Kontrafunk aktuell Rommy Arndt mit Stefan Millius, Susanne Heeger und Andreas Thiel

Kontra Funk
30 Abonnenten
120 Videoaufrufe·11.01.2025
[Musik]
freitag der 10 Januar
2025 sen kontrafunk aktuell mit Romy ern
am Mikrofon ich begrüße Sie ganz
herzlich zu Beginn unserer Sendung
möchten wir Sie gerne auf die neue
Ausgabe der Schweizerzeit Hinweisen
dieses Mal unter anderem mit folgenden
Themen der ehemalige Präsident des
Deutschen Bundesamtes für
Verfassungsschutz Hans-Georg Maßen wirft
einen Blick auf die Bundestagswahl und
sieht Deutschland im freien Fall der
Gründer der Schweizerzeit Ulrich
schlüher äußert sich zum regelrechten
Amoklauf deutscher Spitzenpolitiker nach
der Wahlempfehlung die Elon Musk auf
seinem Nachrichtendienst x für die
Alternative für Deutschland abgegeben
hat und der frühere Basler
Kriminalkommissar Markus melzel ruft
eringlich dazu auf sich auf die
Verbesserung der inneren Sicherheit zu
konzentrieren und endlich das Steuer
rumzureißen die Schweizerzeit können Sie
abonnieren unter
www.schweizerzeit.ch und eine exklusive
Produktion der Schweizerzeit läuft auch
jede Woche am Montag im kontrafunk nach
dieser Werbung kommen wir nun n zu den
Themen unserer heutigen
Sendung wir reden natürlich über das
Gespräch zwischen Elon Musk und Alice
Weidel gestern Abend auf X mein kontra
von Kollege und medienkolumnist Stefan
Milius hat sich mal angeschaut wie das
Ganze in den deutschen Medien so
behandelt wurde was steckt hinter den
Ankündigungen von Donald Trump bezüglich
Kanada Grönland und des Panama Kanals
und was sind die Ursachen für die
katastrophalen Brände im Süden
Kaliforniens darüber spreche ich mit
unserer USA Korrespondentin Susanne
Heger in 40 Kinos der Schweiz hatte
gestern abend eine
staatsphilosophische Komödie Premiere
mit dem Titel Kalbermatten dazu ein
Gespräch mit dem Satiriker und
kontrafunkmerator Andreas Thel der den
Film produziert hat im Kommentar des
Tages von Martina binnich geht es um das
UN-Abkommen gegen
Cyberkriminalität das sind unsere Themen
heute schön dass Sie dabei sind
[Musik]
für viele Menschen die die freien Medien
verfolgen und sich eher mit
Oppositionellen Gedanken tragen in
Deutschland war es das Medienereignis
der Woche das Gespräch zwischen
usunternehmer Elon Musk und afdchefin
Alice Weidel gestern Abend live auf X
Elon Musk hatte ja zuvor schon den Zorn
der anderen Parteien in Deutschland und
der großen Medien auf sich gezogen als
er die AFD als wählbare Lösung für
Deutschland empfohlen hatte und das hat
er in diesem Gespräch gestern Abend nun
wiedergetan für afdchefin Alis Weidel
war es vermutlich der Höhepunkt des
Bundestagswahlkampfs wie sind die Medien
mit diesem Ereignis umgegangen auch dazu
begrüße ich jetzt kontrafunkredakteur
Stefan Milius hallo Stefan hallo Romi hi
Stefan für Alis Weidel war das ja keine
nette Plauderei sondern knallharter
Wahlkampf noch dazu weltweit zu hören
wie hat sie sich geschlagen ich weiß
natürlich nicht was es für Alis Weidel
war aber war tatsächlich eher eine
harmlose Plauderei jedenfalls für Leute
wie dich und mich oder auch für
konterfunkhörer denke ich wir sind es
uns ja gewöhnt dass Erwachsene
intelligente Menschen einfach
miteinander sprechen ohne irgendwelche
Einschränkungen ohne irgendwelche
Blätter vor dem Mund und genau das ist
hier passiert da haben sich zwei
Erwachsene intelligente Menschen
unterhalten das war überhaupt nichts von
diesen dystopischen Prognosen zu hören
wie es uns Medien im Vorfeld verkündet
hatten dass jetzt schnell mal die
westlichen Demokratien zerstört werden
oder ähnliches es war wirklich ein
Austausch von Meinungen sehr viel über
die Lage der Nation in Deutschland aber
es kam auch noch ein bisschen der Mars
ins Spiel und so weiter das war ein hin
und her alles weit hat eng mask auch
immer wieder mal das Wort erteilt dass
er was sagen konnte für mich war es
harmlos aber ich bin vielleicht eine
andere Liga als die Leser und Hörer der
traditionellen Medien insgesamt wurde ja
viel und herzlich gelacht bei diesem
Gespräch offenbar waren die vibrations
gut zwischen den beiden das konnte man
hören oder den Eindruck hatte ich auch
es ist ja kein Geheimnis dass die
ziemlich ähnlich ticken sie sind
natürlich auch verbunden dadurch dass
sie gemeinsam dämonisiert werden gerade
von den Medien im deutschsprachigen Raum
deshalb waren ja auch die ankündigen auf
dieses Gespräch von diesen
apokalyptischen Prognosen geprägt man
hat ja den Eindruck dass es ein
Gipfeltreffen des personifizierten Bösen
mitten in der Zentrale der Hölle was da
auf uns wartet und die haben sich fast
ein bisschen lustig gemacht indirekt mit
ihrer lockeren Art wie sie gesprochen
haben die haben sich davon nicht
beeindrucken lassen und das macht
wahrscheinlich die Medien die gehofft
haben dass es hier irgendwie zum eklar
kommt oder irgendwie ganz schlimme Dinge
gesagt werden wahrscheinlich noch viel
wahnsinniger als wenn das eben dann
wirklich geschehen wäre gab es den einen
Satz oder die beiden Sätze die man den
beiden quasi nachsagen könnte wenn man
ihnen Böses will womit man Überschriften
gestalten könnte es ist natürlich so
dass Elon Musk und Alice Weidel auch
darüber sprechen könnten dass die Sonne
am Morgen aufgeht und am Abend untergeht
und es gäbe immer noch Zeitungen die
schreiben würden wie entsetz sich das
alles ist was die behaupten also die
haben ja grundsätzlich keine Chance bei
dem Einheitsbrei bei den medialen
vielleicht am ehesten einen gewissen
Ansatzpunkt könnten einige Medien darin
finden dass Alice Weidler auf Adolf
Hitler zu sprechen kam aus meiner Sicht
jetzt nicht unbedingt grandios notwendig
sie hat natürlich Bezug darf genommen
dass sie und ihre Partei immer wieder in
die Nähe des Nationalsozialismus gerückt
werden und sie hat das einfach mal
wieder erklärt und hat eben bei il Musk
auch Raum dafür bekommen das zu erklären
dass ihr Programm dass ihre
vorstellungenes Staates überhaupt nichts
zu tun haben mit dem Dritten Reich das
ja überhaupt keine libertäre oder
konservative Bewegung war sondern eher
eine sozialistisch kommunistische
Bewegung das hat sie einige Zeit
ausgeführt und da wird sicher Leute
geben die dann aufspringen und das
