KONTRAFUNK: Wochenrückblick vom 31. August 2024

[Musik] Werte Hörer ich begrüße Sie nach der Urlaubspause zum letzten Wochenrückblick im August diese Woche warfen wir unter anderem einen Blick auf den is-anschlag in Soling und seine Folgen sprachen über das Verbot der ukrainischorthodoxen Kirche und gingen auf die Corona Aufarbeitung ein in der nächsten knappen Stunde hören Sie ausgewählte Beiträge aus kontrafunk [Musik] aktuell der ismörder und abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan der am Freitagabend der letzten Woche beim Stadtfest für Vielfalt drei Menschen mit einem Messer ermordet hat sitzt seit vergangenem Sonntag in uhaft zwischen dem islamistischen Mord Anschlag in Mannheim und den Morden in Solingen liegen gerade einmal drei Monate über die Gründe für den Anschlag und seine Folgen sprachen wir mit newschef Julian Reichelt warum Solingen die bittere Antwort ist Solingen weil es überall passieren kann und zu diesem Zeitpunkt weil es jederzeit passieren kann das ist die Realität der Migrationspolitik der letzten ziemlich genau 9 Jahre in dieser Woche feiert Angela Merkels legendärer Satz wir schaffen das neunten Geburtstag und Soling zeigt einmal wieder wir haben es nicht geschafft im Gegensatz wir haben dieses Land geöffnet für eine Form der islamistischen Massenmigration die vollkommen unkontrolliert zu uns hereinströmt wir wissen nicht wie viele Menschen von denen die gekommen sind gewaltbereit sind es werden deutlich mehr sein als der Verfassungsschutz angibt durch die Eskalation in naost durch den 7 Oktober durch den Terror der Hamas und den darauf folgenden Krieg hat sich auch dieses Thema als Mobilisierung für die islamistische Szene natürlich noch einmal dramatisch ausgewirkt und deswegen kommt es jetzt nicht zu einer solchen Tat sondern zu solchen Taten wir haben sowas ähnliches vor kurzem in Mannheim gesehen ein messerattentat auf den Islamkritiker oder islamismuskritiker muss man eher sagen Michael Stürzenberger bei dem dann auch ein Polizist der sich heldenhafter reingeworfen hat ermordet worden ist das ist Deutscher Alltag geworden und es kann jeden Tag und an jedem Ort passier eben nicht nur in den großen symbolträchtigen Städten nicht nur in der Hauptstadt nicht nur in den Metropolen sondern in der Fläche in den Kleinstädten auf den Marktplätzen auf den Stadtfesten und auf dem Dorf das was wir erleben ist natürlich viel häufiger lupenrein islamistisch motivierter Terror als es eingestanden wird ich glaube der modesoperandi von Behörden und Politik ist inzwischen sehr eindeutig zu erkennen wenn es irgendwie die Möglichkeit gibt geistige verwirrt vorzuschieben dann wird das getan islamistischen Terrorismus erklärt man nur dann wenn es wirklich gar keinen anderen Ausweg mehr gibt das heißt sehr viele von den Taten die wir erleben sind islamistischer Terrorismus wir hatten vor kurzem in Köln eine dramatische Tat da hat ein Mann mit jordanischen Wurzeln in einer ausgehstraße voller Kneipen und Bars an einem Abend gezielt mehrere Frauen überfahren das wurde dann auch auf ein eine psychische Störung möglicherweise Drogenkonsum zurückgeführt obwohl es ganz eindeutig ein islamistisches Tatmuster von einem Mann mit genau dieser Prägung war aber die Behörden hatten eben den Ausweg zu sagen na ja der stand unter Drogen und psychisch gestört war auch natürlich ist jeder Terrorist auch psychisch gestört sonst schneidet man anderen Menschen ja nicht den Kopf ab aber es wird halt immer wieder dieser Umweg gesucht wo immer möglich ist in Solingen war das einfach nicht mehr möglich aber bei der Pressekonferenz am Samstag wo der Ministerpräsident von nordrienwestfallen Henrik wüst die bundesinnenministerin nennt sie Feser und der Innenminister von nordreienwestfallen Herr reu vor die Presse Tratten da sprach man schon von Terror da sprach man schon von einem Anschlag aber man hat das Wort Islamismus ganz bewusst weggelassen man hat diese Komponente absichtlich verschwiegen und vertuscht obwohl dort die Verantwortlichen schon mit absoluter Sicherheit wissen mussten dass diese Tat eben islamistisch motiviert war man war bis man nicht mehr anders kann um diese Realität die inzwischen deutscher Alltag geworden ist und im übrigen jeden Tag herfach in dieses Land weiter undert einwandert man wartet bis zum letzten Moment bis man diese entscheidende Komponente eingesteht also ehrlich gestanden möchte ich als Bürger dieses Landes nicht als Journalist gar nicht dass das meine Aufgabe wird irgendetwas in den Gesichtern der Politiker die am Ende unsere Angestellten sind oder auch der betroffenen Bürger lesen zu müssen was sie betroffenen Bürger denken das tun sie kund in Meinungsumfrage nach Meinungsumfrage die überwältigende Mehrheit ist dafür diese illegale Migration zu begrenzen warum weil sie illegal ist deswegen heißt sie illegale Migration und deswegen gehört sie begrenzt und was da in den Gesichtern der Politiker zu lesen ist das ist mir ehrlich gestanden herzig egal ich möchte nicht in ihren Emotionen lesen ich brauche auch ehrlich gestanden nicht die Beteuerung dass sie in den Gedanken oder gebeten irgendwo sind das einzige was bei diesen Dienern des Volkes von Bedeutung ist sind ihre Taten und seit un Jahren sehen und erleben wir und manche Menschen erleben es schmerzlich oder gar tödlich Untätigkeit keine Taten sondern Untätigkeit und das Problem vor dem wir stehen eine massenmigrationsbewegung aus der islamischen Schrägstrich islamistischen Welt lässt sich nur durch sehr einfache unbequeme aber einfache Taten lösen eine davon heißt Zaun Grenzschutz die grüne Grenze sichern Menschen nicht in unser Land lassen die illegal in unser Land wollen mit dem Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel sprachen wir über die Festnahme des telegramgründers und CEOs Pavel durow er wurde in Frankreich inhaftiert weil er sich so berichten es zumindest die französischen Medien durch unzureichende Kooperation mit den Ordnungskräften des Drogenhandels Betrugs und der Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch schuldig gemacht habe der Whistleblower Edward Snowden bezeichnete