Im Berliner Politbetrieb spielen Verantwortung und Konsequenzen keine Rolle mehr. Zeit für eine Abrechnung: Soeben ist das Buch „Die Moralapostel – Zerstörung eines Exportweltmeisters“ erschienen. Autor Prof. Fritz Söllner, Inhaber des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der TU Ilmenau, ist bei uns zu Gast. Im Gespräch mit unserer USA-Korrespondentin Susanne Heger geht es um das bevorstehende erste Rededuell zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem Herausforderer, Ex-Präsident Donald Trump. Der freie Blogger Roger Letsch analysiert den neuen Fetisch deutscher Politik, das CO₂. Und Martina Binnig kommentiert die Nachhaltigkeitsstrategie der deutschen Bundesregierung.
liebe Hörer diese Sendung können Sie
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lizenzrechtlichen Gründen eine jedoch
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Version herzlich willkommen bei
kontrafunk aktuell wünscht Andreas Peter
am Beginn unserer Sendung soll noch ein
großes dankechön stehen denn sie liebe
Hörer haben es möglich gemacht dass wir
am Freitag in Dresden unseren zweiten
Geburtstag feiern konnten mit mehr als
3000 Gästen die extra in die messerhalle
1 in Dresden gekommen waren wir freuen
uns dass Sie uns die Treue halten dass
Ihnen unser Informationsangebot so
wichtig ist dass sie teilweise große
Distanzen auf sich genommen haben um
gemeinsam mit uns in Dresden zu feiern
vielen Dank dafür aber auch generell für
ihre Treue Loyalität und Unterstützung
das Team des kontrafunks weiß das
wirklich sehr zu schätzen und nimmt es
als Verpflichtung diesen Kurs weiterzu
folgen ein gutes Stichwort denn unser
Kurs führt uns heute zu Professor Fritz
sölner Inhaber des Lehrstuhls für
volkswirtschaftslehrer an der TU Ilmenau
den wir zu seinem Buch die Moralapostel
Zerstörung eines Exportweltmeisters
befragen wir reden mit unserer USA
Korrespondentin Susanne Heger über das
bevorstehende erste Rededuell zwischen
US-Präsident Joe Biden und seinen
Herausforderer Ex-Präsident Donald Trump
wir reden auch auch mit dem freien
Blogger Roger LCH über den neuen fesch
deutscher Politik das CO2 und Martina
Binnig kommentiert die
Nachhaltigkeitsstrategie der deutschen
Bundesregierung
[Musik]
sie hören kontrafunk aktuell am
Donnerstag ist es soweit dann treffen
US-Präsident Joe Biden und sein
Herausforderer und amtsvergänger Donald
Trump zum ersten von zwei geplanten 90
minütigen tvduellen aufeinander diese
Rededuelle sind wirklich minutiös
geplant so detailliert sogar dass nicht
wenige Beobachter meinen dass es sich
eher um ein gescriptetes tvformat wie
die berühmtberüchtigten pseudo Reality
Shows als um echte live Veranstaltung
mit spontanen ungekünstelten Reaktionen
der wichtigste Unterschied zum ersten
Aufeinandertreffen der beiden im
Wahlkampf 2020 wird sein dass es kein
Studiopublikum geben wird mit großer
Spannung wird vor allem erwartet ob die
Kontrahenten überhaupt physisch und
psychisch fit genug sind anderthalb
Stunden konzentriert Fragen zu
beantworten und auf Äußerung des jeweils
anderen halbwegs schlagfertig zu
reagieren wir wollen dazu Expertise
einholen und zwar von unserer USA
Korrespondent Susanne Heger hallo Frau
Heger hallo Frau Heger die Regeln für
das TV-Duell sind inzwischen bekannt sie
sind ziemlich Detail genau mancher hat
schon den Verdacht geäußert die
Kandidaten haben auch schon ihre Antwort
mehr oder weniger einstudiert wie
spontan und lebensech wird ihrer Ansicht
