Nach dem Vortrag "Ende der Sozialdemokratie?" hatten wir die Möglichkeit Prof. Dr. Wolfgang Merkel nochmal zu dem derzeitigen Stand der Sozialdemokratie zu befragen. Dabei entstand dieses Interview für unser Format "SDS-Talk".
Wir wünschen euch viel Interesse!
Referent: Prof. Dr. Wolfgang Merkel, geb. 1952, Studium der Politischen Wissenschaft, Geschichte, Sport und Internationalen Beziehungen in Heidelberg und Bologna. Seine Lehr- und Forschungstätigkeiten führten ihn an die Universitäten Bielefeld, Mainz, Harvard, Madrid und Heidelberg. Seit 2004 ist er Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Außerdem ist er Professor für Politische Wissenschaft an der Humboldt Universität zu Berlin. Seine Hauptarbeitsgebiete sind: Demokratie- und Transformationsforschung, Parteienforschung, Regierungspolitiken im Vergleich, soziale Gerechtigkeit und Sozialstaatsreform.
Prof. Dr. Wolfgang Merkel hat heute in der Stiftung Demokratie
einen Vortrag gehalten zu dem Thema Kuwaitis-Sozialdemokratie.
Prof. Merkel ist Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung
am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung
und Professor für Politikwissenschaft an der Humboldt-Universität
und auch Mitglied der Grundwertekommission der SPD.
Herr Prof. Merkel, ich möchte nicht mit Darendorf anfangen,
sondern mit einem Thema, was mir heute über den Weg gelaufen ist.
Herr Müntefering hat ein Buch geschrieben,
das wohl jetzt erst vorgestellt wurde, also noch ganz aktuell ist.
Und er schreibt, zur Krise der Partei, um sich wieder zu erholen,
reiche es für die SPD nicht lediglich, für mehr Gerechtigkeit zu kämpfen.
Für die große Mehrheit der Bevölkerung sei dies nicht primär eine Nothilfefrage,
sondern eine umfassende Gestaltungs- und Perspektivfrage.
Es gehe um Stabilität, von Wohlstand, Innovationskraft, Nachhaltigkeit.
Im Klartext, die Sozialdemokratie könne nur wieder Mehrheiten gewinnen,
wenn sie wieder Volkspartei sei.
Herr Münteferings Kritik, die SPD macht sich zu gerne schmal statt breit.
Was sagen Sie zu dieser Analyse?
Ja, ich möchte Herrn Müntefering nicht zu nahe treten.
Ich kenne auch das Buch nicht, möchte sagen, noch nicht.
Und von dem Politiker Müntefering habe ich durchaus jede Menge Respekt.
Die Analyse ist mir nicht scharf genug.
Ich glaube nicht, dass es nur daran liegt, dass die SPD sich schmal macht
und sie müssen sich nur breiter machen.
Damit beginnt das Problem. Was heißt eigentlich breiter machen?
Allein zu sagen, zurück zur Volkspartei,
wird die Partei nicht über 30 Prozent der Stimmen bringen,
wird die Partei nicht dahin bringen,
dass sie alle sozialen und sozial-moralischen Milieus und Schichten
gleichsam wieder zum Teil an sich ziehen kann.
Diese Zeiten sind für mich vorbei.
Da spricht schon das Parteiensystem dagegen.
Es sind nicht mehr drei Parteien oder vier Parteien, sondern sechs Parteien.
Zwei Parteien, die scharf mit der SPD konkurrieren.
Im kulturellen Fragen die Grünen, im Verteilung Fragen die Linken
und in der Mitte noch die Merkel-CDU.
Der politische Raum ist klein geworden.
Ich glaube nicht, dass die Zukunft in dem Charakter der Volkspartei liegt.
Die SPD muss sich öffnen und Brücken schlagen.
Brücken zu politischen Partnern, Brücken zwischen den sozialen Milieus,
Brücken in der Zivilgesellschaft.
Dafür braucht sie tatsächlich ein sozialdemokratisches Programmbild,
das sie der Bevölkerung glaubwürdig vermitteln soll.
Ich bin skeptisch mit der Prognose von Müntefering.
Es schwingt etwas von Optimismus, den Politiker haben müssen.
Manchmal trügt es die Analyse.
Dann gab es heute noch eine interessante Entwicklung.
Frau Wagenknecht wird ja den Fraktionsvorsitz aufgeben.
Dazu hat sich Ralf Stegner gemeldet und gemeint,
das könnte zu einer engeren Beziehung zwischen der SPD und der Linken führen.
Dass Lafontaine und die Partnerin von Lafontaine, Sarah Wagenknecht,
eine eigenständige Person und Politikerin ist,
das muss ich hier sofort noch einmal betonen,
die ist nicht einfach anhängselt von Lafontaine.
