In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Mitschnitt des Symposiums unter dem Titel „Freiheit in Gefahr? WHO, Corona und unsere Zukunft“, das am 24. und 25. Mai 2024 in Berlin stattfand. Organisator war der Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung in Medizin und Ethik für die Gesellschaft. Es sprechen der Professor für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht Gerd Morgenthaler und der Wissenschaftsphilosoph Prof. Dr. Michael Esfeld. In seinem Vortrag mit dem Titel „Das Freiheits- und Demokratieverständnis des Grundgesetzes: eine Erinnerung“ geht Gerd Morgenthaler der Frage nach, was das Grundgesetz unter Freiheit versteht und vor welchen aktuellen Herausforderungen eine freiheitliche Gesellschaft steht. Michael Esfeld beschäftigt sich in seinem Beitrag „Perspektiven für die Entflechtung von Wissenschaft und Staat“ mit dem Verhältnis von Freiheit und Wissenschaft und deren Bedeutung für das Gemeinwesen.
in unserer Sendung Tondokument hören sie
heute einen Mitschnitt des Symposiums
unter dem Titel Freiheit in Gefahr
who Corona und unsere Zukunft das am 24
und 25 Mai
2024 in Berlin stattfand Organisator war
der Verein zur Förderung
interdisziplinärer Forschung in Medizin
und Ethik für die Gesellschaft
es sprechen der Professor für
öffentliches Recht Staats und
Verwaltungsrecht Gert morgentaler und
der wissenschaftsphilosoph Professor Dr
Michael
esessfeld in seinem Vortrag mit dem
Titel das freiheits und
Demokratieverständnis des Grundgesetzes
eine Erinnerung geht Gert morgentaler
der Frage nach was das Grundgesetz unter
Freiheit versteht und vor welchen
aktuellen Herausforderungen eine
freiheitliche Gesellschaft
steht sehr geehrte Damen und Herren
Deutschland feiert in diesen Tagen 75
Jahre Grundgesetz der Deutsche Bundestag
veranstaltet gegenwärtig hier in Berlin
ein großes
Demokratiefest in allen Reden werden der
Wert der Freiheit der Demokratie und des
Rechts als Grundlagen unseres Staates
hervorgehoben die allgemeine
Begeisterung für das Grundgesetz ist im
Prinzip sehr erfreulich nur deutet
offenbar jeder die verfass
in seinem Sinn und versteht jeder etwas
anderes unter Freiheit und
Demokratie es ist deshalb zwingend
erforderlich an die Grundlagen zu
erinnern was ist gemeint wenn das
Grundgesetz von Freiheit und Demokratie
spricht wo liegen die aktuellen
Herausforderungen was können was müssen
wir tun widmen wir uns zunächst der
Freiheit ausdrücklich definiert wird
dieser zentrale Begriff im Grundgesetz
nicht aber die a leggung anhand des
Wortlauts und der Systematik des
Grundgesetzes unter Berücksichtigung der
historischen Begriffe liefert eindeutige
Hinweise lassen Sie mich diese kurz
skizzieren im fortlaufenden Text des
Grundgesetzes erscheint das Wörtchen
frei zum ersten Mal im ersten Halbsatz
von Artikel 2 Absatz 1 jeder hat das
Recht auf die freie Entfaltung seiner
Persönlichkeit danach kommt es in vielen
einzelgewährleistungen vor z.B bei der
Freiheit des Glaubens und Gewissens
Artikel 4 bei der Meinungs und
Wissenschaftsfreiheit Artikel 5 und so
weiter es ist nun wichtig zu erkennen
dass die Väter und Mütter des
Grundgesetzes 1949 den damals neuartigen
Artikel 2 Absatz 1 bewusst vor die
ansonsten eher traditionell und zum Teil
altfränkisch klingenden
Grundrechtsartikel stellten welche die
einzelnen freiheits und
gleichheitsgarantien enthalten
zweifellos sollte er deren Auslegung
anleiten indem er die Grundidee zum
Ausdruck bringt noch vor den Artikel 2
Absatz 1 stellte man damals den
ebenfalls verfassungshistorisch neuen
Artikel 1 die feierliche Proklamation
dass die Würde des Menschen unantastbar
ist das Bekenntnis des deutschen Volkes
zu unverletzlichen unveräußerlichen
Menschenrechten und die Positivierung
dieser Menschenrechte in Form von
Grundrechten welche alle Staatsgewalt
als unmittelbar geltendes Recht binden
was folgt daraus für den
Freiheitsbegriff lassen Sie mich mit dem
beginnen was eigentlich allgemein
bekannt sein sollte aber zunehmend
verdrängt wird und dann zu den Punkten
kommen die schon früh in den Hintergrund
getreten sind und dann allmählich ganz
in Vergessenheit
gereten mit dem allgemein bekannten aber
zunehmend verdrängten meine ich den
Umstand dass die Grundrechte
positivierte Menschenrechte sind und sie
infolge dessen im Geist der Aufklärung
auszulegen sind das ist unter anderem
für das Verständnis der meinungs- und
Wissenschaftsfreiheit von großer
aktueller Bedeutung worauf noch
zurückzukommen sein wird wenn ich
darüber hinaus von Punkten spreche die
schon früh vernachlässigt wurden dann
meine ich erstens den in Artikel 2
Absatz 1 enthaltenen demonstrativen
Hinweis auf die deutsche Klassik und den
deutschen Idealismus und zweitens die in
Artikel 1 Absatz 1 enthaltende
Klarstellung der transzendenten
Verankerung unserer gesamten staatlichen
Ordnung die auch schon in der Präambel
zum Ausdruck kommt mit der Formel in
Verantwortung vor Gott und den
Menschen was ist damit gemeint beginnen
wir mit Artikel 2 Absatz 1 wenn es dort
heißt dass jeder das Recht auf die freie
Entfaltung seiner Persönlichkeit hat
dann ist damit gesagt dass nach der
Überzeugung des
verfassungsgebers die Freiheit im Dienst
der
Persönlichkeitsentfaltung
steht Persönlichkeit mithin
Individualität und Charakter
ist ein zentraler Begriff der deutschen
Klassik und des deutschen Idealismus das
Grundgesetz will uns also an Goethe und
Schiller Kant und Hegel erinnern ebenso
an Wilhelm von Humbold für den die
Persönlichkeitsentfaltung in Freiheit
bekanntlich das große Thema seines
bildungskonzepts
war bestätigt wird diese Anknüpfung
unter anderem im zweiten Halbsatz des
Artikels 2 Absatz 1 Wo vom Sittengesetz
die Rede ist selbstverständlich ist
damit der kantche kategorische Imperativ
gemeint und nicht wie man in aktuellen
grundgesetzkommentaren gelegentlich
lesen kann irgendein moralisches Minimum
das von allen anerkannt wird ich bin der
Meinung dass es nicht abwegig ist zu
vermuten dass die Schöpfer des
Grundgesetzes durch diesen Hinweis auf
die deutsche Klassik und den deutschen
Idealismus dass in jener Epoche