nach dieses erste Rededuell der beiden
sein das ist genau das was ich hier in
Amerika gerade alle Fragen Joe Biden hat
sich nach Camp David zurückgezogen er
wird trainiert von einem Jura Professor
der ihn schon trainiert hat für andere
Duelle Rob beer hat auch schon andere
Leute trainiert also er wird ganz
gezielt auf Donald Trump vorbereitet und
auf das was man denkt was Donald Trump
sagen wird ich persönlich und ich bin
nicht alleine mit dieser Auffassung
denke dass Joe Biden zusätzlich die
Fragen von CNN bereits im Vorfeld
bekommt was bei Donald Trump nicht der
Fall sein wird das heißt wir werden auf
jeden Fall bei Donald Trump eine
spontane Reaktion haben da er die Fragen
nicht kennen wird und bei Joe Biden
können wir vielleicht sogar davon
ausgehen dass er die Fragen kennt und
was den Unterschied macht was sie vorhin
angesprochen haben es wird kein
Studiopublikum geben das war ja etwas
was Joe Biden eigentlich in die Karten
gespielt hat Donald Trump hat ihm bei
dem ersten Duell ja ich glaube ungefähr
um die 100 mal und unterbrochen er hat
drei Frauen mit ins Publikum gebracht
die über sexuelle Vorwürfe etc Sprachen
also das ganze ist wirklich eskaliert
und Donald Trump ist drei Tage später
ins Krankenhaus gekommen weil er sehr
schwer an covid erkrankt war man geht
also davon aus dass er bereits hohes
Fieber hatte als er in dieser Diskussion
war das wird jetzt nicht mehr
stattfinden damals hat das Joe Biden
genutzt also vielleicht könnte es jetzt
sogar Donald Trump nutzen dass er kein
Publikum hat dass er niemanden
mitbringen kann und dass auch nicht
reinsprechen kann wenn beiden spricht da
die Mikrophone auf Mute gestellt werden
wenn der jeweils andere befragt wird
wenn man sich öffentliche Auftritte von
Joe Biden aus der jüngsten Vergangenheit
angesehen hat beispielsweise beim G7
treffen also so war es mir jedenfalls
aufgefallen dann könnte man als Mitglied
des wahlkampfteams von joebeiden schon
einigermaßen beunruhigt sein würde ich
mal behaupten wenn man über die füßes
des US-Präsidenten nachdenkt bereut man
im Zweifel im Weißen Haus schon
überhaupt den rededuellen zugestimmt zu
haben hätte man das überhaupt verweigern
können wie will man ich nenn es mal das
Worst Case Szenario verhindern also dass
Joe Biden physisch schlapp macht also
ich denke dieses Worst Case Szenario
ist Nummer eins sämtlicher Bedenken die
es gerade im Weißen Haus und bei den
demokratischen spindoktoren gibt Joe
Biden hat definitiv aussätze also da
kann man auch nicht mehr mit cheapfakes
oder deep Fakes argumentieren wie Karine
johnperre es macht die Pressesprecherin
vom weißen Haus es ist so offensichtlich
es wird von so vielen Fotografen und
Kamerateams festgehalten da kann man
nicht mehr drum herum ren ich gehe
allerdings davon aus dass sie Joe Biden
ähnlich wie für die State of the Union
Ansprache fit Spritzen werden ich weiß
nicht womit Donald Trump hat ja vorab
ein Drogentest Beier Teilnehmer verlangt
dem wurde nicht stattgegeben vom
Weißenhaus aber es wird mit Sicherheit
ir ir welche Drogen oder Medikamente
geben mit dem man einen an
Demenzerkrankten Patienten wenigstens
für eine Stunde oder für zwei Stunden
wieder hochspritzen kann also das werden
sie hinbekommen ob sie trotzdem
hinbekommen dass er diese Ausfälle nicht
hat das ist die Frage und ich denke das
wird sehr viele Zuschauer vor den
Fernsehschirm ziehen am Donnerstag weil
sie genau das wissen wollen wie fit ist
dieser Präsident überhaupt noch kann er