irgendwie zu ihren Ungunsten auslegen
ansonsten hat sie das gesagt was man
einfach beobachten kann dass Deutschland
den Bach runtergeht und dass es unter
Angela Merkel begonnen hat und unter der
Ampel weiterging das kann ja niemand
ernsthaft so ein bisschen in Abrede
stellen und daher wird sie nicht
wirklich Futter liefern genau in der
ersten Hälfte oder im ersten Teil des
Gesprächs ging es ja um Deutschland um
alles was hier im Argen liegt also
Wirtschaft Migration Energiepolitik
Bildungsmisere im zweiten Teil dann um
Elon Musk und seine
weltraumvisionen war das aus deiner
Sicht interessant bist du dran geblieben
na ja es ist ja so dass il Musk dauernd
auf allen Plattformen natürlich auf X
selbst aber auf tiktok überall über
seine Maos Mission spricht das ist
ziemlich alles bekannt ich fand es aber
ein geschickten Schachzug man hat das
ganze irgendwo so auf eine harmlose
Ebene gezogen eben wirklich die zwei
erwachsenen Menschen die miteinander
über ihre gegenseitigen Interessen
sprechen und das nimmt auch so ein
bisschen den Wind aus den Segeln aus
diesen dystopieprognosen der Medien
deshalb fand ich es gar nicht so
ungeschickt ich hätte es jetzt nicht
gebraucht ich hätte gerne noch ein
bisschen mehr von Deutschland gehört
umso mehr natürlich als ja die Idee von
Elon Musk war einem internationalen
Publikum mal die Lage in Deutschland
wirklich eins zu eins zu erklären von
jemanden von der Basis und nicht weich
gewaschen gefiltert von irgendwelchen
Medien die sich so eine la warme
korrespondentenstelle in Deutschland
leisten von daher war es ein bisschen
vergebene Sendezeit aus meiner Sicht
aber anderserseits auch gar nicht blöd
das ganze so auf eine lockere Ebene zu
bringen Elon Musk ist ja kein Journalist
der kritische Fragen stellt die beiden
waren sich in vielen Themen naturgemäß
einig war das alles zu geschmeidig zu
seicht aus deiner Sicht das war ja etwas
D viele kritische Medien im Vorfeld
schon prognostiziert haben es werde doch
ganz bestimmt keine kritischen Fragen
von Musk an Alice Weidel geben er werde
einfach Steilvorlagen für ihre Botschaft
liefern aber er hat das ja auch nie
behauptet du sagst richtig er ist kein
Journalist er will keiner sein er wollte
sich einfach mit einer Person die ih
interessiert unterhalten und es ist aus
meiner Sicht auch einigermaßen
humoristisch wenn deutsche Medien
kritisch anmerken da würden ja bestimmt
nur harmlose Fragen gestellt es gibt ja
zahllose Fälle in den gerade auch
Gebühren finanzierte Sender in unserem
Breitengraden beispielsweise in denen
die handsam mit Politikern umgehen die
ihnen liebsam sind solche Links damitte
haben dort ja kaum etwas zu befürchten
man müsste also vielleicht zuerst mal im
eigenen Haus ein bisschen aufräumen
bevor man solche Vorwürfe anderen macht
ich verstehe auch nicht zuerst sagt man
oh mein Gott das zerstört unsere
Demokratie dann wird das Gespräch
eigentlich tendenziell harmlos und dann
beklagt man sich da gab es keine
kritischen Fragen kritische Fragen hat
Alice Weidel in ihrer eigenen Heimat
genug es war schön dass jetzt einfach
mal in Ruhe und ununterbrochen sagen
könnte wie sie die Lage sieht schauen
wir mal auf die großen traditionellen
Medi in Deutschland wenn man das mal
vergleicht wir haben die vor dem
Gespräch geschrieben berichtet und das
ganze angetextet und was schreiben und
berichten dieselben Medien jetzt nach
dem Gespräch ja es ist mehr oder weniger
deckungsgleich man hat ja eben bei der
Ankündigung des Gespräch schon gesehen
auf was es hinauslaufen wird da ging es
ja um Fragen wie ist so etwas überhaupt
erlaubt kann man das verhindern dass
Elon Musk mit Alice Weidel spricht ist
das nicht eine Art illegale
wahlförderung für die AFD aus dem
Ausland eine unzulässige Einflussnahme
und und so weiter und natürlich
versuchen Sie das jetzt auch
weiterzutreiben auch wenn das Gespräch
das nicht hergibt es war keine
Wahlwerbung Musk hat mal irgendwann
wieder erwähnt dass er findet die AFD
müsse an die Macht kommen damit sich was
ändert aber das war's auch schon
ansonsten war es jetzt wirklich keine
Wahlpropaganda Sendung und jetzt hatten
die Journalisten natürlich das silemma
die müssen fast darüber berichten das
ist ein Anlass der einfach unglaublich
viel Raum eingenommen hat und das kann
man nicht einfach umgehen das kann man
nicht ignorieren sie haben es ganz
unterschiedlich gelöst es gibt einige
Zeitungen die haben schlicht ein Live
Ticker gemacht also es war Bild die
Frankfurter Allgemeine Zeitung die
Süddeutsche auch die haben einfach
rapportiert was gesagt wurde was ich
eigentlich ziemlich intelligent finde
weil das ist Journalismus der alten Art
sagen was ist und die Leser können ja
selbst denken die brauchen kein
betreutes denken die sollen sich ihre
eigenen Schlüsse ziehen und dann gibt's
aber die Medien die wirklich einfach
weiter in diesen anderen Kurs fahren
also der Stern fällt hier auf der hat
während des gesprächsenartikel
aufgeschaltet Tech mililliardäre
zerstören unsere Demokratie ist dann
auch sofort aufgesprungen auf die
Tatsache dass Gewerkschaften masks
Plattform verlassen weil mask mit Alis
Weidel spreche es gab auch noch auf dem
Spiegel ein Artikel befreit die
Plattform von digitalfürsten also das
sind natürlich diese
einordnungsgeschichten das ist ja
neudeutsch Einordnung von Experten quasi
statt einfach das Gespräch zu beleuchten
hat man versucht eben von einer anderen
Seite die Gefahr aus diesem Gespräch
heraufzuschreiben und das ist natürlich
auch geschehen du hast erwähnt dass Elon
Musk von vielen Medien vorgewurfen wird
unzulässig sich in einen innerdeutschen
Wahlkampf
einzumischen aber wenn man es nüchtern
betrachtet tut er das ja auch oder
natürlich tut er das es ist mir einfach
nur neu dass man in einem anderen Land
nicht über die innenpolitische Lage
eines anderen Land sprechen kann ich
meine die Politiker und Medien im
deutschsprachigen Raum die haben sich in
den letzten Jahren sehr munter sehr
hemmungslos in den amerikanischen
Wahlkampf eingemischt sie haben Pausen
verkündet welcher Dämon Donald Trump sei
dann haben sie zuerst Joe Biden später
kann Harris als die bessere Option
verkauft haben uns gesagt dass Präsident
