Die Elektrostrategie der deutschen Autobauer hat sich als verheerend erwiesen. Wie reagiert die Industrie auf den Einbruch der Nachfrage? Wir fragen den Wirtschaftsanalysten und ehemaligen BMW-Chefvolkswirt Dr. Helmut Becker. Um die Frage der inneren Sicherheit und die große Gefahr durch nicht therapierbare Straftäter geht es im Gespräch mit dem Rechtsanwalt und SVP-Nationalrat Pascal Schmid. Der Journalist und Blogger Roger Letsch berichtet über eine Allianz von Werbetreibenden, die sich mit Elon Musk und dessen Plattform X anlegte und nun anscheinend den Kürzeren zieht. Und Markus Vahlefeld widmet sich in seinem Kommentar dem Berufungsurteil gegen den Schriftsteller Akif Pirinçci.
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liebe Hörer diese Sendung können Sie
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lizenzrechtlichen Gründen eine jedoch
nur um die musikanteile gekürzte
Version hallo und herzlich willkommen
bei kontrafunk aktuell am Dienstag wir
schreiben den 20 August 24 und mein Name
ist Marcel jopper schönen guten Tag in
Europa herrscht nicht erst seit gestern
in vielen Ländern eine gewisse
Frustration gegenüber den Regierenden in
Deutschland spiegelt sich das in
katastrophalen Umfragewerten der
Koalitionsparteien wieder freiwillig
abtreten wollen diese aber auch nicht im
Gegenteil das bekräftigte auch noch
einmal der Grünen parteichf nupur im
aktuellen ARD sommerinterview diese
Koalition ist eine übergangskoalition
nach der eher Merkel und wir werden dann
Vorankommen müssen als Land sagt omit
nuripur doch ohne diese Koalition
scheint das Land deutlich besser
aufgestellt nehmen wir beispielsweise
die Energiewende dank Regierungsvorhaben
und zwischenzeitlichen Subventionen hat
sich etwa die deutsche Auto Industrie
auf Elektromobilität eingestellt doch
nun steht sie vor den Scherben ihrer
Existenz über die Zukunft der Branche
und auch über die Zukunft der Mobilität
spreche ich gleich mit dem
wirtschaftsanalysten Dr Helmut bcker
ehemaliger Chefvolkswirt bei BMW eine
weitere Baustelle der deutschen Politik
ist die innere Sicherheit immer wieder
hören wir von messerangriffen und teils
sind Täter sogar bereits polizeilich
bekannt in der Schweiz gab es nun einen
besonders tragischen Fall bei dem ein
therapierter Straftäter bei seinem
Freigang erneut einen Mord beging
darüber und über ein politisches
Versagen bei Asyl und Innenpolitik
unterhalte ich mich in dieser Sendung
mit dem Rechtsanwalt und SVP Nationalrat
Pascal Schmied wer derzeit Kritik an der
Politik üben will der macht dies oft in
sozialen Medien doch hier schlägt
verschärft die Zensurschere zu einzig
die Plattform x von Unternehmer Elon
Musk scheint dem noch etwas
entgegenzusetzen doch nun konnte der
Konzern einen Erfolg verbuchen eine
werbeallianz die zum Boykott der
Plattform aufgerufen hatte löst sich aus
Angst vor einem Prozess kurzerhand auf
doch die Repressionen könnten schon bald
weitergehen sagt der Journalist und
Blogger Roger litch mit dem ich über die
neuesten Entwicklungen sprechen werde in
einem kommentar von Markus fahlefeld
geht es dann schließlich um den Prozess
wegen Volksverhetzung gegen den
Schriftsteller akiv Perini und das
gestern gegen ihn gefallene Urteil im
Berufungsverfahren soweit unsere Themen
heute hier bei kontrafunk aktuell
[Musik]
[Applaus]
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell am Dienstag
derzeit häufen sich die Meldungen über
Messerstechereien und Attentate auf
offener Straße nicht selten heißt es
dann in Pressemitteilungen der
mutmaßlich Täter war bereits Polizei
bekannt manchmal waren die Täter in der
Vergangenheit sogar schon einmal
verurteilt wie etwa im Fall des Mannes
der vor einigen Tagen in Basel eine
75-jährige Frau ermordet hat er hatte
bereits vor 10 Jahren zwei Frauen
getötet und er war nun zur Tatzeit auf
einem unbegleiteten Freigang über den
Umgang mit Schwerverbrechern und die
Chancen für eine Therapie spreche ich
jetzt mit dem Rechtsanwalt Pascal
Schmied ehemaliger Präsident des
Bezirksgerichts Weinfelden und aktuell
SVP Nationalrat für den Kanton turgau
schönen guten Tag ja guten Tag Herr
joppa Herr Schmied gehen wir zunächst
einmal auf den aktuellen Fall ein ein
32-jähriger mit diagnostizierter
Schizophrenie tötet 2014 zwei Frauen er
wird im Gefängnis therapiert bekommt
dann unbegleiteten Freigang und mordet
erneut wie schätzen Sie den Fall ein ist
natürlich absolut tragisch was hier
passiert ist sowas darf eigentlich nicht
geschehen und ich glaube unser
Strafrecht hat zu viel das Täter wohl
als oberste Priorität gesetzt und
weniger die öffentliche Sicherheit und
bei solchen Tätern mit so einer
Geschichte zwei morhe in der
Vergangenheit da müssen wir einfach viel
konsequenter sein dann frage ich doch
mal den Rechtsanwalt welche juristischen
Konsequenzen müsste denn dieser Fall in
Basel ihrer Meinung nach jetzt haben ja
ich meine der war ja mal in einer
Verwahrung in der Schweiz werden Täter
verwahrt die so gefährlich sind dass sie
auch nach der Strafe nicht rausdürfen
und es gibt dann darunter eigentlich als
weniger scharfe Maßnahme eine
Therapiemaßnahme das ist eine sogenannte
stationäre Maßnahme da versucht man sie
zu therapieren wenn man denkt das hat
möglicherweise Erfolg und dann sind sie
auch in eine geschlossenen Anstalt haben
aber natürlich die Möglichkeit auf
hafturlaube und das ist ja genau das
gefährliche und das hat sich jetzt in
diesem Fall manifestiert diese Gefahr in
Deutschland nennt man das
Sicherheitsverwahrung nun gibt es ja
schon lange diese Diskussion sollen
psychisch Kranke Mörder auf unbestimmte
Zeit in diese Sicherheitsverwahrung muss
man zuallererst einen therapeutischen
Ansatz wählen wie weit darf dieser gehen
welchen Standpunkt vertreten sie beim
Thema Verwahrung ja ich meine es ist ja
sicher nicht falsch dass wir versuchen
Täter zu therapieren wenn wir eine
