Schweizerzeit: Auf dem Weg zur Zehn-Millionen-Schweiz

Kontra Funk
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24.09.2024
Source:
https://www.spreaker.com/episode/schweizerzeit-auf-dem-weg-zur-zehn-millionen-schweiz--62066415
In der Schweiz leben seit kurzem laut offiziellen Zahlen über neun Millionen Menschen. Schon länger wird über die Zehn-Millionen-Schweiz diskutiert, auf die diese Entwicklung hinausläuft. Mit der sogenannten Nachhaltigkeitsinitiative wurde eine Volksinitiative in die Wege geleitet, mit der die Einwohnerzahl begrenzt werden soll. Der Schweizer Nationalrat Roland Rino Büchel von der SVP gehört zu den Kritikern des ungebremsten Wachstums. Stefan Millius spricht mit ihm über die Auswirkungen und mögliche Gegenmaßnahmen.
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lizenzrechtlichen Gründen eine jedoch
nur um die musikanteile gekürzte
[Musik]
Version die Schweiz ist klein und putzig
das ist der Eindruck den vor allem auch
die nördlichen Nachbarn von der Schweiz
gerang haben er ist ja auch nicht völlig
falsch aber das kleine Land holt mächtig
auf das ist das Thema in der heutigen
Ausgabe der Schweizer Zeit hier auf
konterfunk unser Sendung in
Zusammenarbeit mit der Zeitschrift
Schweizerzeit am Mikrofon begrüßt Sie
Stefan Milius seit Monaten ist die Rede
von der baldigen 10 Millionen Schweiz
und im Bezug darauf hat das Land in den
letzten Tagen einen großen Schritt
gemacht die 9 Millionen Einwohner wurden
gemäß offiziellen Zahlen erstmals
übertroffen wobei da nicht einmal alle
Leute die derzeit hier leben mit
eingezählt sind Kurzaufenthalter oder
Asylsuchende die weniger als ein Jahr in
der Schweiz leben sind in diese
Statistik nicht eingerechnet die 10
Millionen Schweiz um diese ist eine
große kontrovers entstanden darüber
sprechen wir nun mit Roland Rino Büchel
er ist Mitglied des Nationalrats also
der großen Kammer des nationalen
Parlament und zwar für die
schweizerische Volkspartei SVP die dem
ungebremsten Wachstum kritisch gegenüber
steht guten Tag Herr Büchel ja grüß her
Milius Herr Büchel ich habe es erwähnt
ganz offiziell hat die Schweiz jetzt
mehr als 9 Millionen Menschen im Land
aber in der Realität ist das schon
länger der Fall wenn man nicht nur die
ständige Wohnbevölkerung rechnet sondern
eben alle Leute die sich hier aufhalten
was hat jetzt diese Schlagzeile in
letzten Tagen in ihn ausgelöst überhaupt
noch irgendwas oder ist das einfach ja
logisch muss ja soweit kommen ja leider
das weit es ist ganz normal leider dass
wir uns auf eine 10 Millionen Schweiz in
rasanten Tempo zu bewegen 10 Millionen
Schweiz Leute die im Land leben fix und
Grenzgänger die dazu kommen Leute die
illegal im Land sind Touristen und so
weiter nicht mitgezählt also wir haben
viel mehr Leute im Land jetzt schon als
unsere infrastrukturüberut ist zuläst
jetzt denkt man vielleicht gerade wenn
man aus einem Nachbarland mit sehr viel
mehr Menschen kommt ja das ist ja nur
eine Zahl ob es jetzt 9,9 Millionen oder
10 Millionen oder 10,1 Millionen sind
was soll das Ganze Gewese darum herum
was ist denn ihrer Meinung nach das
größte Risiko wenn wir tatsächlich diese
magischen ZH erreichen oder erreicht
haben ich glaube tatsächlich das ist
richtig die Zahl an sich ist gar nicht
so entscheidend es ist die Menge es ist
natürlich auch die Art Menschen die im
Land sind als ich noch jung war reden
wir von 6 7 Millionen Menschen im Land 6
7 Millionen Menschen die unser System
auch kennen die leben wie wir bei uns
leben die sich verhalten wie man es sich
bei uns gewohnt ist das hat sich in den
letzten Jahren rasant geändert weil wir
Leute herein lassen die wirklich im Land
vielleicht besser nicht hier wären das
muss man so sagen aber auch Leute
natürlich die es braucht weil die
Wirtschaft wächst und da braucht man
Arbeitskräfte aber wir brauchen
Arbeitskräfte brauchen Leute die unser
Land gern haben die sich integrieren
wollen und nicht Leute die vom Land
einfach profitieren wollen diesen
Zielkonflikt zwischen vielleicht zu viel
Migration aber eben auch eine Migration
die es braucht um gewisse Funktion zu
füllen über diesen Zielkonflikt sprechen
wir natürlich auch noch aber was sie
angetönt haben klingt auch nach einer
quantitativen und einer qualitativen
Ebene also wie viele Menschen sind in
der Schweiz und was für Menschen sind in
der Schweiz wenn wir mal bei der
Quantität bleiben was passt in dieses
Land rein man hört immer Dinge wie
dichte Stress Wohnungsnot ist ein
Gewissen ballnungszentrum ein Thema
welch sind so diese Baustellen die Sie
wirklich für die Größten halten in Bezug
auf die Masse an Menschen also wenn wir
jetzt die was sie sagten eben in
Richtung Infrastruktur die ist einfach
nicht ausgerichtet für 10 Millionen
Menschen oder ist schon jetzt mit 9
Millionen an der Grenze dann ist
natürlich die Art wie wir miteinander
umgehen wenn sie Leute haben die ja sich
wirklich nicht an unsere Regeln halten
dann wird es sehr schwierig das ist
nicht die schiere Menge sondern die Art
des Umgangs die nicht geht wir sind ja
heute schon zufrieden wenn ein
Asylbewerber einfach nur vom Staat lebt
und nicht auf Frauen losgeht oder mit
Messern auf andere Leute das kann ja
nicht sein jetzt haben sie ja vielleicht
ein bisschen einen schwierigen Stamm mit
dieser Argumentation wenn man auch vom
dichte Stress dass es immer enger wird
spricht die Schweiz funktioniert ja
ziemlich gut wenn wir mit der Deutschen
Bahn vergleichen unsere SBB die fährt
wunderbar pünktlich und man findet in
der Regel ein Plätzchen Wohnungsnot ist
in ballungstenten wie Zürich ein Thema
aber man kann irgendwo eine Wohnung
finden in der Schweiz muss man
vielleicht ein bisschen weiter weg ist
das alles wie einige Kritiker behaupten
mehr Panik mache und es ist eigentlich
alles noch im grünen Bereich nein wir
haben natürlich weil wir die
Infrastruktur auch aufs ganze Land
ausgedehnt haben und du hast auch ein
kleinen Dorf kannst du ja bei uns ja gut
leben wir haben ziemlich alles die
Verkehrswege Stimmen Straßen Schiene
auch die Busse natürlich e je nach Ort
aber sie können nicht unendlich hohe
Preise bezahlen vermieten das ist jetzt
wirklich ein riesen Problemem sie können
auch nicht unendlich bauen weil unser
Land ist klein Zeh mal kleiner von der
Bevölkerung als Deutschland noch wir
holen ja leider rasant auf und wir
verkraften es nicht und wenn sie Leute
haben die die Infrastruktur beanspruchen
das ist ja nicht einfach 1000 Leute mehr
ein bisschen mehr Infrastruktur es nimt
dann exponentiell zu und das wird zu
einem unglaublichen Problem für unser
Land dass wir nicht bewältigen können
wenn ich weiter den aducatus diaboli
Spiele die Schweiz war immer ein
Einwandererland das ist so eine
akzeptierte Tatsache wir haben immer den
Zustrom gebraucht von außen aus anderen
Ländern um beispielsweise irgendwo in
den 60er 70er Jahren die Straßen zu
bauen oder im Gesundheitssystem es war
immer so ein Schmelztiegel das was sie