Trump eine riesige Gefahr für Europa und
die ganze Welt darstelle und so weiter
und diese Form der Einmischung in
demokratische Wahlen in einem anderen
Land das war offenbar absolut kein
Problem aber wenn dann die deutsche inen
poliolitik von einem Amerikaner
thematisiert wird dann ist genau
dasselbe plötzlich absolut unangemessen
oder oder sollte sogar unterbunden
werden und das ist eben diese Form der
Doppelmoral die wir seit ganz vielen
Jahren bei vielen Themen beobachten
können und das fällt eigent jeden
denkenden Menschen auf nur nicht eben
den Leuten selbst die diese Doppelmoral
Vorleben es gibt ja zudem sehr reiche
Leute
mask magk der reichste sein aber es gibt
auch andere reiche Leute die sich
erwiesenermaßen sehr aktiv in politische
Belange einmischen über die Finanzierung
von Stiftungen und Aktivistengruppen
beispielsweise der Investor George Soros
aber bei ihm nennt man das dann einfach
Philanthropie und nicht Einmischung und
demokratisches
Engagement genau das ist dann das
wohltuende demokratische Engagement wenn
es in die falsche Richtung die falsche
Richtung Aussicht der traditionellen
Medien dann ist es eine unzulässige
Einmischung und da muss man sich
natürlich schon fragen warum da nicht
mit gleichen Ellen gemessen wird dieses
Gespräch gestern Abend auf X zwischen
Elon Musk und Alice Weidel das hat ja
für ganz schöne Aufregung gesorgt im
deutschen Blätterwald was reizt die
Journalisten Kollegen daran noch außer
diese beiden Personen na es ist schon
wirklich die Gemengelage aus mask und
Weidel denke ich also mask ist ja
wirklich der neue Demon und Trump ist
ein bisschen abgenutzt man hat sich
dermaßen lange über trumpchoffiert und
jetzt ist der Kerl eben doch Präsident
geworden und jetzt ist eben mask die
neue Figur an der man sich abarbeiten
kann und des weitel ist die drohende
Gefahr innerhalb von Deutschland
hinsichtlich der Neuwahlen und diese
Kombination das war schon was sie
getriggert hat und natürlich einfach
dass jemand auf der anderen Seite des
Atlantiks in einem Land das Deutschland
verbündet ist eben dieses narrativ auf
den Kopf dreht man kann sich vorstellen
wenn man einfach die ne times liest dann
hat man wahrscheinlich wirklich das
Gefühl dass demnächst bald wieder im
Morg grauen Springerstiefel durch die
Straßen gehen und dann Haustüren
geklopft wird in der Dämmerung das ist
das Bild das solche Zeitungen verbreiten
und jetzt kommt eben die Alice Weidel
dank Elon Musk dazu den Amerikanern zu
erklären und auch andere Menschen in
anderen Ländern Leute wir sind nicht so
schlimm wie Ihr denkt schau mal das
wollen wir in Wahrheit und das klingt
dann eben wirklich alles oder ist auch
harmloser als das was den Leuten
vermittelt wird ich glaube es ist die
Angst davor dass man auf der anderen
Seite des Atlantis vielleicht ein Stück
Wahrheit auch erfahren könnte was wäre
denn für ein deutsches Medium die
sauberste Lösung gewesen über so eine
Ereignis zu berichten ohne zu
diffamieren grundsätzlich finde ich ja
diesen Liveticker gar keine dumme Idee
dass man einfach sagt was war aber es
wäre auch eine wohltuende Überraschung
gewesen wenn jetzt noch mehr Medien zur
Abwechslung mal über den Schatten
gesprungen wären und einfach nüchtern
sachlich berichtet hätten also statt
diesen ganzen dystopischen Prognosen
darüber was jetzt ein banales Gespräch
zwischen zwei erwachsenen Menschen alles
andere richten kann hätte man einfach
sagen können was passiert ist und das
auch ganz nüchtern bewerten man kann ja
weder Elon Musk noch sonst einen freien
Menschen daran hindern sich mit anderen
öffentlich zu unterhalten man man kann
es auch niemandem verbieten sich das
anzuhören und da wäre es den
Journalisten gut angestanden das einfach
zur Kenntnis zu nehmen und zur
Abwechslung einfach sehr sachlich
darüber zu berichten wie das Gespräch
verlief und das wäre aus meiner Sicht
auch Dienst an den Lesern gewesen im
Sinn des informationsauftrags einfach
eben sagen was ist kein betreutes denk
und nicht den Medienkonsumenten einreden
die Demokratie Wanke weil zwei Menschen
miteinander sprechen abschließend
betrachtet was meinst du wie groß ist
der Einfluss dieses gestern
stattgefundenen Gesprächs auf den
deutschen
Bundestagswahlkampf ich kann mir beim
besten will nicht vorstellen dass Leute
die die AFD nicht mögen jetzt irgendwie
aufgrund dieses Gesprächs Schwenk machen
und auch umgekehrt nicht dass es
irgendwie bei AFD Anhängern noch der
letzte Anlass ist die Stimme abzugeben
ich glaube nicht dass das wirklich einen
riesigen Einfluss hat glaube Elon Musk
hat natürlich allesweit eine große Bühne
geboten das ist gar keine Frage er hat
sie ein bisschen geadelt auch damit
vielleicht hat er beim einen od anderen
auch die Hemmschwelle abgebaut jetzt
wirklich die AFD zu wählen weil die sich
überlegt haben moment mal der reichste
Mann der Welt der nicht ganz doof im
Kopf sein muss der findet die offenbar
gut dann kann sie nicht so schlecht sein
das mag in Einzelfällen spielen aber auf
dem großen Raster denke ich nicht dass
das wirklich ein einfach hat über Elon
Musk Alice Weidel und die deutschen
Medien Sprache ich mit
kontrafunkredakteur Stefan Milius danke
schön Stefan danke dir Romi
[Musik]
sieen kontrafunk aktuell am Freitag
nicht nur Elon Musk sorgt derzeit für
Schlagzeilen auch sein künftiger Chef in
der US-Regierung Donald Trump tut das
wenige Tage vor seinem Amtsantritt hat
er außenpolitisch für Aufregung gesorgt
und sich in einigen Gegenden der Welt
wohl nicht gerade neue Freunde gemacht
Trump will Kanada Grönland und den
Panamakanal unter US-Kontrolle bringen
darüber sprechen wir gleich mit unserer
USA Korrespondentin Susanne Heger hallo
Susanne hallo aus Florida Susanne bevor
wir uns über Donald Trumps
annektionspläne unterhalten müssen wir
auf die dramatische feuersituation in
und um Los Angeles blicken wie ist dort
aktuell die Lage ja es brennt es brennt
immer mehr die Feuerwehr hat ganz große
Probleme das ganze in den Griff zu
bekommen da der Wind dort zum Teil mit
100 Stunden kilomet bläst das ist also
wirklich schwer dann Flugzeuge in die
Luft zu bringen und Wasser abzuschütten
die Feuer haben sich so ausgebreitet