Aber so etwas wie ein historischer Störfaktor in der Kooperation beider Parteien gewesen ist,
das ist ganz offenbar und jeder, der die SPD etwas von ihnen kennt, weiß das.
Sarah Wagenknecht ist auf ihre Art durchaus eine ganz wenige charismatische Politikerin,
die diese Republik hat.
Sie ist extrem smart, intelligent, kenntnisreich, aber hat Kanten
und ist gleichsam ähnlich wie Lafontaine,
doch etwas stark auch in nationale Bereiche hineingeraten mit ihren Positionen.
Das war immer ein Punkt, der zu Konflikten innerhalb der Linken,
der Partei der Linken, geführt hat.
Es gab den Kipping, Mehrheitsflüge und Sarah Wagenknecht dürfte vielleicht noch
25 Prozent der Partei hinter sich gehabt haben.
Insofern war es durchaus ein folgerichtiger Punkt.
Ob das auf einmal, wie der Vertreter der Parteilinken der SPD, Ralf Stegner, sagt,
alle Türen öffnen, wage ich extrem zu bezweifeln.
Beide Parteien, und die Linke noch stärker als die SPD,
haben ein Eigeninteresse, sich abzugrenzen.
Sie wollen nicht so kooperativ erscheinen
und insbesondere die Linke, die will nicht als eine sozialdemokratische Partei erscheinen.
Und die SPD muss sich daran gewöhnen,
dass sie nicht mehr diese große Partei ist, sondern auch stärkere Zugeständnisse machen muss.
Ich hatte es für nicht ausgeschlossen, was Stegner sagt,
aber das ändert sich jetzt nicht durch eine Person.
Dann würde ich gerne eine Frage an Sie weitergeben,
die, ich weiß nicht, ob ich den Namen jetzt richtig ausspreche,
Paul Collier aufgeworfen hat.
Er fragt nämlich, was war so falsch an der Sozialdemokratie,
dass sie sowohl von Mitte links als auch von Mitte rechts aufgegeben wurde?
Paul Collier, wie man das mag, ob man es französisch oder englisch ausspricht,
er ist ein Brit, er ist Ökonom in Oxford.
Ich kenne auch diesen Satz nicht.
Warum von der Mitte rechten die Sozialdemokratie aufgegeben worden ist,
das erschließt sich mir nicht.
Mitte rechts hat die Sozialdemokratie nie ein großes Mobilisierungsreservoir gehabt.
Mitte links ist deshalb ein Problem für die SPD geworden,
weil Merkel in vielen Fragen, insbesondere auch in kulturellen Fragen,
von einer stärker konservativen Position in die Mitte des Parteiensystems gerückt ist,
selbst in Fragen des Sozialstaates.
Aus ehemals neoliberalen Anfängen, ich erinnere an den Parteitag 2003,
das war ein neoliberales Manifest, das die spätere Kanzlerin dort vorgetragen hat,
aber sie hat sich bewegt, sozusagen opportunistisch,
mit der Demoskopie, die sie immer genau verfolgt hat,
und hat der SPD die Mitte einfach weggenommen zu einem Teil.
Aber die SPD ist in der Mitte dann geblieben, praktisch wie ein Kaninchen vor der Schlange,
statt sich mit einem Bein in der Mitte zu verankern,
nennen wir das das Standbein,
und mit dem Schwungbein viel stärker nach links ausschwingen,
das hat sie nicht gemacht, das war auch nicht die schrödersche Politik,
und das war mittelfristig keine Gewinnstrategie, die die SPD hier verfolgt hat.
Dann würde ich gerne noch auf die Spaltung eingehen,
die man ja feststellen kann zwischen den Menschen,
die in den Kulturen leben, der Elite, die von der Globalisierung profitiert,
und weiten Teilen der anderen Bevölkerung.
Sehen Sie das auch so, dass die Führung der SPD eher der ersten Gruppe zugehört
und nicht mehr die richtige Ansprache findet für die Personen,
die sie für die eigentlichen Wähler hält?
Na klar, wenn Sie sich das Präsidium anschauen,
wenn Sie sich auch die gegenwärtige Regierungsmannschaft anschauen,
mal den Finanzminister aus anderen Gründen rausgelassen,
die Sprache ist eine Sprache der urbanen, hippen, mittelschichten,
gut gebildeten urbanen Mittelschichten geworden,
die findet man bei den Grünen in der Rheinkultur,
und man hat einmal das Gefühl, die SPD schmeißt sich an diese Begrifflichkeit geradezu heran.
Das kann positive Effekte haben,
sich als eine sozial-ökologisch moderne Partei des 21. Jahrhunderts zu präsentieren,
auch eine kulturell moderne Partei, die die Grenzen nicht einfach schließen will und kann.
Das soll die SPD auch nicht tun.