jetzt sprechen klingt so ein bisschen
als wenn die Schweizer alles alleine
könnten ist denn das der Fall also jetzt
muss ich dem advokatus diaboli natürlich
MIV wiedersprechen unser Land das hoffe
ich doch ja das werde ich sehr wohl tun
unser Land ist ja genau das Gegenteil
vor
150 Jahren 100 Jahren mussten die Leute
aus Armut das Land verlassen
Generationen gingen nach Übersee sie
hatten hier einfach nichts zu essen wir
waren zu arm und das Land ist ja nicht
einfach eine riesenschöne große Fläche
wo man wohnen kann wir haben Seen wir
haben glitscher wir haben Berge und da
haben sie einfach nicht die gleichen
Voraussetzungen wie riesige
Flächenländer also die Leute mussten
gehen und nachher als es wirtschaftlich
aufwärts ging wegen ja vielleicht Glück
auch wegen dem politischen System
direkte Demokratie Föderalismus wo die
Leute wirklich für ihre Sache schauen
sich auch verantwortlich fühlen das hat
sehr viel mit dem politischen System zu
tun da ging es natürlich aufwärts und ja
wir brauchen Leute meine Großmutter kam
auch aus Italien Mausarm hat gearbeitet
wie verrückt um vorwärts zu kommen sehr
viele haben das im Land gemacht und die
sind auch bestens integriert Italiener
Spanier und so weiter aber es sind nicht
irgendwelche Leute aus Kriegsgebieten
die zum Teil ja ihre Probleme mitbringen
nicht wirklich Flüchtlinge sind und sind
auch nicht Wirtschaftsflüchtlinge aus
Nordafrika oder Westafrika das ist ein
Riesenunterschied die Leute woll
arbeiten und heute haben wir ein System
das es ermöglicht nicht so arbeiten ist
sich gut gehen zu lassen ohne etwas zu
tun und das ist kein guter Spirit im
Land also scheint da irgendetwas
passiert zu sein nicht nur mit der Menge
der Leute sondern eben auch mit den
Annehmlichkeiten die sich Menschen
bieten die neue herkommen jetzt mitten
in diese 10 Millionen Schweizer oder 10
Millionen Menschen in der Schweiz
Diskussion kam da ein Interview kürzlich
ist ein zwei Wochen her von einem
Experten der wurde gefragt ja schaffen
wir das wirklich mit 10 Millionen und
die Antwort war wir schaffen auch noch
mehr die einzige Frage ist halten wir
technisch stand also wir müssen
Innovation technologischen Fortschritt
implementieren dann ist die Anzahl der
Menschen gar nicht so entscheidend wir
müssen auch geschickt bauen
beispielsweise damit wir Platz haben ich
nehme mal an sie selbst sind kein
Technologie und baufeind aber was sagen
sie dazu als dass das Instrument
vielleicht Technologie verdichtetes
Bauen und so weiter sein könnte als noch
ganz lustig am Anfang hatten sie ein
kleinen Versprecher 10 Millionen Schweiz
sind eben genau nicht 10 Millionen
Schweizer ein VI aber vielleicht das
passt gut oder werden 10 Millionen Leute
im Land haben bald und davon oder jetzt
schon sind ein Viertel sind keine
Schweizer sind Ausländer obwohl wir
einbürgern wie wahnsinnig eine Million
Leute über die letzten 20 Jahre also die
ganze Gesellschaft die wird umgewälst
sie haben Probleme in den Schulen
teilweise in Vororten von Städten haben
sie noch zwei drei Schweizer oder Leute
die Deutsch sprechen andere nicht das
gibt riesige Probleme riesige Probleme
jetzt rein das technische ja wenn wir
Hong Kong Singapur oder chinesische
Großstadt sein wollen möglich ist es ja
wir können tatsächlich wolkenkraater
hinbauen also theoretisch oder das muss
natürlich dann rechtlich auch möglich
sein das könnten wir aber es kann nicht
die Idee von unserem Land sein sie haben
in einem Nebensatz gesagt dass wir
einbürger wie wahnsinnig muss man
vielleicht für Leute außerhalb der
Schweiz ein bisschen erklären es gibt
gewisse Mechanismen selbstverständlich
föderal überall ein bisschen anders aber
grundsätzlich kann man sich wenn man
eine gewisse Zeit in der Schweiz gelebt
gewisse Bedingung gewisse Auflagen
erfüllt einbürgern lassen und eben den
Schweizer Pass erhalten je nachdem ist
in einem Dorf die Bevölkerung involviert
eine Kommission und so weiter wenn sie
jetzt sagen wir Bürgern ein wie
wahnsinnig das klingt ein bisschen so
wie wenn es der Versuch wäre durch wen
auch immer diese Zahl der 10 Millionen
weniger schlimm klingen zu lassen weil
es sind ja zur Hauptsache Schweizer ist
das quasi der
Hintergedanke das kann sein und sie
haben natürlich auch Parteien die den St
über alle Stellen die natürlich froh
sind wenn sie Leute haben die vom Staat
auch vielleicht abhängig sind und es
geht ja auch weiter Stimmrecht für
Ausländer also auch vor der
reinbürgerung will man sie schon
involvieren weil man hier eine gewisse
Klientel heranziehen kann und blinke
Parteien grüne Sozialdemokraten da
könnte man durchaus die Behauptung
aufstellen dass das zum Konzept von
ihnen gehört jetzt haben wir eine
ziemliche schwarz-weiß Diskussion es
gibt die Kritiker das sind jetzt eben
Sie in diesem Gespräch und auch ihre
Partei die Schweiz Volkspartei die
Kritiker dieses Wachstums dieser 10
Millionen Schweiz und es gibt die
anderen die sagen ja mag ja sein dass
das ein Problem ist aber alles was wir
dagegen tun jede Einschränkung gefährdet
unseren Wohlstand diese wohlstandsgefahr
wenn wir quasi diesen Zufluss an
Menschen wenn wir den Bremsen davon hört
man immer wieder ist das etwas dass sie
glauben dass unser wohlsteand in Gefahr
ist wenn wir die Schraube da andrehen ja
aber natürlich relativ viele Theoretiker
im Land Professoren auch Leute die sonst
wenig im praktischen Leben sind
selbstverständlich haben Sie wenn Sie
mehr Leute im Land haben wird auch die
Wirtschaftsleistung größer insgesamt
aber was zählt ist ja die
Wirtschaftsleistung und der Wohlstand
pro Kopf und der nimmt leider nicht zu
er nimmt insgesamt zu das heißt nachher
größerer Energiebedarf mehr Leute im
Spital eben andere Gedanken ein anderen
Zugang zum Staat der gesucht wird von
daher ist das gar nicht so einfach
darzulegen aber es geht nicht in die
richtige Richtung sie sind ja wir
chsfreundlich in ihrer Politik das kann
man sehr schön nachschauen bei ihren
Position bei ihren voten und es sind
gerade auch Ökonomen sogar mit einem
wirtschaftsliberalen Ansatz sie sagen ja
Entschuldigung wir haben einen globalen
Wettbewerb die Schweiz kann sich dem
nicht verschließen je mehr Leute hier
wohnen um soo wettbewerbsfähiger sind
wir das haben sie bereits so ein
bisschen in Frage gestellt ist den
dieser wirtschaftsliberale Ansatz völlig
falsch jetzt nehme ich gerade mal ein
Beispiel ich war früher ein Mal in der
Vermarktung von Schweizerkäse zuständig
Emmental vor allem Emmental grüer und
Sprinz aber alles so typisch da hat man
immer versucht Masse zureichen wie
wahnsinnig Masse gebolzt alle Milch zu
Käse gemacht und so weiter Schluss haben
wir hunderte von Millionen Verlust
gemacht ich verkaufe doch lieber die
Hälfte mache Gewinn ich habe doch lieber
ein kleineres bruttozialprodukt oder
Wirtschaftsleistung auf wenigere
Menschen eingeteilt wir sind nicht mehr
was wir früher waren gerade wo ich wohn
auf bin im ST Gall reheintal an der