Chance sehen das Problem bei uns in der
Schweiz und bestimmt auch in Deutschland
ist das viel zu viele therapiert werden
und ich bin überzeugt dass wir sehr
viele
untherapierbare therapieren das kostet
unglaublich viel Geld mit entsprechenden
Risiken ich finde wir müssen da viel
strenger werden wenn nicht sehr gute
Chancen bestehen für eine erfolgreiche
Therapierung müssen wir diese schweren
sexual und gewaltstraftäter verwahren
und in der Schweiz ist ja noch speziell
dass das Volk 2004 die so ante
Verwahrungsinitiative angenommen hat die
eine lebenslängliche Verwahrung fordert
für extrem gefährliche also
hochgefährliche sexual und
gewaltstraftäter die nicht therapierbar
sind und das wird ja in der Praxis bei
uns einfach auch viel zu wenig
konsequent angewendet der Psychiater
Frank urbanok aus der Schweiz der sagt
dagegen man darf wegen des aktuellen
falls in Basel jetzt keine
allgemeinschlüsse ziehen die Therapie
ist in jedem Fall erst einmal die
bessere Alternative wir haben es hier
mit einem tragischen Einzelfall zu tun
was antworten Sie ihm ja ich meine das
sind Diemer die Einzelfälle also man
muss jetzt sicher nicht schnell Schüsse
machen natürlich nicht aber ich bin
immer noch der Meinung dass zu viele
dieser Täter therapiert werden und ich
finde es macht einfach keinen Sinn wenn
wir Täter therapieren bei denen nur eine
ganz ganz geringe Chance besteht dass
wir die irgendwann vielleicht
therapieren können ich meine entweder
haben wir gute Chancen oder nicht und
wenn wir nicht gute haben die
Therapiemaßnahmen das kostet 1000
Franken pro Tag da ist eine Verwahrung
auch günstiger ich meine schlusszahlt
das alles der Steuerzahler wie wird
eigentlich kontrolliert ob die Therapie
bei einem Straftäter erfolgreich war
verlässt man sich da auf das Wort des
therapierten oder welche
Kontrollmechanismen gibt es das ist eine
Behörde die entscheidet und die muss
eine Fachkommission beiziehen so läuft
das bei uns das natürlich Fachkommission
und das ist natürlich die Verantwortung
auch verteilt also das ganze System ist
insofern natürlich gefährlich als die
Verantwortung aufgeteilt wird es nicht
ein einziger ist der das am Schluss
entscheidet auch kein Gericht ist keine
öffentliche Verhandlung wie im
Strafverfahren also im Stillen
kammerlein und die Fachkommission ja
eben sind natürlich viele dabei und am
Schluss wenn sowas schief geheht wie
jetzt hier dann ist am Schluss keiner
Schuld die sind ja daingestanden in
Basel haben gesagt ja ach ja ist
unglaublich tragisch haben Sie zehnm
wahrscheinlich etwa gesagt aber am
Schluss heißt es ja aber das ist dem
funktioniert ja eigentlich ja nein es
funktioniert nicht wenn es funktionieren
würde wäre die Frau nicht tot im Jahr
2004 da gab es eine altgenössische
Volksinitiative in der Schweiz die sich
für eine lebenslange Verwahrung für
nicht therapierbare gefährliche
Straftäter ausgesprochen hat das Ziel
war es den Schutz der Bevölkerung zu
verbessern nun haben wir den Fall in
Basel wurde da die Volksinitiative also
unzureichend umgesetzt ja das ist eben
die Abstimmung die ich da ang getönt
habe vorhin da geht's um lebenslängliche
Verwahrungen und Z das sind diese
stationären Therapiemaßnahmen dann kommt
die ordentliche Verwahrung als schärfere
Maßnahme und dann kommt die
lebensleimliche Erfahrung und wenn man
das so jetzt betrachtet das ganze
komplizierte System dann hätte man
diesen Täter nicht therapieren sollen
sondern man hätte ih zumindest
ordentlich verwahren müssen weil nach
zwei Tötungen da ist einfach zu viel
passiert die öffentliche Sicherheit und
das sind ja V auch meistens Frauen en
bei diesen Tätern die muss Vorgehen sie
hatten vorhin das Geld erwähnt
vielleicht können wir noch einmal
skizzieren von welchen Kosten wir hier
genau für den Steuerzahler eigentlich
sprechen einerseits bei einer Therapie
aber eben auch bei der
Sicherheitsverwahrung also bei den
Therapiemaßnahmen da geht man von etwa
ungefähr 1000 Franken pro Tag aus da
sind wir dann bei 365 000 Franken pro
Jahr das ist eine grobe Rechnung im
Strafvollzug die Verwahrungen die werden
ja mehr oder weniger gleich wieder straf
volzug gehandhabt da sind das vielleicht
300 Franken al sicher deutlich
kostengünstiger im Vergleich deshalb
sage ich ja auch nur therapieren wenn es
wirklich Sinn macht aber es kann nicht
sein dass wir mit
Steuerfranken Leute versuchen zu
therapieren die eigentlich gar nicht
wirklich therapierbar sind wenn wir
jetzt von 365 000 Franken sprechen das
ist ja pro Jahr pro therapierten von
welcher Menge an therapierten spricht
man eigentlich ganz grob wenn es um die
Schweiz geht Verwahrungen werden sehr
wenige ausgesprochen im Verhältnis viel
zu wenige und dafür wird therapiert und
therapiert und therapiert und jetzt muss
man auch mal auf die Richter zu sprechen
kommen ich meine es ist natürlich
einfacher und netter wenn man einen
Täter in eine Therapiemaßnahme schickt
also wenn man sagt du wirst jetzt
verwartrt ist natürlich strenger ich
meine das ist auch die Verantwortung
gegenüber der Öffentlichkeit und es ist
ja auch nicht so dass das Prinzip induo
proreo hier zum Tragen kommen würde das
kommt zum Tragen a im Zweifel für den
Angeklagten das kommt zum Tragen wenn es
um Schuld oder Unschuld geht da muss der
Staat beweisen dass jemand schuldig ist
aber bei diesem Tätern ist ja bewiesen
dass die schuldig sind hier geht's nur
darum die Öffentlichkeit zu schützen und
da ist nicht im Zweifel für den Täter
sondern im Zweifel für die öffentliche
Sicherheit und das wird oft in der
Praxis auch falsch gewichtet lassen Sie
uns in dem Zusammenhang noch auf eine
weitere wichtige Thematik schauen im
Zuge der euasylpolitik sind ja seit 2015
Millionen von Menschen aus
Kriegsgebieten in Europa aufgenommen
worden viele dieser Menschen die haben
auch Kriegstraumata und psychische
Probleme sehen Sie auch hier eine
