22.03.2024 Inputevent mit S.E. dem Botschafter der Russischen Föderation

freue mich sehr heute abend Botschafter Sergei garmonin hier begrüßen zu dürfen bei uns er hat den diplomatischen Rang eines außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafters der Russischen Föderation und ist in diese Funktion seit 2017 in der Schweiz zuvor war er unter anderem generalalkonsul der Russischen Föderation sowie Direktor des Personal deppartements des Außenministeriums ich schätze sehr dass Sie Herr Botschafter die Rede auf Deutsch halten es läuft schon es wi do ja ist gut es läuft schon ich freue mich sehr er hält das er spricht nicht so gut Deutsch sagt er aber er hat sich die Zeit genommen und wirklich einen deutschen Input vorbereitet das heißt wir müssen jetzt keine Übersetzung bemühen sondern wir hören sein Vortrag auf Deutsch ich kann jetzt schon sagen dass wir dein beim Referat anschließend dieses auch auf Deutsch führen dürfen und das schätzen wir sehr allenfalls wier in Englisch antworten oder vielleicht mal die eine oder andere Frage werden werde ich auf Russisch übersetzen müssen in diesen Sinne danke viel mal und herzlich willkommen mein Deutsch wirklich nicht so gut ist deshalb ich bitte um Entschuldigung für mein Deutsch meine Aussprache und einige drammatische fle sehr geehrte Herr leinbach sehr geehrter Herr Ruch sehr geehrter Herr hzeller meine Damen und Herren ich bedanke mich bei aufrecht Zürich für die freundliche Einladung hier einen Vortrag zu halten und die russische Vision von Ereignissen zu präsentieren die heute in Europa und in der ganzen Welt stattfinden und einen direkten Einfluss auf die Beziehungen zwischen Russland und der Schweiz haben ich will nicht verhellen dass uns solche Einladungen in letzter Zeit nicht sehr oft erreichen die russische Sichtweise ist wohl hier zulande offenbar nicht mehr in Mode ich freue mich sehr dass sich so viele Menschen in diesem grauen gräumigen und gastfreundlichen Saal versammelt haben die sich für unser Land unsere bilateralen Beziehungen mit der eigenossenschaft und die Weltpolitik im allgemeinen interessieren mit genugtum stelle ich fest dass die Organisatoren auf die heutige Veranstaltung sehr verantwortungsvoll angegangen sind nicht alle in der Schweiz auch nicht die hier anwesenden wissen dass die Wurzeln der Schweizer Neutralität in Russland liegen der völkerrechtlich der volölkerrechtlich neutrale Status der eigenossenschaft wurde von europäischen Mächten darunter auch Russland im 19 Jahrhundert in den Dokumenten des wienes Kongresses seine Schlussakte garantit und dann im Akt betreffend die Anerkennung und Gewährleistung der immer währenden neutrale der Schweiz und die unverletztkeit ihres Gebietes der im November 184 15 in Paris unterzeichnet wurde verankert darin erklärten Russland Österreich Frankreich Großbritannien Portugal und präußen dass sie ich zitiere eine förmliche und rechtkräftige Anerkennung der immerwährenden Neutralität der Schweiz erteilen und derselben auch den unverletzten und unverletzbaren bestand ihres Gebietes in seinen neuen Grenzen gewährleisten und Wissen gleichzeitig darauf hin dass die Neutralität und unverletzbarkeit der Schweiz sowie ihre Unabhängigkeit von jedem Fremden Einfluss dem wahren Interesse aller europäischen Staaten entspreche Zitate Ende eine wesentliche Rolle für das Schicksal der Schweiz und die Erlangung ihrer Unabhängigkeit und Neutralität spielte der russische Kaiser Alexander der erste unter dessen Herrschaft nicht nur diplomatische Beziehungen aufgenommen wurden sondern auch ein hohes mß an Vertrauen zwischen den beiden Ländern dem russischen Imperium und der eitgenossenschaft aufgebaut wurde die Beteiligung Alexanders am Schicksal der Schweiz schränkte sich nicht nur auf die Bemühungen sie von den napoleonischen Truppen zu befreien der russische Kaiser trugck aktiv zur Wiederherstellung der schweizarischen Neutralität auf solider Grunde bei als er 1814 in Schafhausen war sagte er die berühmten Wörte über die Schweiz und ihr zukünftiges politischen System ich zitiere ich möchte alle tun was in meiner Macht se steht damit sie in die all alten Zeiten der Ruhe und Freiheit zurückkehren machen sie sich die Verfassung die sie wollen wir werden sie studieren und sie [Applaus] beschützen später erklärte er ich zitiere es war immer meine Absicht die Schweiz nicht nicht zu stören ihre Neutralität zu respektieren und ihre gegenwärtige Verfassung in keiner Weise zu verletzen Ende