Grenze sehr industrieorientiert wir
müssen Hightech biet wir können nicht
produzieren zu tiefsten Löhnen wie wir
es früher machten als die Leute hier arm
waren das sollen die Chinesen machen von
mir aus das sollen andere machen
vielleicht auch schon bald nicht mehr
die Chinesen sondern vielleicht Vietnam
und so weiter wir müssen die Technik
vorantreiben wir müssen gute Jobs haben
wir müssen Leute gut ausbilden wir haben
nichts im Land wir haben kein Öl wir
haben kein Gas wir haben keine
Ressourcen unsere Ressourcen sind die
Menschen und die Menschen die wirklich
im Land etwas bewegen wollen die bringen
unser Land vorwärts ob das ausländ der
Schweizer spielt dann keine Rolle aber
Ausländer will ich die die sich
integrieren wollen die Leistung bringen
wollen und die deshalb einen Vorteil
haben sollen gegenüber denen die in der
Hängematte sich wohler fühlen sie setzen
also auf Klasse statt Masse weniger ist
mehr das heißt es sollen Leute kommen
aber die besonders hellen Köpfe dann
wirft man der Schweiz immer so ein
bisschen die Rosinenpickerei vor wie
stehen Sie zu diesem Vorwurf wir nehmen
nur die Besten der Besten und der Rest
soll draußen bleiben nein wir müssen
natürlich die Leute aufnehmen die
wirklich an Leib und Leben gefährdet
sind also auf der asylschiene das ist ja
auch nicht die Leute die die Wirtschaft
dann schlussendlich vorwärts bringen
aber Sie müssen sich dann in den
Arbeitsmarkt integrieren sonst ja
selbstverständlich wir müssen doch und
dürfen dazu stehen dass wir etwas zu
bieten haben und deshalb auch etwas
fordern dürfen unsere Löhne sind doppelt
so hoch wie in anderen Ländern Europas
das zieht doch Leute an und da will ich
doch dass die Leute anzieht die wirklich
etwas leisten können und leisten wollen
also wenn das nicht mehrch nor ist dann
verstehe ich die Welt nicht mehr ich
spiele jetzt zum Abschluss dies ersten
Teils weiter das laute sprach der Leute
die gar keine Probleme haben mit diesen
10 Millionen es gibt nämlich noch ein
anderes Argument das ist dann weniger
wirtschaftlich oder am Rande
wirtschaftlich motiviert aber eben auch
gesellschaftlich Tatsache ist die
Schweiz überaltert wir haben immer mehr
alte Menschen die von den Sozialwerken
zurecht natürlich auch profitieren inem
sie einbezahlt haben wir haben immer
weniger junge Arbeitnehmer die in diese
Sozialwerke in die Altersvorsorge etc
einzahlen da ist da natürlich ein Schub
frisches Blut ganz gut sagen einige
Leute das ist durch auchus so nur müssen
wir dann sehen mit den Leuten die jetzt
vielfach kommen die Kosten die
Sozialwerke viel mehr als dass sie
bringen und wir können ja nicht einfach
ein Schneeballsystem einrichten das auf
unendlichen Wachstum ausgerichtet ist so
kommen wir nicht vorwärts aber wir
müssen das ist so ist jetzt gerade auch
eine Abstimmung gewesen wo man auch
sagen muss okay was liegt drin was liegt
nicht drin in in den Leistungen von den
Menschen die einzahlen die Menschen die
Leistung beziehen das ist tatsächlich so
das muss man gut anschauen aber das
macht man nicht indem man Leute
hereinholt die eben genau nichts
beitragen die mehr kosten die mehr
Kosten verursachen als dass sie
beitragen während wir hier sprechen
läuft ja bereits auf der politischen
Ebene einiges das eben auch im
Zusammenhang steht mit dieser 10
Millionen Schweiz es gibt unter anderem
die Nachhaltigkeitsinitiative die aus
ihren Kreisen ergriffen wurde für höher
auseral der Schweiz man hat ja hier die
Möglichkeit eine
Volksinitiative zu lancieren als Partei
als privat als Verein als Organisation
braucht 100.000 Unterschriften von
schweizin und Schweizern kann das dann
eingeben und dann wird dann früher oder
später schweizweit darüber abgestimmt ob
eben irgendwelche Gesetze angepasst
etwas Neues gemacht oder nicht gemacht
werden soll diese
Nachhaltigkeitsinitiative was steckt da
genau dahinter Herr
Büel es gesagt eben es geht darum quasi
die 10 Millionen Schweiz ist natürlich
so ein Begriff der knackig ist oder aber
das Unendliche Wachstum einzuschränken
im letzten Jahr kamen über
180.000 Leute netto ins Land Stellen s
sich das mal vor mit den über 70.000
Ukrainern oder im vorletzten Jahr die
auch dabei sind wir können das schlieend
einfach nicht mehrhändeln und da mussen
wir jetzt Gegensteuer geben es hat schon
andere Volksinitiativen gegeben und das
heißt wann gibt es Volksinitiativen wenn
die Politik nichts macht und das ganz
typisches Beispiel auch als wir
kriminelle Ausländer besser ausschaffen
wollten was hat das Parlament gemacht
hat den Volksauftrag nicht umgesetzt und
das ist auch so etwas dass wir in
unserem Land nicht zulassen sollten dass
die Politik den Auftrag des Volks nicht
mehr wahrnimmt da müssen wir wirklich
gegen Steuer geben und diese Initiative
wenn es nicht natürlicherweise zu einem
vernünftigen Wachstum zurückgeht dann
muss man halt eingreifen und diese
Initiative macht das man wird in etwa
dre vi Jahren darüber abstimmen können
und ich glaube die wird Erfolg haben was
genau macht den diese Initiative sagt
die einfach bis hierer und nicht weiter
mit irgendwelchen Zahlen oder sind auch
ganz konkrete Maßnahmen drin das sind
ganz konkrete Maßnahmen drin und vor
allem kommt zusammen wir müssen da
kommen wir nicht im Moment drumhum wir
haben die personenfreizüigkeit mit der
EU das bringt sehr viele Leute ins Land
Leute die wirklich zum Arbeiten kommen
aber auch über Familien naachzug und so
weiter andere und dann kommt die
Wirtschaft und sagt wir brauchen die
Leute ja wenn Sie jemanden haben der
Arbeit und dii oder vier Leute die nicht
arbeiten haben sie mehr kosten als
nutzen das ist relativ einfach da müssen
sie nicht Mathematiker sein und über die
asylschiine kommen Moment unglaublich
viel Leute man bringt das jetzt zusammen
es gibt eine Gesamtzahl und dann wird
Druck gemacht sowohl auf die Wirtschaft
wie auch auf die Politik zu handeln das
heißt dann auch wenn es dann wirklich zu
weit geht neu verhandeln mit der EU
verandung mit der EU sind ja sowieso ein
Dauerthema seit wahrscheinlich 30 Jahren
oder mehr in der Schweiz also das soll
quasi ein Instrument dem Land in die
Hand gegeben werden das selber zu
steuern es gab in der Vergangenheit
immer wieder Ansätze das ist auch schon
bisschen länger her wo man gesagt hat
okay wir brauchen Leute im Land die
mitarbeiten aber es muss irgendwie
geregelt sein es gab das sogenannte
saisonier Statut da kamen Leute um zu
arbeiten gingen dann aber wier nach
Hause es gibt Idee von bestimmten
Kontingenten verteilt nach bestimmten
Ländern von wo können wie viele Leute
kommen sind das eigentlich im Jahr 2024
auch immer noch taugliche Instrumente
ja selbstverständlich muss man
vielleicht das säh Status nicht mehr
aber das ist wirklich vorbei dass man
z.B ne Monate im Land sein konnte drei
Monate hinaus gehen musste aber andere
Kontrollmechanismen doch
selbstverständlich es steht jetzt sogar
in der Verfassung dass wir die