entwickelte Modell der Kulturnation und
des kulturstaats reaktivieren wollten in
den Schriften dieser Zeit insbesondere
be Kant und Hegel findet man sehr
konkrete Vorstellungen darüber was ich
damit auch in juristischer Hinsicht
verbandt ich kann es hier leider nur
andeuten will es aber mit Hilfe einiger
Stichworte zumindest versuchen für Kant
ist Aufklärung der Ausgang des Menschen
aus selbstverschuldeter
Unmündigkeit da die Menschheit die
Pflicht hat vom Naturzustand in den
bürgerlichen Zustand also in den
kultivierten Zustand überzugehen und
jedem Menschen die Fähigkeit zur
Vernunfterkenntnis mit Hilfe des
Sittengesetzes zugesprochen werden muss
so kann kommt der Freiheit notwendig die
Schlüsselrolle zu die Freiheit welche
jedem einzelnen Unabhängigkeit von eines
anderen nötigen der Willkür gewährt und
die Befugnis umfasst von seiner Vernunft
in allen Stücken öffentlichen Gebrauch
zu machen ist daher für kann das einzige
ursprünglich jedem Menschen Kraft seiner
Menschheit zustehende Recht Hegel knüpft
hier an nach seiner Überzeugung sollte
man bei der Beschäftigung mit der
Weltgeschichte wenigstens den festen
unüberwindlichen Glauben haben das
Vernunft in derselben ist ebenso sei es
bei der Betrachtung der Rechtsordnung
entscheidend dass das vernünftige an den
geltenden Gesetzen erkannt und gestärkt
werde in diesem Sinn besteht für ihn die
wesentliche Aufgabe des Rechts darin
selbstbestimmtes Handeln zu ermöglichen
und auch ein plausibles System der
vernünftigen Willensbildung einzurichten
letztlich auch Kultivierung des
Einzelnen und des Volkes der
Freiheitsbegriff verbindet deshalb drei
Elemente die zwingend zusammengehören
nämlich erstens einen Handlungsfreiraum
in dem der selbstbestimmte Wille zum
Ausdruck kommen kann zweitens die
Rückbindung des Handelnden nach dem
Prinzip der Verantwortlichen oder wie
Hegel es nennt reflektierten Freiheit
und drittens die Einbindung des
Einzelnen in Institutionen der
Sittlichkeit wie Hegel es nennt in der
verfassungsrechtlichen Diskussion geht
es meist nur um das erste dieser drei
Elemente um die Frage was man
grundrechtlich geschützt tun darf und wo
dieses dürfen im Interesse anderer von
vornhin seine Schranken finden muss das
ist durchaus ein sehr wichtiger Punkt
wie wir heute angesichts vielfältiger
grundrechtsbeschränkungen wissen schon
Hegel kritisierte jedoch dass damit nur
ein Teil des freiheitsproblems
thematisiert wird einer von dreien Zitat
die gewöhnlichste Vorstellung die man
bei der Freiheit hat ist die der Willkür
also der erste Punkt aber wenn man sagen
hört die Freiheit überhaupt sei dies
dass man tun könne was man wolle so kann
solche Vorstellung nur für gänzlichen
Mangel an Bildung des Gedankens genommen
werden den in welcher sich von dem was
der an und für sich freie Wille recht
Sittlichkeit und sofort noch keine
Ahnung findet und deswegen betont er die
beiden nächst genannten ebenso wichtigen
Punkte wirklich frei werde der Wille
erst wenn er reflektiert sei Hegel
spielt hier wie so oft mit Worten die
Reflexion von der er spricht meint
nämlich ein
doppeltes zunächst muss der geäußerte
Wille des Einzelnen aus der äußeren
Sphäre zurückgespiegelt werden in diesem
Sinne reflektiert werden dies geschieht
dadurch dass der Handelnde die Folgen
seines Tuns zu spüren bekommen muss er
also von Rechtswegen dafür die
Verantwortung übernehmen und infolge
dessen Rede und Antwort stehen muss
Verantwortung danach wird er hoffentlich
über sein Handeln und dessen Folgen
nachdenken also
reflektieren zweite Bedeutung und für
die Zukunft daraus Folgerungen ziehen
die Hoffnung ist dass der
freiheitsberechtigte d ch zu neuen
Einsichten kommt innerlich wächst mit
einem Wort seine Persönlichkeit weiter
entfaltet beim innerlichen reflektieren
und Gewinnen neuer Einsichten helfen dem
freiheitsberechtigten die Institutionen
der Sittlichkeit in die er eingebunden
ist und sein muss und die von ihnen
ausgehenden imperative gemeint sind laut
Hegel erstens die Familie in der der
Einzelne geborgen aufwächst Vertrauen zu
Menschen fassen lernt aber auch auch als
Kind direkt erzogen wird zweitens die
bürgerliche Gesellschaft mit all ihren
Substrukturen im Bereich des
Bildungswesens der Erwerbstätigkeit der
öffentlichen Meinungsbildung und der
Religion in denen der Jugendliche und
der Erwachsene ein lebenang mit
vielfältigsten Impulsen konfrontiert und
eben zur Reflexion gezwungen wird und
drittens der Staat also der
Staatsapparat im engeren Sinn in welchem
alle Bürger zusammenwirken um
gemeinschaftlich in besonderen Organen
der Gesetzgebung der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung einen
vernünftigen Gemeinwillen zu bilden und
sich als Nation eine freiheitliche
Ordnung zu geben fassen wir zusammen
Artikel 2 Absatz 1 hat erkennbar die
Funktion nach den Schrecken der
Weltkriege und totalitären Ideologien
und angesichts einer im 20 Jahrhundert
positivistisch verflachten
staatsrechtslehre noch einmal dezidiert
auf das Modell der Kulturnation und des
kulturstaates
hinzuweisen ebenso bedeutsam für ein
tieferes Verständnis des Grundgesetzes
und die Auslegung seiner
Einzelvorschriften ist wie gesagt
Artikel 1 der als Einleitung des
gesamten Verfassungstextes die
Unantastbarkeit der Würde des Menschen
und die sich aus ihr ergebenden
überpositiven Menschenrechte in
Erinnerung
ruft auch der würdebegriff markiert eine
fundamentale Weichenstellung der
naturrechtsphilosophie der Aufklärung
denn er meint dort die Eigenschaft des
Menschen als kostbarstes Gut und
unersetzlicher Wert würde kommt
etymologisch von Wert und gilt deshalb
als höchster richtpunkt der gesamten
Rechtsordnung so schreibt Kant jeder
Mensch habe absoluten Wert denn der
Mensch kann von keinem Menschen bloß als
Mittel sondern muss jederzeit zugleich
als Zweck gebraucht werden und darin
besteht eben seine Würde dabei war man
sich seit Beginn der Zeit immer bewusst
dass die Vorstellung von der Würde des
Menschen auf eine wesentlich ältere
Wurzel der europäischen Kultur
zurückgeht und auf sie verweist nämlich
auf die christliche Überzeugung dass
jeder Mensch nach dem Bild Gottes