zitiert der russische der russische Beitrag zum werden der Schweizer Neutralität beschränkt sich nicht nur auf die Tätigkeit von Alexander der unser Land hat die Hager Friedenskonferenzen von 1889 und 1907 initiiert die bedeutenden Ereignisse in der Geschichte der internationalen Beziehungen ihre Ergebnisse leisteten einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung der volölkerrechts zur Kodifizierung der Kriegsgesetze und bräche sowie zur friedlichen Beilegung internationalen streicheiten in der aktuellen gesellschaftspolitischen neutralit Debatte in der Schweiz die wir aufmerksam verfolgen beruft sich das offizielle Bern häufig auf die Bestimmungen des neutralitätsabkommens von 1907 sehr geehrte Damen und Herren es ist unmöglich die Gründe für die erosen der Schweizer Neutralität und dementsprechend Änderungen in ihren Einschätzungen seitens des der russischen Seite zu diskutieren ohne zu verstehen was in der Ukraine passiert ist und jetzt geschieht ich werde nicht näher auf die historische Details eingehen wer sich dafür interessiert kann sich mit dem Interview des russischen Präsidenten mit dem amerikanischen Journalisten Taker Karlsen vom 6 Februar dies Jahr vertraut machen das von [Applaus] H hundert Millionen Menschen auf der ganzen Welt verfolgt wurde oder mit früheren Artikeln und reden von Herrn Putin zu ukrainischen Themen wo diese ausführlich dargelegt sind ich werde nur kurz auf die Ereignisse des letzten Jahrzehnts eingehen am 22 februar 2014 vor 10 Jahren kam es in der Ukraine zu einem verfassungfeindlichen Staatsstreich der zum Höhepunkt mit der Unterstützung und Beteiligung westlicher Länder organisierten Massenunruhen JW Maidan wurde tatsächlich handelte es sich um nichts anderes als um gut inszenierte und aus dem Ausland finanzierte Massen Unruhen mit dem Ziel die legitimte Regierung zu stürzen während des Putsches wurde der rechtmäßige gewählte Präsident der Ukraine gewaltsam abgesetzt das Neonazi Regime ergriff die Macht und entfesselte einen Bürgerkrieg gegen die eigene Bevölkerung in danbas am Vorabend des putches am firstst und 20 februar 2014 garantierten die Außenminister Deutschlands Frankreichs und Polens die Umsetzung des Abkommens zur beleigung der politischen Krise das vom Präsidenten der Ukraine und der politischen Führung des meidans unterzeichnet wurde woraufhin her jinukovic den Abzug der strafverfolgungskräfte aus dem Zentrum von Kiev anordnete bereits am nächsten Tag am 22 februar 2014 stürmten und besetzten die J Maidan Kämpfer unter Verstoß gegen die Vereinbarungen Regierungsgebäude und die wirchobneirad ukrainisches Parlament die unter ihre Kontrolle geriet beschloss unter Verstoß gegen die Verfassung den legitimen Präsidenten des landens abzusetzen unmittelbar nach dem verfassungwidrigen statsstreich wurden seine Ergebnisse von westlichen länd anerkannt die zuvor als Garanten für ein eine politische Lösung der Krise im Land fungiert hatte nach dem Machtübernahme durch kie Regime wurde die Politik der verherlichung des Nationalsozialismus in der Ukraine zur Staatspolitik im ganzen Land wurden Museen eröffnet sowie Straßen und Plätze zu Ehren den Anführer der Organisation ukrainischer Nationalisten Stepan der dem Oberbefehlshaber der ukrainischen Aufständischen Armee UPA SS Hauptmann Roman schwit und anderen Komplizen des deutschen nazissmus benannt so wurden die und opakämpfer zu Nationalhelden die sowohl in der Ukraine selbst z.B in Babin jaren kieev als auch in anderen Gebieten der UdSSR darunter weirussland Polen für aber tausende getötete Juden Russen ukrainen Polen und andere sogenannte Untermenschen verantwortlich waren der NAZ Gru rum der Ukraine eine direkte Kopie von Heil Hitler und wird offiziell gebraucht es werden zahlreiche fackelzuge mit militanten geführt die Banner mit hackenkreuzen Wolfsangeln schwarzen sonen der SS sowie Portraits von Hitler und bandera tragen die Ausbildung ukrainischen Schulkinder erfolgt nicht nur im Geiste völliger russophobie sondern auch mit Hilfe eines Netzwerks von kinderlagern in denen Kampftraining durchgeführt und Hass gegen Russen und alles russische gepflegt wird ein weit verbreiteter Kampf gegen alles russische entschließlich des Verbots der russischen Sprache auch in Alltag wie es hin zur strafrechtlichen Verfolgung ihres Gebrauchs ein Verbot alles russischen einschließlich russischer Literatur Kunst Beschlagnahme und sogar Verbrennung von Büchern der russischen Autoren unterdrücken der