Bevölkerungszahl kontrollieren müssen
und wenn sich natürlich die Politik
nicht dranhält dann braucht es wie jetzt
diese neue Initiative und zu sagen so
geht es nicht und diese ist jetzt hat
einfach noch konkreter formuliert als es
die frühere Initiative war welche nicht
umgesetzt wurde von den beiden
Parlamentskammern leider das könnte
diese Initiative aber auch wieder blühen
das ist so eine Unart dass eben eine
Volksinitiative erfolgreich ist aber man
muss dazu wissen das Parlament kann ja
die exakte Ausgestaltung des Inhalts
dieser Initiative dann noch diskutieren
und ein bisschen schüstieren und dann
kommt manchmal so ein bisschen was ich
sage jetzt lauwarmes raus dass nicht
mehr wirklich die Idee der
Volksinitiative dann in der Umsetzung
wirklich mit drin ist müsste man da
nicht irgendwann mal dran schrauben dass
das so nicht mehr möglich ist ja und
wenn wir jetzt diese Initiative
anschauen genau deshalb ist sie sehr
präzise formuliert worden damit das
Parlament nicht mehr irgendwelche
Hintertüren finden kann gut das H schon
mal geschickt sie heißt
Nachhaltigkeitsinitiative das ist so ein
bisschen lustig weil sehr viele Leute
sagen ihre Partei die schweizische
Volkspartei eine eher wertkonservative
wirtschaftsbezogene Partei die hat ja
mit dem Begriff Nachhaltigkeit ganz
wenig am Hut weil man Nachhaltigkeit
immer mit der Umwelt in Verbindung setzt
warum dieser Name
Nachhaltigkeitsinitiative ja gerade
wegen dem letzten Wort was Sie gesagt
haben Umwelt also Sie haben ja natürlich
weniger Belastung wenn sie nicht
wahnsinnig viele Leute haben die hier
wohnen die wenn sie das Land nicht zu
betonieren wenn sie nicht Straßen bauen
müssen wenn sie nicht Eisenbahnen bauen
müssen wenn sie keine Flugzeuge fliegen
lassen müssen weil so viele Menschen
permanent da sind und sich bewegen also
von daher ist die Nachhaltigkeit
natürlich gegeben aber auch die
Nachhaltigkeit wie soll ich sagen ein
bisschen im spirituellen Sinn dass man
nachhaltig auch die Schweizer Werte lebt
und die sind enorm gut also vor allem
die Werte der Föderalismus die direkte
Demokratie dass man sich permanent
auseinandersetzen muss dass man nicht
einfach leichtfertig sagen kann oh die
in bernoben tun sowieso was sie wollen
wir wählen Sie dann ab du hast permanent
die Möglichkeit abzustimmen viermal im
Jahr etwa 10 verschiedene Referenden
oder Initiativen auf nationaler Ebene
permanent am Kanton zum Teil in
Gemeinden das ist ein Wert den man so
erhalten muss und das ist natürlich
nachhaltigge wie kaum etwas anderes sie
haben von Werten gesprochen es gibt
andere Begriffe die in der Schweiz
ziemlich hoch gehalten werden die
Identität der soziale gesellschaftliche
Zusammenhalt der eine große Rolle
gespielt hat wir haben jetzt vor allem
von der wirtschaftlichen Auswirkung
gesprochen jetzt in Bezug auf Werte und
Identität wie kommt denn das bei diesem
Wachstum unter die Räder können Sie dann
konkretes Beispiel geben ich gehe davon
aus es wird weiterhin auch bei 10
Millionen Menschen im Land einen
Turnverein im Dorf x geben und einen
kartenspielclub im Dorf y sehen Sie das
alles auch in Gefahr ja leider aber das
hat schon ein bisschen mit der
gesellschaftlichen Entwicklung zu tun
auch von den Schweizern jeder ist ein
bisschen gerne individuell unterwegs man
verpflichtet sich nicht mehr man hält
nicht gerne Termine ein man kann
irgendwo im Handy sagen ich komme eine
Viertelstunde später das ist natürlich
schon nicht nur wegen der Zuwanderung so
aber es verstärkt es weil ich glaube
haben viele Leute die sind eben nicht
mit der direkten Verantwortung gegenüber
dem Staat aufgewachsen oder niemand
wahrscheinlich außer in der Schweiz so
stark und das ist klar dass solche Werte
verwessert werden sie haben heute in
Schulen im Schnitt bei 15-Jährigen ist
die Hälfte hat ein Migrationshintergrund
in Städten bei 78jährigen erstklasse
eben haben sie praktisch niemand mehr
der deutsch spricht in gewissen
vorortsschulen um die Städte herum da
verwessern sie alles und da muss man
wahnsinnig aufpassen sie können
integrieren das hat unser Land geschafft
wie wahrscheinlich kaum ein anderes aber
wenn die Menge zu groß wird dann schafft
man das nicht mehr und eben die Sprüche
wir schaffen das diese hohen Sprüche
auch aus Deutschland gehört das darf
sich die Politik nicht erlauben wir
müssen es tun und keine blöden Sprüche
machen und das du müssen müssen wir auch
schauen dass die Bevölkerung nicht
übertrieben zunimmt wir schaffen das ist
natürlich ein sehr schönes Stichwort da
sind wir nämlich plötzlich mitten in
Deutschland und das ist vielleicht ein
Problem bei der Debatte das hört man in
der Schweiz sehr oft wenn man über
solche Themen spricht heißt es sehr
schnell schau mal ein bisschen in die
Nachbarschaft das ist ja viel schlimmer
also ich rede jetzt von
gangbildung Kriminalität in deutschen
Großstädten wo wirklich ganze
ausländische Gangs schon Stadtteile
unter Kontrolle haben in Frankreich
sowieso in den Bus und so weiter das ist
ja alles noch mal eine Ecke mehr da ist
ja die Schweiz das pure idyl dagegen
machen wir denn solche Entwicklungen
oder ist das ihre befür du dass wir
solche Entwicklungen einfach immer
verzögert nachmachen oder jammern wir
einfach auf sehr sehr hohem Niveau wir
machen nicht alle Entwicklungen
verzögert nach sicher nicht in der
gleichen Stärke wegen der
Kleinräumigkeit wegen Föderalismus weil
wir so sind so leben wie wir sind also
wir sind sicher eher enger verzahnt als
das von oben regierte Länder sind aber
es ist schon so es können 15 Jahre
Verzögerung oder manchmal auch weniger
mit dieser Verzögerung haben wir nachher
viele Probleme bei uns vor allem auch
weil wir ja offene Grenzen haben wo
jeder problemlos hin und her kann und
nicht mal jetzt in dieser Notsituation
will unser Justizminister zu den Grenzen
schauen etwas das andere Länder tun
gerade Deutschland jetzt ja seit anfang
letzter Woche werden alle Grenzen
kontrolliert und bei uns sagt man ne
nein nicht nötig das ist natürlich
absurd gibt es bei uns schon gewisse
Anleihen die sie beobachten die erinnern
diese negativszenarien die ich jetzt
gerade genannt habe also sie selbst
wohnen das haben sie gesagt im S g an
der Peripherie der Schweiz da ist noch
ein bisschen heilere Welt sie sind jetzt
nicht in einer Großstadt aber glauben
Sie dass wir gewisse Dinge schon
beobachten können vielleicht in ander
gegen der Schweiz die in diese Richtung
gehen ja selbstverständlich die
Kriminalität nimmt auch zu ich würde
jetzt sogar einmal behaupten es ist
nicht eine Frage wenn wirkliche bei uns
Messerattacken dazu gehören wie in
Deutschland offenbar normal ist
wahnsinnig zuzuschauen oder wie die
Gewalt eskaliert und wie wir passiv sind
die Polizei sich weiterhin eher um
jemanden kümmert der mit 122 über die
Autobahn fährt statt mit 120 und die
massiven Probleme dann sein lässt und
gerade so die heile Welt im reinal des
an der Grenze die haben wir natürlich