mittlerweile sind glaube ich
160.000 Haushalte evakuiert wurden und
müssen leider damit rechnen dass es auch
nichts mehr gibt wohin sie zurückkommen
können sprich ihre Häuser werden
abgebrannt sein es ist ein wirklich
dramatischer Zustand die ganzen
Nachrichtensendungen sind hier von
morgens bis abends gefüllt mit Aufnahmen
mit Interviews von Leuten die gerade
noch ihr Leben oder vielleicht Ihr
Haustier gerettet haben und aus einem
Haus rennen die Haare sprühen noch
voller Funken weil innerhalb von einer
Stunde war auf einmal alles drumherum in
Brand gesetzt wir haben viele Promis
mittlerweile die ihre Häuser verloren
haben Billy Crystal hat 49 Jahre mit
seiner Frau in gleichen Haus gewohnt
dies Haus gibt es nicht mehr John
Goodman Haus ist abgebrand Paris Hilton
ist betroffen Hunter beiden ist
betroffen also es sind wirklich viele
viele Promis betroffen James wood Steve
genberg Jamie Lee Curtis hat gesagt ihr
Haus scheint davon gekommen zu sein so
ganz sicher ist sie nicht weil die Leute
sind ja weg die sind nicht mehr in ihrem
Viertel die kommen auch gerade nicht
mehr zurück und gehen davon aus aufgrund
von Fernsehaufnahmen die sie sehen das
muss mein Haus gewesen sein also die
Lage ist
erschütternd und da wird noch viel
Aufräumarbeit zu leisten sein diese
Brände haben sich ja unheimlich schnell
ausgebreitet und wüten mit großer
Intensität du hast das gerade
beschrieben weiß man schon ob es
Brandstifter gab und welche Rolle
spielen die Behörden bei der
Brandbekämpfung es scheint so dass in
diesem Fall keine brandschiftung die
Ursache ist sondern tatsächlich eine
ungute Vermischung der Trockenheit der
wirklich starken Winde die zurzeit Wehen
und und das ist wahrscheinlich der
wichtigste Punkt
100undertprozentigen behördenversagen es
ist tragisch wenn man mitbekommt wie
dieser Staat Kalifornien der unglaublich
reich ist der also wirklich Ress hat von
denen man nur träumen kann in anderen
Bundesstaaten wie er versäumt hat hier
für die Sicherheit seiner Bevölkerung zu
sorgen weil man sich ja anderen Zielen
verschrieben hat man hat gesagt ich will
einen Fisch Schützen der fast
ausgestorben ist also hat man Flüsse
stillgelegt oder umgelegt fakt ist dass
von den ganzen Zisternen die gefüllt
hätten sein müssen damit die Hydranten
Arbeiten in den Orten in denen es jetzt
gebrannt hat % waren leer das heißt die
Feuerwehr kam an hat Hydranten
aufgemacht und es kam nichts es
passierte nichts es war kein Wasser da
um zu löschen dann hat man mittlerweile
gesagt das la fir Department was für
diesen gesamten Großraum la zuständig
ist hat noch die gleiche Besetzung 3400
Feuerwehrleute wie vor 50 Jahren die
Bevölkerung dort ist aber irre gewachsen
seit das heißt es s viel zu wenig
Feuerwehrleute man hat jetzt gerade aus
den Gefängnissen verurteilte
Feuerwehrleute bzw Menschen die sich im
Knast zu einem Feuerwehrmann
weitergebildet haben freigestellt damit
die bei den aktuellen Feuerwehreinsätzen
mithelfen können also es ist wirklich
auf so vielen Ebenen schief gegangen
kein Wasser vorhanden keine
Löscharbeiten möglich viel zu wenig
Personal die Bürgermeisterin von Los
Angeles hat gerade erst im vergangenen
Jahr 20 Millionen Dollar weniger für das
fir Department bewilligt das merkt man
jetzt in dieser Notlage alles und ich
kann nur halfoh sein dass ich in Florida
lebe wo wir auch mit Naturkatastrophen
arbeiten müssen wo wir aber einen
Governor haben der Führungsqualitäten
hat im Gegensatz zu Gavin Newson der
immer jetzt nur von Klimawandel redet
der hier in diesem Fall wirklich ka ein
Einfluss hat und Bürgermeisterin von Los
Angeles die in gana war beim Amtsantritt
des dortigen Präsidenten also
führerqualität wird in Kalifornien zur
Zeit vermisst Susanne du behältst die
Lage in Kalifornien für uns weiter im
Auge und jetzt wollen wir auf die
jüngsten Äußerungen von Donald Trump
schauen Grönland Kanada und den
Panamakanal will er unter US-Kontrolle
bringen das sei wichtig für sein Land
meint Donald Trump das
ernst also sagen wir mal so Donald Trump
ist ja Geschäftsmann der geht an Dinge
ganz anders ran als ein Politiker also
wenn ich jetzt mal als Beispiel sage ich
will eine Mieterhöhung von meinem Mieter
haben und zu dem Mieter gehe und sage
ich will 10% Mieterhöhung sagt der
Mieter ah da gehe ich mal als erstes zum
mierschutz das erscheint mir viel zu
viel wenn ich diesen Mieter aber sagt du
ich glaube ich werde dich kündigen
müssen weil mein Sohn wird wohl in die
Stadt ziehen und ihm dann zwei Wochen
später sagt du kündigen ist doch nicht
aber wir müssen 10% mehr mieteer machen
ist Mieter vielleicht ganz glücklich ich
glaube das ist die Art wie Donald Trump
vorgeht er droht er verkündet und dann
guckt er was ist möglich und ich glaube
grönland ist ihm ernst ich glaube im
Panama Kanal ist es ihm ernst Kanada ich
glaube das hatte viel mit trudau zu tun
und mit den voken kanadischen Gesetzen
die ihn einfach stören und wir werden
sehen was in Kanada jetzt
regierungstechnisch passiert nachdem
trudau zurückgetreten ist
Kanada ist ihm glaube ich nicht wirklich
ernst aber ich glaube Panama und
Grönland da werden wir noch überrascht
sein was Trump da noch weiter in die
Wege leitet schauen wir mal auf Kanada
zunächst das nachbarlandpartner in der
NATO wie kommen denn Trumps
Vorstellungen dort überhaupt an in der
Bevölkerung gibt's da irgendwen der das
gut findet also sagen wir mal so wir
können vielleicht eher Fragen gibt es
irgendwen der Justin Trudeau noch gut
fand da werden wir weniger Leute finden
natürlich sind die Kanadier ein eigenes
Volk sie haben viel Gemeinsamkeiten mit
Amerika es sind viele Kanadier in
Amerika umgekehrt sind viele Amerikaner
in Kanada was die Kanadier zurzeit sehr
stört ist ihr Dollar ihr kanadischer
Dollar ist nur noch 50 amerikanische
zentwert sie merken dass das was bei
ihnen zurzeit passiert wirtschaftlich
sehr sehr schlecht ist für sie und
insofern wünschen sie sich vielleicht
einen ähnlichen Lieder wie Trump aber ob
das jetzt so sein wird dass sie Amerika
anschließen wage ich zu bezweifeln dann
hat noch Grönland das Interesse Donald
Trumps geweckt dort gibt es bekanntlich
Bodenschätze geht es
darum es geht natürlich um Bodenschätze