russischorthodoxen Kirche ungestrafte Entführungen Folter und Morde von anders Denkenden sind in der Ukraine zu einem tragischen Alltag geworden die Einwohner westlichen Länder auch die Schweiz merken davon bis heute [Applaus] nichts als die Bewohner der Krim erkannten dass die ukrainische Staatlichkeit während desid zstört wurde und neonazistische Radikale die zu allem bereit waren an die Macht kamen beschlossen sie die Unabhängigkeit und dann die Wiedervereinigung mit Russland zu erklären danke schön am 16 märz 2014 fand im Beisein von 135 internationalen beobachtenn aus 23 Ländern sowie 100 240 Vertretern lokaler Organisationen ein referendumstad das ist zu sagen dass die Beobachter in jeden Wahlen Stadt teilnehmen aufgrund des volkswien wurden die Krim und sastopol in die Russische Föderation aufgenommen gleichzeitig mit den Ereignissen auf der Krim verschlechtete sich die Lage in den Regionen im Südosten der Ukraine rapide inkov zaporoje Don Mariupol Lugansk odesse und eine Rei andere Städte der 2 mai 2014 wurde zu einer der dunkelsten Seiten an diesem Tag zündeten ukrainische radikale in Adessa absichtlich das Haus der gewerkschaffen an in dem Gegner des jebramindan Zuflucht suchten dabei wurden 48 Menschen bei lebendigem Leibe verbrannt diejenigen die sich zu retten versuchten wurden von Neonazis an Ort und Seite erledigt die in der Nähe stationierten ukrainischen Strafverfolgungsbehörden griffen nicht ein die Mörder sind bis heute nicht bestraft diese ausfällige grundsamkeit der neuen Regierung zeigte deutlich was den Donbass erwartete der Gegenden J Maidan war an dieser Stelle möchte ich an die Worte eines der überlebenden Häftlinge der NAZ KZ erinnern ich zitiere wenn jemand verspricht dich zu töten glaub ihm wenn den Worten to Taten folgen wird es zu spät sein Ende Zitat die einwoh Einwohner der Region danetk und Lugansk haben beschlossen ihr Land ihre Frauen und Kinder ihre Sprache und Kultur und das Andenken an ihre Vorfahren zu verteidigen am 11 Mai 2 14 organisierten sie Referenden in deren Folge die Gründung der unabhängigen Volksrepubliken danetzk und Lugansk die VR und LVR angekündigt wurde als Reaktion darauf entfesselte das Kier Regime einen echten Krieg gegen sie die Einwohner der rebellischen Regionen wurden zu Terroristen erklärt im April 2014 gab Präsident poroschenko den Befehl die sogenannte antiterroroperation ato zu starten bei der sich um nichts anderes als die gewaltsame Unterdrückung abweichender Meinungen und Repressalien gegen politische Gegner handelte die den put nicht akzeptierten bewaffnete neonaz Gruppen beteiligten sich aktiv an der Atos sorry darunter auch die berüchtigen aidar und asov die offizielle Einheiten der ukrainischen Armee und des Innenministeriums waren es begann mit der Bombardierung von Wohngebieten auch durch den Einsatz von Kampfflugzeugen was zahlreiche zivile Opfer forderte darunter hunderte Minderjährige nach bei weitem nicht vollständigen Schätzungen der oscj wurden im Laufe von 8 Jahren zwischen 13000 und 14 000 Menschen Opfer der ukrainische Streitkräfte in danetk wurde die Gedenkstätte Allee der Engel eröffnet in der durch Beschuss getötete Kinder begraben sind um die Ausbreitung eines Bürgerkriegs in der Ukraine zu verhindern wurde unter aktiver Vermittlung Russlands am 12 Februar 2015 das Maßnahmenpaket zur Umsetzung der Minsker für einbarungen unterzeichnet und später durch die Resolution des UN Sicherheitsrat genehmigt die minzker Vereinbarungen sind zu zur alleinigen Rechtsgrundlage für die friedliche Lösung des Konflikts geworden allerdings erwiesen sich die öffentlichen Äußerungen des kie Regimes über seine Bereitschaft diese umzusetzen als Lüge darüber hinaus übten Deutschland und Frankreich die als mitutoren und mit Sponsoren des Minsker Friedensprozesses fungierten keinen Druck auf kevaus um es zur Erfüllung seiner Verpflichtungen zu ermutigen die damalige deutsche Bundeskanzler Angela Merkel und der französische Präsident franis Holland erklärten anschließend offiziell zyisch dass sie versuchten einfach Zeit hieran zu kriegen um die Ukraine mit Waffen zu versorgen das war offiziell bei ihnen gesagt wi der russische Außenminister Sergei lavrov feststellte handelt es sich bei diesen erstaunlichen geständnissum eine Selbstanzeige auch die Hoffnungen der ukrainischen Bevölkerung auf Wladimir selenski der die Wahlen 2019 gewann und versprach Frieden und Wandel in die Ukraine zu bringen erfüllten sie sich nicht der neue Präsident