die Festnahme als geiselname und als Angriff auf grundlegende Menschenrechte freie Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit wer genau ist Pavel durow Pavel durow ist der Gründer von telegram vorher war er Eigentümer von VK das ist die russische Version von Facebook also nicht facebook selbst sondern eine eigen ständige soziale Plattform die aber mit Facebook vergleichbar ist also die angeblichen Straftaten die er begangen oder gefördert haben soll sind betrug Drogenhandel Cybermobbing organisierte Kriminalität und Förderung des Terrorismus das ist natürlich alles in hohem Maße abwegig denn durof hat nichts davon selber begangen es geht den Behörden um den Vorwurf er hätte nicht genug getan um diese Art von Kommunikation auf seiner Plattform zu unterbinden das heißt es geht um ein Unterlassen und nicht um ein aktives Tun es ist kurios geradezu dass durov 2014 Russland verlassen hat weil er nicht bereit war auf VK seiner vorherigen Plattform Zensur durchzuführen und Informationen über die nutze an den russischen Staat herauszugeben dann hat er telegram gegründet hat Russland verlassen und jetzt ist er vom Westen dem freien rechtsstaatlichen Westen mit denselben Vorwürfen konfrontiert eine völlig absurde Konstellation durov wird außerdem Kontakt zum Kremmel vorgeworfen jeder führende Geschäftsmann in Deutschland also große Unternehmer hat Kontakt zur Bundesregierung oder zu politisch Verantwortlichen wenn Sie ein wichtiger Unternehmer in einem Land sind treffen sie den Regierungschef gelegentlich bei irgendwelchen Anlässen bei Feiern Staatsakten bei Unternehmertreffen die Hälfte der Deutschen Großunternehmer fliegt mit Frau Merkel im Jet um die Welt um irgendwelche Deals in China und so weiter zu machen daraus wird dann wenn man weltanschaulich durof irgendwie am Zeug flicken will Kontakt zum Kremmel das nächste ist dann Kremmel Freund oder Kremmel nah es ist alles dummes Zeug das Gegenteil ist bei durof richtig er hat das Land verlassen er ist geflüchtet aus Russland weil er nicht zur Kooperation bereit war diese Vorwürfe sind völlig abwegig was man telegram möglicherweise vorwerfen kann ist dass dort einfach eine handsof Politik begangen wird er greift einfach nicht ein und das ist mir im Ansatz lieber als die Politik die die EU macht allen voran diese fürchterliche Figur von Thierry Breton der Erpresserschreiben auf Ex veröffentlicht die an Elon Musk gerichtet sind weil er ein Interview mit Donald Trump geführt hat das war noch vor dem Interview damit hat die EU ja faktisch schon in den amerikanischen Wahlkampf eingegriffen wir können auch nur froh sein dass es a und Twitter gibt weil dort weniger gelöscht und zensiert wird oder sehr wenig anders als bei Google YouTube vor allem aber bei Facebook und Instagram die wunderbar mitspielen wenn die Behörden ein bestimmtes narrativ nicht wollen es gibt ja auch schon entsprechende Urteile in den USA die die Einflussnahme direkt aus dem Weißen Haus auf die Plattform von Mark sackerberg unterbinden ob hier koordiniert vorgegangen ist das heißt h die Franzosen mit irgendwelchen anderen Diensten oder Interesse der Amerikaner oder so weiter zusammengearbeitet haben das weiß ich nicht aber was da natürlich geschieht ist dass das ein Versuch ist eine ungehinderte Kommunikation auf der das muss man hinzufügen natürlich wird telegram auch missbraucht von Kriminellen und das geschieht aber auch auf allen anderen sozialen Netzwerken und das geschieht vielleicht auf Signal und so weiter kriminelle gibt es die kommunizieren irgendwo wenn man davon Kenntnis erlangt ist man gehalten das zu unterbinden aber der Kern dieses Vorgehens ist nicht der Kampf für Gerechtigkeit oder für eine Einstellung von Straftaten die über diese Plattformen laufen sondern das ist nichts anderes als ein Einschüchterungsversuch gegen eine der führenden Persönlichkeiten von freier Kommunikation und ich würde es auch so interpretieren dass das auch ein deutlicher fingerzeich an Elon Musk ist du bist der nächste ich glaube auch dass durof nächste Woche wieder auf freiem Fuß ist wir haben ja gesehen was Heiko Maß und Angela Merkel zusammen mit dem netzdg in Deutschland angerichtet haben an Karls Schlag was die Meinungsfreiheit angeht oder in dem niederknüppeln der digitalen Meinungsfreiheit indem man dort Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro vorgesehen hat für führende Mitarbeiter von den sozialen Plattform die selbst dann persönlich in die Haftung gehen wenn sie nicht genug löschen hier ist wieder jemand der nicht genug löscht und ich betone da ist auch jede Menge Zeugs dass man löschen müsste aber das ist etwas völlig anderes ein weniger aggressiver Eingriff in freie Kommunikation als das was die EU sich wünscht die praktisch regierungskritische Kommunikation es sei denn sie kommt im wohlwollenden Gewande daher hier einschüchtern möchte das ist das was hier genau passiert ist wenn der Mann das nächste Mal in das territoriale Hoheitsgebiet der EU einreist und nicht das tut was die Herren in Brüssel wollen Thierry Breton ist nicht mal vom souveränen gewählt sondern von lakinen von Ursula vonderlein dann WD er sich genau überlegen ob er jetzt nicht das tut was die Leute wollen das ist eine Gesamtentwicklung die in dem ganzen Kontext den wir kennen Frau Feser mit wer den Staat verhö muss es mit einem starken stat zu tun bekommen mit dem prozessualen Vorgehen von ministerinen in der Bundesrepublik gegen freie Journalisten gegen Henrik broder oder gegen Julian Reichel das alles passt in ein Gesamtbild man will her werden der nicht beherrschten Kommunikation in den sozialen Medien und sie sich gefügsam machen und wenn man nicht gehorcht dann passiert sowas Angst und Furcht sehen und das alles in einer Weise die mit einem freien westlichen Staat mit einer freien demokratischen rechts kompbel nach dem Terrorakt in Soling fragen sich manche Menschen was im Kopf des Täters vorgegangen ist das wollten wir von Reinhard Haller wissen er ist Buchautor und Gutachter für Psychiatrie wir sprachen mit ihm über die Psyche von Attentätern Amokläufern und Islamisten in der Schweiz beging kürzlich