Seit 24. April steht der bundesweite Notbremse-Lockdown. Steigt die Inzidenz regional über 100, werden Reisen und der Aufenthalt im Freien maßgeblich eingeschränkt oder verboten. Auch für Verspätungen, etwa durch Stau oder die Deutsche Bahn, kann ein Reisender mit Bußgeldern belegt werden.
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Willkommen zu Epoch Times Nachrichten mit dem Thema ADAC über den Notbremse-Lockdown,
Bahnverspätungen und Stau kein triftiger Grund.
Ein Artikel von Epoch Times vom 30.
April 2021.
Seit 24.
April steht der bundesweite Notbremse-Lockdown, steigt die Inzidenz regional über 100, werden
Reisen und der Aufenthalt im Freien maßgeblich eingeschränkt oder verboten.
Auch für Verspätungen, etwa durch Stau oder die Deutsche Bahn, kann ein Reisender mit
Bußgeldern belegt werden.
Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Land- oder Stadtkreis an drei aufeinander
folgenden Tagen den Wert von 100, greift die Bundesnotbremse privat und in der Öffentlichkeit
pro Haushalt eine Kontaktperson.
Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr.
Ausgangssperre ab Mitternacht bis 5 Uhr früh.
Wer dennoch andere trifft oder vor die Tür tritt, braucht einen triftigen Grund.
Juristen des ADAC erklären, was die Regierungsmaßnahmen für Reisen, Tagesausflüge und Besuche etwa
bei Verwandten bedeuten.
Die gute Nachricht für alle Autofahrer, die Bundesnotbremse verbietet im Stau stehen.
Die schlechte Nachricht, wer ohne triftigen Grund trotzdem im Stau steht und deshalb nach
22 Uhr unterwegs ist, kann bei Kontrollen mit empfindlichen Strafen belegt werden.
Folgende Regelungen und Ausnahmen beziehen sich auf den bundesweiten Notbremse-Lockdown,
in einzelnen Bundesländern, wie beispielsweise Bayern, gelten teilweise schärfere Maßnahmen.
Bei den Ausgangsbeschränkungen der Bundesnotbremse geht es laut § 28b Abs. 1 Satz 2 IFSG immer
um den Aufenthalt außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft und dem jeweils dazugehörigen
befriedeten Besitztum.
Damit darf grundsätzlich nach 22 Uhr niemand ohne triftigen Grund seine Wohnung bzw. sein
Grundstück verlassen.
Auch nicht zum Müll rausbringen.
Allgemeine Ausnahmen gelten lediglich für den Aufenthalt zwecks allein ausgeübter körperlicher
Bewegung, außerhalb von Sportanlagen, im Freien bis 24 Uhr.
Ein sportlicher Spaziergang ist also grundsätzlich bis Mitternacht möglich, jedoch nicht in
Begleitung.
Achtung!
In den Bundesländern können abweichende Sperrstunden und Beschränkungen gelten.
Weitere Ausnahmen laut Infektionsschutzgesetz betreffen den Aufenthalt im Freien aus triftigen
Gründen.
Dazu gehören Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder der Spaziergang mit Hund oder das
Abholen der Kinder rund um die Uhr legal.
In letzterem Fall müssten jedoch auch die Kinder einen triftigen Grund ihres Ausgangs
nachweisen können.
Party bei Freunden ist kein triftiger Grund und würde entsprechend geahndet.
Beim Weg von oder zur Arbeit ist zudem zu beachten, dass Dienstwege wann immer möglich
außerhalb der Sperrzeiten angetreten werden müssen.
Wer also pünktlich zur Arbeit kommt, wenn man erst 5.05 Uhr startet, darf nicht, weil
man etwas mehr Zeit haben möchte, um 4.55 Uhr starten.
Ein ähnlicher Fall kostete eine Altenpflegerin aus Stuttgart 340 Euro Bußgeld.
Die Regelungen bremsen auch Reisen in weiten Teilen Deutschland aus.
So betrifft die Ausgangssperre laut ADAC nicht nur den Aufenthalt an einem Ort, sondern auch
Reisen von A nach B, sofern mindestens einer dieser Orte eine 7-Tage-Inzidenz von 100 oder
höher hat.
Kurz.
Touristische Reisen nach 22 und vor 5 Uhr sind verboten.
Dienstreisen sind erlaubt.
Achtung!
Hier können die Verordnungen einzelner Bundesländer von der Bundesnotbremse abweichen.
Auch regionale Einreiseverbote sind möglich.
Wie der ADAC unter Berufung auf das Bundesinnenministerium schreibt, entscheiden im Einzelfall, wenn
man kontrolliert wird, die Polizisten nach Ermessen und mit gesundem Menschenverstand,
ob ein triftiger Grund vorliegt oder eine Ausnahme greift.
Beispielsweise dürfen Reisende, deren Start- und Zielort-Inzidenzen unter 100 aufweisen,
auch Gebiete mit Inzidenz 100 oder höher durchqueren.
Dabei nachts neben der Landstraße anhalten und den Sternenhimmel bewundern, könnte jedoch
teuer werden.
Verspätungen stellen ebenfalls keinen triftigen Grund dar und können, nach Ermessen der Beamten,
geahndet werden.
Ob im Falle einer Bahnreise und einer, durch den Reisenden unverschuldeten, Verspätung
die Bahn das Bußgeld bezahlt, bleibt abzuwarten.
Auch zu spät kommen wegen Stau ist de facto verboten.
Die Ahndung, auch wenn man glaubhaft darlegen kann, dass man rechtzeitig losgefahren ist,
obliegt wiederum den kontrollierenden Beamten.
Auch wenn die Notbremse kein explizites Reiseverbot darstellt, ist, von weiter entfernten Tagesausflügen
im Moment abzuraten, so der ADAC.
Grundsätzlich, seien Reisen, so zu planen, dass sie nicht in den Zeitraum der nächtlichen
Ausgangssperren fallen.
Weiterschreiben die ADAC-Juristen.
Laut Infektionsschutzgesetz liegt ein Verstoß bereits vor, wenn man während der Ausgangssperre
außerhalb der Wohnung kontrolliert wird.
Es ist nicht erlaubt, bis zum Beginn der Ausgangssperre bei Bekannten oder der Familie zu verweilen
und erst anschließend loszufahren, sofern kein besonderer Grund vorliegt.
Entscheidend sind dabei immer die Regelungen des Land- oder Stadtkreises sowie des Bundeslandes,
in dem man sich aufhält.
Sprich, was in einem Dorf erlaubt ist, kann 100 Meter weiter verboten sein.
Bei Besuchen ist, sofern gegeben, außerdem die nächtliche Ausgangssperre zu berücksichtigen.
Während des Notbremselockdowns darf man nach 22 Uhr auch nicht mehr nach Hause fahren oder
laufen.
Übernachten ist jedoch ebenfalls verboten.
Mit anderen Worten, liegt die Inzidenz im Staat oder Zielort über 100 und können hin
und rückfahrt nicht binnen 17 Stunden erfolgen, darf eine nichtdienstliche Reise, einschließlich
dem Besuch bei Freunden und Verwandten, nicht angetreten werden.