Aber gleichzeitig spricht sie eine deutlich andere Sprache im Willy-Brandt-Haus,
in der Parteizentrale,
und wir verglichen mit der Sprache der Bürgermeister in Mannheim, in Dortmund und Duisburg,
die an den konkreten Problemen dran sind.
Und die konkreten Probleme sind nicht,
ob man überall immer die männliche, weibliche und diverse grammatikalische Form aneinanderreihen kann
mit einer Verbissenheit, die nichts an dem Weltläuften verändert,
sondern sie muss auch erkennen, die SPD-Führung,
dass sie damit längst nicht mehr die Sprache der Arbeiter spricht,
nicht mehr der unteren Schichten.
Die fühlen sich nicht vertreten.
Die fühlen sich von der Sprache auch nicht mehr vertreten.
Und das wird in diesem doch etwas abgeschlossenen Berliner Zirkel unzureichend wahrgenommen.
Also mehr Verbindung zur Basis, mehr Verbindung zur Kommunalpolitik,
das kann der Spitze in Berlin nur nützen.
Also dazu rufe ich geradezu auf.
Manchmal hat man auch den Eindruck, die sind viel zu weit vom normalen Leben entfernt,
wenn sie beispielsweise sich darüber freuen, dass sie das Kindergeld um 5 Euro erhöht haben
und überhaupt keine Vorstellung davon haben,
was man mit diesem Geld in einer Familie überhaupt bewirken kann.
Und sie haben, wenn ich das noch ergänzen darf,
sie sind auf das Thema Hartz IV eingegangen und haben ja dargestellt,
dass das nicht der alleinige oder Hauptgrund für den Niedergang der SPD gewesen ist.
Aber dadurch wurde doch Leuten vermittelt,
dass sie in ihrer Würde nicht mehr richtig wahrgenommen werden,
in ihrer Leistung nicht mehr wahrgenommen werden.
Ist das nicht auch ein Problem?
Ja, da würde ich sofort zustimmen.
Eine der großen Fragen mittlerweile ist nicht nur,
in der Politik ist nicht nur die Interessenvertretung,
die das Wort heißt, Anerkennung.
Anerkennung ist etwas ganz, ganz Wichtiges geworden.
Anerkennung von der Lebensleistung, Anerkennung von den Menschen,
Anerkennung von deren Einstellungen, Anerkennung auch von bestimmten Werten,
Akzeptanz und nicht sofort moralische Ausgrenzung,
wenn diese Werte nicht sofort in das Kulturschema der gebildeten Mittelschichten passen,
sondern es gibt eben andere Schichten, die anders denken
und das muss man zur Kenntnis nehmen.
Und da gibt es auch einen gewissen Hochmut, eine gewisse Arroganz,
eine sozusagen doch deutlich zutage tretende Überzeugung,
dass man auf der rechtlichen Seite der Moral steht.
Und hier etwas mehr Bescheidenheit, etwas mehr Zuhören,
etwas mehr auch Anerkennung der anderen Positionen,
nicht unbedingt in der Substanz.
Da kann man sich streiten, da soll man sich streiten.
Aber diese arrogante Wegwischerei und sagt,
ihr seid Nationalisten, ihr seid Chauvinisten,
das greift kurz und ist ein weiterer Nagel im Sarg der Sozialdemokratie.
Jetzt könnte man ja annehmen, es müsste eigentlich für sozialdemokratische Parteien
oder für sozialistische Parteien eine gute Zukunft vor ihnen stehen,
weil ja durch die Digitalisierung wird ja häufig auch mit Arbeitsplatzverlusten gerechnet.
Wir müssen davon ausgehen, dass zukünftig alles, was sich an der Arbeit orientiert hat,
also die Sozialabgaben und damit die Leistungen, die für den Mitmenschen erbracht werden können,
Rente und so weiter, auch bestimmte Steuern, Einkommenssteuern,
dass die nicht mehr in dieser Weise erhoben werden können.
Wenn wir uns mehr auf Maschinen verlassen,
gibt es irgendwo in der SPD ein Gremium, das sich damit beschäftigt,
eine Vision für diese Gesellschaft zu entwickeln?
Das gibt es schon und das Problem Digitalisierung ist erkannt worden.
Und zwar für jene Bereiche, die Sie genannt haben, für die faire Besteuerung.
Da wissen wir noch nicht so genau, wie wir das mit den digitalen Giganten machen,
Facebook, Google, Microsoft. Das sind globale Akteure,
die übrigens auch die Unereinigkeit in der Europäischen Union für sich nutzen.
Irland ist immer das Land, aber nicht nur Irland,
das sofort alle Tore für diese großen Konzerne öffnet.
Oft mit einem Versprechen, fünf Jahre keine Steuern mehr zu ergeben.