ein verurteilter Straftäter bei einem unbegleiteten Freigang erneut einen Mord welche wurden dabei aus psychologischer Sicht gemacht es ist jeder Mensch einzigartig und jedes Verbrechen hat seine eigene Sprache aber natürlich gibt es bestimmte Muster die sich immer wiederholen es spielt sich meistens ab die großen Verbrechen im zwischenmenschlichen Bereich und hier spielen dann Kränkungen Neid Gier Eifersucht Aggressivität eine entsprechende Rolle generell muss man sagen dass etwa 15% aller Täter die ein Tötungsdelikt verüben die Diagnose einer Geisteskrankheit als eine Schizophrenie oder einer manischdepressiven Erkrankung gestellt wird Menschen mit psychischen Störungen sind generell das kann man nicht genug betonen nicht gefährlicher als die Durchschnittsbevölkerung es gibt sogar große Krankheitsgruppen die ein niedrigeres Risiko aufweisen beispielsweise die Angsterkrankungen oder beispielsweise auch die Depressionen aber es gibt Untergruppen zu denen gehören die wnhaften Erkrankungen auch die wahnhafte Form der Schizophrenie den ein sehr stark erhöhtes Risiko aufweisen das liegt etwa viermal höher als in der Durchschnittsbevölkerung wenn dann noch ein suchproblem beispielsweise hinzukommt oder eine Persönlichkeitsstörung dann ist es schon achtmal größer und wenn dann was in vielen Fällen der Fall ist keine Handlung stattfindet ist dieses Risiko schon ungefähr 16 Mal höher und dazu muss man eben wissen dass sich schizophrene Erkrankungen nicht grundsätzlich heilen lassen wir kennen die dieursachen nicht wir können nur eine symptomatische Therapie durchführen das heißt die Symptome als unterdrücken das ist an sich möglich wenn die betroffenen Menschen tatsächlich die Medikamente nehmen gerade bei Rechtsbrechern die unter dem Einfluss ihrer Erkrankung gefährlich geworden sind ist es häufig der Fall dass die Medikamente nicht genommen werden abgesetzt werden weil sie sich nicht krank fühlen auch weil diese Medikamente nicht so angenehm wirken ich glaube in diesem Fall den sie zitiert haben gilt es V allem auch zu überprüfen ob hier eine ordnungsgemäße Medikation stattgefunden hat also beispielsweise ob man den Täter mit einem sogenannten Depot neuroliptikum behandelt hat das ist als im Prinzip die chemische zwangsleine gibt einem erkrankten eine Spritze die dann über vier Wochen manchmal sogar auch länger anhält und das denke ich mir ist die wahrscheinlich eine der entscheidenden Fragen um zu beurteilen ob es jetzt einem Fehler gekommen ist oder nicht es sind jetzt nicht nur die Menschen die jetzt eine schwere Geisteskrankheit haben gefährlich noch gefährlicher sind die sogenannten unter Anführungszeichen Gesetz normalen das heißt Menschen die nicht an einer Krankheit leiden sondern an einer Persönlichkeitsstörung an einer Psychopathie und hier gibt es eine besondere Form der sogenannte bösartige Narzissmus oder maligne Narzissmus der bei vielen Serienkillern vorkommt im übrigen auch bei den großen Despoten der Menschheit also von Ivan dem schrecklichen über Kaiser Nero bis Adolf Hitler oder Josef Stalin reichend diese Menschen sind nicht ge istes krank wohl aberi schwerst gestörte sadistische Persönlichkeitsstörungen die kann man nicht behandeln hier gibt es keine Therapie was mit anderen Worten heißt dass man einen kleinen Teil der Straftäter tatsächlich ein Leben langang verwahren muss bis ins kreisenalter hinein bis ihnen vielleicht die Milde des Alters ihre Aggressivität ein Stücken er weit nimmt manchmal auch bis zu ihrem Tode aber das ist wie gesagt nur ein kleiner Teil allerdings ist es äußerst schwierig diese hochgefährliche Risikogruppe zu identifizieren und herauszufinden ob es sich hier wirklich um unheilbare gefährliche Menschen handelt oder nicht der russisch orthodoxe Erzpriester Andrej sikojev berichtete uns über das Verbot seiner Kirche in der Ukraine und Repressalien gegenüber Gläubigen nun zuer manifestiert dieses Gesetz einen Zustand der viele Jahre andauert und zwar einer konkreten Verfolgung der russischen Gläubigen aber Ukrainisch orthodoxen Kirche in der Ukraine das heißt über 20.000 gemeinen viele hundert Klöster Priester Gläubige Leihen bischöf von Metropoliten werden vom Staat regelrecht verfolgt sie werden verhaftet sie werden unter Hausarrest gestellt Kirchen werden überfallen eignet das ganze dauert an und nicht erst seit dem Kriege passiert das und dieser eigentlich illegitime Zustand wird jetzt faktisch mit diesem Gesetz sanktioniert und wir gehen davon aus und das ist auch der Tenor der Journalisten Juristen und geistlichen in der ukrainischen Kirche dass sich dieser Zustand sehr viel weiter verschlimmern wird also wir haben eine ganze Reihe von hochrangigen bisch Metropoliten viele Priester die bereits in Haft sind die bereits verfolgt werden wir haben Dutzende Kirchen die zerstört worden sind von den ukrainischen Polizeikräften oder sanktionierten gewalttruppen die Kirchen werden enteignet und das wird man jetzt mit diesem Gesetz schlichtuntergreifend administrativ durchführen das heißt die Kirche der Ukraine ist ja bei weiten die größte Religionsgemeinschaft und Kirche in der Ukraine und ist natürlich fixiert in Vereinen in Satzung Bodenrecht Besitzrecht das Recht an kirchengebeunden zum Teil die mehrere hundert Jahre alt sind bis hin zu leinenorganisation das alles sind ja Strukturen die nicht einfach mal so vom Himmel gefallen sind sondern über viele Generationen aber auch in der Zeit jetzt der letzten Jahrzehnte nach der Sowjetunion juristisch formuliert und die werden alle aufgelöst per Gesetz und jeder der sich dann im Rahmen einer solchen Kirche Klostergemeinschaft Gemeinde oder eines sozialen Vereins oder in der diakonischen Mission unterwegs befindet bis hin zu ganz normalen hausratsbesitz oder Fahrzeugen oder Computern sind schlicht ungreifend illegal und werden vom Regime entsprechend behandelt und zwar auf das Schlimmste das muss man sich vorstellen wie z.B in den 30er Jahren in Deutschland sprich in der vor und nach Nazizeit wo eben durch die nsdp durch dieische Regierung eine eigenen nationalstaatliche Kirche vor allem der Protestanten etabliert worden