aber es geht Trump auch noch um was
anderes es ist einfach so dass Grönland
ja logistisch gesehen viel dichter an
amerikanischen Erdteil liegt als an
Dänemark und die Grönländer selbst ich
glaube es gibt insgesamt nur irgendwie
um die 70 Grönländer das sind fast alles
Inuit also
Eskimos die haben kaum Beziehung zu
Dänemark die haben viel mehr Beziehung
zu Kanada wo andere Inuit Leben bzw zu
Alaska das sind die drei Teile der Welt
wo viele Inuit Familien leben die
miteinander verwandt sind insofern was
Trump zurzeit macht um diesen
grönlanddel einzutüten ist er versucht
Einfluss auf die Inuit in Kanada und in
Alaska zu nehmen
und die zu überzeugen dass sie wiederum
die Grönländer überzeugen dass ein
Anschluss an Amerika gut ist Trump
möchte den Anschluss um die
schiffahswege dort zu haben sagt dass
das Eis schmelzen wird das neue
schiffahtswege auftauchen werden und
dass er nicht möchte dass die Chinesen
oder Russland dort einlaufen werden und
Dänemark nicht in der Lage ist Grönland
zu schützen das ist seine Argumentation
und wir dürfen nicht vergessen die
Russen haben einst Alaska kauft an die
Amerikaner es ist nicht so ungewöhnlich
und der Plan mit Grünland ist
ursprünglich gar nicht von Trump der ist
schon viel viel älter also der wird seit
vielen Jahren immer mal wieder ins Spiel
gebracht das us-mitär ist ja schon auf
Grönland was würden denn Russland und
China sagen wenn das us-mitär dort
vielleicht nicht Grönland erobern aber
seine Präsenz weiter ausbauen würde ist
das nicht alles auch ein Spiel mit dem
Feuer ja sagen wir mal so in dem Moment
wo Grönland zu den amerikanischen
Staaten als Territorium wenigstens
gehören würde ähnlich wie z.B die Inseln
Palau dann können China und Russland
schmollen aber sie wüssten in dem Moment
wo sie irgendwas machen würd es
kriegsähnliche Zustände geben und das
will glaube ich keiner mit den USA
insofern ob das klappt mit Grönland
steht in den Sternen die Grünländer
müssen das Entscheiden bisher haben die
Grünländer gesagt nee wollen wir nicht
aber vielleicht zeigt man Ihnen
Möglichkeiten die sie dann haben die sie
jetzt nicht haben wer weiß woran die
Grönländer wirklich interessiert sind
die haben eine ganz andere Lebensart es
geht dort um ganz andere Sachen im
Alltag und wenn Trump es schafft ihn die
richtigen Perspektiven die für sie
richtigen Perspektiven zu zeigen
vielleicht weckt es das Interesse der
Grünländer sich pro Trump zu entscheiden
dann haben wir noch den Panamakanal eine
der wichtigsten handelsruten der Welt
da hat Donald Trump behauptet der Kanal
würde von den Chinesen verwaltet und
amerikanische Schiffe mit höheren
Gebühren für die Passage belegt also ich
war vor nicht allzu langer Zeit in
Panama und habe mir auch den Kanal
natürlich angeschaut soweit ich weiß
gibt es da eine staatliche panamaische
Behörde die diesen Kanal betreibt also
was ist da dran an Trumps
Behauptungen man muss da vielleicht
etwas zurückblicken vor genau 25 Jahren
im Jahr 199
hat Jimmy Carter mit Panama damals den
Vertrag abgeschlossen dass der Kanal den
die Amerikaner größtenteils gebaut und
auch finanziert haben es war das
teuerste Bauwerk was die Amerikaner
jemals finanziert haben an Panama
übergeben wird und da gab es ein paar
Bedingungen und zwar dass es
ausschließlich von Panama regiert wird
und dass die amerikanischen Schiffe
nicht übermäßig mit Gebühren belegt
werden und genau diese Punkte zweifelt
Trump an Trump sagt dass der Panamakanal
zurzeit teilweise in chinesischer Hand
sei und er sagt dass die dass die
Schiffe viel zu hohe Gebühren zahlen
müssen ich kenne mich jetzt mit dem
schiffahrtswesen nicht aus ich weiß nur
dass z.B einige Kreuzfahrten durch den
panamaakanal abgesagt wurden weil
Kreuzfahrtschiffe gesagt haben es ist zu
teuer
geworden jedenfalls hat dieses Abkommen
was der ade verstorbene Präsident Jimy
Carter damals mit Panama geschlossen hat
beinhaltet die Möglichkeit der
militärischen Invasion für Amerika
sollte Panama gegen diese damals
beschlossenen Punkte verstoßen und ich
glaube darauf beruft sich Trump und ich
persönlich denke er möchte einfach nur
die Gebühren für amerikanische Schiffe
runterdrücken das ist der Deal den er
machen möchte und mal schauen inwi weit
Panama sich da auf seinen Druck
einlassen muss wie kommen Donald Trumps
Ankündigungen und Forderungen in den USA
selbst an ist es das was Trumps Wähler
wollten oder gibt es da jetzt auch ein
gewisses Unwohlsein oder warnende
Stimmen also hier wird natürlich darüber
berichtet Donald Trump junior war ja
gerade in Grönland und hat auch von dort
Bilder gepostet in den sozialen Medien
man verfolgt das man berichtet auch
warum er dort ist aber das was viel viel
wichtiger ist sind die anderen Dinge die
Donald Trump versprochen hat in den
ersten 100 Tagen seiner Amtszeit zu
machen eben die Grenze zu sichern die
Deportation von illegalen die hier zu
Straftätern werden also Trump ist ganz
klar der Meinung wer hier ein Verbrechen
begeht nachdem er schon illegal gekommen
ist hat sofort das Land zu verlassen und
daran wird gerade gearbeitet es gibt die
lakon Riley law lakon Riley ist
vergewaltigt und ermordet worden von
einem illegalen Einwanderer der zuvor im
Staat New York bereits festgenommen und
verurteilt wurde weil er ich glaube ein
Einbruch begangen hatte und ist nicht
abgeschoben worden wie es eigentlich
getan werden sollte und da wird dran
gearbeitet dass es das worauf man hier
das Augenmerk setzt und das andere
findet man interessant weil make America
great again dazu gehören auch
ungewöhnliche Ideen und dazu gehört auch
die Stärke von Amerika wieder zu betonen
und ich glaube die Amerikaner finden das
überhaupt nicht schlecht was Trump da
macht der deutsche Bundeskanzler Olaf
Scholz hat Trumps Ankündigungen zu
Grönland Kanada und Panama prompt
dagegen protestiert interessiert solche
Kritik Donald Trump ich glaube Donald
Trump interessiert sich überhaupt gar
nicht dafür was Olaf Scholz über
irgendwas sagt weil Olaf Scholz ist für
Donald Trump ein Mann von gestern ich
denke nicht dass Donald Trump sich auch
nur eine Sekunde gedank darüber macht
was Olaf Scholz von seinen Plänen hält
welche Kritik und von wem würde denn
Donald Trump