führte die Linie seines Vorgängers poraschenka fort unter selenski fanden in Kiev zum ersten Mal in der Geschichte Massenaktionen zum Gedenken an die SS freiwillingen Division Galizien statt es wurden setze zur Sprache und Bildung verabschiedet die die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung verletzten immer wieder wurden auf höchster Ebene öffentlich Aufrufe zur Vernichtung oder Vertreibung von Donbass Einwohner laut noch vor Beginn der speziellen Militäroperation antwortete selenski einem Journalisten nach seiner Entstellung zum donbas Volk das es Menschen und einzeln Wesen GBE mit anderen Worten wä das neonaz regim nicht unterstützt ist überhaupt kann kein Mensch mehr er forderte auch diejenigen auf die sich der russischen Kultur und der russischen Zivilisation zu gehörig fühle sich nach Russland abzuhauen selenski hatte auch keine Absicht die Minsker Vereinbarungen umzusetzen wie er öffentlich wieder hold erklärte die Bombardierung des Donbass ging weiter zu Beginn des Jahres 2022 wurde klar dass sich die das kiber Regime für eine gewaltsame Lösung des Konflikts entschieden hatte zusätzlich zu den über viele Jahre errichteten Befestigungsanlagen konzentrierten die ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2021 etwa ein 125 25 000 Soldaten im danbas zum Februar 2022 hatte die Intensität des Beschusses von Donbass Siedlungen durch ukrainische Streitkräfte deutlich zugenommen was auch die oscj Beobachtermission bestätigte unter diesen Bedingungen hatte unser Land keine andere Wahl als die als die Einwohner der die VR und LVR unter schützt zu nehmen die Russische Föderation anerkannte ihre Unabhängigkeit und unterzeichnete mit ihnen Verträge über Freundschaft Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand am 24 Februar 2022 wurde eine spezielle Militäroperation zum Schutz des Donbass gestartet ich möchte besonders betonen dass R die Ukraine nicht angegriffen hat wie es die westliche Propaganda aktiv ausgibt die spezielle Militäroperation wird gemäß dem Artikel 51 der UNO Charter Kater durchgeführt der das un abdingbare Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung verankert in voller über Stimmung mit der russischen Gesetzgebung und auf Ersuchen der D VR und LVR die das kieer Regime in Verstoß gegen die von unicherheitsrats genehmigen Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Lösung des Konflikts 8 Jahre lang unter Duldung des Westens unter Beschuss und Blockade genommen hat ich möchte Ihre Aufmerksamkeit auf die Tatsache lenken dass die Ukraine das ist über die Internationale Gerichtshof das ist direkt die Antwort für was unser Freund gesagt hatte so ich wiederhole dass die Ukraine bereits 2007 eine Klage gegen Russland beim Internationalen Gerichtshof eingereichet hat in der sie verlangte die Grundlosigkeit der ansschuldigungen des kiber Regimes in Donbass eine Politik des Völkermords zu verfolgen anzuerkennen das Gericht beendete im Februar dies Jahr jahrelange Debatten und urteilte dass Russland keine internationalen Konventionen verletzt habe darüber hinaus wie er die Behauptung die Behauptung der Ukraine zurück sie bekämpfte die Terrorismus in Donbass weigerte sich Russland als staatlichen Sponsor der Terrorismus anzuerkennen und erklärte direkt dass die DVR und LVR keine terroristischen Regime seien das Gericht weigerte sich auch Russland als aggressorst zu bezeichnen damit ist das gesamte ideologische Fundament der at gebrochen das kieev nach dem Staatsstreich begonnen und dann entgegenen Minsker Vereinbarungen weitergeführt hat das wichtigste justizgremium der Vereinten Nationen ich wiederhole das wichtigste justizgremium der Vereinten Nationen hat die Verlogenheit der Aussagen das regims und seiner westlichen gönnn bestätigt auf denen ihre gesamte antirussische sanktionskampaign und russophobe Propaganda basiert das istau die Internationalen Gerichtshof und was Gerichtshof [Applaus] gesagt das Spezi Militäroperation kam endlich was wahre Gesicht des neonazir regims zum vchein zahlreiche Kriegsverbrechen der ukrainischen Streitkräfte darunter der Einsatz chemischer Munition der systematische Einsatz terroristischen Methoden Auftragsmorde und Sabotage darunter die Morde an der Führung der LVR die Explosion im Russland ich wiederhole Explosionen in Russland der russischen Journalisten Daria dugina und wad tatarski und die gezielte Vernichtung von Zivilisten geht Tag für Tag weiter dabei entfesselte der kollektive wessen mit