geschaffen ist von daher kommt ja auch
die Vorstellung eines Naturrechts
welches den irdischen Gesetzgeber bindet
und allem Weltlichen recht übergeordnet
ist dass man im Parlamentarischen Rat
diesen Trans zentalen Bezug des
Grundgesetzes höchste Bedeutung beim Maß
geht nicht nur aus Artikel 1 sondern
unter anderem auch aus der
einleitungsformel der Präambel hervor
wonach das deutsche Volk sich das
Grundgesetz im Bewusstsein seiner
Verantwortung vor Gott und den Menschen
gegeben hat außerdem dürfte es kein
Zufall sein dass der erste einem
einzelnen Freiheitsgrundrecht gewidmete
Artikel Artikel 4 der Freiheit des
Glaubens und gewissensgilt also der
Freiheit zur individuellen Rückbindung
an eine höhere
Instanz was ergibt sich daraus für die
verfassungsinterpretation nun zunächst
die unbedingte Verpflichtung des Staates
und all seiner Organe auf den Dienst am
Menschen und dann die stetige Erinnerung
daran dass der Staat eben nicht nur der
Schauplatz pluralistischer
interessenwahrnehmungen sein darf
sondern immer einer höheren Instanz und
damit mit einer das irdische
übersteigenden Sittlichkeit verpflichtet
ist all das mag heute so manchem
unzeitgemäß erscheinen im Text des
Grundgesetzes kommt die Idee der
Kulturnation und der transzendentalen
Verankerung des Staates und des Rechts
jedoch unzweideutig zum Ausdruck als
Interpreten der Verfassung sind wir
deshalb gezwungen diese Aspekte zu
berücksichtigen und es besteht kein
Zweifel dass die Väter und Mütter des
Grundgesetzes die Hoffnung hegten dass
die Bürger und die Amtsträger des Landes
sich zumindest in kritischen Situationen
entsprechend besinnen wir kommen damit
zum Begriff der Demokratie auch hier
liefert das Grundgesetz keine
ausdrückliche Definition es bietet
jedoch ähnlich wie im Bereich der
Grundrechte in seinem
staatsorganisationsrechtlichen Teil
hinreichend deutliche Hinweise darauf
was gemeint ist wie sich aus der
Präambel ergibt dient das Grundgesetz
dazu es dem deutschen Volk zu
ermöglichen sein Recht auf
Selbstbestimmung in Einheit und Freiheit
auszuüben dafür sieht das Grundgesetz
laut Artikel 20 und 28 eine
republikanischen und rechtsstaatlichen
Prinzipien folgende repräsentative
Demokratie vor wörtlich heißt es alle
Staatsgewalt geht vom Volke aus sie wird
vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und
durch besondere Organe der Gesetzgebung
der vollziehenden Gewalt und der
Rechtssprechung ausgeübt wie die knapp
formulierten grundrechtsbestimmungen
so sind auch die überwiegend nur sehr
abstrakt gehaltenen Bestimmungen zum
Wahlrecht und zur Staatsorganisation auf
nähere gesetzliche Konkretisierung hin
angelegt so ist z.B das Wahlsystem im
Grundgesetz überhaupt nicht geregelt und
somit für verschiedenste Ausgestaltungen
als mehrheits oder Verhältniswahlrecht
offen für das Wahlrecht macht das
Grundgesetz in Artikel 38 jedoch
unzweideutig klar dass die Wahl zum
Deutschen Bundestag unter anderem in
allgemeiner und streng gleicher Wahl zu
erfolgen hat es muss also jeder
Staatsbürger wählen dürfen und das
gleiche Stimmengewicht haben und
übrigens auch jeder sich zur Wahl
stellen dürfen und dabei die gleiche
Chance haben außerdem ergibt es sich aus
Artikel 21 demzufolge frei gegründete
Parteien bei der politischen
Willensbildung des Volkes mitwirken
sollen dass alle Parteien von der
Staatsgewalt streng gleich behandelt
werden müssen ausnahmen hiervon aus dem
Gedanken der sogenannten wehrhaften
Demokratie kann es nur nach einer
entsprechenden Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts geben die
strengsten und sehr eng gefassten
Voraussetzungen unterlegt den gewählten
Abgeordneten des Deutschen Bundestags
schreibt Artikel 38 Absatz 1 vor dass
sie sich als Vertreter des ganzen Volkes
betrachten sollen sich nicht an Aufträge
oder Weisungen binden dürfen und nur
ihren Gewissen unterworfen sind für den
Bundespräsidenten den Bundes Kanzler und
die Bundesminister ergibt sich aus dem
gemäß Artikel 56 und 64 Absatz 2 zu
leistenden amtseit ebenfalls die
verfassungsrechtliche Grundvorstellung
dass sie ihre Kraft dem Wohl des Ganzen
deutschen Volkes zu widmen haben
entsprechendes gilt der Sache nach für
die Beamten die gemäß Artikel 33 Absatz
5 den hergebrachten Grundsätzen des
Berufsbeamtentums zu folgen haben und
die Richter die gemäß Artikel 97 Absatz
1 unabhäng und nur dem Gesetz
unterworfen sind mit all diesen
Formulierungen ist gemeint dass
sämtliche Amtsträger der Legislative
Exekutive und Judikative der Gesamtheit
des deutschen Volkes in
parteipolitischer Neutralität zu dienen
und jedem einzelnen rechtsunterworfenen
ohne Ansehung der Person
gegenüberzutreten haben wir können ja
nicht in die Einzelheiten gehen es
dürfte jedoch aus diesen Andeutungen
schon klar werden dass das Grundgesetz
ähnlich wie bei den Grundrechten auch im
staatsorganis tionsrecht nicht lediglich
eine formal positivistische
Verfahrensordnung enthält sondern auf
etwas höheres abzielt wie es bei den
Grundrechten die
Persönlichkeitsentfaltung jedes
einzelnen Menschen ermöglichen möchte
und eine entsprechende Ausgestaltung der
Rechtsordnung fordert verlangt es auch
hinsichtlich der Staatsorganisation eine
Konkretisierung die auf
gemeinwohlverwirklichung abzielt und
diese verfahrensmäßig fördert verbunden
ist damit die Hoffnung auf Bürger welche
im Lauf des Lebens die innere
Einstellung und Fähigkeit zu
individueller und kollektiver
Selbstbestimmung erwerben und auf
Amtsträger die im politischen Prozess
ein etthos entwickeln welches für den
Dienst an der Allgemeinheit erforderlich
ist Freiheit und Demokratie sind jedoch
gegenwärtig mehr gefährdet als je zuvor
in den letzten 75 Jahren im Bereich der
Freiheit werden die Handlungsfreiräume
zunehmend eingeschränkt so hat z.B eine
Mehrheit der Menschen im Land inzwischen
das Gefühl die eigene Meinung nicht mehr
frei äußern zu können weil ein voker
Mainstream dem Sagbaren aus Gründen der
Political Correctness immer engere
Grenzen ziehen möchte die sozialen
Medien und gut organisierte
agendagruppen treiben diese Entwicklung
massiv voran indem sie rigoros canceln
seit Corona ist davon auch jeder