interessieren ich glaube Donald Trump
guckt da eher in andere Richtungen Asien
Russland wobei ihn Kritik generell nicht
interessiert aber ihn interessiert die
Resonanz auf seine Ideen und ihn
interessiert was kommt da an Protest und
dann denkt er okay ich lieg scheinbar
richtig mit meinen Ideen also ich glaube
Kritik nimmt er nicht als ein Maßstab um
sich zu ändern sondern mehr als ein
Maßstab wie richtig seine Ideen sind
über die außenpolitischen Ankündigungen
von Donald Trump und die verheerenden
Feuer in Kalifornien habe ich mit
unserer USA Korrespondentin Susanne Heer
gesprochen Susanne herzlichen Dank gerne
[Musik]
sieen kontrafunk aktuell am Freitag in
40 Schweizer Kinos hatte gestern abend
die Komödie Kalber matattenpremiere es
geht darin um ein Dorf in dem die Frauen
in kleiner Überzahl sind und das
Stimmrecht für die Männer abgeschafft
haben der Gemeindepräsident wird durch
seine Gattin ersetzt die Männer haben
nur nichts mehr zu melden und sinnen
darüber nach wie sie ihre Macht
zurückbekommen können z.B indem sie ihre
Pässe ändern und sich zu Frauen erklären
auch Flüchtlinge ein Pfarrer ein Imam
und ein früherer Diktator spielen dabei
ihre Rolle das ganze ist wirklich
turbulent und lustig und der Kopf
dahinter der das Drehbuch geschrieben
und den Film produziert hat das ist der
Schweizer Satiriker Andreas Thel den ja
auch die kontrafunkhörer gut kennen
hallo Andreas hallo
Romi du bist ja 20 Jahre lang mit deinen
poliitsatiren überall aufgetreten machst
jetzt vor allem philosophische Vorträge
also die Bühne ist eigentlich mal de zu
Hause gewesen warum jetzt einen
Spielfilm na ja es wurde irgendwann zu
gefährlich auf der Bühne über Politik zu
reden und da habe ich gedacht mache ich
einen Film da können sie auf die
Leinwand schießen kbermatten ist
angekündigt als staatsphilosophische
Filmkomödie und das meinst du auch
durchaus ernst oder ja durchus also die
Absicht ist es das Volk die breite Masse
rechts und staatsphilosophisch zu bilden
und zwar über die Kunst also nicht über
den Kopf sondern über das Herz das ist
eigentlich entstanden bei einem Bier mit
dem
Basler rechtsphilosophen und
emeritierten Rechtsprofessor
David und wir haben uns Gedanken darüber
gemacht wie man die breite Masse für
rechts und Staatsphilosophie
interessieren könnte und uns wurde
schnell klar das geht nur über die Kunst
man kann ihnen keine Vorträge halten
keine Predigten halten sondern man muss
sie begeistern und da haben wir ganz
viele Ideen wie man die Demokratie in
der Schweiz weit entwickeln und
verbessern könnte dieideen die kommen
alle von David hat sein Leben lang daran
gearbeitet haben wir gedacht d wir alles
um in
komödienstoff damit das Volk über
Gelächter und Unterhaltung die
Demokratie in sich mal einfach neu
aufnimmt also beispielsweise was du
vorhin gerade zusammengefasst hast dass
die Frauen das Männer Stimmrecht
abschaffen das kommt von der Kenntnis
dass es eigentlich nicht geht wenn eine
nicht betroffene Mehrheit über eine
Betroffene Minderheit verfügt was in der
Schweiz oft passiert bei Abstimmungen
dass beispielsweise die Mehrheit im
Mittelland der Minderheit in den Bergen
Gesetze aufdrückt welche nur die Berge
betreffen und welche die Bergbewohner
ablehnen während die Minderheit die
nicht davon betroffen ist einfach
darüber verfügt und da haben wir gedacht
na ja komm da ist doch eine Komödie drin
und irgendwann bin ich auf die Idee
gekommen dass die Frauen die ja in der
Mehrheit sind statistisch dass die
Frauen ja das männerstimmrecht
abschaffen könnten und dann kann man
schauen was machen dann die Männer und
schon hat man eine Komödie und dann hast
Du zusammen mit Professor dür dieses
Drehbuch entwickelt
mit ihm diskutiere ich die einzelnen
Mechanismen und auch die Lösung und dann
ist es meine Aufgabe mit meinem tribuch
Entwicklungsteam da eine Geschichte
draus zu machen die Lösung
beispielsweise bei den Problem mit den
Mehrheiten und den Minderheiten ist dass
man das Stimmrecht so verändert dass je
nach Abstimmung das Stimmrecht ganz
anders verteilt ist al das nur direkt
Betroffene abstimmen dürfen und jeder
kann zwar mitreden aber wir haben das
beim Baurecht beispielsweise nur direkt
betroffene sind Einsprache berechtigt
und das sollte man eigentlich auch beim
Stimmrecht so machen dass es nicht mehr
vorkommt dass Unbeteiligte mitbestimmen
und die Dorfbewohner bei uns im Film
nachdem sie ein unglaubliches Chaos
angerichtet haben ändern dann die
Gesetze so dass die Demokratie
verfeinert und verbessert wird und wir
haben noch mehrere solche Filme vor für
Kalbermatten dieses Dorf wo wir lauter
solche Details die David herausgefunden
hat aufzeigen auf komödiantische Art das
ist eigentlich problematisch ist und
dann am Ende die Verbesserung zeigen um
hier das Feld zu bereiten für die
Zukunft der Demokratie das Dorf
Kalbermatten gibt es das
wirklich das gibt es so nicht also es
gibt das Dorf aber das heißt nicht
kalpermatten das heißt stud
studamibrig und Kalbermatten ist ein
Flurname und und dazu ein ein Nachname
ein Bekannter Nachname im im Walles und
unser filmdorf heißt zwar kalbermotten
weil das klingt international für ein
Film als müsste es dieses Dorf geben
aber eigentlich ist es Stude am bibrig
die Landschaft im Film die ist ja
wunderschön ist das alles dieses Dorf
Stude das ist alles Stude also ist
wirklich Urschweiz das ist in den
Voralpen also im Kanton Schwiz da ist
man nicht Schweizer das ist man
eitgenosse das sind die alten
eitgenossen und die sind eigentlich auch
so wie bei uns im Film zufälligerweise
ist Stute das konservativste Dorf der
Schweiz das immer in den
abstimmungsstatistiken ist es das
konservativste da ist die Ablehnung
gegenüber eidgenössischen Vorlagen am am
größten ich glaube studter hat seit 1291
noch nie irgendeine Vorlage angenommen
und die sind wirklich so wie wie bei uns
im Film und was wir da mit kriegen dass
es fließt zeilweise auch ein ins
Drehbuch die haben
beispielsweise wie wir da begonnen haben
zu drehen hatten die noch einen
Polizisten dorfpizisten also gibt's nur
einfach einen Polizisten und beim
zweiten Dreh war der bereits pensioniert
und war ein großes Politikum im Dorf
weil der Kanton hat denen eine