sind unter dem unsäglichen Namen deutsche Christen das war eine kirchliche Bewegung die dann auch zu Macht und Ehren kam während ebend andere Kirchenvertreter und andere Glaubensgemeinschaften massiv verfolgt worden Stichwort Bekennende Kirche hier in der Ukraine ist es noch viel dramatischer weil wir von einer Kirche sprechen die eigentlich 90% aller Gläubigen und Religionsgemeinschaften erfasst die vom Staat gegründete Kirche von Washington finanziert und vom Patriarchen von Konstantinopel sanktioniert wurde ist schlicht und ergreifend eine reine schismatische Kirche die weder Volk noch angehörigeer hat die zwar Strukturen hat aber deren Kirchen wenn überhaupt bedient werden einfach leer sind sind und die sich aber auf den jetzt massiv nationalistischen antirussischen Geist antivolksgeist antifriedensgeist dieser Kier Regierung gründet und das muss man sich so vorstellen als würde man möge mir verzeihen der Bundestag beschließen dass aufgrund irgendwelcher Umstände der Angehörigkeit z.B der protestantischen Kirchen der EKD und der katholischen Bischofskonferenz in der Weltkonferenz der Kirchen im Weltbund der Kirchen wegen dieser Angehörigkeit man eben jetzt alle katholischen od protantischen Kirchen in Deutschland verbieten würde und außerhalb von Recht und Gesetz stellt also eine völlig absurde menschenverachtende und verfassungswidige Aktion die an die schlimmsten Zeiten der Verfolgung des sowjetböschwiismus in den 20ern Jahren aber auch an runter Regime wie in Chile oder antinien erinnert am vergangenen Wochenende hat die Hisbollah Israel mit mehr als 320 Raketen angegriffen dieser Angriff sei der Beginn einer Offensive die als Antwort auf die Tötung des hochrangigen hisbolla Kommandeurs F schuk durchgeführt wird über die Gefahr der schiitischen Miliz und deren Ziele sprachen wir mit dem Orientalisten und ehemaligen deutschen Diplomaten dr Alfred Schlicht wer oder was ist die Hisbollah die Hisbollah ist eine Bewegung die eigentlich ein Kind des Nahostkonflikts ist das durch Israels libanoninasion in den 1980er Jahren entstanden ist Israel hat sich im Libanon eingemischt weil es nicht wollte dass Libanon ein guter gefahrenhert für Israel wird und daraufhin wurde die Hisbollah ins Leben gerufen es ist ein Zusammenschluss von verschiedenen schiitischen Gemeinschaften hier haben die Iraner die Federführung übernommen und haben dafür gesorgt dass sich diese verschiedenen Gruppierungen Gemeinschaften Milizen zusammenschließen und unter iranischer Führung zu einem großen Machtapparat wurden das Besondere daran war dass die Hisbollah auch einem Bedürfnis entsprach das im Libanon Bestand dort waren die Schiiten ein relativ unterrepräsentierter und vernachlässigter und marginalisierter Bevölkerungsteil und die haben sich dann gerne von den Iranern motivieren lassen und waren auch bereits zur Radikalisierung und haben in der Hisbollah dann eben auch eine Vertreterin ihrer Interessen gesehen vor der Hisbollah gab es eine bürgerliche schiitische Bewegung die aber lange nicht so charismatisch war die nicht so intensiv war die nicht so so die Massen mitreien konnte der Hisbollah hat praktisch die Interessen der Schiiten sehr konfrontativ und auch mit religiös fundamentalistischem Akzent aufgenommen die hiszbollah ist einerseits mit dem Iran verbunden andererseits mit den libanesischen Schiiten und beiden musste sie zeigen dass sie in der Lage ist tätig zu werden dass sie wichtig ist in den Konzepten Irans und dass sie in der Lage auch ist ihre Rolle in Libanon gegenüber Israel auszuspielen dass sie ein großes Potenzial haben dass sie auch bereit sind das einzusetzen und dort wird natürlich dieser dieser Schlag anders dargestellt als er bei uns perzipiert wird dort wird er als eine große Machtdemonstration gesehen die Israelis so wird gezeigt haben Angst dass seheand ja an den großen Gegenmaßnahmen die sie genommen haben man stellt sich dort so da als habe man einen Prestigeerfolg erreicht auch wenn es für uns so aussieht als sei es gar nicht viel gewesen und gar nicht viel bewirkt worden aber gegenüber den Iranern und den libaneschen Schiiten haben die Leute von Hisbollah gezeigt dass sie ein Faktor sind und ein wichtiger Faktor sind und das gleiche gilt auch für Iran Iran ist sehr froh dass es Hisbollah da auch mal vorschicken konnte wieder wie schon so oft und dass Israel unter stand hiszbollah hat ja auch in der Vergangenheit schon öfter mal den Erfolg gehabt dass es israelische Soldaten entführen konnte das alles hat es schon gegeben und das zeigt seit Jahren aus Sicht von hbollah in Iran dass man doch eine starke Bedrohung für Israel ist und Israel sieht es ja in gewisserweise auch so denn Hisbollah ist natürlich was anderes als als Hamas eine durchaus stärkere und umfassendere Bedrohung hiszbollah bekommt von Iran viel Geld das sind Hunderte von Millionen jedes Jahr und Hisbollah hat ein Raketen Arsenal das Tausende Stück umfasst wobei natürlich da verschiedene Dinge durcheinander gehen ist es nicht alles Hightech aber es gibt natürlich auch Drohnen also es ist so dass die Israelis eben nur aufgrund ihres guten Schutzschildes einigermaßen sicher sind gäbe es den nicht hätte man den nicht rechtzeitig entwickelt wäre die Hisbollah eine echte Bedrohung denn sie sie können relativ viel militärtechnisch die Israelis setzen immer darauf dass sie sehr viel Wissen die haben einige Geheimdienste die eben nicht wie unsere auf rechtsstaatliche Mittel nur allein angewiesen sind sondern die machen umfassende Dinge und wissen sehr viel und wussten auch diesmal dass der Anschlag kommen wird ebenso wissen die Israelis ganz genau woher und wann die Lieferungen an Waffen kommen manchmal hören wir in den Nachrichten es habe einen israelischen Schlag auf Ziele in Syrien gegeben und die Leute fragen sich dann hier warum gerade jetzt da war doch gar nichts es war doch eigentlich ruhig das sind dann immer Aktionen gegen Waffenlieferungen von Iran über Damaskus nach Libanon denn ein weiterer alliierter den wir nicht vergessen dürfen in diesem Dreieck ist der syrische Präsident Assad seine Regierung ist auch ein Verbündeter von