Belastung von Justiz und
Strafvollzug ja natürlich die Kosten
sind gigantisch und viele davon sind ja
nicht wirklich Flüchtlinge viele suchen
sich auch irgendwo halt ein Wunschland
aus in Europa wieso dass die überhaupt
zu uns kommen die Reisen durch unzählige
sichere Drittländer hindurch und kommen
ausgerechnet in die Schweiz oder nach
Deutschland und ich meine wir sind
natürlich sehr attraktiv man kommt
natürlich gerne zu uns weil man ja auch
eine sehr hohe Chance hat dass wenn man
einmal in der Schweiz ist dass man
bleiben kann wenn man nicht Flüchtling
ist dann bleibt man halt das sogenannt
vorläufig aufgenommen und wenn man das
auch nicht bekommt dann bleibt man
trotzdem oder taucht unter oder reist
weiter in ein anderes Land z.B nach
Deutschland das ganze System
funktioniert natürlich auch überhaupt
nicht gerade jetzt auch Schengen und
Dublin das ist ziemlich
dysfunktional in Deutschland da klagen
aktuell Richter und stat Anwälte über
eine Flut an Fällen die praktisch nicht
mehr beherrschbar ist über 5,4 Millionen
Fälle waren es allein im vergangenen
Jahr in der Bundesrepublik ist die Lage
in der Schweiz ähnlich dramatisch das
ist in der Schweiz nicht so sprunghaft
angestiegen wie in Deutschland 2015 die
Schweiz hatte zuvor aber immer
verhältnismäßig viel mehr Migranten auch
viel mehr asylmigranten als Deutschland
in Deutschland ist die Situation
wahrscheinlich besonders deshalb sehr
auffällig weil Deutschland ja die
Schleusen komplett geöffnet hat
verantwortungslos aus meiner Sicht aber
das ist ein deutsches politisches
Problem 2015 als ich meine
verantwortungslos gegenüber der eigenen
Bevölkerung was das ja für Folgen hat
das sieht man jetzt heute und bei uns
ist es endlich oder wir sind da auch
viel zu wenig konsequent od wenden
unsere Regeln nicht mehr an und wir
haben auch die Kontrolle verloren das
gilt auch für die Schweiz wir haben die
Kontrolle verloren und deshalb natürlich
auch sehr viel Kriminalität also ich
meine wenn jeder Vierte straftä in der
Schweiz irgendwo einen Zusammenhang hat
mit
entweder im Asylverfahren oder
abgewiesen oder einfach illegal im Land
oder kriminaltourist mein dann stimmt
etwas nicht mehr und das sind
unglaublich große Kosten die unsere
Steuerzahler bei uns zu tragen haben und
ich meine wir müssen in unserem Land
wieder mehr für unsere Leute für die
Schweizerinnen und Schweizer und für
alle die in diesem Land leben und
arbeiten und Steuerzahlen schauen dann
abschließend Herr Schmid die Frage
welchen Lösungsansatz haben Sie ganz
konkret um z und Staatsanwaltschaft
wieder mehr zu entlasten gleichzeitig
aber die Sicherheit der Bevölkerung
adäquat zu gewährleisten eslich zwei
Aspekte also ich meine der eine ist dass
wir die Grenzen kontrollieren müssen wir
müssen schauen dass weniger Leute ins
Land kommen unkontrolliert wir haben
diese Migrationsströme nicht mehr im
Griff es gibt natürlich gewisse Kreise
die immer sagen man kann das nicht
kontrollieren aber das stimmt nicht das
sagt ja auch der deutsche Bundeskanzler
Scholz dass das nützt die strikten
Grenzkontrollen das müssen wir in der
Schweiz unbedingt auch machen und wir
müssen auch die Leute die hier in der
Schweiz sind und die abgewiesen sind im
Asylverfahren die illegal hier sind die
kriminell sind die dauerhaften der
Sozialhilfe sind und auch all jene die
sich nicht integrieren wollen die müssen
gehen und das müssen wir wieder
durchsetzen im Moment wird das viel zu
wenig konsequent durchgesetzt sagt der
Rechtsanwalt Pascal Schmied Nationalrat
für die schweizerische Volkspartei im
Kanton turgau und ich bedanke mich ganz
herzlich für das Gespräch ja ich danke
Ihnen
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell am Dienstag
es sollte der Verkaufsschlager auf
unseren Straßen werden und es ist ein
großes Wunschprojekt etwa der deutschen
Bundesregierung die
Elektromobilität am besten natürlich
made in Germany doch dieser Traum
scheint ausgeträumt ein großer Teil der
Verbraucher lehnt E-Autos weiterhin ab
auch aus Kostengründen gleichzeitig
drängen chinesische Autobauer
auf den europäischen Markt über die
aktuellen Entwicklungen spreche ich
jetzt mit dem wirtschaftsanalysten Dr
Helmut Becker ehemaliger Chef Volkswirt
bei BMW schönen guten Tag guten Tag Herr
jer Herr Becker die deutschen Autobauer
ändern ihre elektrostrategie das machen
sie allerdings nicht freiwillig E-Autos
etwa von Mercedes haben sich zu einem
Ladenhüter entwickelt wenn man sie
überhaupt verkauft dann nur mit
gewaltigem Rabatt warum ist das so ja
das gibt eine ganz einfache Antwort die
können Sie in jedem Lehrbuch der
volkswirtschaftslehrer im ersten
Semester lesen das hängt am Markt die
Kunden wollen nicht es geht ja nicht
darum in der Marktwirtschaft was die
Politik oder die Anbieter sozusagen die
Hersteller die Produzenten wollen
sondern es geht darum was die
Konsumenten das heißt die Nachfrager
wollen der WUM muss dem Fisch schmecken
nicht dem Angler also heißt das die
Qualität der deutschen e Autos ist zu
schlecht oder sind es die Preise zu hoch
oder überzeugt am Ende der Verbrenner
eben doch mehr den Kunden also weder das
eine noch das an die Qualität ist
exzellent ist besser als z.B bei dem
Erfinder dieser autogattung Tesla sie
sind in der Technologie in der
Spitzenregion ebenso wie wir das früher
bei der verbrennertechnologie waren so
haben wir das bei der Elektromobilität
im Grunde genommen auch schon geschafft
innerhalb relativ kurzer Zeit daran
hängt nicht die Preise sind hoch das ist
W die Technologie insbesondere die
Batterietechnologie ist teuer eine
Batterie macht ein Drittel des
Endpreises des Fahrzeugs aus wenn Sie
also vorher 30.000 € hingezahlt haben
dannind 10 000 € heute allein für die
batteriefäig und die fehlen den
Herstellern entsprechend haben sie die
Preise nach oben gerückt so und damit
erreichen sie eigentlich auch nur eine