seiner Unterstützung der demokratischen Ukraine tatsächlich einen Hybriden Krieg gegen unser Land tausende von Sanktionen bereits mehr als 17 000 Waffenlieferungen an Ukrainer Beteiligung von Söldner an kampfhlungen darunter auch aus der Schweiz drei Personen aus der Schweiz nehmen an den Krieg teil das ist äh es es war in viele Zeitungen geschrieben hier in lokaler Zeitungen das war keine raschen propagende so Bereitstellung nachrichtendienstlicher und logistischer Unterstützung für Kiev ein fririeren des Eigentums russischer Bürger und Organisationen Verfolgung und Unterdrückung von Russen und russischsprachigen Menschen im Ausland versuche die russische Kultur und Sprache zu Kenz im zu gelang es Russland einen erheblichen Teil der Gebiete des donas Republiken sowie der Regionen herson und sapparosia von den kiber Neonazis zu befreien die Bewohner der letzteren hieltten nach den Bürgern der die wie d VR und LVR Referenden ab bei denen sie beschlossen sich mit Russland wieder zu vereinen am 13 September 2022 wurden die Regionen hiron und sapparosia neue Subjekte der Russischen Föderation die russischen Streitkräfte führen die spezielle Militäroperation fort und eliminieren systematisch das militärische Potenzial des kieverer regims die Ziele Entmilitarisierung und entnzifizierung werden unvermeinlich erreicht Neonazis werden nicht durch groß angelegte Waffenlieferungen oder hunderte Milliarden Finanzhilfen gerettet ihren Terror wird ein Ende gesetzt sehr geehrte Damen und [Applaus] Herren sehr geehrte Damen und Herren ich habe recht kurz dargelegt was in den letzten 10 Jahren in der Ukraine passiert ist es gibt Tausende von Unterlagen Videos und Augenzeugen berichten über die blutigen Verbrechen des Kier Regimes in den westlichen Medien auch in den Schweizer finden Sie davon nichts im Gegenteil strömen täglich Krokodils Trännen aus den Seiten lokaler Zeitungen über die ausblutende demokratische Ukraine die von aggressiven autoritären Russland grundlos angegriffen wurde ob das was stimmt versuchen Sie sich eine hypothetische Situation vorzustellen nehmen wir an dass eine oppositionptei etwa aus dem Kanton Tessin sagen wir fratele delticticino die Schweizer Parlamentswahlen nicht akzeptiert hat sie kamen nicht ins Parlament deswegen versammelten sie ihre Unterstützer und errichteten ein Zeltlager im Zentrum von Bern sie verbrennen Autoreifen blockieren den straßverkehr schlagen Polizisten und stürmen Verwaltungsgebäude z.B das Rathaus dabei unterstützen hochrangige Beamte aus einem anderen Land nicht nur offen die Aktionen einer solchen Opposition sondern überweisen Ihnen auch Gelder und bringen Ihnen sogar persönlich kexse mit was würden die Schweizer Behörden in einer solchen situ tion tun ich gehe davon aus dass sie wie in jedem anderen westlichen Land auch auf die übliche Art und Weise vorgegangen wären die Polizei hätte diesen Maidan auseinander getrieben notfalls auch mit Gewalt und unter Einsatz von Wasserwerfern trännengas und gümmi geschossen wie wir in Deutschland Frankreich und anderen Ländern der westlichen Demokratie immer wieder beobachten [Applaus] konnten stellen sich stellen Sie sich nun nun vor dass die Schweizer Behörden dies plötzlich nicht tun würden sondern eine artabkommen zur Lösung der politischen Krise unter den Garantien Deutschlands und Frankreichs unterzeichnen würden und am nächsten Tag würden die fratelle DEL mit Waffen in der Hand das Parlament stürmen die Regierung entmachten und verkünden das von nun an jeder verpflichtet sei nur noch Italienisch zu sprechen wobei Deutsch und Französisch unter Verbot stehen der Hauptheld der Schweiz nun ildui mussalini sei zu dessen Ehren Museen eröffnet sowie Straßen und Plätze im ganzen Land benannt werden sollten militante mit faschistis Hanken kreuzen werden diejenigen die mit der neuen Politik nicht einverstanden sind an den prangen stellen sie schlagen oder einfach ungestraft töten und die Deutsch und französischsprachigen Kantone mit Artillerie Panzern und Flugzeugen beschissen gleichzeitig würden die sogenannten Garanten nicht nur ihre Verpflichtungen vergessen sondern auch die neue demokratische macht sofort an kennen und unterstützen glauben glauben sie dass Deutsch und oder französischsprachige Kantone bereit wären in einem solchen Land zu leben oder würden sie eben doch versuchen ihre Rechte zu verteidigen die Antwort können Sie selbst geben aus irgendeinem Grund scheint es mir dass die freiheitsliebenden Schweizer