hisballah und die haben sich gegenseitig unterstützt hiszballah hat im syrischen Bürgerkrieg auch freiwillige geschickt im deutschen Handwerk herrscht Nachwuchsmangel 10tausende Ausbildungsstellen können nicht besetzt werden wird das Handwerk schwinden Probleme und Lösungen präsentierte uns Karl Krökel kreishandwerk bergsmeister in Dessau Rosslau die Situation hat sich verschärft in den letzten 15 Jahren vieles hat sich über Generation nicht verändert also dass man in der Ausbildung fürs Leben lernt ist ja nicht einfach nur ein Spruch und heute sorgen in vielen Handwerksbetrieben die Kolleginnen und Kollegen erstmal dafür dass der Auszubildende regelmäßig essen pünktlich erscheint oder dass man Bitte und Danke sagt aus deswegen sprechen wir von einer Handwerker Familie und wird ja viel gesagt dass ein guter Handwerksbetrieb drei Sozialarbeiter ersetzt also aber was sie anschneiden Ihrer Frage den einen Grund dass sich immer weniger für ein Handwerksberuf oder eine handwerkliche Ausbildung entscheiden den gibt es im Grunde genommen nicht doch zentral wenn ich das mal so sagen darf ich habe ja auch zwei bildungskonferenzen in desser organisiert zentral ist dass wir in der Bildungspolitik in den vergangenen zwei Jahrzehnten falsch abgebogen sind weil auch vermittelt wurde dass nur eine akademische Ausbildung zu Wohlstand führt das heißt also insgesamt die Wertigkeit von Arbeit hat sich dramatisch verändert der Bürger bekommt das hautnah zu spüren durch längere Wartezeiten ich rede jetzt mal nicht über diese ganze Geschichte Sanktionspolitik Preissteigerung von 30 bis 60% bei ersatzzeilen und so weiter ich l das mal außen vor aber die Energie und heizungswende kurbelt ja vor allen Dingen die Nachfrage nach Handwerkern noch zusätzlich an sind 250.000 Stellen nicht besetzt und in den kommenden Jahren müssen für 125 000 Betriebe ein altersbedingt ein neuer Inhaber gefunden werden hier braut sich im Grunde genommen ein Disaster an also diese Energie und heizungswende ist ein riesengroßer Brocken und hinzu kommt ja auch dass die jungen Leute ich nenne das immer die Generation Z also Zumutung sie sagen ja selber sie seien nicht so leistungsfähig die Wohlstandskinder der Jahre 55 bis 2010 also sie rennen nicht sie schreiten auf dem Arbeitsmarkt und da stellt sich die Frage was ist hier in diesem Land der eins Z fleißigen passiert die Deindustrialisierung die wird ja voranschreiten also große Betriebe die den die Energiekosten hier zu hoch sind werden ja dorthingehen wo sie um ein Vielfaches geringer sind teilweise in Amerika und woanders und im Zuge der Deindustrialisierung verlieren wir natürlich auch als Handwerk das ist der eine Grund aber auch der Präsident Bundesinstitut Berufsbildung spricht ja von einer Fachkräfte Katastrophe wenn einer über eine Fachkräfte Katastrophe spricht dann signalisiert das ja so eine Art Ausweglosigkeit und diese Ausweglosigkeit drückt sich im Moment darin aus dass eben die Zahl der Selbständigen dramatisch sickt das liegt nicht nicht nur an der Demografie das führt eben dazu dass junge Fachkräfte sich eher für ein Angestellten Verhältnis entscheiden wir haben große Konkurrenz im öffentlichen Dienst in Deutschland arbeiten 3,5 Millionen selbstständige und im öffentlichen Dienst sind 5,2 Millionen beschäftigt das ist ein riesengroßes Problem und ich war neulich hier die nannte sich vokazium Fachmesse für Ausbildung und Studium in Dessau in der anhaltarena da war nicht ein einziger Handwerksbetrieb also die Messe war stark besucht die ganze Halle proppen voll die Bundeswehr mit 14 m größten stand bezahlt aus Steuermitteln die wir als Handwerker erwirtschaften müssen wir können es aber nicht mehr leisten entstand uns dort hinzustellen die Finanzverwaltung Zoll poliizei alle werden sie in Größenordnung und versprechen dieser zgeneration alles werfen den iPads und iPhones hinterher und da können im Grunde genommen als Handwerker fast nicht mehr mithalten das ist für uns ein riesen Problemem also ich sag's mal so bei den Geburtenraten die wir zu verzeichnen haben in Deutschland ist ja völlig klar dass wir langfristig in der bevölkerungslücke haben werden und eine Fachkräftelücke also ohne integration geht es ja ohnehin nicht das steht schon mal fest aber die Frage ist doch die ob wir jetzt das so hinnehmen dass unsere jüngste Generation am Arbeit markt mit den Füßen abstimmt weil sie sehr genau weiß wie wichtig sie für Deutschland ist und die Unternehmen also wir Buckeln vor ihnen von den falschen Anreizen hatte ich eben gesprochen und die jungen Menschen können sich also hier die Sahnestücken raussuchen oder sagen wir wir müssen im Grunde genommen am Bildungssystem endlich mal ansetzen also hier stimmt irgendwas nicht und meine persönliche Meinung ist Bildung ohne Erziehung wie wir es auch in der DDR hatten kann nicht [Musik] funktionieren im Gespräch mit dem Rechtsanwalt Michael Moser ging es um die Revision im Fall des familienrichters Christian Detmar aus Weimar Detmar hatte im Frühjahr 2021 in Weimarer Schulen die sogenannten coronaschutzmasken verboten der deutsche Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen detma am Mittwoch überprüft dabei beantragt neben der Verteidigung auch die Bundesanwaltschaft das Urteil aufzuheben der Vertreter der General Bundesanwaltschaft hat selbst gestern in der mündlichen Verhandlung die Aufhebung des Urteils beantragt denn der General buundesanwalt ist der Auffassung dass das landgrichtliche Urteil handwerkliche Fehler hat die die Aufhebung rechtfertigen das an sich ist eine kleine Sensation und deswegen können wir davon ausgehen dass das Urteil nicht Bestand haben wird es sind m Feststellungen zum subjektiven Tatbestand gerügt worden das heißt die Frage die Rechtsbeugung kann nur vorsätzlich begangen werden und dazu sagt der Generalbundesanwalt da fehlen Ausführungen und Feststellungen im Urteil in erford der Berichterstatter hat nur in der Einführung in den Sach und streitstand darauf hingewiesen ja da steht im Urteil drin er hätte sich selber vielleicht ablehnen müssen oder seine vorbefastheit hätte er anzeigen müssen aber tatsächlich war da