ganz bestimmte Kunden der gehobenen
Einkommensklasse und dort ist bisher der
Absatz über die Bühne gegangen aber in
dem unteren Bereich eben nicht mhm
mercedes-Benz hat nun eine geplante
e-autop Plattform doch wieder gestrichen
es lohnt sich einfach nicht das
Unternehmen geht außerdem davon aus dass
viel länger als ursprünglich geplant
E-Autos und Verbrenner parallel gebaut
werden müssen aber in der Produktion war
das ja eigentlich mal anders geplant was
bedeutet jetzt diese ich nenne es mal
Korrektur für die Autobauer das ist
pauschal nicht zu beantworten denn die
Autoindustrie gibt's nicht sondern es
gibt unterschiedliche Hersteller und da
gibt's Hersteller die bislang
ausschließlich auf Elektromobilität
setzen wollten dazu gehört VW und
Mercedes und es gibt andere die sind
parallel weiter auch mit der
verbrennertechnologie gefahren und
glücklich geworden Sowi BMW nur als
Beispiel so und der Chef von Mercedes
Herr Genius hat nun plötzlich die
Erkenntnis gewonnen dass das mit der
Elektromobilität doch nicht so hinhaut
mit seiner luxusstategie bei nur E-Autos
diese electric only Strategie ist voll
in die Hose gegangen die neueste Meldung
von heute Mercedes streicht die zweite
Schicht in seinem paradewerk Factory 56
wo nur die sklasse Fahrzeuge und nur die
hochwertigen Fahrzeuge produziert werden
vor allen Dingen die Elektroautos in den
gehobenen Klassen diese Strich fällt weg
weil im Grunde keine Nachfrage besteht
die Nachfrage für E-Mobilität ist nicht
da die Leute wollen andere Autos haben
sie wollen natürlich nicht nur noch
verbrennerautos haben was im Moment sehr
stark gefragt wird sind Hybride und zwar
so vollhybride sowie Toyota das
ursprünglich mal mit dem brios auf dem
Markt gebracht hat und was sich dann
heute fort pflanzt bei anderen auch oder
als plagid Hybride das heißt solche die
von außen an der
e-zapstelle elektrisch nachgeladen
werden in der Batterie und dann dual
fahren sowohl elektrisch als auch mit
Verbrenner das ist im Moment das was die
Kunden wollen mercedes geht davon aus
dass neue
verbrennerfahrzeuge noch deutlich bis in
die 30er Jahre verkauft werden teilen
Sie diese Einschätzung absolut ich teile
sogar die Einschätzung dass die noch
viel länger gebraucht werden nur zwei
Zahlen dazu wir haben weltweit 1,6
Milliarden verbrennerautos ja und wir
produzieren jetzt im Jahr ungefähr 10
Millionen Elektroautos in der Summe auf
deutsche Verhältnisse bezogen wir haben
in deutschen automobilbestand von rund
48,8 Millionen Autos so und von diesen
48, 8 Millionen Autos sind gerade mal
2% voll Elektroautos können Sie mir mal
sagen wie lange es braucht bis wir
diesen Bestand umgepolt hätten wenn denn
die Kunden mitspielen aber die Kunden
spielen ja eben nicht mit so das heißt
das war von vorne rein
absehbar dass die Elektromobilität in
dieser Form wie von der Politik
gewünscht sich nicht durchsetzen kann
Experten haben das lange gesagt z.B mein
Freund Fritz Indra oder Thomas Koch aus
karlsruhr also diejenigen die alle vom
Fach kommen so das war von vorne rein
absehbar dass das ein Flop wird aber das
ist ja sie haben es gerade angedeutet ja
auch gleichzeitig eine massive
Niederlage für die deutsche Politik vor
allem für die Regierenden Grünen die
wollten ja deutlich mehr E-Autos auf die
Straße bekommen ja sie bringen es auf
den Punkt das ist so die Niederlage war
schon erkennbar am 1 Januar als
plötzlich die förderprämien für
Elektroautos die staatlichen Kaufprämien
für Elektroautos über Nacht eingestellt
worden sind Grund der Staat ist zwar
nicht bleit aber der hat kein Geld mehr
also infolgeessen mangels finanzmasse
konnte diese Politik nicht durchgesetzt
werden und das zieht sich durch andere
Bereiche auch durch diese ganze
ideologische grüne Verblendung die
erweist sich im Nachhinein als teurer
Flop für die Gesellschaft und das wird
sich korrigieren teilt politisch zum
Teil eben auch in den
Zulassungsstatistiken wie wir es jetzt
erleben und will ich den teel nicht an
die Wand malen aber wir haben ja in der
Vergangenheit auch immer wieder erlebt
dass wenn politische Pläne in der
Bevölkerung nicht gut ankommen mit
Gesetzen Maßnahmen oder Strafen auch mal
nachgeholfen wird etwa bei den
Wärmepumpen wie könnte die
Bundesregierung denn bei der Beliebtheit
der E-Autos nachhelfen ja die
Bundesregierung könnte nachhelfen indem
sie a massiv selber Elektroautos kauft
was sie nicht tut denn die
Regierungsmitglieder oder die Minister
und Ministerinnen fahren alle im Grunde
verbrennerautos keine elektroautos haben
zwar welche im Fuhrpark aber die werden
nicht zu weiten Strecken hergenommen und
die Polizei und andere Behörden sowieso
alle sind mit verbrennerautos unterwegs
so und die Politik mangelt finanzmasse
kann sie in die Förderung nicht noch mal
einsteigen der Weg ist verschpert das
einzige wenn sie jetzt z.B wie durch das
verbrennerverbot ab
2035 das ist Ordnungspolitik das ist
also vomestaat sozusagen gesetzlich
vorgegeben dass ab dann keine Verbrenner
mehr fahren oder gebaut werden dürfen
neue Verbrenner also dürfen
weitergebraucht werden wenn dem so ist
ja wenn sich das nicht ändert dann wird
die Politik geändert wir sind ja in der
Demokratie jeder Bürger hat ein
Wahlrecht und hat eine Stimme und bei
der nächsten Wahl wird das entsprechend
korrigiert so dass das dann aufhört
davon bin ich fest überzeugt also
insofern hat kein Zweck dass die Politik
auf Fug und brechen im Grunde genommen
da eine Veränderung herbeiführen Willen
gegen den Willen ihrer Kunden ihrer
Wähler damit wird sie scheit zusätzlich
zu den schwachen Absatzzahlen haben die
deutschen Autobauer ja auch noch mit der
Konkurrenz aus China zu kämpfen im
ersten Quartal dieses Jahres da stamden
40% der importierten E-Autos aus der
Volksrepublik früher da hat man immer
gesagt konkurrenz belebt das Geschäft
geht das auch hier ja natürlich geht das
auch hier und natürlich die Gefahr die