auch nicht wir haben extrem viel
kriminaltourismus wel über die Grenze
kommt Leute die wieder abhauen wir haben
Leute in asyzentrum hier die brechen die
Autos auf sie wissen es passiert ihnen
nicht und sie lachen nachher den
Menschen ins Gesicht wenn sie etwas
dagegen tun bleiben wir gleich ein
bisschen im europäischen Kontext ich
habe schon erwähnt die Schweiz und die
EU das wäre in den sozialen Medien würde
man wahrscheinlich Beziehungsstatus es
ist kompliziert schreiben gerade jetzt
laufen wieder Debatten über eine neue
Übereinkunft zwischen der Europäischen
Union und der Schweiz eine sehr hitzige
Debatte wie sieht das aus sie sind auch
im europäischen Kontext tätig sie waren
jahrelang auch international beruflich
tätig sie sind Mitglied des Europarats
diese Nachhaltigkeitsinitiative oder
überhaupt alles was wir tun um eine 10
Millionen Schweiz zu dann was sagt die
EU dazu befürchten sie da den nächsten
Konflikt ja selbstverständlich wir sind
jetzt ja mitten in den Verhandlungen
dann wird man schauen was da wirklich
dann schlussendlich rauskommt und da
muss es Entscheid des Volkes sein und
zwar Volk und Kantone also Stände mehr
die Regierung möchte das ja quasi
verhindern für derart wichtige
Entscheide für die Zukunft das muss vom
Volk abgesegnet werden ja und ich habe
selber ja in rund 20 Ländern gearbeitet
auf der ganzen Welt lustig übrigens
welche Leute die kaum je aus dem Land
raus waren irgendwie die großen
Internationalisten sein wollen und die
Erfahrung die konkrete dann irgendw das
ein bisschen minderwertig angeschaut
wird mit dem muss man leben und da kann
man ja mit Argumenten dann dagegen
halten aber wir müssen ganz klar
aufzeigen und immer auch für Verständnis
Sorgen weil es ist nicht so einfach
unser System zu erklären ich sehe es
auch bei Politikern Leute die irgendwie
sogar das studiert haben die haben wir
keine Ahnung wie bei uns die direkte
Demokratie funktioniert dass bei uns
nicht der große Guru im statchef ist
sondern dass bei uns der Bürger der Chef
ist ist auch für uns Politiker nicht
immer so einfach aber unglaublich
notwendig glauben Sie dass das ein
Faktor ist bei Debatten mit der EU auf
höchster diplomatischer Stufe wenn die
irgendwelche Forderung stellen und sagen
wenn er das kriegen wollt dann müsst ihr
aber das machen und so weiter dass die
einfach wirklich nicht ganz kapieren wie
bei uns die Mechanismen Aussehen ich me
das sind ja erwachsene Leute mit
politisch Erfahrung man würde meinen
dass die das nachvollziehen können dass
wir eben ein anderes System haben ich
glaube es nicht nur ich bin jetzt der
erfahrenste Außenpolitiker im
Nationalrat Zwischenzeit das am längsten
in der außenpolitischen Kommission seit
8 Jahren im Europarat habe ich
wahnsinnig viele Kontakte auch mit
Botschaften ich war Präsident von der
außen politischen Kommission ich glaube
es nicht nur ich behaupte es ist so also
die sind völlig Buff dass so etwas
funktionieren kann dass ich direkt
Demokratie nennt oder wie muss ich mir
das vorstellen ja und sie haben
natürlich Angst dass die Leute auch in
ihren Ländern mehr wollen und das ist
schon etwas das nicht ganz so einfach
ist weil dirchte Demokratie kann s nicht
einfach sagen ja jetzt macht mal oder
das ist bei uns über Jahrzehnte fast
Jahrhunderte ist das gewachsen und das
kann man nicht einfach sagen ja das soll
funktionieren Belgien versucht es ein
bisschen mit Föderalismus von oben quasi
befohlen funktioniert überhaupt nicht
lass uns noch bei dieser
außenpolitischen Erfahrung ben die sie
aufweisen oder nicht nur eben als
Außenpolitiker sondern auch als jemand
der im Ausland in sehr vielen Ländern
gearbeitet hat wie wird denn die Schweiz
im Ausland gesehen da müssten sie einen
guten Eindruck haben ich gehe davon aus
sie haben mit sehr sehr vielen Menschen
auch darüber gesprochen ja die Schweiz
wird vielfach bewundert verklärt auch
aber die Menschen über die ganze Welt
wenn man so V allgemein sprechen kann
oder die lieben das Land die Politiker
hat man Eindruck vor allem in Europa die
haben es einfach nicht gerne weil man
einfach irgendwo lästig tut
weil es eine Gegenthese ist zur
Zentralisierung die überall stattfindet
und das ist für ein Politiker lästig
also ich würde sagen eben die Leute
lieben das Land die Politiker haben ihre
Mühe damit und das ist gar nicht so
schlecht das scheint eine Art Clash zu
geben sie sagen die Politiker tun sich
sehr schwer in anderen Ländern mit der
Vorstellung dass plötzlich das Volk der
Chef ist aber es gibt ja Ansätze in
Deutschland ist es die AFD die sagt wir
wollen uns bisschen verschweizern eben
beispielsweise mit Volksabstimmung
Österreich wo die FPÖ demnächst stärkste
Partei werden könnte sind es auch die
Freiheitlichen die sagen wir brauchen
mehr Schweiz in Österreich mit eben
direkten Anliegen die das Volk direkt an
die Politik stellen kann hat das eine
Chance an der Politik abseits vorbei
glauben sie dass solche Parteien dann
auch dran festhalten wenn sie
tatsächlich an der Macht sind weil man
gibt ein Stück weit macht auf ja diese
Frage ist durchaus berechtigt ich denke
vor allem die Parteien macht die haben
das nicht so gerne obwohl wohl man hört
es immer wieder mehr schweizwen und so
weiter aber wenn sie nachher das Volk
die Leute haben die gegen die Politiker
agieren oder anders denken und anders
entscheiden dann ist jeweils die
Begeisterung dann ein bisschen kleiner
und man muss das ja auch üben man muss
das auch können was die Schweizer machen
wir sind jetzt kurz ein bisschen von der
10 Millionen Schweiz weg aber es hat
natürlich schon einen inneren
Zusammenhang trauen sie es jetzt z.B
Deutschland Österreich zu dass die das
einfach implementieren und so machen wie
wir nein ich trau es niemandem zu ganz
ehrlich gesagt auf die Schnelle
selbstverständlich die Elemente die
müssen eingebaut werden aber das ist
nicht meine Aufgabe wir haben unser
System wir müssen das Pflegen schauen
dass das nicht den Bach runtergeht wie
wir vorher angesprochen haben durch
Leute die das einfach nicht schätzen
nicht wollen die von St profitieren
wollen nicht mitmachen wollen aber das
einfach überstülpen das ginge nicht da
hätten sie in kürzest Zeit hätten sie
den stat ausgeblutet weil natürlich
jeder etwas für sich holen will weil die
Leute sind in vielen Ländern so wie soll
sagen sozialisiert worden dass du V ST
möglichst viel profitieren musst willst
und möglichst wenig beitragen leider das
habe ich wirklich in sehr vielen Ländern
so gesehen und natürlich mit diesem
Spirit kann man unser System nicht
aufrechterhalten dazu gibt's ja dieses
alte Zitat das angeblich glaube ich ein
deutscher Bürgermeister mal gesagt haben
soll in Bezug auf die direkte Demokratie
erfand also wenn ich meine Bevölkerung
in meiner Stadt über die steuersetze
abstimmen lasse entscheiden lasse dann
haben wir nachher eine Steuerbelastung
von Null die wollen dann Null steuern
also sprechen Sie das an drohen solche