doch kämpfen werden würden sor aber das ist ein spekul ulatives Beispiel für ein besseres Verständnis dessen was damals in der Ukraine geschah wie hat die offizielle Schweiz tatsächlich auf die ukrainischen Ereignisse reagiert verurteilte sie den Staatsstreich vom 22 februar 2014 war sie empört über die Verbrennung von 50 lebenden Menschen in Odessa am 2 mai 2014 hat sie gegen die A8 Jahre lange Bombardierung von Zivilisten im Donbass protestiert äußerte sie ihre Besorgnis über den grassierenden Neonazi Terror die verherlichung von nazerbrechen die mit Hitler Deutschland kollaborierten über uns gestrafte Morde und Entführungen das Verbot der für den Großteil der Bevölkerung der Ukraine Muttersprache Russisch über die Unterdrückung der russisch orthodoxen Kirche und die Beschlagnahme ihres Eigentums all dies sind rhetorische Fragen die eitgenossenschaft hat nichts davon bemerkt und steht das auch heute noch nicht und sieht das auch heute noch nicht deshalb verfolgt die eitgenossenschaft nach Beginn der speziellen Militäroperation im Februar 2022 eine rein prukrainische Linie auf initiativ der Schweizer Seite wurden die Kontakte mit Russland mit Russland in fast allen Bereichen der Zusammenarbeit eingestellt die Schweiz hat alle 13 antirussische EU sanktionspakete übernommen die Vermögenswerte russischer Bürger und Organisationen rechtswidrig gesperrt und den Banken verboten Einladen von natürlichen und juristischen Personen mit russischen Staatsbürgerschaft sowie von russischen Banken anzunehmen wenn die Einlage 100.000 Franken übersteigt Bern veranstaltete eine internationale Konferenz in Lugana zur widerstellung der Ukraine und ein Treffen im Kopenhagen Format zur selenski friedensformel am Rande des Weltwirtschaftsforum in Davos dies [Applaus] anscheinend wird hier bald die nächste Friedenskonferenz nach der selenski Formel beginnen die gemeinsam von der Schweiz und der Ukraine organisiert sieiert das offizielle B TR dem vom Europarat initiiert Ukraine schadengerich Register bei fungierte als einer der Initiatoren und schloss sich der Gruppe von länd an die sich für die Schaffung eines besonderen internationalen Tribunals für die Ukraine gegen die russische Führung einzusetzen einsetzen das Parlament der eitgenossenschaft hat den Bundesrat Rat beauftragt Maßnahmen zu ergreifen um auf internationaler die Grundlagen für einen reparationsmechanismus zu Gunsten eines völkerrechtswidrig angegriffenen Staates sprich Ukraine und zu len des staatsvermögens des kriegsführende Aggressor HT wird bestimmt Russland gemeint zu erarbeiten das heißt die Beschlagnahme einfor eingefrorener zentralbankgelder oder vermögenden Staatsbetrieben aufgrund der von der Schweizer Seite und anderen westlichen Ländern eingeführten Beschränkungen waren viele russische Unternehmen gezwungen ihre Tätigkeit in der Schweiz einzustellen und einige Schweizer Unternehmen verließen den russischen Markt sogar kulturelle Beziehungen wurden eingefroren Konzerte russischer Band und Weltklasse Künstler abgesagt in ihrer Programm bezeichnet die eitgenossenschaft Russland als Bedrohung für die Sicherheit des Landes die von Schweizer Regierung genehmigte außenpolitische Strategie die eindeutig antirussischer Natur ist bestätigt den Kurs zur Vertiefung die Beziehungen zur NATO darin plädert das offizielle Bern insbesondere für die Sicherheit von und nicht mit Russland dies spricht völlig den Grundsatz der Unteilbarkeit der europäischen Sicherheit der in einer Reihe grundlegender Dokumente der Osci verankert ist insbesondere in der 1999 in Istanbul unterzeichneten Chatter für europäische Sicherheit der Ansatz für Annährung der Schweiz an die NATO die in ihrem strategischen Konzept für ab auf dem Madrider Gipfel Russland als Hauptgegner identifizierte kann per nicht zur Stärkung der Sicherheit auf dem europäischen Kontinent beitragen es ist öensichtlich dass BN dem Beispiel Washingtons und Brüssels folgt es ist nicht unvermund unverwunderlich dass die Länder der weltmehrheit zunehmend Zweifel an der Zusicherungen schweizerischen Beamter oder den vermeintlich immer noch neutralen Status der eitgenossenschaft äußern übrigens zu Sanktionen und Neutralität der Bundesrat ist der Ansicht dass Sanktionen mit der Neutralität durchaus vereinbar sind dann stellt sich die Frage wie viele sanktionspakete hat die Schweiz gegen die USA oder beispielweise Großbritannien bombier weend der Bombardierung des Irak wo mindestens eine Million Menschen