an die Wand gemalt wird das Menetekel
dass sich da hingemalt wird auch von der
Politik das belebt natürlich auch das
Geschäft bei den hiesigen
Automobilherstellern und erhöht die
Anstrengungen in Sachen Elektromobilität
nur für die chinesische Konkurrenz bitte
argumentieren sie auch in Zukunft nicht
mit hohen Zuwachs oder anteilszahlen sie
sagen 40% der importierten e Autos
kommen aus China wir müssen Sie die
Gesamtzahl der importierten E-Autos dazu
nennen im Grunde genommen ist das das
schwarze unterm Fingernagel was dort an
Elektroautos aus China importiert wird
hier wird ein pophanf aufgebaut der in
der Wirklichkeit gar nicht da ist die
chinesischen elektroautos sind auf dem
europäischen Markt nicht verfügbar
geschweige denn dass sie die
europäischen Wettbewerber oder die
deutschen Wettbewerber vom marktfägen
würden wenn die Kunden keine deutschen
Elektroautos wollen es gibt ja
europäische Elektroautos die preiswert
und billig sind nehmen sie den Dacia
oder nehmen Sie Renau oder jetzt auch vW
will ja in diese Richtung gehen ist aber
noch nicht da die Bemühungen sind da es
hängt nicht am Preis es hängt zum Teil
am Preis ja aber nicht in der Summe
sondern in der Summe der negativen
Einflüsse auf die Nachfrage überwiegt
eben die Ablehnung so und das gilt auch
für chinesische Elektro chinesische
elektroautos werden sicherlich bei einer
bestimmten Kundenschicht die in der
Stadt nur rumfahren wollen oder ein
begrenzten Umfang rumfahren Willen wenn
die denn billig sind werden sie kaufen
aber die sind nicht da es gibt keine
billigen chinesischen Elektroautos im
Moment massenweise in Europa und infolg
dessen halte ich diese Gefahr für maßlos
übertrieben bis das soweit ist wird man
eine andere Möglichkeit finden
umweltverträglich und klimafreundlich zu
fahren wir haben jetzt nicht über efuels
oder ähnliches gesprochen aber in jedem
Fall z.B über diese duale Technologie
der Hybride die werden den Markt für
sich erobern und da sind auch die
Chinesen in der Form nicht präsent also
das heißt wenn wir uns jetzt
abschließend mal den Automobilmarkt in
Deutschland sagen wir mal in 20 Jahren
schauen dann spielen für Sie auch
e-fuels und alternative Antriebsmodelle
eine größere Rolle als jetzt reine
Elektroautos ja in jedem Fall also
solange die Verhältnisse oder so wie die
Rahmenbedingungen jetzt sind Batterien
werden auf Dauer teuer bleiben da sind
die physikalischen Gesetze so gegeben
dass sich das nicht ändern wird das
heißt rein billige Elektroautos die über
große Strecken gefahren werden so wie
heute wenn sie in ihren Verbrenner
steigen und dann über den Bretter fahren
oder sonst wohin über den Gotthart oder
wo auch immer hin das wird's nicht geben
der Markt für Elektroautos ist da aber
er ist eng begrenzt und wird auch in 20
Jahren nicht größer als vielleicht 20%
sein und er wird beschränkt sein auf
eine bestimmte betuchte
Einkommensschicht so und ist nicht
geeignet für die Massenmobilität wenn
sie im sechsten Stock im Hochhaus wohnen
und in zwei Straßen weitergt eine
Elektrotankstelle oder zwei und die sind
unentwgt belegt dann werden sie sich
kein Elektroauto kaufen diese
Gedankengänge sind nicht singulär
sondern das ist das was die Masse denkt
also
Elektromobilität für die mit ihrem
eigenen Häuschen im Grünen und der
eigenen tappstelle am Haus ja und
daneben in der Garage ein
verbrennerautos für die langen Strecken
oder ein plakineauto für die langen
Strecken das wird die Zukunft sein sagt
der wirtschaftsanalyst DR Helmut Becker
ehemaliger Chefvolkswirt bei BMW und ich
bedanke mich ganz herzlich für Ihre
Einschätzung Herr joper vielen Dank
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell am Dienstag
die Social Media Plattform X ist in den
vergangenen Jahren zu einer der
vielleicht wichtigsten Anlaufstellen für
Regierungskritiker geworden Konzernchef
Elon Musk der kämpft seit seiner
Übernahme mit Zensurbestrebungen etwa
der EU oder auch boyottaurufen aus
Politik und Wirtschaft einen Erfolg
konnte Musk nun gegen das werbebündnis
global Alliance for responsible Media
kurz garmm verbuchen aus Angst vor einem
teuren Rechtsstreit mit dem Twitter
Nachfolger da löste sich die Vereinigung
kurzerhand auf wer hinter Garm steht und
welchen Einfluss die Allianz bisher
hatte darüber spreche ich jetzt mit dem
Journalisten und Blogger Roger le
schönen guten Tag hallo Herr Lesch Garm
war wie gesagt ein Bündnis großer
Werbetreibender welche Unternehmen
stehen dahinter man kann die Liste
natürlich nachlesen das ist eine recht
illustre Liste da steht so ziemlich jede
Marke drauf die wir so kennen also ob
das jetzt Unilever oder Coca-Cola oder
wer auch immer ist entscheidend ist was
g eigentlich war mich gar nicht so
leicht festzustellen Allianz klingt ja
schon mal ganz gut und responsible Media
klingt ja ein bisschen orelianisch nach
Dingen die man nicht ableht sehen kann
also wer ist schon gegen
verantwortungsvolles werben das ist ja
alles ganz nett die Frage ist wie
mächtig wird man wenn man für ca 90% des
Werbemarktes steht und das ist das was
wir ja hatten die Garm wurde 2019
gegründet und zwar im Nachklang einer
ziemlich heftigen tat das war damals der
Terroranschlag in Christchurch in
Neuseeland damals gab es einen
Livestream der wurde auf Facebook
gesendet 200 Leute haben den wohl
gesehen von diesem fürchterlichen
Terroranschlag dort und das hat man also
nicht so schnell verhindern können es
ging wohl mehrere Minuten lang und Garm
sagte sich wir müssen doch hier für
verantwortungsvolle Werbung und so
weiter sein und es ist immer ganz
schlecht wenn man vielleicht so ein
Stream sieht und darunter taucht dann
plötzlich Werbung von irgendeinem
bedeutenden Markenanbieter auf und um
dem zu entgehen hat man gesagt wir
sorgen dafür dass die Plattformen da
bestimmte Regeln einhalten und und und
also der Impuls der das ausgelöst hat