Spielchen ja vielleicht die Seite oder
die andere Seite genau das Gegenteil
wenn sie über Ausgaben entscheiden
lassen dann möchte jeder überall
profitieren möglichst viel Leistung vom
stat haben und dann er isten tatsächlich
nullsteuern und extrem hohe Leistungen
das geht nicht zusammen also es wäre
dann eine Art Wunschkonzert und der
Bogen zur 10 Millionen Schweiz zurück
den se ich insofern als sie so ein
bisschen einen Kash zwischen Politik und
Bevölkerung angetönt haben in einigen
Ländern was die Mitbestimmung des Volks
angeht und das scheint mir bei der 10
Millionen Schweiz auch ein bisschen der
Fall am Stammtisch wird darüber
diskutiert da heißt es wir haben zu viel
Leute im Land das geht nicht mehr weiter
und so aber die Politiker sehen das viel
entspannt also sie jetzt nicht ihre
Partei auch nicht aber sehr sehr viele
woher kommt diese Entspannung wie kommt
es zu diesem grabenben zwischen dem
Empfinden des einfachen Bürgers und den
Leuten im Bundeshaus in Bern ja ist noch
schwer zu sagen ich glaube nicht dass
jemand auch die Leute die da weltoffen
tun auch die möchte nicht unbedingt 10
15 Millionen Leute im Land haben aber
durch ihre Politik geht es natürlich
nicht anders wenn Sie den Politik der
offenen Grenzen haben der
Personenfreizügigkeit jedem Asyl geben
wollen der ins Land kommt un
migrationspark zustimmen dass es quasi
eine freie Bewegung der Menschen über
die ganze Welt gibt dann ist ja relativ
logisch dass man dorthin geht was am
meisten zu holen gibt und die Schweiz
scheint für viele Leuten hunigtopf zu
sein das wird das so promot
und dann geht es natürlich nicht lange
bis der leer gesaugt ist also das ist
wie eine Folge der Politik ohne dass man
das natürlich direkt so will aber die
Folge ist so und mit dem müssen sich die
Leute auseinandersetzen und sind dann
erstaunt dass die Leute oder die
Menschen im Land stammtis hat ja so ein
bisschen einen anrüchigen bei Geschmack
aber die Leute die diskutieren in dem
Verein inen Familien von mir aus am
Stammtisch ich sehe natürlich die
Probleme besser als Professoren im
Elfenbeinturm oder Politiker die auf
ihre eigene Karriere schauen das klingt
jetzt aber doch ein bisschen nach einer
Bankrotterklärung der politischen Elite
wenn sie sagen ja wenn man direkt die
Leute fragt auch aus anderen Parteien
dann wir kaum jemand sagen oh lasst uns
auf 10 12 oder 15 Millionen zusteuern
das ist ganz großartig die werden auch
sagen es braucht irgendwo kleinere
Zahlen aber sie tun dann in der
politischen Umsetzung alles dass eben
die Zahl denn noch wächst das finde ich
jetzt ziemlich furchterend wenn Sie das
so sagen ja so ist es wenn man allen
gefallen will macht man falsche
entscheide und in der Politik werden im
Moment falsche Entscheide getroffen und
deshalb muss das Volk Eingreifen zum
Glück kann man das in unserem Land
machen gibt es neben der
Nachhaltigkeitsinitiative noch weitere
Instrumente also könnte man auch
niederschwellig als mit einer
Volksinitiative zu irgendeinem Zeitpunkt
schneller einen Nagel einschlagen gibt
es da auch Ideen ja selbstverständlich
also erstens einmal wird die Gesetze
sind gar nicht so schlecht aber muss
eben auch umsetzen und im Moment haben
wir wirklich ein Problem mit Leuten die
sich bewegen Asylsuchende
pseudoasylsuchende Kriminelle die sich
bewegen da muss man halt auch einmal
sagen jetzt kontrollieren wir die
Grenzen wie es eben Deutschland macht
und andere machen und das geht auch im
Schengen Dublin Regime aber eben vieles
wird nicht umgesetzt was wir jetzt ein
bisschen angetönt haben ist die
sogenannte Ausschaffungsinitiative wo es
darum geht dass Menschen Zuwanderer
Ausländer die bestimmte Delikte begehen
die in einem Katalog aufgeführt sind
dass die eben das Land verlassen müssen
das scheint ja auch nicht wirklich zu
funktionieren ist ja jetzt nun auch
nicht der große Hebel zur Dezimierung
der Bevölkerungszahl aber was läuft dort
schief ja es ist der wi offenbar nicht
vorhanden und sie haben schon recht es
ist jetzt nicht der große Hebel um die
Bevölkerungszahl zu dezimieren aber ist
natürlich schon ein sehr großer Hebel
wenn man sagt wir schauen dass die Dinge
im Staat richtig funktionieren das nicht
der kleine Bürger für ein kleines
Vergehen parkbussen eben
Geschwindigkeitsüberschreitungen da ab
bestraft wird und nachher Leute die das
Land zu verlassen hätten schlichtend
einfach nicht gehen und das ist
natürlich eklatant wie hier nicht
richtig umgesetzt wird das klingt jetzt
so banal die gehen einfach nicht aber
die müssen ja offenbar auch nicht gehen
was läuft denn da konkret schief also
man hat eine Initiative die eine
Mehrheit hatte man hat einen
deliktkatalog man hat Gerichte die
kennen diesen deliktkatalog man hat
jemanden der ein solches Delikt begeht
und dann bleibt er an welcher Stelle an
welchem Scharnier des Systems läuft
etwas schief ja an relativ vielen
Stellen GLB es ist einerseits der Wille
nachher haben sie xmöglichkeiten in
einem Rechtsstaat der bei uns
funktioniert das von Leuten die sich
nicht an Rechtsstaat halten die treffen
auf den Rechtsstaat der wirklich die
Sachen sauber oder übersauber abwickeln
will nachher schlussendlich haben sie
zum Teil große Verbrecher die irgendwann
noch recht bekommen vor dem Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte in
Straßburg also da können sie unglaublich
viel Zeit gewinnen und schlussendlich
sich verhalten auf eine Art renitente
Art gegenüber auch Polizisten die
schlicht nicht tragbar ist und es wird
akzeptiert man wen ein Polizist sich da
mal meldet dann wird er noch blöde
angeschaut und nachher geben die Leute
glaube ich schlicht auf anstatt dann zu
handeln und ein bisschen härter zu
handeln also wahrscheinlich hat man
wenige Schwierigkeiten wenn man nicht
umsetzt als wenn man mal dahingeht und
auch hinsteht und sagt doch jetzt musste
man mal klar Durchgreifen der willle
schin offenbar an vielen Stellen vielen
Stellen es gibt nicht ein Scharnier ein
Hebbel scheinen zu viel Stelle nicht
vorhanden zu sein kommen wir zurück zur
Nachhaltigkeitsinitiative diesem neuen
Versuch eben irgendetwas zu tun diese
Initiative wurde im April dieses Jahres
eingereicht bei der Bundeskanzlei jetzt
nimmt das einfach die ganz normalen
administrativen Hürden die wird geprüft
etc und ich bin jetzt gerade auf einer
Webseite das ist so eine Schweizer
Eigenheit es gibt dann das Komitee das
für die Initiative wirbt und es gibt
ganz viele Gruppen und Parteien die die
Initiative nicht toll finden und dann
auch auf Webseiten ihre argumentarien
vor stellen und hier ist beispielsweise
eine Gruppierung die von einer
ausländerfeindlichen Initiative spricht
also nein korrekt natürlich Ausländer
Sternchen innenfeindliche Initiative und
Initiative wird das Trojanisches Pferd
bezeichnet um gegen Ausländer zu hetzen
und die Zuwanderung zu stoppen diesmal
im Namen der Umwelt und der
Nachhaltigkeit also man wirft ihn vor es
ist einfach wieder mal gegen die