betroffen der zum Pandemie Geschehen
eine Meinung vertritt welche von den
offiziellen Vorgaben der WHO abweicht
wer sich mit seinen unerwünschten
Ansichten dennoch Gehör verschafft und
die staatlichen Maßnahmen kritisiert
wird schnell zum schwurbler
Verschwörungstheoretiker und sogar
Leugner also Heretiker gestempelt und
muss befürchten dass der
Verfassungsschutz über ihn eine Akte
anlegt die neueschaffene aber durchaus
nicht verfassungskompatible Kategorie in
die er dort einsortiert wird nennt sich
verfassungsschutzrelevante
timierung des
Staates die gesellschaftlichen
Institutionen die dem entgegenwirken
könnten und sollten sind offenbar
gelähmt eigentlich hätte man erwartet
dass die Kirchen in der die Gesellschaft
tief erschütternden Krise aus
theologischer Sicht unabhängig vom
politischen Betrieb silich moralische
Orientierung bieten dass die
Universitäten und sonstigen
Forschungseinrichtungen alles dransetzen
unter Einsatz bewerrter mit Methoden und
in vorbehaltlos ergebnisoffener Debatte
die sich so dringlich stellenden
virologischen und epidemiologischen
Fragen zu klären und dass die Medien all
diese Ansätze aufgreifen und nüchtern
diskutieren um den interessierten
Bürgern Schritt für Schritt die Bildung
einer eigenen Meinung zu
erleichtern das all dies kaum geschah
und infolgedessen bis heute keine
hinreichende Aufarbeitung und kritische
Würdigung der coronamaßnahmen
stattgefunden hat dürfte im Wesentlichen
darauf zurück zu führen sein dass die
genannten Institutionen in eine sehr
ungesunde ideologische und finanzielle
Abhängigkeit geraten sind die eigentlich
gesetzlich hätte verhindert werden
müssen die Universitäten etwa um dieses
Beispiel herauszugreifen weil es mir
persönlicher nah liegt können sich schon
längst nicht mehr dem humbolschen Ideal
entsprechend abgeschirmt von illegitimen
Einflüssen in Freiheit der Forschung
widmen unter anderem weil sie infolge
einer chronischen Unterfinanzierung auf
so sogenannte Drittmittel aus
öffentlichen und privaten Quellen
angewiesen sind dass dadurch in
erheblichem Maß Einfluss auf die Themen
Methoden und Inhalte der Forschung
genommen wird zeigt sich nicht nur an
der medizinischen und pharmakologischen
Forschung wenden wir uns auch noch kurz
der Lage unserer Demokratie zu hier übt
die Wissenschaft seit langem fundiert
wenn weitgehend auch wirkungslos Kritik
an den Tendenzen zur aushölung der
Zuständigkeiten des Parlaments welches
eigentlich die entscheidungsmitte der
Demokratie bilden sollte und an den
Auswüchsen der
Parteiendemokratie die schleichende aber
weit fortgeschrittene
entparlamentarisierung zeigt sich
demnach insbesondere in der förmlichen
Aufgabe gesetzlicher
entscheidungszuständigkeiten in der
materiellen Rechtssetzung und im Bereich
des Budgets zugunsten anderer Instanzen
hierher gehören nur exemplarisch im
Außenverhältnis die Übertragung von
Hoheitsrechten auf die Europäische Union
und andere supranationale Organisationen
und die Ermächtigung klassischer
internationaler Organisationen wie die
WHO eigentlich eine ist zur
eigenständigen Setzung völkerrechtlich
verbindlicher Regeln sowie im
Innenverhältnis die Einrichtung
innerstaatlicher autonomieträger welche
für ihren Bereich ebenfalls aus eigener
Befugnis rechtsetzen und die Schaffung
von Sonderfond die durch die Exekutive
verwaltet werden zum letzteren also zu
diesen innerstaatlichen
sonderrechtssetzungsinstanzen gehört
auch die förmliche delegier von
rechtssetzungsmacht auf Regierung und
Behörden im Wege der
Verordnungsermächtigung wie sie im Zuge
der coronakrise erfolgte und dabei sogar
notstandsähnliche Ermächtigungen
mitumfasste obwohl das Grundgesetz für
den Fall von Pandemien bewusst keine
notstandsregelungen
vorsieht die Stellung des Parlaments als
zentrales Organ der Demokratie welches
als einziges direkt durch die Bürger
gewählt und damit als einziges
unmittelbar legitimiert ist wird
außerdem durch eine Reihe
problematischer Entwicklungen im Bereich
des Faktischen unterhöhlt hier ist z.B
die Beobachtung zu nennen dass die
wesentlichen Entscheidungen offenkundig
nicht mehr im Plenum des Bundestags in
öffentlicher Debatte erörtert und
gefällt werden sondern hinter
verschlossenen Türen in den
führungszirkeln der Parteien und
Fraktionen in koalitionsausschüssen und
so weiter in die gleiche Richtung wirk
die zunehmend auch in der coronakrise
auffällig gewordene Praxis der
sogenannten bundländerkonferenzen
in der ein verfassungsrechtlich nicht
vorgesehenes Gremium die Vorgaben der
Politik beschließt welche dann von den
Parlamenten lediglich nachträglich
abgesegnet werden ebenfalls in der Zeit
der Pandemie zeigte sich ein weiteres
Phänomen die Verlagerung der
Entscheidungen auf sogenannte Experten
oder
ethikrte die nicht nur in ihrer
vermeintlichen Fachkompetenz die
politischen Entscheidungen weitgehend
determinieren sondern diese faktisch
gleich komplett mitübernehmen obwohl die
rete in keiner Weise demokratisch
legitimiert sind neben der förmlichen
Verlagerung von
entscheidungszuständigkeiten auf andere
Instanzen und der faktischen Verlagerung
der Entscheidungen auf
verfassungsrechtlich nicht vorgesehene
grämien gibt es schließlich noch das
Phänomen der zunehmenden Einführung von
staatszielbestimmungen in das
Grundgesetz hier droht zumindest bei
methodisch falscher Handhabung die
Gefahr dass die wesentlichen politischen
Entscheidungen statt vom Parlament vom
Bundesverfassungsgericht getroffen
werden wie es zuletzt am Beispiel des
klim es deutlich wurde dieses Beispiel
fällt zwar nicht unter das heutige
Oberthema who und Corona es hat aber
doch eine gewisse Relevanz wenn man
erkennt dass auch die in den
grundrechtsbestimmungen angelegten
Schutzpflichten für Leben und Gesundheit
z.B im Ergebnis wir eine
Staatszielbestimmung wirken die Pflicht
zum Schutz des Lebens die dem
Bundesverfassungsgericht dazu diente die
einrichtungsbezogene Impfpflicht für
verfassungskonform zu erklären gehört
hierher es bleibt damit zum Schluss noch
die Frage Frage zu beantworten was getan
werden kann und muss um den skizzierten
Fehlentwicklungen entgegenzutreten im