für ein Fall den er entschieden hat zuständig für den anderen Fall möglicherweise nicht das war nicht das entscheidende Kriterium in der mündlichen Verhandlung der Straftatbestand der Rechtsbeugung ist ein um es höflich auszudrücken ein wenig konturierter Straftatbestand der Richter muss sich im Ergebnis s weit vom Recht entfernen dass ein nicht mehr tragbares Ergebnis herauskommt das ist insofern auch noch mal schwierig weil ja nicht eine Inhalt Kontrolle stattfinden soll also nicht jedes falsche Urteil ist zugleich eine Rechtsbeugung sondern da muss eben noch etwas mehr hinzu der subjektive Tat bestand auch der Wille das Recht zu beugen und das Gesetz sagt dann auch noch zum Vorteil oder zum Nachteil einer Partei und hier haben wir noch mal ein Problem in dem Sachverhalt denn zu wessen vor oder Nachteil hätte er denn entschieden die Kinder waren nicht beteiligte sondern Betroffene und der freistad Thüringen war Verfahrensbeteiligter aber zu seinem Nachteil wurde auch nicht nicht entschieden also auch das ist ein Rechtsproblem dass man sich erhofft vom BGH klargezogen zu bekommen der General Bundesanwalt verteidigt in aller Regel die angegriffenen Urteile aus der Instanz wenn er selbst zum Ergebnis kommt dass dein Rechtsfehler vorhanden ist und er selbst dann die Aufhebung und Zurückverweisung beantragt ja dann muss man davon ausgehen da ist ein derber Fehler passiert die Verteidigung hat Freispruch beantragt die Verteidigung Kollege Strate ist der hauptverteidig ist der Auffassung dass sich Herr detm nicht so weit vom Recht entfernt hat wie die Staatsanwaltschaft das meint sondern dass er genau in seinem Pflichten Kanon in seiner Zuständigkeit geblieben ist das war dann auch noch Diskussionsstoff zwischen der Richterbank und der Verteidigung einer der Richter sprach etwas suffüisant von einer super ermächtigungsnorm in diesem Paragraph 1666 BGB aber das glaube ich war eher provokativ gemeint Kollege Strat hat betont dass das Vormundschaftsgericht in allen Fällen das sogenannte Wächteramt der staatlichen Gemeinschaft über das Wohl der Kinder auszuüben hat und genau das hätte Richter Detmar gemacht denn ja damals war es in der Rechtsprechung eigentlich kein Thema Kinder müssen Masken tragen es war auch die Rede von einer Tortur für die Kinder und wenn ein Kind mal sich die Maske von der Nase gezogen hat weil es nicht mehr atmen konnte ja dann wäre es ja möglich Weise schon bestraft worden in der Schule also alles das ist jetzt etwas von wo man sagen kann ein Teil der noch nicht stattfindenden aber sehr notwendigen Aufarbeitung von Corona die jetzt eben beim BGH angekommen ist sollte das Urteil tatsächlich keinen Bestand haben welche Konsequenzen brechte das mit sich es hängt jetzt zunächst mal davon ab ob der erkennende zweite strafsenat zum Ergebnis kommt dass er selber freisprechen kann das wäre etwas was in der Fach Literatur wünschenswert wäre da gibt es einen namhaften fachaufsatz von den Professorinnen HUV Rostalski die auch die Widersprüchlichkeit der bisherigen BGH Rechtssprechung zum Thema Rechtsbeugung herausgearbeitet haben das könnte der BGH jetzt klarziehen wenn er das nicht tun will oder meint der Fall gäbe dazu keinen Anlass dann wird das Landgericht Erfurt aber eine andere Strafkammer den Fall noch mal von vorne an aufarbeiten müssen es gibt das eine komplett neue Hauptverhandlung die auch mit einem komplett anderen Ergebnis enden kann und auch dort hätte wieder die Verteidigung die Möglichkeit Revision zu gehen also es kann noch eine ganze Zeit lang dauern bis wir hier Rechtsklarheit haben ja momentan ist noch beschwert mit diesem Urteil zwei Jahre auf Bewährung das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig die Vorsitzende Richterin sagte in der Verhandlung auch dass der Fall und der senatsi sich dessen bewusst für den Richter DMA erhebliche Bedeutung hat weil ein solche Verurteilung ja auch seine Entfernung aus dem Richteramt zwingend zurfolge hat sodass von dem Urteil einiges abhängt möglicherweise sehen wir einen neuerstarkten Richter detm wenn er freigesprochen [Musik] wird die Schweizer werden am 22 September über die biodiversitätsinitiative abstimmen bauernpräsident Markus Ritter warnt vor der Initiative und fürchtet Einschränkungen für die Landwirte zu Beginn der Abstimmung haben sich über 100 Forscher zu Wort gemeldet sie sorgen sich um den Zustand der Biodiversität in der Schweiz ja ich wiederspreche den Forschern nicht sie stellen fest dass es in der Schweiz sehr viele bedroht gefährdete Arten gibt aber das hängt eben auch mit der Topographie und auch mit der speziellen Gegebenheit in der Schweiz zusammen in der Welt gibt es fünf Klimazonen weltweit drei davon finden wir hier in der Schweiz vom mediterranen Klima im Süden über das gemäßigte Klima bis zum subalbinenklima haben wir hier eine große Vielfältigkeit und darum haben wir sehr viele Lebensräume kleine Lebensräume auch mit kleinen Populationen und kleine Lebensräume mit kleinen Populationen sind per se eben gefährdet und darum haben wir in der Schweiz sehr viele Arten die eben auch gefährdet sind ja wir haben in den letzten 25 Jahren bezüglich Biodiversität eine eigentliche Trendwende erlebt die Schweizer Landwirtschaft unter anderem engagiert sich sehr stark für Biodiversität wir haben heute 19% biodiversitätsförderflächen auf dem Kulturland das ist dreimal mehr als wir haben müssten wir die Flächen weisen eine hohe Qualität auf sind zu über 80% vernzt also bieten hier auch die Möglichkeit dass sich eben die entsprechende Flora und Faune ideal auch austauschen kann und deshalb haben wir heute eine positive Entwicklung bei den meisten Arten bei den Säugetieren bei den Vögeln bei den Amphibien bei den Libellen bei den huschreckern einzig bei den Reptilien haben wir nach wie vor eine schwierige Situation aber man darf heute feststellen dass wir eine positive Entwicklung haben bei den meisten Arten aufgrund der großen Anstrengungen in den letzten 25 Jahren die Wissenschaftler sind sich einig dass wir sehr viele bedrohte Arten haben die ferdet sind zudem habe ich bereits in meiner ersten Antwort Stellung genommen