Ausländer es ist ein neuer Versuch man
schiebt die Umwelt vor aber eigentlich
geht's ih nur darum möglich wenig
Ausländer im Land zu haben was sagen sie
dazu ja ist eine gewisse Arroganz die
man spürt man ja hat man gesehen wohin
sie z.B in Deutschland führt zu
sagenhaft guten Resultaten der AFD von
Menschen die eigentlich nur über den
Stimmen oder Wahlzettel nachher
reagieren können diese Arroganz einer
politischen Elite zum Teil auch der
Wirtschaft Wirtschaftsverbände die
einfach wirklich für sich schauen ja
wenn es einfach ist Leute zu bekommen
die man braucht oder gedenkt zu brauchen
dann macht man wenn man sie nicht mehr
brauchen kann schiebt man sie in
Sozialstaat ab macht weiterhin die
Gewinne da gibt es wirklich zu viele
Leute die sich zu einfach machen und die
Keule mit der
Ausländerfeindlichkeit die funktioniert
wahrscheinlich in deren Kreisen ich
glaube nicht dass diese Diskussion zum
Erfolg führt bei den Menschen die
schlussendlich dann abstimmen werden das
klingt jetzt aber schon fast nach einer
unheiligen Allianz aus linksgrünen
Kreisen die natürlich traditionell
hinter der Zuwanderung stehen und die
nicht Grenzen wollen und der Wirtschaft
die sich um so politische Fragen oder
gesellschaftliche Fragen wie die 10
Millionen Schweiz gar nicht so
interessiert sondern einfach
kurzfristige Probleme durch Zuzüge
beheben will also sind die fast schon in
einem Verbund ohne dass sie es wirklich
wollen ob sie es nicht wollen weiß ich
nicht das sie tun sicher so als ob sie
es nicht seien vor herum bekämpfen die
sich gegenseitig ein bisschen aber ich
habe tatsächlich auch den Eindruck ja
die Allianz ist viel stärker man ist
sich viel zu wenig bewusst wie die
zusammen halten eben die
Gutmenschlichkeit der Linken die führt
natürlich zu einer enormen Zuwanderung
und der Wille nach wie soll ich sagen
Einfachheit zum Teil der Wirtschaft
kurzfristig gedacht bringt das etwas
langfristig gedacht bringt das weder
Wirtschaft noch dem Land etwas das was
diskuert haben kann der Wirtschaft ja
auch nicht gefallen diese
folgenwirkungen es heißt aber immer es
gibt unglaublich viele Studien die
beweisen die Zuwanderung bringt der
Schweiz Vielfalt und Wohlstand das sei
quasi ein belegter Fakt gibt es in der
Wirtschaft wirklich keine Leute die
sagen okay ich blende jetzt einfach mal
die Momentaufnahme aus und schaue
stärker in die Zukunft was bedeutet es
eben auf die wohnraumolitik auf die
Verkehrspolitik die ganzen
mobilitätsfragen gibt es solche Stimmen
auch aus der Wirtschaft ja vielleicht
mal zurückzugehen erste Mal ja die
gibt's und es gibt auch sehr vernünftige
Stimmen in der Wirtschaft und je mehr
sie mit den Leuten reden umso mehr hat
es in den Verbänden ist das offenbar
noch nicht ganz durch und es ist
natürlich tatsächlich so dass die
Zuwanderung über die letzten Jahrzehnte
vorher gesagt die 60er 70er Jahre und
dann auch nachher das hat natürlich dem
Land enorm viel gebracht und die Leute
haben auch zur Diversität sehr viel
beigetragen das tut dem Land auch gut
aber die Zuwanderung die wir im Moment
jetzt z großen Teilen haben über die
Asyl und pseudasylchine die bringt
nichts und auch die Zuwanderung aus
EU-Ländern die wo sie eine Person
vielleicht haben die arbeitet und eine
ganze Familie dabei ist mit Großmüttern
und Nachzug von Leuten die den nichts
zur Wirtschaftsleistung beitragen die
bringen natürlich netto das eine ganz
einfache mathematische Gleichung die
bringen wenig und da können Leute aus
der Wirtschaft noch das Gegenteil
behaupten es wird nicht wahr wenn sie es
in vielen Studien quasi untermalen
wollen es ist einfach nicht so das ist
nicht so eine schwierige Rechnung die da
zu machen ist wer weniger bringt und
viel kostet der nützt in der Bilanz
schlussendlich nichts letztendlich geht
die ganze Frage ja auf den Punkt hinaus
soll ein Land selber steuern können wer
kommen darf und wer nicht und Anhänger
des Nationalstaates die wundern sich
vielleicht über diese Fragestellung
sagen ja ein Land soll grundsätzlich
alles regeln können was mit dem eigenen
Land zu tun hat warum gibt es so viele
Leute jetzt gerade auch Leute die
vielleicht Richtung EU schielen denn das
offensichtlich nicht so eine
selbstverständliche Gleichung ist und
die sagen nein also die Steuerung der
Zuwanderung das soll nicht bei uns
liegen warum gibt es das noch ja wir
hören natürlich nichts an das S von der
Wirtschaft wir hören das tagtäglich wir
hören das von der EU weil das natürlich
das Konzept der EU auch die
Personenfreizügigkeit ist der wichtigste
Pfeiler und in der EU sind die
wirtschaftlichen Unterschiede enorm oder
bald waren enorm od zwischen Deutschland
und Bulgarien Rumänien z.B und wenn sich
die ausgleichen dann mag das gut sein
für die Rumänen ist nicht unbedingt gut
für die deutschen und wir als kleiner ST
noch ganz kleiner Staat wir haben
einfach auch nicht die Möglichkeit und
auch nicht die Notwendigkeit so viele
Leute bei uns zu haben weil quasi die
eigenen Leute nichts mehr arbeiten
wollen und da bin ich jetzt natürlich
auch strickt oder strickt nicht strickt
hart mit den eigenen Leuten meine wenn
sie Initiativen haben von jungen Leuten
die denken dass die Manner da vom
himmelf fällt dass man nichts tun muss
dass man bedingungslose Grundeinkommen
haben sollte und dass dann irgendwie das
Geld schon wächst da muss ich schon
sagen da seid ihr auf dem falschen Pfad
und wenn wir das vielleicht auch Corona
bedingt wo der Staat einfach einmal
Eingriff oder sagt bleibt zu Hause wir
zahlen euch das wir mein das das die
Zukunft ist gegenüber den Ländern die
wirklich Konkurrent sind asiatische
Länder die vorwärts machen wirklich
wirtschaftlich in einem riesentempo
gesellschaftlich vielleicht nicht
unbedingt ich möchte ja nicht unbedingt
in China wohnen und den Staat haben der
mir sagt was ich zu tun habe der mich
permanent überwacht aber dass das
Konkurrenten sind das ist ja völlig
normal und die Konkurrenten sind eben
nicht bei dem faulen sondern bei den
fleißigen und die sind eher in Asien
leider als in Europa da müssen wir
eindeutig man bei uns sagt den Finger
wieder rausnehmen während wir hier
sprechen das ist jedenfalls keine Frage
wächst die Schweiz weiter weil es im
Moment diese Hebel noch nicht gibt zu
einer weiteren Begrenzung und die
Auswirkung die sind ja jeweils nicht
über Nacht einfach da man wacht nicht am
Morgen auf und alles ist anders s das
ist ein Schleicher Prozess wenn Sie
jetzt ein bisschen nach vorne schauen 20
300 2040 2050 sie leben ja gesund sie
erleben das ganz bestimmt noch wie sieht
dann diese Schweiz aus mit xx Millionen
das reden wir dann wahrscheinlich nicht
mehr von 10 Millionen wenn es ungebremst
weiterläuft wie sieht dann diese Schweiz
aus haben sie dein Bild vor Augen ja
nemen wir jetzt zwei Szenarien wenn die
Initiative angenommen wird dann werden
wir die ganze Sache kontrolliert haben
und sonst werden wir tatsächlich uns
immer mehr anen Ländern annäheren die