Ein Skandal ersten Ranges und zeigt auch die Schwäche nach innen der Europäischen Union.
Es wird sich vieles in der Arbeitswelt verändern.
Es ist nicht nur eine Frage der Besteuerung,
es ist eine Frage der Regulierung der Arbeitsplätze, der Arbeitsmärkte.
Sie werden dann fluide Zeitkontingente haben, die sie arbeiten.
Sie können das zu Hause machen.
Wir wissen nicht genau, wie weit das eher zu einer Selbstausbeutung weiterführt.
Darüber wird nachgedacht.
Die Lösungen liegen noch nicht auf dem Tisch,
aber ich sehe nirgendwo auf dem Globus bisher überzeugende Lösungen.
Aber dass sich viel ändert, das wird man sehen müssen.
Und das ist nicht unbedingt zum Vorteil der Sozialdemokratie.
Die Sozialdemokratie will nicht, kann nicht und darf nicht alles dem Marktgeschehen überlassen,
sondern das ist die Partei, die reguliert, um so etwas wie eine faire und gute Gesellschaft zu schaffen.
Und dazu gehört natürlich die Arbeitssituation.
Und da wird es doch viel Gehirnschmalz bedürfen,
dies auch in einem sozialen Sinne zu regulieren.
Es wird nicht leichter, aber das wird eine der großen Fragen der Zukunft sein.
Und da kann sie sich zumindest neu profilieren.
Also das ist sicherlich ein wichtiges Politikfeld.
Wir haben auch über das Thema gesprochen.
In Ihrem Vortrag klang das Thema an, dass die Jugend nicht mehr sich für die Parteiarbeit interessiert.
Gabor Steinfarth hat im Handelsblatt gesagt, zu Willy Brandts Zeiten war die SPD ein Jugendzentrum,
heute ist sie ein Altersheim.
Wie könnte diese alte SPD mit ihrer langen Tradition es trotzdem schaffen, noch die Jugend zu realisieren?
Das ist die 100.000-Dollar-Frage. Könnte ich die beantworten,
würde ich wahrscheinlich sofort in das Führungsgremium der SPD gehoben werden.
Das ist nicht ganz einfach.
Es ist übrigens nicht nur ein Problem der SPD, diese Art von Verkreisung, dieses Altersheim,
sondern das Gleiche gilt für die andere Volkspartei, die ehemalige Volkspartei CDU.
Also das Problem ist ein typisches für Volksparteien.
Das geht aber über Volksparteien hinaus.
Die jungen Menschen wollen sich sozusagen nicht ein Leben lang zunächst auf Bezirks- oder Kreisebene
mit Fragen der Parkraumbewirtschaftung und Straßenumgehungen beschäftigen.
Die interessieren die Menschenrechte in der Welt.
Da gehen sie doch lieber zu Amnesty International oder Human Rights Watch.
Die interessieren sich für eine saubere Umwelt.
Da bietet sich der BUND an.
Also es gibt einfach zivilgesellschaftliche Organisationen, die direkt Politik mit Aktion verbinden.
Da können sich die jungen Leute viel besser einbringen.
Auch im Sinne einer Selbstverwirklichung oder Selbstexpression.
Das kann auch narzisstische Gründe haben, will ich gar nicht abweisen.
Aber es ist eine spannendere Politik.
Da werden die großen Fragen thematisiert.
Und das ist bei Parteien, die eine feine Gliederung von der Bundesspitze bis runter zu den kleinen Kreisversammlungen besitzt.
Also sehr, sehr viel schwieriger.
Ich glaube nicht, dass wir weiter mit mitgliederstarren Parteien rechnen sollten.
Auch diese Zeiten sind deutlich vorbei.
Und wenn die Grünen ganz stolz melden, sie haben Parteizugänge, ist das aber ein sehr niedriges Niveau.
Wir werden eher Parteien haben.
Die Agenten sind für einen weiten Bereich, wo auch zivilgesellschaftliche Organisationen dazugehören.
Ich habe vorhin gesagt, die SPD soll Brückenpartei sein.
Auch hier bietet sich an, ein Brücken zu schlagen zu Attac und zu anderen Umwelt- und Menschenrechts- und Antikorruption-NGOs.
Diese Brücken sind wichtig.
Und die müssen nicht alle in der Partei sein.
Aber die SPD muss lernen, das so zu schließen, dass sie nicht überall der große Magister ist.
Und der sagt, wir sind die starke Partei.
Wir verfügen über Staatsressourcen.
Und ihr tanzt doch ein bisschen näher nach unserer Pfeife.
Sie muss lernen zuzuhören, muss lernen auf diese Organisationen zuzugehen.
Und das ist ein Lernprozess, der noch nicht richtig begonnen hat.
Ich danke Ihnen sehr.
Ich danke Ihnen.