der mag erstmal sehr gut sein die Frage
ist was hat man daraus macht gegründet
wurde gamia von einem ehemaligen
Mitarbeiter des US
nahrungsmittelkonzerns Mars dürfte auch
jedem ein Begriff sein sein Name ist Rob
reovitz was weiß man denn über ihn
welche Intentionen hatte er
möglicherweise also der Mann ist
marketingexerte und er war mit
Sicherheit bei Mars auch sehr
erfolgreich sonst wäre er da nicht
ausgewählt worden er ist ja nicht die
treibende Kraft die treibende Kraft sind
zwei große andere Verbände das eine ist
die WFA das ist die World Federation of
advertisers internation nationale
Vereinigung von Werbetreibenden die gibt
es seit 1953 und die AA das ist die
Association von National advertisers
amerikanisch seit 1910 also auch ganz
alt ehrwürdig und die kam im Grunde auf
die Idee und dann hat sich der Herr
rakovwitz angeboten dann dort den
Macker zu machen da sind auch nicht so
viele Leute die da sitzen man braucht
doch nicht so viele weil man ja eine
Allianz ist das heißt dass jeder der
dort mitmacht einen Vertreter schickt
und die reden da alle miteinander und
reden da alle mit das nennt sich dann
Steuerung Gruppe oder steerteam da
sitzen dann alle beiammen und das ist im
Grunde das eher gefährliche bei der
Sache oder sehr unangenehme bei der
Sache ist die Durchdringung des Marktes
die man da erreicht weil man ist
Monopolist auf ganz vielen Ebenen nicht
nur auf der Ebene der Leute die jetzt
Anzeigen verkaufen sondern auch auf der
Ebene der Plattform und auf der Ebene
der Werbeagenturen die die Anzeigen dann
erstellen und das ist schon ziemlich
heftig was da abgeht laut
Selbstbeschreibung ist GAM oder war GAM
eine kleine und nicht gewinnorientierte
Initiative laut Geschäftsbericht vom
vergangenen Jahr hatte die Allianz
Kosten von
720.000 € und Einnahmen von rund einer
Million das klingt jetzt in diesem
Milliardenmarkt der Werbung tatsächlich
nicht übermäßig hoch aber welche Macht
besaß denn Garm dann tatsächlich gerade
haben sie gesagt fast schon eine
Monopolstellung ja wie gesagt 90% des
Werbemarktes weltweit das kann man schon
nicht me mer als großen Fisch bezeichnen
das ist der Fisch das ist Grunde so gut
wie alles und man darf das auch nicht so
sehr an umsetzen messen die eine Million
die die da einnehmen da sind zwei drei
hansels die da ein bisschen was machen
entscheidend ist dass man halt Meetings
macht und dass man vor allem die Agenda
vorgibt ne das nennt sich dann Statut
oder so ähnlich da wird dann drin stehen
wo macht man was und was man im Grunde
als Dienstleistung anbietet den Marken
und den Werbetreibenden auch den
Plattform dass man vorab festlegt wo
darf ich werben und wo lasse ich besser
bleiben und hier kommt jetzt der
Monopolist ins Spiel weil man im Grunde
den Marken abnimmt das selbst
entscheiden zu müssen normalerweise ist
es so ich mache ja keine Werbung um
jemand der die Plattform betreibten
Gefallen zu tun sondern ich mache
Werbung weil ich mir davon Kunden
verspreche umsatzvspreche so und das
bedeutet dass ich mir durchaus Vorteile
verschaffen kann wenn ich irgendwo eine
Nische entdecke in der ich Umsatz machen
kann und meine Konkurrenz kann das nicht
wenn ich jetzt allerdings zu Garm gehe
und ich sage mal ich bin von bctor und
Gamble und verkaufe Zahnpasta und ich
bin von Unilever und verkaufe auch
Zahnpasta dann kann ich mir ja ein
Vorteil verschaffen wenn ich anders
agiere als mein Konkurrent wenn ich aber
zu Garm gehe und die beiden sagen was
sie machen sollen dann bin ich schon mal
diese Sorge los und so ähnlich
funktionieren die Boykotte wenn ich
jetzt sage und das ist ja passiert wir
machen nichts mehr auf Twitter dann gehe
ich ja das Risiko ein dass meine
Konkurrenz auf Twitter nach wie vor
Werbung schaltet und damit ein Vorteil
hat mir gegenüber wenn aber Garm sicher
stellt und sagt wir machen da alle
nichts mehr dann haben zwar alle den
Schaden aber sie haben ihn gleichermaßen
und das ist quasi die Definition von
Monopol die man da hat nehmen wir mal
ein konkretes Beispiel schauen wir auch
mal auf den Facebook Mutterkonzern Meta
auch dort war ja die Allianz aktiv wozu
hat das geführt das hat dazu geführt
dass man intern abläufeer verändert hat
um schneller reagieren zu können dass
man in dem Sinne auch schwarze Listen
führen kann in den dann drin steht wo
man besser nicht wirbt also man hat z.B
die Kategorien festgelegt indem man dann
Werbung schalten kann das sind wohl 12
wenn ich das richtig sehe also Meta hat
sich da sehr kooperativ verhalten
nachdem man da ein bisschen erpresst
wurde und wir haben jetzt Teile der
internen Kommunikation bei G und dann
wird her Rakowitz dann auch mit solchen
erfolgksmeldung zitiert wie wir
operieren hier nach der ruswelt doctrine
speaking softly and carrying a big stick
also Facebook und Meta in dem Fall haben
da klein beigegeben und haben alles so
angepasst dass G das gefallen hat andere
haben das auch gemacht und mask und
Twitter bzw Ex haben von Anfang an klar
gemacht dass das anders laufen wird bei
ihnen weil die ersten Aktion die bei
Twitter liefen waren ja erstmal große
entlastungswellen und zwar hat mask erm
alle rausgeworfen die im Grunde für die
Zensur zuständig waren die den Code
manipuliert haben die Algorithmen
manipuliert haben und vor allen alle
Abteilungen geschlossen in denen direkt
Geheimdienstmitarbeiter saßen weil das
wollte man dann doch nicht mehr
durchfüttern und da wusste man wohl bei
Garm schon dass dort na ja wenig
Entgegenkommen stattfinden wird und wir
erinnern uns alle noch an das Interview
also angesprochen wurde auf dem bikot
und warum er sich denn nicht ein
bisschen besser verhalten würde damit
die Marken zurück üommen und er sagt es
sogar sehr wörtlich also mich mit Geld
zu erpressen dem kann ich nur sagen go F
yourself und dann noch mal ein bisschen
deutlicher für den Fall dass es jand
nicht verstanden hat ich sag's noch mal
