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Bund und Länder planen Lockdown-Verlängerung und Ablauf von Lockdown-Ausstieg.
Ein Artikel von Epoch Times vom 2. Februar 2021.
Am 10. Februar wollen Bund und Länder über eine Verlängerung des Lockdowns beraten,
offenbar aber auch ein Konzept für Lockerungen besprechen.
Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Business Insider unter Berufung auf eigene Informationen.
Das Konzept erarbeitet demnach derzeit eine sogenannte Vierergruppe,
die aus jeweils einem Vertreter des Kanzleramts, der Senatskanzlei Berlin,
der Staatskanzlei in Bayern und Vizekanzler Olaf Scholz besteht.
Laut Magazin hat die Gruppe erste Eckpunkte festgelegt, wie Deutschland aus dem Lockdown raus soll.
Dabei soll es eine Reihenfolge für Lockerungen geben, die von bestimmten Kriterien abhängen.
Dem Vernehmen nach prüft die Vierergruppe in dem Zusammenhang intensiv
einen entsprechenden Plan aus Niedersachsen, berichtet Business Insider.
Wie auch Schleswig-Holstein hat das Land zuletzt eine Strategie erarbeitet,
wie es schrittweise das öffentliche Leben wieder hochfahren will.
Der Niedersachsen-Plan ist differenzierter, beinhaltet Lockerungsmaßnahmen in sechs Stufen.
Ab einer Inzidenz von unter 10, zwischen 10 und 25, zwischen 25 und 50, zwischen 50 und 100, 100 und 200 und über 200.
Völlig offen ist aber, ab wann ein entsprechender Plan für ganz Deutschland gelten soll, schreibt das Magazin.
Klar sei dagegen, dass der Lockdown im Grundsatz verlängert wird.
Gesetzlich ist das um höchstens vier Wochen möglich. Allerdings seien derzeit auch Alternativen im Gespräch.
Kanzlerin Merkel lehnt eine Lockerung des Lockdowns ab.
Sie bitte alle Menschen, noch eine Weile durchzuhalten, so die CDU-Politikerin am Dienstag in der ARD-Sendung Farbe bekennen.
Zwar gebe es jetzt bundesweit eine Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.
Das ist eine gute Leistung, da waren wir lange nicht. Aber damit haben wir noch nicht wieder die Kontrolle über das Virus durch die Gesundheitsämter.
Bundeswehr will Corona-Hilfstruppe auf 25.000 Soldaten erhöhen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will nach Spiegel-Informationen in den kommenden Tagen weitere 5.000 Soldaten für die Corona-Hilfe mobilisieren.
Damit werde die Truppe zur Unterstützung der zivilen Behörden bei der Eindämmung der Corona-Pandemie auf insgesamt 25.000 aufgestockt, berichtete das Magazin am Dienstag.
Aktuell sind knapp 18.000 Soldaten als Corona-Hilfe eingesetzt.
Schon für Mitte Februar rechnen die Planer demnach damit, dass die bisher zur Verfügung stehenden 20.000 Soldaten bei der Hilfe in hunderten Gesundheitsämtern,
bei der Impfstoff-Logistik, bei Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen und in Impfzentren gebunden sein werden.
Die Bundeswehr rechnet für die kommenden Tage mit neuen Amtshilfe-Anträgen aus Städten, Gemeinden und Landkreisen, wie der Spiegel weiter berichtete.
Die Planer für den Corona-Einsatz der Bundeswehr sehen vor allem wegen der steigenden Verfügbarkeit der Impfstoffe mehr Einsätze für Soldaten voraus, da die Impfzentren dann ihre Öffnungszeiten ausweiten sollen.
Aktuell sind in den rund 400 Zentren um die 2.500 Soldaten im Einsatz.
Die großen Zentren könnten bei Bedarf sogar rund um die Uhr offen bleiben, berichtete das Magazin unter Berufung auf das Planungszentrum für den Corona-Einsatz.
Die Bundeswehr startet am Mittwoch ihren Hilfseinsatz, für das derzeit besonders stark von der Corona-Pandemie betroffene Portugal.
Ein 26-köpfiges Hilfsteam soll am Mittwochvormittag vom Flieger Horst Wunsdorf aus nach Lissabon aufbrechen.
Neben einem achtköpfigen Ärzteteam werden insbesondere Pflegefachkräfte und ein Hygiene-Team entsandt.
Der Airbus A400M der Luftwaffe wird nach Ministeriumsangaben zahlreiche Medizingeräte und Medizinprodukte transportieren, die in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung gestellt werden.
Hierzu zählen bislang unter anderem 40 mobile, sowie zehn stationäre Beatmungsgeräte, einschließlich erforderlichem Verbrauchsmaterial, 150 Infusionsgeräte sowie 150 Krankenbetten.
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