das hinbekommen und letzten Endes ist
der Termin der gewählt wurde 27 juni das
heißt es ist das erste Fernsehduell was
wir haben ind dem keiner der Kandidaten
die dort diskutieren nominiert wurde
weder beiden noch Trump wurde bisher
offiziell nominiert als
Präsidentschaftskandidat das heißt es
kann auch ein Testballon sein für die
Demokraten um zu gucken können wir mit
beiden antreten oder wird der Wähler
sagen ihr seid ja bescheuert das geht
gar nicht und wir müssen den Notfallplan
ziehen das heißt wir müssen camela
Harris aktivieren und einen neuen
Vizepräsidenten für camellaa Harris
suchen und da soll angeblich Hillary
Clinton bereits in den staatlöchern
stehen es hat meiner Erinnerung nach
schon einmal einen solchen Fall gegeben
der ziemlich knifflig ist was Verfassung
und Staatsrecht angeht in den USA und
zwar Ronald Reagan hatte ja auch
Ausfälle ganz offenkundig es wurde ja
auch später bestätigt und es gab die
Debatte ob seine Frau Dinge gemacht hat
die eigentlich gar nicht zustanden also
dass man im Hintergrund immer wieder
versucht hat Sachen zu regeln die
eigentlich gar nicht zustehen hat man
inzwischen aus dieser Phase gelernt und
hat Szenarien entworfen die einen
solchen Fall irgendwie händelbar machen
ganz offensichtlich hat man nicht
gelernt denn Dr Jill Biden betont ja
immer wie Glas klar und
entscheidungsfähig und viril und vital
ihr Mann hinter geschlossenen Türen ist
das beauptet ja auch die
Pressesprecherin vom weißen Haus immer
wieder alle Bilder die man sieht sagen
was anderes alle Tonaufnahmen die man
hört sagen etwas anderes aber scheinbar
ist hier dr Jill Biden eine würdige
Nachfolgerin von Nancy Reagan sie agiert
hier ganz genauso und sie versucht den
Mantel des Versteckens über ihren Mann
zu decken für das Wort durchstehen man
sagt ja mal so werden die das
durchstehen dieses TV-Duell da ganz
bildlich gesprochen müssen die die ganze
Zeit stehen die beiden oder haben die
auch die Möglichkeit zu sitzen ich gehe
davon aus sie müssen stehen könnte mir
aber vorstellen dass im Fall Joe Biden
da tatsächlich noch eine Ausnahme
gemacht wird wobei stehen kann er ja
scheinbar oft noch ganz gut und wie
gesagt ich gehe davon aus dass sie ihn
mit allen möglichen Mitteln hochpumpen
werden wer die State of the Union Rede
gesehen hat der hat gesagt da ist ja ein
ganz anderer Joe Biden ich erkenne ihn
nicht wieder ich habe es gesehen ich
habe vor dem Fernseher gesessen und
gedacht das gibt's doch nicht wie haben
die das hinbekommen das hätte ich
manchmal auch morgens gan gerne das Zeug
was er da bekommen hat das werden wir
abwarten müssen ich glaube das wird für
Joe Biden sehr anstrengt werden und wenn
man gesehen hat was er alleine in der
vergangenen Woche für Aussetzer hatte
denke ich das wird ein harter Job für
sein medical team und auch für das
Vorbereitungsteam was ihben gerade
versucht die Antworten einzutrichtern
die er zuugeben hat sie deuten da gerade
Aufnahmen an von denen gerade diskutiert
wird ob es ein Fake ist oder nicht ja
ich meine alleine in einer Woche war z.B
beim June Teens Konzert wo alles neben
ihm tanzte froh er quasi ein er bewegte
sich nicht mehr er schaute wild in eine
Richtung und wusste scheinbar nicht mehr
wo er ist dann gab es diese Sache mit
dem Fallschirmjäger wo er einfach aus
der kamerauaufnahme rauslief dann gab es
die Sache wo er mit dem macrons vor der
Kamera stand drehte sich auf einmal in
die komplett andere Richtung die drei
