Wiese: Hetzjagd auf „hoch angesehene Juristin“ – Wahl der Bundesverfassungsrichter verschoben

Wiese: Hetzjagd auf „hoch angesehene Juristin“ – Wahl der Bundesverfassungsrichter verschoben

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49 Videoaufrufe·11.07.2025

Dirk Wiese (SPD) zieht in seiner Ansprache zur Absage der Wahl der Bundesverfassungsrichter im Bundestag einen Vergleich zu den USA und Polen. Das Oberste Gericht unseres Landes würde „durch diese Debatte beschädigt“. Es gäbe „Hetzkampagne“ gegen eine „hoch angesehene Juristin, die fachlich über jeden Zweifel erhaben“ sei. Diese „Hetzjagd, die wir erlebt haben aus rechten Kreisen“ und dass „diese hochangesehene Staatsrechtslehrer sich mittlerweile Morddrohungen im Netz ausgesetzt“ sehen, bereite ihm „massiv Sorgen“.

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