Detail wären hier sehr viele Dinge
anzusprechen es ist ein Augiasstall der
ausgewistet werden muss im Prinzip ist
die Antwort jedoch ganz einfach es muss
immer wieder daran erinnert werden was
im Grundgesetz unter Freiheit und
Demokratie verstanden wird es gilt den
Fehlentwicklungen sowohl im kleinen
Kreis als auch in der breiteren
Öffentlichkeit stets von neuem
entgegenzutreten damit sich die
Vorstellungen und die positivistischen
verflachungen nicht
verfestigen wir kennen ja die von
Elisabeth Neumann beschriebene
Schweigespirale die unbedingt
durchbrochen werden muss der einzelne
rechts und Verfassungstreue Bürger darf
nicht glauben müssen mit seiner Meinung
alleinzustehen und der auf eine
Umformung der Verfassung hinarbeitende
Wissenschaftler Journalist oder
Politiker soll nicht glauben können er
werde damit
durchkommen lassen Sie mich deshalb
schließend zu unserem eigenen Ansporn
noch einmal kann mit dem von ihm
proklamierten Wahlspruch der Aufklärung
zitieren sapere aude habe Mut dich
deines eigenen Verstandes zu bedienen in
diesem Sinne danke ich ihn
[Applaus]
herzlich sie hörten einen Vortrag von
Gert
morgentaler
michaeleld tigt sich in seinem Beitrag
Perspektiven für die Entflechtung von
Wissenschaft und Staat mit dem
Verhältnis von Freiheit und Wissenschaft
und deren Bedeutung für das
Gemeinwesen ich möchte jetzt ungefähr 10
Minuten ganz schnell einen durchmach
machen durch diese beiden
gegensätzlichen sagen wir Menschenbilder
einerseits Freiheit liberale Tradition
andererseits sientismus und natürlich
auch wieder mit kantbeginn mit mit einem
Kant Zitat aus dem prlegommena wo Kant
sagt wenn uns Erscheinung gegeben ist so
sind wir noch ganz frei wie wir die
Sache daraus beurteilen wollen also bei
Freiheit geht es zunächst einmal ums
denken und jetzt stellen Sie sich
einfach einmal vor dass sie am Meer sind
oder an einem See sind und da wird da
ist die Wasseroberfläche und es wird ein
Stab in das Wasser reingesteckt oder ein
Stock ist da oder so dann erscheint
ihnen der Stock als der Wasseroberfläche
gebrochen aber er ist nicht gebrochen
und die Erscheinung also den
Sinneseindruck den sie haben das
empirische Datum das liegt ihren
Gedanken nicht fest deshalb sagt Kant
sie sind noch ganz frei wie wir die
Sache beurteilen wollen ein Tier
reagiert einfach auf diesen Reiz ein
Computerprogramm sogenannte künstliche
Intelligenz übrigens auch nur
währenddessen wir uns unsere Freiheit
besteht daran dass wir nichts gegebenen
unterworfen sind also wir können selbst
ein Urteil bilden genauso ist es im
Handeln also jetzt nehmen wir mal die
sie haben da so eine schöne Bühne in
Ihrem Raum nimmen sie mal an da läuft
eine Maus über die Bühne und eine Katze
kommt hinterher und die Katze jagt die
Maus und spielt mit der Maus und quält
die Maus und irgendwann schnappt die
Katze halt zu und frisst die Maus und
jetzt wä das auch verfehlt also die
Katze vor ein Gericht zu ziehen und sie
für ihr Verhalten zu verurteilen oder
auch nur sie moranisch zu verurteilen
die Katze kann einfach nicht anders die
handelt nach ihrem Instinkt aber für uns
Menschen gilt wiederum wenn uns
Bedürfnisse
Begierden Wünsche etc gegeben sind so
sind wir noch ganz frei wie wir handeln
wollen also Freiheit besteht darin dass
wir uns zu allen gegebenen positionieren
können und deshalb ist Freiheit
unmittelbar auch an Vernunft gebunden
griechischen Logos nicht und Logon
didonai Rechenschaft ablegen für sein
Handeln also Freiheit Vernunft
Normativität ist ein Trio man kann das
so formulieren weil es bei Menschen Sinn
macht nach Gründen für ihr Denken und
Handeln zu fragen sind sie frei und weil
sie frei sind macht es Sinn nach Gründen
zu fragen für Denken und Handeln bei
allen anderen Lebewesen einsch scheßlich
künstlicher Intelligenz etc macht das
offensichtlich keinen Sinn und daraus
zieht Kant jetzt oder sagen wir mal die
bekannt stehende Tradition zwei
Schlussfolgerung die eine
Schlussfolgerung ist dass eine Person zu
sein keine empirische Beschreibung ist
also es ist nicht eine weitere
empirische Tatsache weil sie das was ich
eben versucht habe zu skizzieren
empirisch gar nicht erfassen können da
kommt dieses Wort transzendental rein
transzendentales Argument und ganz
kurzgefassten transzendentales Argument
besteht darin dass man aufzeigt dass
derjenige der das bestreiten möchte was
das Argument behauptet einen
performativen Widerspruch begeht weil er
in seinem bestreiten das betreffende
annimmt also die Freiheit nicht nehmen
Sie die K war der erste der so ein
Argument formuliert hat in dem er sagte
ich kann nicht bezweifeln dass ich denke
wenn ich zweifle dass ich denke ist das
bezweifeln selbst ein Akt des Denkens
und genauso wenig kann ich nicht sagen
ich bin nicht frei weil die Äußerung ich
bin nicht frei ist ein Gedanke der einen
Geltungsanspruch erhebt ein
Wahrheitsanspruch erhebt etc und zu
sagen das bin ich nicht das ist nur eine
Folge von lauten würde genau diesen
geltungs und Wahrheitsanspruch wieder
zurückziehen und damit ist auch und
jetzt transzendental weiter jedes
empirische Argument gegen Freiheit
hinfällig was empirische Argumente
Versuche Neurobiologie etc zeigen sind
Umstände die uns daran hindern von
dieser Freiheit immer Gebrauch zu machen
natürlich folgen wir häufig einfach
Sinneseindrücken Begierden etc und dann
sage ich immer danke für die Aufklärung
also sie haben mich jetzt darüber
aufgeklärt dass meinetweggen genetische
Veranlagung irgendwas Unbewusstes etc
mich in meinem freien Handeln behindert
in dem Moment wo es bewusst wird kann
ich mich dazu verhalten kann ich darüber
nachdenken und meine Freiheit ein
Anspruch nehmen also was ich sagen
möchte ist das empirische Argumente
gegenfreiheit etc immer zu spät kommt so
also Person zu sein ist ein normativer
Status keine empirische Tatsache dieser
normative Status den drückt kann das ist
jetzt die Formulierung vom kategorischen
Imperativ die ich bevorzuge und auch als
gültig verteidig
möchte besteht darin Zweck an sich
selbst zu sein und damit verbunden sind
jetzt bestimmte Freiheitsrechte als
Abwehrrechte bzw selbstbestimmungsrechte