anderen Teilnehmer das eh pa macron und
seine Frau hat kurz gezögert kurz inne
gehalten nach dem Motto was macht er
denn und sich dann solidarisch ebenfalls
umgedreht mit dem Rücken standen dann
alle zur Kamera er hat dem Papst nicht
die Hand geschüttelt sondern er hat
seine Stirn an der Stirn des Papstes
gerieben man sah aus dem Hintergrund den
Xavier milai den Präsident Argentiniens
der hat das ganze angeschaut und man hat
seinen Blick angesehen der war
fassungslos es reih sich täglich eine
Aufnahme an die andere ich weiß nicht
wie viel davon nach Deutschland kommt
aber hier in den USA es gibt eine Reihe
bei Twitter oder x die nennt sich best
of senior moments of Biden Senior
moments of the Week die hat mittlerweile
die Ausgabe
97 das ist tatsächlich nicht mehr ein
einzelner Aussetzer dem niemand einem
81-jährigen übel nehmen würde niemand es
ist die Ausnahme dass er normal agiert
ich meine sein Herausforderer Donald
Trump ist 78 ich glaube 3 Jahre trennen
die beiden bloß voneinander darüber wird
praktisch gar nicht diskutiert doch oh
doch da wird sehr wohl drüber diskutiert
er hatte jetzt gerade Geburtstag
vergangene Woche und dazu titelte dann
ich glaube es war die Washington Post
Donald Trump hat Geburtstag es könnte
sein dass er der älteste Präsident aller
Zeiten wird um darauf anzuspielen dass
wenn Donald Trump dann am Ende seiner
Periode wäre wäre er der älteste zur
Zeit ist Joe Biden da wird durchaus
immer wieder darauf hingewiesen dass
auch Trump alt ist und ganz ehrlich das
ist auch etwas was hier viele Leute
sagen gibt es für Amerika nicht ein
jüngeren Mann einen Mann der Präsident
wird und nicht die durchschnittliche
Lebenserwartung des Amerikaners bereits
überschritten hat die ist nämlich 78
Jahre werden vor diesem Hintergrund die
beiden anderen achillesversen der beiden
Kandidaten überhaupt eine Rolle spielen
also im Fall von Joe Biden der
juristische Streit um seinen Sohn Hunter
und bei Donald Trump seine jüngsten
Verurteilung und die anstehenden
juristischen Auseinandersetzung wird das
überhaupt so eine dolle Rolle spielen
wenn alle so sehr gucken ob die beiden
das physisch und psychisch überhaupt
durchstehen ganz sicher wird das eine
große Rolle spielen und zwar wird Joe
Biden ständig von Trump als the criminal
sprechen absolut sicher das es laufen
hier jetzt Werbespots rauf und runter
der Demokraten wo ausschließlich darauf
hingewiesen wird dass Donald Trump ein
in 34 Fällen verurteilter Krimineller
ist man muss dazu sagen die 34 Fälle ist
genau der gleiche Fall nur 34 schcks er
ist nicht in 34 unterschiedlichen
Straftaten verurteilt worden aber das
suggeriert die Wahlkampfkampagne der
Demokraten und natürlich wird Donald
Trump seinerseits darauf hinweisen dass
Joe bidens Sohn auch gerade verurteilt
wurde also sie werden sich gegenseitig
nichts schenken davon kann man ausgehen
und Donald Trump der physisch und
psychisch obwohl sie vom Alter her sehr
dicht beieinander sind sie sind
Lichtjahre voneinander entfernt also
auch Trump hat mal einen Aussetzer aber
ganz ehrlich den habe ich auch und ich
bin deutlich jünger als die beiden ich
denke sie werden den auch mal haben und
das ist normal also da sagt auch keiner
was ich glaube nicht dass man bei Donald
Trump davon spricht dass er senier sein
könnte bei Joe Biden wird nur noch davon
gesprochen in welchem Stadium ist er wie
wird eigentlich sichergestellt dass es
wirklich eine Live Veranstaltung ist und
nicht eine zusammengeschnittene Sendung