starben wegen aggr gegen Jugoslawien Libyen Syrien Afghanistan führt alle diese Taten der Angel Sachsen wurden vom UNO Sicherheit Sicherheitsrat nicht sanktioniert und stellen einen groben Verstoß gegen das Völkerrecht dar wie viel [Applaus] Geld wie viel Geld amerikanischer oder britischer Firmen und Bürger wurde froren wurden Konzerte von Pop und Rockstars aus den USA und Großbritannien verboten welche Beschränkungen hat die Schweiz gegen Israel für seine Aktivitäten in gaz strereifen auf erleg seit Oktober 2023 sind dort bereits mehr als zwei und 30.000 Palästinenser gestorben ist das eben jene Schweizer Neutralität oder wie man bei uns sagt das ist was anderes you don't understand different die eitgenossenschaft leistet die Ukraine finanzielle und humanitäre Hilfe indem sie dorthin minenräumungs feuerloschgeräte oder sogar alte trums schickt doch die Sache beschränkt sich nicht nur auf trums im vergangenen Jahr hat die staatliche Rüstung Konzern roak 66 ausgemusterte Leopard an W Panzer an den deutschen produktionskonzern reheinmetall beinahe verkauft die die deutschen modernisieren und an das KIV Regime schicken wollten sogar der Vertrag wurde bereits unterzeichnet hier gab der Bundesrat aber keine Zustimmung unter rufung auf die Neutralität ebenso wie er Drittstaaten Deutschland Dänemark Spanien wiederholt die Wiederausfuhr von in der Schweiz hergestellten Kriegsmaterial in die Ukraine wirerk weiter weg weigerte eine gesellschaftliche Diskussion in zu diesem Thema wurde jedoch initiiert einige politische Kräfte der Schweiz fordern aktiv eine Änderung dieser Linie das Schweizer Parlament erwgt die Möglichkeit eine Lockerung des Regimes für den für den Export von Kriegsmaterial darunter auch die wiederausruf von in der eitgenossenschaft erworbenen Waffen durch andere Länder mit einem ähnlichen Kontrollregime in Drittländer viele schweizer Politiker unterstützen diesen Ansatz kürzlich am 28 Februar dieses Jahr schlug der Nationalrat vor den Export von Schutzwesten und Helmen in die Ukraine zum Schutz der Zivilbevölkerung zu erlauben es stellt sich die Frage haben die Anwesenden viele Zivilisten gesehen die mit Helmen und Schutzwesten [Applaus] herumlaufen ich bezweifle dass diese wenn sie in die Ukraine geschickt werden sollten der Art und Weise verwendet werden wie es die Schweizer parlamentarer sehen die Schweiz fand jedoch einen Weg Kief indirekt militärisch zu unterstützen 25 Leopard 2 Panzer die der Schweizer Armee gehörten und eingeladen ein eingelagert waren wurden dieser außerdienst gestellt und an den deutschen Hersteller Rheinmetall zurück verkauft gleichzeitig betonte die Schweizer Seite dass diese Leoparden die Ukraine nicht erreichen werden und überhaupt handel es sich nicht um einen ringsaustausch da wie man uns erklärte die Lieferung gepanzerter Fahrzeuge durch die Deutschen an das KI Regime und der Transfer von Panzern aus der Schweiz nach Deutschland zeitlich nicht zusammenfallen eine ausgerechn Erklärung oder wie man bei uns sagt eine Schutzbehauptung also Ausreden hier ist eine indirekte militärische Unterstützung des KIV regims ganz offensichtlich darüber hinaus erscheinen in der lokalen Presse hin und wieder Materialien über das Auftauchen von Schweizer Waffen in der Ukraine Zeitungen schreiben beispielweise über igelpanzerfahrze von mowak sowie destinus Dronen und wenn die egenossischen Behörden im ersten Fall den Schuldigen in der Person eines Geschäftsmannes aus Deutschland feststellten so haben wir in Bezug auf drohen noch keine Reaktion gesehen die Schweiz ist der European skysield Initiative Sowi dem state partnership Programm der Nationalgarde der USA beigetreten im Verteidigungsministerium wurden neue Strukturen geschaffen kürzlich wurde die armeebotschaft dies Jahr mit der entwicklungsgarantie für die nächsten 12 Jahren vorgestellt die knapp 8 26 Milliarden Franken für den militärischen bedarf nur für 2025 bis 2028 sieht sowie nicht ausschliest dass die Schweiz in absenbare Zeit aus großer Entfernung angegriffen werden kann da steht schwarz auf weiß eine solche Bedrohung aus der distance muss somit aufgrund der kompetitiven geopolitischen Lage und der zunehmenden technologischen realisierungbarkeit als eher wahrscheinlich eingestuft werden W die Schweiz Bombard en wird dürfte dem Leser der Strategie offenbar sofort klar sein aus welchen Überlegungen werden solche Schlussfolgerung gezogen offensichtlich bedeutet das dass unser Land plötzlich anfangen wird die