also dass niemand in die
Selbstbestimmung meines Lebens
eingreifen kann das ist auch das was
Herr morgentaler zitiert hatte aus dem
deutschen Grundgesetz das sich davon
inspiriert und das ist kein
naturalistischer Fehlschluss weil es aus
der Normativität folgt die mit dem
personensein verbunden ist also es ist
kein Fehlschluss von sein auf sollen das
sogenannte Naturrecht versucht das
auszudrücken etc also jetzt ganz kurz
zusammengefasst weil wir diesen
Crashkurs in Freiheit beenden müssen
schlagwortartig zusammengefasst Freiheit
ist die Voraussetzung für wissen das
heißt Freiheit steht über Wissen nehmen
wir jetzt einfach die liberale
Traditionen sagen wir das
freiheitsparadigma Freiheit steht
überwissen und dem steht jetzt gegenüber
in der Geistesgeschichte der sientismus
der genau das Gegenteil behauptet
nämlich behauptet dass es ein Wissen
gibt das Wissen über ein allgemein gutes
ist und dass sagen wir mal den
Normalsterblichen nicht zugänglich ist
dass einer Elite zugänglich ist die
nicht eine Elite von Geburt ist sondern
eine Elite die den entsprechende
Ausbildung durchläuft etc aber der Punkt
ist es ist ein wissen das nur für
bestimmte Personen nachvollziehbar ist
das zweitens ein normatives wissen ist
und das drittens Herrschaft rechtfertigt
nicht das klassische Beispiel ist Platon
die Schrift der Staat wo die Philosophen
dann so ein Wissen erlangen sollen also
wissen steht über Freiheit und Wissen
recht fertigt Herrschaft über Personen
weil diese Personen gar nicht wissen
können was für für sie gut ist das weiß
jemand anders der Experte und der ist
dafür deshalb befugt ihen ihre
Lebensbahn vorzugeben nicht und bei
Platon waren das wie gesagt die
Philosophen aber sonst hatten die
Philosophen in der Geschichte nicht das
Glück in einer solche Machtposition
vorzurücken das war zunächst die
Staatsreligion und dann zu Beginn der
Neuzeit bis heute die Wissenschaft wo
das Wort zientismus im engeren Sinne
herkommt im 19 Jahrhundert zuerst
auftauchte aber vollkommen absurd ist
also für die platonfunde die vielleicht
im Publikum sind können wir offen lassen
ob es so ein platonisches Wissen über
das allgemein gute geben kann das ganz
sicher und ganz klar ist die
neuzeitliche Naturwissenschaft kann das
nicht liefern und zwar deshalb nicht
liefern weil die neuzeitliche
Naturwissenschaft Objektiv ist nicht
alles steht dazu schon bei decart und
unter anderem in der Abhandlung über die
Methode wo decart Objektivität als das
Ziel der Wissenschaft formuliert damit
diese Wissenschaft den Zweck erfüllen
kann unsere Lebensumstände zu verbessern
denken Sie also die karkszeit da gab es
eine wirkliche Pandemie nämlich die Pest
und die hat ein Drittel der Bevölkerung
getötet und da gab es auch wirklich
schwierige Lebensumstände nicht also man
musste ums tägliche Überleben kämpfen
und nur wenige Menschen konnten sich den
Luxus leisten nachzudenken und und etwas
anderem als Tätigkeiten in der
Landwirtschaft nachzugehen also
Wissenschaft ist objektiv Wissenschaft
im Sinne von Science jetzt also Science
in diesem eingeschränkten Sinne
neuzeitliche Naturwissenschaft ist
objektiv sie abstrahiert von einem
subjektiven das geht natürlich nur als
regulatives ideal weil der
Wissenschaftler immer in einem
bestimmten kulturellen sozialen Kontext
etc steht und nie ganz von seinem
subjektiven Umfeld abstrahieren kann
deshalb muss disziplinierter
Skeptizismus die Methode der
Wissenschaft sein also um Objektivität
zu erreichen muss man skeptisch sein in
ein disziplinierten Weise also nicht
skeptisch im lapla alles im Zweifel
Zehen sondern in ein disziplinierten
Weise skeptisch sein das kennzeichnet
die Wissenschaft bestimmte Resultate
können sie gar nicht kennzeichnen weil
man nie das Ideal der Objektivität den
Point of View V nowh vollständig
erreichen kann deshalb es kennzeichnet
sie eine Methode
und es folgt drittens sofort dass diese
neuzeitliche Naturwissenschaft science
überhaupt nichts zu denken und handeln
zu einem subjektiven sagen kann weil sie
ja davon abstrahieren muss und wenn Sie
das dennoch versucht zerstört sie sich
selbst also das haben sehr schön in den
1940er Jahren Friedrich von haek und
Karl Popper
herausgearbeiteteg nannte dann also als
er die Seminare Vorträge und so weiter
als Buch öffentlicht hat das Buch heißt
the counter revolution of Science also
die Gegenrevolution zur Wissenschaft das
ist der centismus weil er eben das Ideal
der Objektivität aufgibt und das Absurde
versucht nämlich norchmen aus objektiven
Beschreibung von Fakten abzuleiten was
offensichtlich nicht gehen kann und
deshalb sieht man auch sofort dass alle
diejenigen die heute follow the science
rufen von Wissenschaft überhaupt nicht
verstanden hab und das sage ich immer
wieder und dazu stehe ich auch also
selbst wenn die Preise bisschenin zu
Nobelpreisen haben mögen ist es leider
so dass sie nichts und zwar gar nichts
von Wissenschaft verstanden haben auch
wenn sie sonst technische Expertise
haben mögen Publikationen oder sonst was
haben mögen und im Sinne von Popper
Feinde der offenen Gesellschaft sind
also poppa hat das dann in diesem Buch
die offene Gesellschaft und ihre Feinde
und später Elend des Historizismus
theoretisch untermauert also diejenigen
die versuchen aus der neuzeitlichen
Wissenschaft Normen abzuleiten sind
Feinde der offenen Gesellschaft es ist
auch sofort offensichtlich dass ein rein
technokratisches moralfreie gesteuerte
Gesellschaft gar nicht geht denn die
Frage ist ja wo kommen die Normen oder
Werte her und da kommt an dieser Stelle
das postmoderne rein der scientist der
also denkt der kann soziale
Ingenieurkunst betreiben wie technische
Ingenieurkunst muss ja irgendwelche
Ziele Normen haben auf die hin die
soziale Ingenieurkunst betrieben werden
kann und dann kommen natürlich alle
möglichen Ideologen rein die das
vorgeben also es gibt eine Allianz
zwischen intellektuellen Postmodernismus
der die universelle Vernunft der
Aufklärung ablehnt und dann kommt eben
die jeweils lautstärkste Gruppe rein die
ihre Werte vorgibt und diesem
technokratischen Zen chen Weltbild also
