Das Misstrauensvotum von AfD-Landeschef Björn Höcke gegen Ministerpräsident Mario Voigt ist auch im zweiten Anlauf gescheitert. Höcke hätte dafür zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt werden müssen.
Hintergrund war die Plagiatsaffäre um Voigts Doktorarbeit. Die TU Chemnitz hat den Doktorgrad entzogen. Voigt will juristisch dagegen vorgehen. Höcke warf Voigt gebrochene Wahlversprechen sowie falsche Aussagen in der Rundfunkratsaffäre vor.
Voigt warf Höcke vor, Steuergeld dafür einzusetzen, um in seinem Privatleben „herumzuschnüffeln“. Er machte zugleich deutlich, dass er sich von der AfD nicht einschüchtern lassen wolle: „Ich werde mich nicht von Ihnen kleinmachen lassen.“ ________________________________________________________________
Unterstützen Sie unabhängigen Journalismus mit einem Abonnement, digital oder als Wochenzeitung: 👉 https://angebot.epochtimes.de/
Wir freuen uns über rege, themenbezogene Diskussionen. Bitte achten Sie dabei auf eine angemessene Umgangsform! Beleidigungen sind nicht erwünscht. Danke. ________________________________________________________________
Das Misstrauensvotum von AfD-Landeschef Pjörn Höcke gegen Ministerpräsident Mario Vogt ist auch im zweiten Anlauf gescheitert.
Höcke hätte dafür zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt werden müssen.
Auf den Wahlvorschlag entfallen Ja-Stimmen 33, Nein-Stimmen 49, drei Enthaltungen.
Demnach hatte mindestens ein Abgeordneter einer anderen Fraktion für Höcke gestimmt.
Hintergrund war die Plagiatsaffäre um Vogts Doktorarbeit.
Die TU Chemnitz hat den Grat entzogen, Vogt will juristisch dagegen vorgehen.
Höcke warf Vogt gebrochene Wahlversprechen sowie falsche Aussagen in der Rundfunkratsaffäre vor.
Herr Vogt, Sie sind ein Dieb geistigen Eigentums, Sie sind ein Plagiator, Sie sind ein Betrüger.
Herr Abgeordneter Höcke, ich möchte es nochmal in Ihre Richtung sagen, dass wir auch bei den Redebeiträgen die Würde des Hauses zu beachten haben und direkte Angriffe ins Persönliche unterlassen.
CDU-Fraktionschef Andreas Bühl warf Höcke vor, keine politischen Inhalte präsentiert und sich selbst in den Mittelpunkt gestellt zu haben.
SPD-Fraktionschef Lutz Liebscher nannte das Vorgehen einen Bodenzauber Höckes mit dem Ziel von Chaos und Zerstörung.
BSWE-Chefin Sigrid Hupach sprach von einer Politik aus völkischem Denken, Rassismus und Feindbildern.
Zum Abschluss trat Vogt selbst ans Pult.
Er warf Höcke vor, Steuergeld dafür einzusetzen, in seinem Privatleben herumzuschnüffeln und werde sich nicht von ihm klein machen lassen.
Das ist das, was Sie nie zustande bringen werden.
Menschen zusammenzubringen, die auf unterschiedlicher Wertegrundlage trotzdem versuchen, das Beste für Thüringen rauszuholen.
Und das, finde ich, ist der substanzielle Unterschied, der uns unterscheidet und der uns immer trennen wird.
Der AfD-Misstrauensantrag war aber auch im Zusammenhang mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September von Bedeutung.
Dort strebt die AfD eine absolute Mehrheit an. Laut einer neuen ZDF-Umfrage steht sie derzeit bei 40 Prozent, was nicht für eine Alleinregierung reichen dürfte.
