Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Wirtschaft? Epoch Times fragt Wirtschaftsforscher

Das Arbeitsangebot wäre im Koalitionsvertrag zu kurz gekommen, sagt Prof. Dr. Timo Wollmershäuser auf Frage der Epoch Times. Bei der Teilzeitbeschäftigung sieht er das größte Potenzial, das man mit inländischen Arbeitskräften „noch heben könnte“, so der stellvertretende Leiter des ifo Zentrums für Makroökonomik und Befragungen. Es stehe viel im Vertrag zu Wachstumsperspektiven, Investitionen, Digitalisierung, Bürokratieabbau „und so weiter, aber gerade das Arbeitsangebot ist auch relativ kurz nur behandelt worden.“ Auch der Fachkräftemangel würde ohne Maßnahmen weiter verschärfen.

„Die deutschen Exporte haben kontinuierlich abgenommen, gerade zum Markt nach China. Wir haben das in den letzten paar Jahren vor allen Dingen aufgeholt durch verstärkte Exporte in die USA“, sagt Dr. Geraldine Dany-Knedlik vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW) aus Berlin.

Prof. Dr. Oliver Holtemöller vermisst hingegen „einen konkreten Ansatz zur langfristigen Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen“. Man habe jetzt „einen großen zusätzlichen Verschuldungsspielraum geschaffen“ durch die Grundgesetzänderungen. Damit wäre „ein mögliches strukturelles Defizit von 3,7 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt“. Würde man das ausnutzen, hätte man eine „trendmäßig steigende Schuldenquote bekommen“.

„Ganz konkret bedeutet das, wenn die jetzt geschaffenen Verschuldungsspielräume, so wie wir das in unseren Szenarien unterstellt haben, ausgereizt werden, also etwa 3,7 Prozent, solange man noch das Infrastruktur-Sondervermögen hat, und danach etwa 2,7 Prozent, dann bedeutet das, dass ab 2037 die Defizite des Staates, und zwar die strukturell möglichen Defizite des Staates, dann praktisch nur noch für Zinsausgaben verwendet werden können“, ergänzt Prof. Dr. Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft (IFW) an der Universität Kiel.
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