warum das in der Schweiz so ist und warum das eben aufgrund der natürlichen Gegebenheiten das so der Fall ist den widerspreche ich nicht man muss es aber richtig einordnen können wir sehen was wir getan haben auf welchem Weg sich diese Arten heute befinden wir haben heute sehr viele Vögel die wir nicht gekamt haben bei den Vögeln haben wir die besten zahlen wir haben sieben Mal mehr Rotmilane aus vor 30 Jahren wir haben eine Verdreifachung der Bestände beim wihop wir haben eine positive Entwicklung bei sehr vielen Vogelarten und das freut mich es gibt aber auch Vogelarten die unter Druck sind wir dürfen aber auch feststellen dass in den letzten 100 Jahren wohl neun Vogelarten aus der Schweiz verschwunden sind sich aber auch 35 neue angesiedelt haben also man muss die ganze Sache sehr differenziert betrachten und dann kommt man durchaus zum Schluss dass die in den letzten 25 Jahren eine rendwende die eingetreten ist ja wir haben natürlich sicher die spezielle Situation dass wir heute schon in der Schweiz weniger als die Hälfte der Lebensmittel die wir brauchen die produzieren wir selber weniger als die Hälfte also wir importieren mehr als die Hälfte der Lebensmittel es ist uns ein großes Anliegen dass wir diese Selbstversorgung halten können dass das nicht weiter zurückgeht die Bevölkerung wächst aber stark letztes Jahr ist die ständige Wohnbevölkerung in unserem kleinen Land um 146 000 Personen angewachsen das ist sehr viel also es ist sehr viel Dynamik in der Schweiz verhanden die Wirtschaft die läuft gut und das führt natürlich auch dazu dass eine starke Entwicklung auf einem kleinen Gebiet stattfindet in der Schweiz ist ja ein Viertel der Landesfläche das sind hochhalbiinegebiete mit Frauen Stein und Fels aber die stehen nur der Biodiversität zur Verfügung 32% sind Wald 12% sind zömmerungsflächen und 5% bewirtschaften wir als biodiversitäts förörderfläche auf dem Kulturland das heißt dreiviertel der Landesfläche der Schweiz die werden nicht bewirtschaftet oder sehr extensiv und nur 8 % sind zur Zeit überbaut und 18% macht das Kulturland aus der Schweizer Landesfläche dass wir für die Ernährung der Bevölkerung von 9 Millionen Menschen auch nutzen können [Musik] alles was bunt ist oder sich so bezeichnet wird allzu häufig als demokratisch weltoffen tolerant und herzlich interpretiert W bunt ist ist gut ist solidarisch und zwar mit allem und jedem solange alles und jeder nicht aus dem Spektrum kommt dass die buen als konservativ oder gar als rechts bezeichnen das so sehr es zur eigentlich bunten Mischung des Alltags dazu gehört ist den bunten ein Dorn im Auge denn schließlich ist der Kern der bundten meistens rot im Interview mit dem Politikwissenschaftler Professor Rudolf Bauer ging es um den bunten Totalitarismus und dessen Gefahr für die Demokratie den Begriff Totalitarismus verwende ich deswegen weil in Verbindung mit dem Wort bunt steht ich sage ja nicht Totalitarismus sondern bunter Totalitarismus der Titel des Bandes ist kritisches Wörterbuch des bunten Totalitarismus und der bunte Totalitarismus hat ein anderes Erscheinungsbild als der klassische Totalitarismus nämlich er kommt daher in einem etwas buntem Gewande und hat vielfältige Facetten die wir normalerweise eben nicht miteinander in Verbindung bringen durch diese positive Beschreibung wird sozusagen das totalitäre Element völlig abgeschwcht also ich würde die Situation in der wir uns gegenwärtig befinden in Anlehnung an den Walter Benjamin so beschreiben dass wir einerseits eine Politisierung dessen haben was eigentlich nicht zur Politik gehört D Nehmer die Buntheit die Vielfalt das schendern L gbt One Love und Regenbogen all dies wird isiert wird zu einem politischen Thema gemacht obwohl all diese Themen eigentlich nicht politisch sind entscheidende politische Fragen werden entpolitisiert beispielsweise indem man das Problem Israel Palästina mit staatsron beantwortet indem man personalisiert moralisiert und abstrakt negiert der Versuch klarzumachen dass die diese bunte Verkleidung eben nur eine Verkleidung ist und dass sie damit zusammenhängt bestimmte Themen aus der politischen Diskussion zu nehmen und sie quasi von vornh herein als erledigt abzuhandeln also keine Fragen mehr stellen oder stellen zu dürfen sondern ganz klar sagen da ist die staatsror und im Sinne der staatsr so handeln wir so und so da wird nicht mehr diskutiert da werden keine problematis erungen geführt der werden keine unterschiedlichen Vorstellungen einbezogen sondern es wird einfach mit dem großen Hammer gearbeitet ich füge ja in dem Wörterbuch an manchen Stellen durchaus Parallelen an zur Zeit des Nationalsozialismus wobei der Faschismus ist ja nicht nur eine deutsche Angelegenheit gewesen wir hatten den in Italien in Spanien und wir hatten natürlich auch in vielen anderen Ländern faschistische Bewegungen darüber muss man sich sozusagen auseinandersetzen und damit muss man sich beschäftigen Beschäftigung mit dem Nationalsozialismus oder faschismus ist nicht damit erledigt dass man gegen Rechts ist und gegen die AFD das ist sozusagen ein Epiphänomen sondern es ist entscheidend dass man wirklich begreift dass historische Wiederholungen stattfinden allerdings und das ist der entscheidende Punkt unter einem bunten Gewand sass es gar nicht als solches erkannt werden kann für den Normalmenschen also wir dürfen ja jetzt nicht nur auf Corona kocken wir müssen die gegenwärtige kriegerische Situation betrachten wir müssen sehen dass da ein Krieg ist wo deutsche Waffen nicht nur in der Ukraine sondern auch auf russischen Territorium sind wir müssen sehen dass Israel eine sogenannte selbstverteidigungspolitik betreibt die aber zur Vernichtung einer ganzen Bevölkerung führt wir müssen sehen dass im Zusammenhang von Klima vieles falsch läuft und zwar falsch insofern weil wir auch von falschen Voraussetzungen oder weil die Politik von falschen Voraussetzungen ausgehen wir müssen sehen das Problem Migration ich denke die Vielfalt der Probleme und die Vielfalt auch der Problemfelder zeigen an dass wir jetzt nicht diskutieren müssen über eine David Stern von ungeimpften also das