eitgenossenschaft zu bombardieren hierher in Panzerkolonnen vorzen vorzurücken oder sogar seine Kriegsflotte an die Schweizer Küste zu schicken [Applaus] es ist schwer zu beurteilen es stellt sich die Frage wann hat doch Russland das letzte Mal mit der Schweiz gekämpft ich hoffe die hier anwesenden wissen das niemals [Applaus] Russland russland hat die eigenossenschaft nie bedr wenn man die bereits erwähnte russische Armee unter der Führung von suorov unser Acht lässt die mit Napoleon eben für die Befreiung der Schweiz kämpfte waren russische Soldaten seit mehr als 200 Jahren nicht mehr hier und wenn man sich die Karte anschaut sollte eigentlich klar werden dass wir für einen pathetischen Angriff auf die Schweiz mindestens zwei oder sogar drei Länder unterwegs einnehmen müssten das ist natürlich ein Witz aber die Frage bleibt wozu braucht Russland das Präsident Putin bestätigte in seinen aktuellen Interviews darunter mit dem amerikanischen Journalisten Karlson erneut dass unser Land nicht einmal im benachtbaren Lettland oder Polen Interesse hat und das russische tr dorthin nur dann geschickt werden könnten wenn eines dieser Länder uns angreift ich hoffe dass die Schweiz nicht vor hat Russland [Musik] anzugreifen und deshalb besteht kein Grund dafür dass auftauchen russische Panzer hier zu befürchten in seiner Botschaft an die föderale Versammlung der russis Föderation das Parlament unserer Landes am 29 Februar dies Jahr Präsident Putin erneut dass unser Land Europa nicht angreifen will und bezeichnete solche Erfindungen als Unsinn die Schweizer sollten diesbezüglich sicherlich keine Bedenken haben aber die Annährung der eitgenossenschaft an die NATO zu der sie vor einigen äßeren und inneren Kräften gedrängt wird nüzt unseren Beziehungen offöffensichtlich keineswgs ich werde noch ein paar Worte zum sogenannten weltfriedensgipfel sagen denn die Schweiz gemeinsam mit der Ukraine organisiert mit ihrem Vorgehen haben die Schweizer Behörden einmal mehr gezeigt dass sie bereit sind nur die ukrainische Position zu berücksichtigen dies ist ein weiterer Versuch die selenski friedensformel durchzusetzen die eine Reihe von Ultimaten an unser Land beihaltet darin sind Forderungen enthalten dass Russland kapitulieren Busse beruen vor Gericht gehen und den Schaden bezahlen müsse das alles seien wie der russische Außenminister Sergei lavrov betonte einfach wnideen lassen Sie mich betonen dass es sinnlos ist mit unserem Land in der Sprache der Ultimaten zu reden ein solcher Ansatz kann nicht als Grundlage für die Aufnahme von Verhandlungen dienen selenski Formel ist ein Weg ins Nirgendwo natürlich wird die russische Seite an einem solchen Format nicht teilnehmen das Ergebnis liegt auf den h ohne Rus wird der Friedensgipfel nur eine weitere Runde fruchtloser Konsultationen ohne konkretes Ergebnis sein ob eine friedliche Lösung der Situation in der Ukraine zlich möglich ist natürlich ist es möglich unser Land hat nie auf den Einsatz Politiker und diplomatischen Mittel verzichtet darüber hinaus fanden solche Verhandlungen wie Sie vielleicht wissen und worüber schon gesagt wurde im Frühjahr 2022 in istanbulstat damals war die ukrainische Seite bereit ein Abkommen mit Russland zu unterzeichnet heute ist das natürlich nicht mehr relevant gab dies aber unter dem Druck des Westen jedoch auf der damalige britische Premierminister Boris Johnson der zu diesem Zeitpunkt in Kiev eintraf forderte die ukrainische Führung auf die Kampfhandlungen fortzusetzen und bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen dies wurde im November 2023 von einem Verhandlungsteilnehmer dem Fraktionsführer der selenski Partei Diener des Volkes in der wirchovner Rade David arachamia in einem Interview mit dem ukrainischen Fernsehsender öffentlich bestätigt Russland lent Verhandlungen auch heute nicht ab dies jetzt jedoch eindeutig die Berücksichtigung unserer legitimen Lebensinteresse und aktuellen Realitäten die Ablehnung jegliches vordringendes der nata und eine klare Festlegung des neutralen Blockfreien und atomwaffenfreien Status der Ukraine voraus eines Landes dass die Rechte und Freiheiten aller seiner Bürger unabhängig von ihrer Tischen Herkunft Muttersprache und Religion respektiert diese Aspekte kennt jedoch die selenski Formel nicht darüber hinaus hat der Präsident der Ukraine für Dekret Verhandlungen mit der russischen Führung verboten danke sehr für ihre Aufmerksamkeit ich habe mir etwa 101 [Musik] seit [Musik] [Musik]