ich denke das würde Trump hinterher sehr
laut rauspusauen wenn dort geschnitten
würde also das ganze ist ja das erste
Mal bei einem Privatsender mit
Werbeunterbrechungen es entspricht auch
nicht genau dem Kodex der
präsidentschaftsduelle das ganze
entspricht nicht mehr wie gesagt sie
sind ja noch nicht mal Kandidaten
normalerweise gäbe es hinterher das
kleine Duell das heißt das Duell der
Vizepräsidenten kann es ja gar nicht
geben weil Trump sein Vizepräsidenten
noch nicht nominiert hat also das ganze
sein wir ehrlich ist ein Testballon und
ich glaube es ist auch ein Testballon
stehen wir zu den Kandidaten oder tun
wir es nicht mhm welche Wichtigkeit und
Relevanz hat dieses tvduell dann vor dem
Hintergrund was sie gerade alles
geschildert haben eigentlich für das
Wahlverhalten der US-Amerikaner gucken
die da drauf wie auf einer Art reality
TV irgendeiner bösen Art oder hat das
für sie wirklich wahlentscheidenden
Charakter 5% der Amerikaner die noch
nicht wissen was sie wählen sagen nach
dem tvduell jetzt habe ich meine
Entscheidung getroffen und das können
die entscheidenden Prozente sein das
können die entscheidenden Stimmen sein
ich gebe nur das Beispiel 1960 das erste
Duell das war Nixon gegen Kennedy Nixon
führte Glas klar in den Umfragen und hat
sich auf dieses TV-Duell was damals eben
ganz neu war das erste Mal nachdem na ja
das ist eine Herausforderung was soll
ich mich darauf vorbereiten hat sich z.B
geweigert ins Make-up zu gehen vorher er
hat so verloren er hat so verloren dass
sein Vizepräsident angeblich wurde von
mehreren Leuten bestätigt noch während
der Sendung gesagt hat dieser son of the
hat uns gerade die Wahl gekostet
es ist schon wichtig hier dieses tvduell
der beiden Kandidaten bringt viel weil
es das erste Mal ist dass man die beiden
direkt nebeneinander sieht dass man die
beiden live sprechen hört und es wird
deutlich die Wahl beeinflussen ich
entschuldige mich schon mal für die böse
Wortwahl unserer
korresponden ich habe nur wörtlich
zitiert ich weiß ich weiß ich weiß ist
ja auch nicht so ernst gemeint am
Donnerstag wie gesagt ist das erste von
zwei tv-duellen es ist noch nicht ganz
klar ich habe noch nicht ganz
herausbekommen ob ein deutscher Sender
es übertragen wird live übertragen wird
am Donnerstag jedenfalls ist es soweit
das erste TV-Duell zwischen US-Präsident
Joe Biden und seinen herausforderen
Amtsvorgänger Donald Trump wir waren
dazu im Gespräch mit unserer USA
Korrespondentin Susanne Heger vielen
Dank dafür
[Musik]
gerne sie hören kontrafunk aktuell wen
spungspolitik geht dann fällt meistens
Einnahme Willi Brand aber der große
Sozialdemokrat war eigentlich nur nur in
Anführungszeichen natürlich der
brillante Verkäufer dieser Politik im
Hintergrund zogen ganz andere Politiker
die Strippen einer von ihnen war z.B
Egon Bar und von ihm ist ein Ausspruch
bekannt den er leicht emotionalisiert
2013 einer öffentlichen Diskussionsrunde
tätigte in der internationalen Politik
geht es nie um Demokratie oder
Menschenrechte es geht um die Interessen
von startaten merken Sie sich das egal
was man ihnen im Geschichtsunterricht
erzählt vor im Hintergrund dieses
Statements verwundert es nicht dass auch
bar dann sehr schnell vorgeworfen wurde
er wäre ein putinversteher und anderer
solcher Blödsinn Bar war und ist nicht
der einzige der mit größer werdenenden
Unbehagen wahrgenommen hat dass in der
deutschen Politik und ihre Verlautbarung