ein bisschen langsamer da hat man dann
also gesagt okay hier ist ein boikott
angesagt und den hat man dann auch über
Monate durchgezogen läuft teilweise auch
bis heute noch ja was ist denn da zur
Faktenlage bekannt also wie wurde denn
dieser Boykott dann tatsächlich
umgesetzt der boikott lief so das G
quasi so ein paar Regeln aufstellt und
sagte das ist gefährlich da sind wir in
M Umfeld das möchte keiner haben man
taucht da möglicherweise bei Anzeigen
oder bei Inhalten auf die nicht so toll
sind und jetzt sind ja auch immer mehr
von diesen bösen gesperrten Leuten
besonders diesen konservativen Leuten
wieder bei X unterwegs und da will man
doch nicht sein es gab mehrere solche
Ansätze gaben war nur einer davon wen im
anderen war man sogar noch ein bisschen
dreister und hat dann einfach neue x
Accounts erstellt ist mir diesen
Accounts zu wirklich ich sag mal
grenzwertigen Inhalten gegangen also
ziemliche Strolche ist denen gefolgt und
dann hat man immer so lange auf
Aktualisieren gedrückt im Browser bis
mal irgendeine interessante Anzeige
unter einem solchen Artikel stand hat
dann Screenshot gemacht und ist dann
damit zu der entsprechenden Firma hin
und sagte sie haben hier so eine schöne
nette Firma das können sie doch gar
nicht wollen dass sowas hier erscheint
also diese Art von der Pressung läuft
dann und das wird dann ausgegeben sagt
ja wir machen erstmal nichts wir
beobachten das und wir melden uns wieder
und dann ist das erstm so el Musk der
sah ja dann auch einen Verstoß gegen das
Kartellrecht von Seiten Garm auch der US
Justizausschuss der kam zu einer
ähnlichen Einschätzung eine Klage von X
gegen Garm führte dann jetzt zur
Auflösung dieser werbeinitiative Herr
Lech wie bewerten sie denn diesen
Schritt also GAM ist winzig und im
Grunde unerheblich g zieht sich jetzt
zurück allerdings ist die Klage von X
nicht nur gegen Garm sondern auch gegen
einige der Werbetreibenden unilever ist
dabei stad ist dabei das ist ein
Windkraftanlagenhersteller aus Dänemark
und die Klage bleibt natürlich bestehen
und G hofft möglicherweise dass man die
Fragen nicht mehr beantworten muss die
jetzt mittlerweile gestellt wurden unter
anderem in der kongressanhörung jtim
Jordan war der ziemlich aktiv und die
Feststellung die der Justizausschuss
machte die war auch sehr eindeutig dass
das eben ein Kartell ist weil man im
Grunde den Verbrauchern die
Wahlmöglichkeit geraubt hat und
Verbraucher hast du hier an beiden
Stellen du hast die Firmen und du hast
auch die Kunden also jemand der
Zahnpaster kauft und letztendlich auch
die Aktionäre von den Firmen die
Zahnpaster verkaufen weil bestimmte
Werbung sorgt halt für Umsatz und wenn
der Umsatz weg ist dann ist das
natürlich ergebnisrelevant und führt
dazu dass dort Fragen gestellt werden
und die möchte man nicht beantworten was
das am Ende bedeutet ich glaube gar
nicht mal so viel es braucht nicht viel
um sich vier Buchstaben
auszudenken paar nette Titel dazu zu
basteln und zu sagen wir machen das
jetzt ganz anders und macht dann im
Grunde dasselbe wieder und war ja auch
GAM quasi eine Unterorganisation der
sogenannten WFA der World Federation of
advertisers das ist ein multinationaler
Berufsverband von Vermarktern und
Werbetreibenden ist denn damit zu
rechnen dass ähnliche Boykotte und
Absprachen dann künftig eben auf anderen
Ebenen genauso weiterlaufen so wie Sie
es gerade sagen wie könnte ich mir das
vorstellen das wird wohl in dieser Form
laufen also es ist wie mit Diebstahl und
wie mit Mord ist alles verboten und
trotzdem passiert es immer wieder das
hab wir seit tausenden von Jahren man
muss einen nach dem anderen dranriegen
und wenn sowas aus dem Ruder läuft und
in dieser Form dann aktiv wird dann muss
man das halt unterbinden das ist ganz
klar in den USA funktioniert das noch ob
das in Europa so ist wage ich zu
bezweifeln die WFA sitzt ja auch in
Brüssel da sitzt ja noch jemand der ganz
gerne Regulatorien einsetzen möchte für
soziale Medien damit die sich schön EU
konform Verhalten solange es die
Möglichkeit gibt da Einfluss zu nehmen
wird es Leute geben die das versuchen
entscheidend ist dass man es immer
wieder aufdeckt sie haben gerade die
EU-Kommission erwähnt der digital
services Act der soll ja auch durchaus
Zensur in sozialen Medien vorantreiben
wennleich dass die EU etwas anders nennt
welche Chancen hat denn Brüssel sich da
auch beispielsweise gegen einen doch
recht marktmächtigen und finanzmächtigen
Elon Musk durchzusetzen das ist eine
Frage die wahrscheinlich noch offen ist
was ich interessant fand Thierry Breton
war das doch der diesen offenen Brief an
Musk glaube ich geschrieben hatte also
verlangte dass dieses Interview nicht
gesendet wird was da Elon Musk mit
Donald Trump machte die Veröffentlichung
dieses Briefes geschah auf X und das
zeigt eigentlich schon wer hier K und
wer hier Kellner ist natürlich würde man
Twitter gerne an die Kette legen ist es
aber immer noch das reichweitenstärkste
und am wenigsten gefilterte Medium um
irgendwelche Informationen schnell von A
nach B zu kriegen und man nutzt es ja
auch gerne wenn es soweit kommen sollte
dass man das in dieser Form
reglementiert wie das in anderen Ländern
passiert dann stellen wir uns auf eine
Stufe mit Ländern wie dem Iran die sowas
auch gerne machen oder China wo man auch
nicht twittern kann in dem Sinne oder
dann halt irgendwelche Dienste benutzen
muss damit man seine IP-Adresse
verschleiern kann dann haben zumindest
unsere Parteien Schwierigkeiten zu
erklären dass sie hier noch die
Demokratie verteidigen ohne freie
Meinungsäußerung gibt es keine
Demokratie eine Einschätzung war das von
dem Journalisten und Blogger Roger LCH
und ich bedanke mich ganz herzlich für
das Gespräch gerne doch
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell am Dienstag
es ist ein Fall der für Aufmerksamkeit
sorgt weil er sich feindlich gegenüber