Polizistin wo die Tür gesetzt also und
das haben die nicht akzeptiert die
wollten keine Frau als Polizistin also
verschärfen kam noch hinzu das ist eine
deutsche es ist immer noch Polizistin
und es geht da nicht in der Innerschweiz
ist eine deutsche Frau den sagtus lang
geht und jetzt ist es aber lustigerweise
eine Allgäuerin also ist ziemlich groß
und kräftig und das ging so bis zum
Feuerwehrfest da ist das ganze Dorf ist
in der Feuerwehr und am Feuerwehrfest
hat die Polizistin die ganze Feuerwehr
unter den Tisch gesoffen und seitherer
ist sie integriert wie haben die
Dorfbewohner denn insgesamt auf die
Dreharbeiten überhaupt reagiert eingangs
ablehnend weil sie gar noch nicht
gewusst haben dass wir dort drehen
beispielsweise in der Filmgeschichte da
soll in diesem idylischen Dorf das
wirklich fast nur aus jalis besteht und
eine ganz hübsche kleine Kirche hat da
soll die Kirche abgerissen werden weil
die Finanzlage des Dorfes ist schlecht
und dann plant die Behörde ein
bundesbau Vorhaben das Subventionen in
die Gemeindekasse spült und wollen die
Kirche abreisen und da ein
betonwolkenkratzer hinstellen und zwar
ein
Ausschaffungsgefängnis für Flüchtlinge
und um diese Szene zu drehen haben wir
Daum die Dorfkirche eine Baustelle
inszenieren müssen mit Lastwagen und
Mulden und Backer und so und hab auch da
Bauarbeiter der Statisten und da stand
auch eine Schautafel die wir vom
Grafiker machen lassen ganz groß eine
Visualisierung dieses Beton
Wolkenkratzers und da stand auch die
Überschrift hier baut die schweizerische
heitgenossenschaft ein
Ausschaffungsgefängnis für 800
Flüchtlinge und im Dorf da leben nur 200
Leute und bevor wir die Szene drehen
konnten wo in unserem Film die
Dorfbevölkerung gegen dieses Bauvorhaben
demonstriert hat schon die richtige
Dorfbevölkerung gegen dieses Bauvorhaben
demonstriert und wir hatten aber leider
noch unsere Kameras noch gar nicht
bereit weil die echte Demonstration von
den richtigen Dorf bewohneren die war
viel größer als unsere inszenierte mit
den Statisten wir wollten die dann auch
beruhigen und sagen das ist nur ein Film
aber die waren so emotional drauf die
haben gar nicht zugehört und Gott sei
Dank hatten wir auch filmpolizei mit
einem filmolizeiauto und haben dann die
gerufen und kam das filmpolizeiauto mit
den Schauspielern die als Polizisten
hier verkleidet waren und das hat uns
dann ein bisschen Sicherheit gegeben
spielen denn auch die Dorfbewohner im
Film irgendwo mit ja die spielen dann
mit bei den ersten Dreharbeiten haben
die erst wie gesagt ablehnend reagiert
und dann haben sie gesehen dass das ganz
lustig ist was sie hier machen wir haben
50 Tage lang gedreht und so ab Mitte
Dreh haben die dann alle als Statisten
mitgemacht und haben die Dorfbewohner
den Film jetzt schon vorab sehen können
ja die haben vorab schon rohschnitte
gesehen das gab dann wieder wie es halt
ist in der Schweiz es gab dann
verschiedene Parteien man hat die
Dorfbevölkerung er mal wieder gespalten
weil da unter anderem ein murzien vom
Kirchtum ruft also ist ein Flüchtling
ein Imam in die Kirche gibt dem Asyl mit
anderen Flüchtlingen zusammen und
murzien da kommt dann auf die Idee da
vom Kirchtum zum Gebet zu rufen und die
Szene im Film ist natürlich sehr lustig
aber im Dorf gab es dann ein Aufruhr und
da musste sich der Bischof Einschalten
also der Bischof hat uns dann erste
einmal
reverbot gegeben und da mussen einen
runden Tisch machen und dann hat der
Dorfbewohner der ist auch ein ein
Innerschweizer der hat dann wieder das
ganze gekittet der dorfahrer hat das
wieder eingerenkt der Film ist keine low
budget Produktion das sieht man wie hast
du das
finanziert ja der hat ein Budget von 6
Millionen das international gesehen ist
es nicht immer Low Budget das ist no
budget aber für die Schweiz ist es ganz
ordentlich und da ich sel nicht salte
von staatlichen kultursubventionen habe
ich ein rehbuch geschrieben und die
Runde gemacht bin zu allen Leuten die
ich kenne und hab wir gesagt hier wir
gründen eine Filmproduktionsgesellschaft
wir brauchen ein paar Millionen gibt
auch ein paar tausend Franken und dann
ist das passiert was passieren muss in
solchen Fällen die haben das triebuch
gelesen und die meisten haben gesagt ne
ich ich würde eigentlich schon mithelfen
beim Film aber das Drehbuch muss noch
besser werden und dann ist das passiert
was bei den staatlich subventionierten
fehlt nämlich man muss noch einmal über
die Bücher und muss das Drehbuch so oft
verbessern bis man genügend Leute findet
die bereit sind mitzumachen also am Ende
haben alle ganz viele gesagt hat das die
Geschichte die muss man drehen die muss
man drehen we ein hochrisikoprojekt
wirtschaftlich und so sind wir dann über
100 Aktionäre ich selber bin auch einer
der ganz großen Aktionäre und haben
zusammen dieses ganze Millionenbudget
gestemmt Filmleute sagen ja eigentlich
Spielfilme ohne Subvention das geht gar
nicht was sagst du ja offensichtlich
geht es es war natürlich auch Motivation
deswegen zu drehen weil ich vom Theater
komme und auch schon Theater im ohne
Subventionen gemacht habe und die
Filmleute haben immer gesagt na ja
Theater das geht schon aber Film ist
viel zu teuer das geht nicht ohne
Subventionen und da habe ich gedacht na
ja gut machen wir mal einen Film ohne
Subventionen und es geht und er läuft in
in jedem zweiten Schweizer Kino jetzt
genau wo wird der Film jetzt überall
gezeigt also in der ganzen
deutschsprachigen Schweiz weil wir
müssen den dieses Jahr erst noch
synchronisieren auf Französisch und
Italienisch in also in die anderen
Landessprachen er wird auch auf
Hochdeutsch synchronisiert und jetzt
läuft er mal in der deutschsprachigen
Schweiz an nun ist Kalbermatten also als
kinodorf eingeführt kann man sagen soll
es weitere Filme in Kalbermatten geben
ja wir haben das so angelegt dass wir in
diesem Dorf auf Jahre hinaus jedes Jahr
mindestens einen Film jetzt drehen
können weil wir haben ja viele Ideen
wohin man diese Demokratie entwickeln
müsste und wir sind bereits am Aufbauen
von einem priv praten Studio weil auch
die größten privaten Filmstudios sind
eigentlich zu klein für unsere bauten
das heißt wir sind jetzt am Aufbauen von