ist einfach lächerlich hier das sozusagen zu einem Hauptthema zu machen wie das ja in den Medien passiert ist sondern wir müssen uns wirklich mit den entscheidenden Themen befassen ich mE der Hinweis auf Corona kritische Menschen die also diese Parallele ziehen der lenkt davon ab dass es wirklich entscheidende Themen gibt und dass wir über entscheidende Themen uns auseinandersetzen müssen außerdem man sollte lieber nicht eine parallele ziehen ich finde aber das da sind wir einfach unterschiedlicher Meinung und man kann das natürlich vertiefen aber ich glaube nicht bzw ich könnte Gegenfragen was ist denn falsch an solchen parallelen was ist denn falsch wenn man darauf hinweist dass es eine deutsche Geschichte gibt die im Chaos endete und von der wir uns eigentlich befreien wollen oder befreien [Musik] müssen die Landesmedienanstalt Nordrheinwestfalen wirft dem multipolarmagazin vor mit kritischen Beiträgen zu covid-19 und den coronaprokollen des RKI die journalistische sorgfalltspflicht vernachlässigt zu haben darüber sprachen wir mit multipolar Herausgeber Paul Schreier das ist uns noch nie passiert das ist das erste Mal dass wir Kontakt zu dieser Aufsichtsbehörde haben der Brief kam vorab per E-Mail insofern habe ich keinen Brief aufgemacht habe eine E-Mail gelesen die kam allerdings am Freitag nachmittag also nach Schluss schon nach Redaktionsschluss so dass wir das dann am Montag zur Kenntnis genommen haben und ja dann doch etwas überrascht waren also die Landesmedienanstalt sagt im Grunde ich s in meinen Worten was der Feuerwehrmann hier aus seine eigenen Anschauung wiedergibt stimmt ja gar nicht denn da gibt's ja ganz andere Zahlen nun hat natürlich dieser Feuerwehrmann berichtet was er erlebt hat in seinem Alltag sich jetzt hinzustellen als Behörde oder als wer auch immer und zu sagen das stimmt gar nicht das ist in gewisser Weise absurd würde ich sagen weil er berichtet ja das was er erlebt hat also man kann natürlich sagen das gefällt mir nicht was er da berichtet aber das hat ja dann mit Wahrheit nur noch wenig zu tun ich bin der Meinung wir brauchen Vielfalt und wir brauchen auch kompetente Mediennutzer und da muss man auf diese Kompetenz der Mediennutzer eben auch Vertrauen und sagen wir bringen Ihnen Berichte Recherchen Interviews und die Mediennutzer die Bürger sind kompetent genug das für sich selber einzuordnen die brauchen keinen Lehrer der ihnen das vorkaut wie das jetzt zu verstehen ist das ist meine Sichtweise auf diese Dinge wenn ich einen Interviewgast habe bei mir im Medium in diesem Fall hab ich das Interview nicht ich geführt s eine Kollegin wir haben es natürlich veröffentlicht und wir haben es uns durchgelesen vor der Veröffentlichung dann ist es natürlich so dass wir diesen Interviewgast gern zu Wort kommen lassen möchten D kann man trotzdem natürlich im Interview sagen nee das sehe ich aber anders oder da sagen Sie was was ich wo ich der Meinung das stimmt so nicht aber da der Interviewgast in diesem Fall aus seinem Berufsleben gesprochen hat und haben wir darauf vertraut dass das so seine Richtigkeit hat und wir haben nicht nur darauf vertraut sondern der Feuerwehrmann hat auch Belege geliefert und ich denke das ist völlig in Ordnung und ich muss nicht jede Aussage einordnen die vielleicht irgendjemanden nicht gefällt wenn man jetzt darauf gar nicht reagieren würde dann kann irgendwie ein Verwaltungsverfahren beginnen was dann mit einer Strafe endet also das Magazin apolut hat das ja durch die haben ja dann mehrere Taus €o Strafe zahlen müssen wenn wir jetzt darauf antworten und da inhlich drauf eingehen dann wird die Behörde darauf irgendwie reagieren wird dann sagen ja das finden Sie ausreichend oder nein das reicht ih nicht aus und dann gibt's auch dieses Verfahren das müssen wir einfach abwarten das kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen aber auf jeden Fall der medienstaatsvertrag der ja die rechtliche Grundlage dieses Vorgehens ist der Ende 2020 entsprechend angepasst wurde dass das überhaupt möglich ist was jetzt passiert vor Ende 2020 war das nicht möglich das ist erst jetzt möglich seit wenigen Jahren dass die Landesmedienanstalten die Onlinemedien beaufsichtigen und den inhaltlich Vorgaben machen können das gab es vorher nicht und jetzt gibt's eben diesen Rechtsrahmen der aber meines Wissens noch nie gerichtlich überprüft worden ist für mich ist allerdings die grundsätzliche Frage ist das überhaupt verfassungskonform diese Änderung des medienstaatsvertrages Ende 2020 wollen wir als Gesellschaft wirklich und ich denke darüber sollten wir diskutieren wollen wir wirklich dass es eine Behörde gibt die Journalisten inhaltliche Vorgaben macht wollen wir das und das ist glaube ich der eigentliche Punkt über den meiner Ansicht nach jetzt breit diskutiert werden sollte Medien können gegenseitig sich kritisieren also wenn auf multipol et wasas steht was irgendwie aus Sicht anderer Medien unsinnig ist können ja andere Medien das anprangern oder es können noch Leser anprangern in Leserkommentaren die transparent veröffentlicht werden wir machen das ja bei multipolar wenn bei uns Leser sagen das stimmt so nicht dann wird der leserkmentar bei uns veröffentlicht da das zensieren wir nicht ja wenn es inhalliche Kritik gibt das kommt bei uns aber natürlich können auch andere Medien das kritisieren ich find es gefährlich wenn man die Erwartung hat oder den Anspruch hat dass staatliche oder staatsnahstellen den Journalismus beaufsichtigen sollten denn sowas KNT man ja eigentlich nur aus autoritären [Musik] Regimen das war der letzte kont Funk Wochenrückblick im August liebe Hörer danke fürs Zuhören in der nächsten Woche beschäftigen wir uns mit den Landtagswahlen in Ostdeutschland mit den Netzwerken der Grünen mit coronainjektionen und deren Folgen und mit einigen anderen Themen falls Ihnen heute der Sinn nach guter Musik steht schalten Sie um 20:05 Uhr wieder ein zu Argus Ohren diesmal mit dem zweiten Teil des weltperlenspezials den nächsten Wochenrückblick können Sie am 7.09 ab 5 Uhr morgens hören bis dahin machen sie gut ihr Robert Meer [Musik] [Musik] [Musik] [Musik]