Migranten geäußert haben soll wurde der
deutschttürkische Schriftsteller akiv
peririni in Bonn wegen Volksverhetzung
verurteilt gestern nun wurde das Urteil
im Berufungsprozess gesprochen hören Sie
dazu jetzt einen kommentar von Markus
fahlefeld der als Beobachter vor Gericht
anwesend
war es geht um Volksverhetzung also um
jenen Gummiparagraphen der im Laufe der
Rechtssprechung schon lange des
volksbegriffes enthäutet wurde und nun
für alle erdenklichen Menschengruppen in
Anschlag gebracht wird die sich
beleidigt fühlen könnten mit dem
Paragraph 130 des Strafgesetzbuches der
Volksverhetzung mit Freiheitsstrafe
nicht unter dre Monaten bestraft ist das
was heute jeder Politiker Hass und Hetze
nennt als Straftatbestand ins Deutsche
Justizwesen eingeträufelt es ist ein
Verbrechen ohne Opfer weswegen gerne
politische Stiftungen und deren
Meldestellen Volksverhetzung Anzeigen so
auch im Fall akiv Pirin der 2022 einen
groben Text zur Lage des Landes
verfasste und auf seinem Blog zugänglich
machte angezeigt wurde er von einer
dieser Meldestellen die imaginierten
Opfer die er beleidigt haben soll waren
die Migranten die nach neuer
Rechtssprechung unter Volk oder
Volksgruppe fallen und das obwohl in
peririnciis text der Begriff Migrant
nicht ein einziges Mal vorkommt sachlich
ist perinchis Text nicht zu beanstanden
weswegen eben die herbeewahl seiner
Worte Anlass zur Klage gab sie soll
Volksverhetzung sein und eben geeignet
den öffentlichen Frieden zu gefährden
dafür wurde er bereits im Februar des
Jahres zu neun Monaten Haft ohne
Bewährung verurteilt das damalige
Verfahren vor dem Amtsgericht Bonn wurde
geführt von einem Richter der nicht nur
wie perinci schreibt Mitglied bei den
Grünen sei sondern sich auch nach dem
übertrieben harten Urteil in sozialen
Medien dafür habe abfeiern lassen
Presseanfragen an das Amtsgericht Bonn
sind anhängig sollte sich nämlich als
richtig herausstellen dass zukünftig
nicht Pressesprecher die Urteile
kommentieren sondern eben Beteiligte
Richter mit politischer Schlagseite so
wäre dies ein veritabler Skandal aber
Skandale haben schon lange keine
Konsequenzen sofern die Beteiligten zur
herrschenden meinungsklasse gehören Hass
und Hetze da war doch was Omas als
umweltsäue im WDR Kinder als pestratten
während des coronairirrsinns jan
Böhmermann oder die FPÖ als Nazis die
man Keulen möge ebenfalls jan Böhmermann
im ZDF aber keine Angst kein
Staatsanwalt würde dagegen ein Verfahren
wegen Volksverhetzung eröffnen sind doch
in Deutsch deutsland Staatsanwälte
weisungsempfänger der Politik und der
blasseste im Gerichtssaal gestern im
Landgericht Bonn war in der Tat der
Staatsanwalt übrigens derselbe der schon
in der Instanz zuvor das merkwürdige
Wort geführt hatte er treibt das
Verfahren gegen akiv berinci voran und
hat als gegenüber eben den Erfolgsautor
mit seinem Anwalt das alle drei also
Staatsanwalt Angeklagter und sein Anwalt
türkischen Migrationshintergrund haben
sage ich nur weil es das Absurde Bild
des Verfahrens abrundet Chef im Ring war
der Vorsitzende Richter Schwill der
sichtlich bemüht war Brücken zu bauen
und niemanden das Gesicht verlieren zu
lassen nicht perinci nicht den
Staatsanwalt und auch nicht den Richter
beim Amtsgericht der auf das
skandalurteil von 9 Monaten ohne
Bewährung doch so stolz war so wurde es
ein Vormittag in dem es fast nicht um
die Sache ging sondern nur darum wie man
allen Seiten halbwegs gerecht wird wie
so oft vor Gericht hatte dies
basarcharakter und führte schließlich zu
einem Urteil dass dem Amtsrichter nicht
allzu sehr schadet den Staatsanwalt
nicht desavuiert und den Angeklagten
zumindest nicht hinter Gitter bringt
Monate mitbewährung lautete das Urteil
für perinchis wortverbrechen und es war
deutlich zu spüren dass sich der
Vorsitzende Richter an das heiße Eisen
der meinungszensur und grundsätzlichen
paragraphenabwgung zwischen
Volksverhetzung einerseits und mein
ungsfreiheit auf der anderen Seite nicht
herantraute diese abwegung werden wohl
nur Gerichte vornehmen die Urteile mit
Grundsatzcharakter zu sprechen bereit
sind und das sind in der Regel eben die
Bundesgerichte aber bis man zu denen
vordringt fließt viel Wasser den rein
herunter und viel Geld wird verbrannt
perinciis unflätig und oftmals obszöne
Sprache wird den öffentlichen Frieden
ganz sicher weniger gefährden als
irgendwelche außenministerinnen die sich
bereits im Krieg mit Russland befinden
oder
innenministerinnen die migrantische
Mörder unbedingt in Schutz nehmen wollen
und die Lüge verbreiten der Mörder von
Badenhausen hätte seit 8 Jahren in
Deutschland nichts als nur die
Flüchtlingsunterkunft kennengelernt
Skandal
der öffentliche Friede ist doch eh schon
zerstört ob Akif perinci in Revision
geht ist noch nicht
ausgemacht sie hörten einen kommentar
von Markus fallefeld
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell und damit
ist diese Ausgabe auch schon wieder am
Ende angekommen alle Informationen zu
unserem Programm und natürlich auch die
Unterstützungsmöglichkeiten finden Sie
wie immer bei uns auch online unter
kontrafunk.radio heute Abend erwartet
sie um 20:05 Uhr dann wieder eine neue
Ausgabe von hallo contontrafunk diesmal
mit dem Moderator und Satiriker Achim
Winter wenn Sie live mit ihm sprechen
möchten dann gebe ich Ihnen jetzt schon
einmal die Telefonnummer
0080000900900 die Nummer ist kostenlos
in Deutschland Österreich und der
Schweiz erreichbar
0080000900 900 hallo kontrafunk ab 20:05
Uhr mein Name ist Marcel jopper und ich
verabschiede mich an dieser Stelle
wieder von ihnen ich sage Tschüss bis
dahin und machen Sie es gut
[Musik]
[Musik]
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Gedudel bitte unterstützen Sie uns mit
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kontrafunk
Rundfunkbeitrag www
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[Musik]