die Ideologen geben vor wo die
Gesellschaft hingesteuert werden soll
und die sentisten setzen das dann um und
da steht natürlich diametral im
Gegensatz zu dem was die Neuzeit
auszeichnet wo eben die Freiheit und die
neuzeitliche Wissenschaft als objektive
Wissenschaft zusammengehen weil die
Wissenschaft aus der Freiheit
herauskommt und beides Versuch ist also
sowohl die Betonung die liberal
Tradition gegen den Übergriffen Staat
der sich religiös begründet zu Beginn
der Neuzeit als auch die neuzeitliche
Wissenschaft sind ein Versuch Vernunft
einzusetzen als Mittel um Machtansprüche
zu begrenzen und das was der cientismus
macht ist genau das Gegenteil der ordnet
Vernunft angeblichen wissensansprüchen
unter um diese als Machtmittel gegen die
Menschen einzusetzen also so viel kurz
zu dieser Diagnose das steht alles aus
für
in diesem Buch Land ohne Mut drin und
deshalb verlasse ich das jetzt und
möchte das jetzt eigentlich nur ganz
kurz anwenden auf das Thema Gesundheit
und pandemiepakt und das unsere Zukunft
betrifft und was da alles an Übel kommt
und meine Behauptung ist einfach dass
die staatliche oder gar die
überstaatliche Organisation des
Gesundheitswesens also wie das die WHO
in Anspruch nimmt Freiheit widerspricht
das ist mit dem wenn ich das jetzt so
plakativ nenne freiheitsparadigma was
ich am Anfang ausgeführt habe
unvereinbar Punkt Ende der Geschichte es
widerspricht der Freiheit es ist
Ausdruck des sientistischen paradigmat
also das ganze es geht hier nicht um
Details das Ganze ist vollkommen
verfehlt und widerspricht auch der
Tradition auf der das deutsche
Grundgesetz steht und widerspricht ihr
klar Ende und ich denke dafür
gibt es mindestens drei Argumente die
ich kurz anführen werde das erste ist
ein normatives Argument Prinzip der
nichtaggression was dem freiheitsprinzip
sofort folgt nämlich das Zwang nur
gerechtfertigt ist als Reaktion auf die
Verletzung von Freiheitsrechten also
wenn jemand übergriffig wird und dem
anderen seine selbstbestimmungsrechte
nimmt dann ist
zwanggerechtfertigt das stand auch so in
der ich habe jetzt nicht das wörtliche
Zitat Herr morgentaler das habe ich mir
nicht mitgeschrieben und irgendwo habe
ich hier auch das Grundgesetz stehen
aber das steht jetzt irgendwo ganz weit
weg weil wenn ich das jeden Tag sehen
würde hier in meinem Bücherregal würde
ich mich nur noch mehr darüber ärgern
wie das verletzt wird also sinnemä steht
im Grundgesetz dass also jeder das Recht
hat sein Leben selbst zu bestimmen
insofern er nicht in das
Selbstbestimmungsrecht anderer eingreift
also das einfach das Kantische
universalisierungsprinzip und Kant sagt
auch ganz klar dass Zwang nicht für
Wohlfahrt gerechtfertigt ist also wenn
er Naturrecht begründet hat der immer
also Naturrecht hat mit Glückseligkeit
nicht zu tun also sie können niemanden
zwingen bestimmte Gesundheitsprodukte zu
kaufen bestimmte Zwangsversicherungen im
Bezug auf Gesundheit einzugehen etc das
ist eine Aggression eine Aggression auf
dessen Selbstbestimmungsrecht und mit
der
freiheitstradition einfach nicht
vereinbar das zweite Argument ist ein
systemisches Argument nämlich das ganz
einfache Argument das staatliche Organe
gar kein Wissen über Inhalte von
Gesundheit haben also wenn es jetzt ein
staatlich organisiertes Gesundheitswesen
gibt eine staatliche Zwangsversicherung
etc da muss der Staat ja definieren was
der Gesundheit förderlich ist oder nicht
und das kann er nicht und das kann er
prinzipiell nicht weil Gesundheit genau
wie Person sein nicht einfach eine
empirische Tatsache ist die sie messen
können und irgendwie in der Skala
eintragen können sondern dazu subjektive
Präferenzen gehören was ist der Sinn was
sind Ihre Lebensziele also Lebenssinn
Lebensziel ist immer etwas wofür man
gegebenenfalls auch sein Leben einsetzt
also in der Schweiz gibt es Berge und
Bergwandern ist ein sehr gefährlicher
Sport also dann liest quasi jede Woche
in der Zeitung dass durch Lawinen oder
Abstürze oder sowas irgendjemand ums
Leben gekommen ist aber obwohl die Leute
das Wissen gehen Sie in die Berge weil
ihnen offenbar das Ziel also die Berge
zu genießen Kraft gibt Lebensfreude gibt
etc und das können Sie jetzt nicht
objektiv sie können über die riesigen
mitteilen oder genauso schauen Sie sich
Motorradfahrern also motorradfahren ist
eine sehr gefährliche Sache aber im
Rahmen der Straßenverkehrsordnung
erlaubt also insofern ist nicht andere
gefährdet aber Motorradfahrer gefährden
sich offenbar selbst und statt heute an
diesem Symposium in ber teilzunehmen
gibt es sicher viele Leute die heute
über irgendwelche Straßen in Deutschland
mit ihrem Motorrad Rasen also auch wenn
es keine Berge gibt gibt es genügend
Möglichkeiten also gesundheitlich
riskant dem nachzugehen das ist genau
der Punkt wieder da wird es subjektiv
was ist ihr Lebensziel was ist ihre
risikoabwegung was sehen sie als gesund
an und um jetzt irgendwie zwei Beispiele
noch zuudem also viele Leute meinen dass
Homöopathie oder anthroposophische
Medizin ih gut tut gut sei es es hat
kein staatliches Organ jetzt das Wissen
oder das Recht das abzusprechen aber
wenn es ein staatlich organisiertes
Gesundheitswesen gibt müssen die
staatlichen Organe hier Stellung nehmen
und sagen Chemotherapie ist gut für
Krebsbehandlung und Impfung bestimmte
Impfungen sind gut nicht denken Sie an
diese ganzen Impfempfehlung und dann
sagen andere Leute das ist nicht gut für
sie und das ist keine
naturwissenschaftliche Tatsache also das
epistemische Argument auch von Haik und
Popper her ist ganz einfach ein
staatliches Organ hat nicht das wissen
wenn es um subjektive Präferenzen geht
und zweitens insofern es da überhaupt
wissen gibt ist es dezentrales wissen
also das ist auch ganz klar bei Popper
dass das dargelegt wieso das so ist dass
das Wissen der vielen von unten immer
das Wissen einiger Experten schlägt und
das trifft natürlich insbesondere auf so
eine Organisation wie die
Weltgesundheitsorganisation zu das ist
ja gerade zu lächerlich eben die
Vielfalt der Welt sich anzumaßen dass
man dort irgendwie ein Wissen hätte wie
man die Gesundheit aller Menschen