wir ja ganz in der Nähe haben die nicht
beste Beispiele sind die wachsen die es
führt zu einer getoisierung auch bei uns
die Leute die jetzt so wahnsinnig sagen
ja super alle sollen kommen sind dann
genau die Leute die die Gegenden
verlassen die sich leisten können
natürlich oder die die Gegenden
verlassen wo sie jetzt sind es gibt
keine Durchmischung mehr die ziehen
nehmen Zürich als Beispiel oder da haben
sie natürlich die Sozialisten die leben
wie die Fürsten vom Staat Professoren
zum Teil auch Ärzte die würden sich am
liebsten
einmauern das kennen wir in
Lateinamerika oder sch haben sie eine
Klasse stad in der Stadt und irgendwie
quasi das gehto ist draußen meine s weit
darf und wird es nicht kommen und darum
wird es enorm wichtig sein diese
Initiative zu unterstützen aber was bei
uns natürlich auch ein riesen Vorteil
ist Gegensatz zu anderen Länder die
Diskussionen finden statt und man muss
sich immer Dreck anwerfen lassen das ist
für die Volkspartei
üblich wenn wir heiße Themen anpacken
dann ist das so und schlussend sind doch
alle froh dass es jemand getan hat und
tun wir es jetzt und das ist der Weg den
wir gehen müssen sie sagen tun wir es
jetzt sagen wir beispielsweise ja zu der
Nachhaltigkeitsinitiative machen wir
vielleicht noch das eine oder andere
regeln wir das kontrollieren wir die
Zuwanderung begrenzen wir die Schweiz
und dann und das ist zum Schluss die
große Angst die man auf dem
politischenpakett immer hört dann liebt
uns niemand mehr dann hat uns niemand
mehr gern dann werden wir als das
schmutdelkind innerhalb von Europa so
außerhalb der EU aber innerhalb von
Europa angesehen plagt sie diese Angst
auch in der Nacht nein schlafe in der
Nacht immer sehr gut meistens kurz aber
gut es genau das Gegenteil weil wir die
Dinge anpacken und die ansprechen
versuchen zu lösen und hoffentlich dann
auch lösen haben wir eben die riesigen
sozialen Probleme eben genau nicht die
sie ja in Deutschland jetzt schon haben
in Frankreich schon länger haben in
anderen Ländern auch dann wird das
diskutiert versucht zu lösen und dann
haben wir genau wenige Probleme aber
wenn sie als Land oder als Politiker
nach Liebe sich sehenen tun sie das im
privat aber bitte nicht wenn Sie eine
Aufgabe haben für die Leute im Land das
heißt eines Tages wäre Deutschland
vielleicht nicht nur oder deutsche
Bevölkerung auf unsere direkte
Demokratie sondern auch auf unsere
Zuwanderungspolitik ja es geht nicht um
nightid aber ich glaube schon dass wir
das richtige tun müssen und die EU ich
will der EU nicht sagen was sie zu tun
hat aber natürlich mit der
Personenfreizügigkeit wird es schon
langsam schwierig für diese Länder wir
sind nicht in der EU das hat gute Gründe
vor allem auch die Personenfreizügigkeit
da müssen wir doch die Fehler nicht
übernehmen welche anderen Orts gemacht
werden wir können das auch nicht das
kleines Land eben das kleines Land das
einen guten Wohlstand hat da bist du für
zu viele Kreise zu attraktiv leider auch
für Kreise die nicht wirklich Leistung
bringen wollen das ist nicht gut bist
sie noch etwas früh im Stadium aber ich
gehe davon aus dass sie auch jetzt schon
mit ganz normalen Bürgern über das
sprechen was Ihnen vorschwebt eben unter
anderem mit der
Nachhaltigkeitsinitiative ist es de ein
einheitliches Bild jubeln die Leute alle
oder gibt es auch Bedenken nein es ist
noch eine relativ frühe Phase wir haben
jetzt gesammelt haben sehr schnell weit
über 100.000 Leute unterschrieben und
das ist eigentlich bei uns gut oder
zuerst ein Mal sagst wir haben Problem
dann werden die Unterschriften gesammelt
und nachher kommt S in den Prozess der
Prozess ist übrigens nicht so
entscheidend da kann jetzt das Parlament
der Bundesrat dazu sagen was sie denken
aber schlussendlich entscheidet das Volk
und das ist bindend muss bindend sein
wir haben es vorher diskutiert es ist
nicht mehr immer der Fall da müssen wir
zurückgehen aber schlussendlich ist ja
das was die Politik dazu sagt nicht
entscheidend dann entscheidet das Volk
und da muss richtig umgesetzt werden das
ist dann die Aufgabe der Politik aber
nicht vorher den Senf dazu zugeben die
Leute können sich Ihre Meinung bilden
ist auch gut wenn jeder da seine Sicht
bringt sie haben auch Beispiel erwähnt
plötzlich die Grünen die
Sozialdemokraten und die
Wirtschaftsverbände in einem Boot da
werden wir halt dagegen kämpfen müssen
ist nicht das erste Mal dass das Volk
bei uns stärker ist als die Verbände das
ist auch gut so sie S sehr optimistisch
was den Ausgang angeht die Frage ist
aber immer noch ein bisschen wie geht es
aus so in exakten Zahlen ich sage jetzt
mal wenn letztlich eine knappe Mehrheit
in der Schweiz findet ja die
Nachhaltigkeitsinitiative ist eine gute
Sache dann muss man aber davon ausgehen
48% finden wir bleiben Lock und
entspannt das ist doch alles gar kein
Problem das kann ja dann auch so ein
bisschen nach hinten rausgehen ja das
glaube ich schon nicht also locker
entspannt kann man schon sagen man kann
ja auch sagen wir wollen uns
einschränken aber wir sehen nicht diesen
Weg ist ja immer noch schwierig zu sagen
weshalb jemand sich für das oder das
entscheidet aber sie haben natürlich bei
uns nicht einfach eine Partei die jetzt
an der Führung ist die sagen muss wie es
geht für nachher die nächste also von
DAH haben wir natürlich schon gesicherte
Mehrheiten und wenn eine Volksmehrheit
zu einem direkten Thema kommt dann ist
das wichtig das akzeptiert wird war
nicht immer der Fall aber das muss
wieder zurückgehen sonst wden dann auch
bei uns die Leute ein bisschen unruhiger
da bin ich
überzeugt zum Schluss her Büchel derzeit
läuft gerade die Session in BN also die
swochen des Parlaments wenn sie jetzt da
in einem Anflug der Spontanität eine
einzige Maßnahme ergreifen könnten und
sich eine Mehrheit sicher sein könnten
um den Bevölkerungszuwachs zu steuern
was würden sie da so ganz spontan
einbringen als ein kleines Element
gerade heute hat ja die letzte Woche
begonnen der dreiwöchigen Session auf
die Länge kann man nicht ein Beispiel
rausnehmen aber aktuell braucht es etwas
was Bundesrat nicht machen will was der
Justizminister nicht machen will es
braucht jetzt eine Grenz olle die ist
jetzt wirklich notwendig die anderen
Dinge Verhandlung mit der EU und so
weiter das ist am laufen aber die
Grenzen Kontrolle die kann man morgen
einführen und dann haben wir doch schon
einige Probleme
angepackt sie hörten die Sendung
Schweizer Zeit heute im Gespräch mit
Nationalrat Roland Rino Büchel von der
Schweizerischen Volkspartei SVP zum
Thema der 10 Millionen Schweiz am
Mikrofon war Stefan Milius dieses Format
entsteht in Zusammenarbeit mit der
Zeitung Schweizerzeit diese Sendung
finden sie auch als Podcast in unserer
Mediathek unter dem programm.
Schweizerzeit zum Nachhören und
natürlich sehr gerne weiterleiten besten
Dank für das Gespräch Herr Büchel besten
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