einem 700 Quadrat großen Filmstudio und
diesen Sommer werden wir bereits den
nächsten Kalbermatten Film in unserem
eigenen Studio drehen Andreas stel
Satiriker kontrafunk Moderator und jetzt
auch filmutor über seinen ersten
Spielfilm Kalber Matten zurzeit in
vielen Schweizer Kinos zu herzlichen
Dank fürs Gespräch ja sehr gern
geschehen und an die Hörer in der
Schweiz ihr müsst unbedingt noch dieses
Wochenende ins Kino gehen und
Kalbermatten schauen wenn wir es auf 10
000 Zuschauer bringen dieses Wochenende
kommen wir sogar in die Top 10
[Musik]
[Applaus]
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell am Freitag
was wir Bürger im Alltag so dürfen und
was nicht das wird längst nicht mehr nur
von nationalen Gesetzen bestimmt sondern
zunehmend auch von Abkommen und
Richtlinien die internationale
Organisationen beschließen wie die EU
oder die UNO wird der nationale
rechtsstat damit ausgehebelt und warum
wird ein wichtiges internationales
UN-Abkommen im Schatten des
Weihnachtsfests verabschiedet hören Sie
dazu den Kommentar von Martina
Binnig just an Heiligabend haben die
Vereinten Nationen in New York ein
besonderes Weihnachtsgeschenk geschnürt
und ihr Übereinkommen gegen Cyber
Kriminalität
verabschiedet dadurch soll die
Weltgemeinschaft angeblich vor digitalen
Bedrohungen wie online Betrug oder
Geldwäsche geschützt
werden kritiker hatten hingegen im
Vorfeld davor gewarnt dass die
Konvention weitgehende überwachungs und
datenaustauschpflichten für die
Mitgliedstaaten vorsieht dabei jedoch
den Schutz der Menschenrechte weltweit
schwächt und keine wirksamen Garantien
für rechts Staatlichkeit und Grundrechte
enthält schaut man sich nun den
veröffentlichten Text des beschlossenen
Abkommens näher an stellt man fest dass
diese Befürchtungen mehr als berechtigt
waren letztlich könnte es jetzt darauf
hinauslaufen dass Länder sogar dazu
verpflichtet werden politisch Verfolgte
auszuliefern nicht nur bei Delikten die
im Zusammenhang mit informations und
Kommunikationstechnologien stehen greift
nämlich das
Übereinkommen sondern auch im Fall von
schweren Straftaten jeglicher Art
künftig müssen Behörden deswegen ihren
ermittelnden Kollegen aus anderen
Ländern umfassenden Zugriff auf
gespeicherte oder in Echtzeit erhobene
Daten
erlauben als schwere Straftat gilt alles
was im Anfragenden Land mit mindestens
vier Jahren Haft bestraft werden kann
was in den einzelnen allerdings höchst
unterschiedlich geregelt ist noch dazu
sind in vielen Ländern keine
richterlichen Anordnungen für
überwachungsanforderungen nötig dennoch
haben sich die Vertragsstaaten zur
Beschleunigung von
Auslieferungsverfahren und zur
Vereinfachung von beweiserfordernissen
verpflichtet zwar wird in der Konvention
relativiert dass die Auslieferung von
Tätern nicht erfolgen muss wenn
stichhaltige Gründe für die Annahme
bestehen dass eine Person wegen ihres
Geschlechts ihrer Ethnie ihrer Sprache
ihrer Religion ihrer
Staatsangehörigkeit ihrer Herkunft oder
ihrer politischen Überzeugungen verfolgt
wird doch wer entscheidet das
schließlich zählen zu den Vereinten
Nationen wesentlich mehr autoritäre
Regime als vollständige
Demokratien und auch in Demokratie
können Grundrechte schnell eingeschränkt
werden wie die coronajahre gezeigt haben
apropos erst im November hat auch die
Weltgesundheitsorganisation vor
Cyberangriffen auf das Gesundheitswesen
gewarnt und
angekündigt dass sie im kommenden Jahr
neue Leitlinien zum digitalen
Datenschutz vorlegen will laut WHO
kennen Cyberangriffe genau wie wiren
keine Grenzen da daher fordert who Chef
täros die Länder zu einer
internationalen Zusammenarbeit für die
Stärkung der globalen cybersicherheit
auf die Oberaufsicht soll einmal mehr un
Generalsekretär guteres führen jeder
Vertragsstaat muss dem Generalsekretär
nämlich eine rund um die Uhr erreichbare
Kontaktstelle nennen um die
unverzügliche Unterstützung bei
strafrechtlichen Ermittlungen und
Gerichtsverfahren sowie die Sicherung
von Beweismitteln in elektronischer Form
zu
gewährleisten personenbezogene Daten
können prinzipiell sogar an Drittstaaten
weitergegeben werden dabei kann es sich
z.B um Behörden gerichtsbank Finanz oder
Geschäftsdaten Handeln nicht zuletzt
Regierungskritiker könnten durch die
Beschlagnahme von gespeicherten
elektronischen Daten leichter überwacht
und ausgebremst werden immer hin kann
ein Vertragsstaat das Abkommen durch
schriftliche Notifikation an den
un-gensekretär
kündigen die Kündigung wird dann nach
einem Jahr
wirksam bleibt zu hoffen dass zukünftige
Regierungen davon Gebrauch machen werden
denn wenn das nationale Recht immer mehr
unter den Vorbehalt von un-konventionen
gestellt wird ist die
Rechtsstaatlichkeit ernsthaft in Gefahr
das deutsche Grundgesetz z.B schützt
Bürger ausdrücklich vor einem zu
übergriffigen Staat
1949 konnte jedoch noch niemand ahnen
dass es einmal nötig sein würde den
Bürger auch vor übergriffigen
supranationalen Institutionen zu
schützen die Mütter und Väter des
Grundgesetzes rotieren derzeit
jedenfalls im
Grab sie hörten einen Kommentar von
Martina Binnig
[Musik]
und das war kontrafunk aktuell am 10
Januar
2025 mit meinem kontrafunk Kollegen
Stefan Milius sprach ich über Elon Musk
al Weidel und die die deutschen Medien
unsere USA Korrespondentin Susanne Heger
lieferte uns Hintergründe zu Donald
Trumps außenpolitischen Ambitionen und
den Bränden in Kalifornien und der
Satiriker Philosoph und
kontrafunkmoderator Andreas Thel sprach
über seinen ersten Spielfilm
Kalbermatten der gestern Premiere hatte
im Kommentar des Tages von Martina
Binnig ging es um das UN-Abkommen gegen
Cyberkriminalität mein Name ist ry n ich
bedanke mich fürs zuhören und zum
Schluss noch ein Tipp von mir um 10 Uhr
heute hören Sie hier im kontrafunkt die
Sendung der Rechtsstaat moderiert von
Michael R Moser unter anderem geht es da
um die sogenannte Delegitimierung des
Staates die der Verfassungsschutz in
Deutschland verfolgt im Interview dazu
Hans-Georg mßen früher selbstpräsident
des deutschen Bundesamtes für
Verfassungsschutz der Rechtsstaat heute
um 10 Uhr um 16 Uhr und um 21 Uhr
[Musik]
[Applaus]
[Musik]
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