regulieren könnte und das dritte das
folgt jetzt ganz einfach ist ein
konsequentialistisches Argument also
abwegung von Nutzen und Schaden sie
sehen dass es immer schadet wenn jemand
solche wissenschaftsansprüche sich in
Anspruch nimmt also staatliche Organe
haben gar nicht das können Gesundheit zu
organisieren nicht also meine erste
Reaktion über Deutschland war doch jetzt
als die Regierung sich anmaßte jetzt das
Land durch die angebliche Pandemie
lenken zu können sofort klar das kann ja
nur schiefgehen weil ich fahre
normalerweise Zug und wenn man in
Deutschland Zug fährt weiß man bis Basel
mit der Schweiz kommen sie gut aber ab
Basel geht's dann los also wenn sie von
Basel bis Berlin fahren haben Sie
mindestens eine Panne mindestens 30
Minuten Verspätung eher zwei Stunden
Verspätung also die deutsche Regierung
schafft es nicht einmal elementare
Infrastrukturaufgaben zu erledigen wie
soll sie es dann schaffen eine
Gesellschaft durch eine Epidemie oder
gar Pandemie zu steuern also da ist
schon mal von vorne rein sagen wir mal
die Wahrscheinlichkeit dass so etwas
zentral gesteuert gehen könnte
äußerst gering wenn selbst wo es noch
nicht einmal um Menschen geht und gar
nicht um so komplexe Systeme wie einfach
nur Züge vernünftig wahrscheinlich
delegitimiere ich jetzt den deutschen
Staat weil die Deutsche Bahn deutscher
Staats bes Sitz ist und ich sage dass
die deutsche Regierung nicht einmal in
der Lage ist elementare
Infrastrukturaufgaben zu erfüllen also
es ist doch einfach lächerlich zu denken
dass die also Viren managen könnten und
entsprechend ist es ja auch gelaufen
also es hat riesige Schäden für
Gesundheit angerichtet und die Grundlage
davon ist wenn der Staat eingreift
weshalb kann es nicht gut gehen also in
diesem konsequenzialistischen Sinne weil
ein falsches Anreizsystem gesetzt wird
in dem Moment wo der Staat gesund
itswesen organisiert ist es natürlich
für Anbieter Ärzte Krankenhäuser
Medikamente Impfstoffhersteller etc
zweckrational die staatlichen
Funktionsträger zu beeinflussen und zu
sagen wir haben das Wissen dasselbe gilt
für die staatlich finanzierten
Wissenschaftler dass die auch sagen wir
haben das wissen was ihr tun müsst statt
eben die Menschen zu überzeugen dass
ihre Produkte ihnen wirklich gut tun
also Sie können sich ja die Frage
stellen ich habe nichts gegen Corona
Impfstoffe wie viel Leute hätten das
freiwillig gemacht unter den normalen
Bedingungen nämlich Haftungspflicht
wurde auch angesprochen dass der
Unternehmer die Produkte die er auf dem
Markt bringt darüber aufklären muss was
in den Produkten drin ist was für
Risiken damit verbunden sind und die
Haftung übernehmen möchte dann können
Sie aberershen also wie viele Leute
hätten diese Impfung gemacht und wenn
das wären nur wenige gewesen wie viel
Haftungsansprüche wären da schon fllig
gewesen also sie sehen natürlich dass es
für einen pharmaunternehmer wenn einmal
so staatliches Gesundheitssystem da es
viel einfacher ist man muss nur wenige
Personen bestechen also man muss nur den
Mann der
eu-kommissionspräsidentin in irgendeinen
Posten helfen und mit der tanzen und ein
paar SMS austauschen und schon ist das
erledigt also das ist mit Korruption
wenn es einmal jemand gibt der die Macht
hat durch Zwang Menschen etwas
aufzuerlegen einfach den zu bestechen
viel einfacher ist als Kunden von seinen
Produkten zu überzeugen also Fazit eine
freie offene Gesellschaft braucht keine
staatliche Organisation von
Gesundheitswesen man braucht nur
Informationen über das was
wissenschaftlich wirklich bestätigt ist
und man braucht Haftungspflicht sass
sich niemand kein wirtschaftlicher
Akteur leisten kann Produkte zu
entwickeln die nicht wirklich geprüft
sind also wenn jemand also Flugzeuge
baut und sich nicht auf die Wissenschaft
vertraut und kein Interesse und
Förderung der Wissenschaft unternimmt
die so objektivv untersucht dann stürzen
die Flugzeuge ab und wenn die Flugzeuge
abstürzen und man haften muss ist die
Fluggesellschaft pleleite Punkt Ende der
Geschichte also die freie offene
Gesellschaft braucht keine staatliche
Organisation von Gesundheitswesen wir
müssen es den Menschen selbst überlassen
gemäß Ihren Präferenzen sich zu
organisieren wir brauchen eine neue
Aufklärung wir brauchen die Quellen von
Kant natürlich aber ich denke wir müssen
mindestens drei Dinge regieren das eine
ist wir dürfen nicht versuchen
unsererseits Menschen zu schaffen die
mündig sind das ist ein Ideal das ist zu
begrüßen aber wir wollen keine neuen
Menschen schaffen wir müssen die
Menschen nehmen so wie sie sind also wir
müssen vor allen Dingen diese narrative
die lügen wie dieses coronanarrativ die
Fake News die Inszenierung von
Wissenschaft die das Gegenteil von
Wissenschaft ist wegschaffen also
erstmal einfach streichen das heißt he
für mich auch staatlich finanzierte
Medien streichen staatlich finanziertes
Gesundheitswesen streichen staatlich
finanzierte wissenschaftstiche ich
könnte jetzt noch über die dreiliederung
in der Anthroposophie reden die dafür
einen Anhaltspunkt bieten kann die
Aufklärungsphilosophie natürlich aber
ich sollte jetzt Schluss machen also wir
müssen auf die Urteilskraft der Menschen
setzen also Ihnen ermöglichen
selbsturteile zu bilden ohne zu viel in
Mündigkeit ininzun zweitens es muss
dezentral sein der Zentrale stat der von
oben etwas organisiert wie das im 19
Jahrhundert gemacht wurde
der schafft eine Machtstruktur die
gerade dazu einlät dass andere sie dann
übernehmen und wir müssen drittens das
heißt es jetzt auf freiwillige
Interaktion setzen also ich würde sagen
mein Buch Land ohne Mut soll dann eben
gerade Mut machen durch freiwillige
Interaktionen eine Gesellschaft
aufzubauen statt über ein zentral
organisierten ST also jetzt sollte ich
wirklich Schluss machen danke
[Applaus]
[Applaus]
ihnen sie hörten Beiträge von Gert
morgentaler und Michael esessfeld
aufgezeichnet am 25 Mai
2024 auf dem Symposium Freiheit in
Gefahr who Corona und und unsere
Zukunft Organisator war der Verein zur
Förderung interdisziplinärer Forschung
in Medizin und Ethik für die
Gesellschaft
[Musik]
[Applaus]
[Musik]