in den wichtigsten reichweitenstarken
Medienhäuser an eine Zeitenwende ganz
besondere Art stattgefunden hat nämlich
das moralisieren oder um es konkreter zu
machen regelrechte hypermoral das
phrasenhafte Beschwören von Werten haben
dort die Macht übernommen Professor
Fritz sölner gehört zu den vielen die
das nicht länger ertragen können und
wollen der Inhaber des Lehrstuhls für
volkswirtschaftslehr an der TU Ilmenau
hat ein Buch mit dem Titel die
Moralapostel Zerstörung eines
Exportweltmeisters geschrieben und mit
ihm sind wir jetzt verbunden herzlich
willkommen Herr söner ja hallo Herr
Peter Herr söner warum ist es so
schwierig geworden dass Staaten ihre
Interessen laut und deutlich benennen
also z.B Deutschland weil das neuerdings
auch Staaten wie China Russland oder
Indien tun ja warum ist es so schwierig
geworden also was den Fall Deutschland
angeht dann würde ich sagen es liegt
daran dass Deutschland sich einfach
nicht traut seine Interessen zu benennen
die werden ignoriert gering geschätzt
und einfach un den Tisch schauen sich
die nationale Sicherheitsstrategie von
Deutschland an da können sie lesen dass
unsere Werte die Grundlage des
Gemeinwesens bilden und dass der Schutz
und Stärkung dieser Werte die oberste
Aufgabe und Bestimmung des Staates ist
also da ist kein Wort von Interessen und
der eben genannte Egon Bar wenn er das
hat lesen müssen würde sich im Grab
umdrehen der ja auch gesagt hat dass
Staaten erstens Interessen haben
zweitens Interessen und drittens
Interessen es ist aber nicht so dass
alle Staaten die Werte propagieren und
moralische Prinzipien hochhalten ihre
Interessen vernachlässigen es gibt
durchaus Staaten die die Interessen
weiter verfolgen aber unter dem deckm
wel der Werte am bestes Beispiel sind
vielleicht die USA man hat ja ohnehin
den Eindruck und das beziehe ich jetzt
gar nicht mal nur auf die USA explizit
sondern man hat den Eindruck es wird
viel von Werten geredet aber sie werden
irgendwie nicht so richtig definiert was
darunter eigentlich zu verstehen ist
vollkommen richtig also wenn ich immer
höre und lese von unseren Werten ja was
sind unsere Werte das ist vollkommen
unklar das ist so eine Floskel die dazu
dient die eigene Politik egal wie sie
nun aussieht zu rechtfertigen und alle
Kritiker dieser Politik zu diieren als
gesinnungslose unmoralische Menschen der
Untertitel ihres Buches lautet
Zerstörung eines
Exportweltmeisters warum haben sie sich
so auf das ökonomische konzentriert
nahliegenderweise weil ich Ökonom bin
zum einen zum anderen ging es mir darum
zu zeigen wie groß die Kosten sind die
mit diesem politischen Moralismus
verbunden sind was das alles für
Konsequenzen hat Kosten einerseits
natürlich in ökonomischer Währung
andererseits auch kosten im Sinn von
politischen Nachteilen mir scheint dass
das in der Bevölkerung noch nicht so
durchgedrungen ist dass bis zu wenig
bekannt ist dass der politische
Moralismus erstens mal hinter vielen der
Probleme steht mit denen Deutschland
heute zu kämpfen hat und das zweitens
eben die Kosten die damit verbunden sind
exorbitant hoch sind darf ich das so
übersetzen dass der Exportweltmeister
Deutschland im Ausland dafür bestraft
wird um es mal so zu formulieren von den
Staaten die ih früher seine Waren
abgenommen haben die jetzt sagen ihr
könnt euch euer Zeug sonst wohink
Klemmen wenn ihr uns hier belehrt wie
kleine Schulkinder dann werden wir euch
schon zeigen wo der Hammer hängt ich
glaube nicht mal dass es eine Bestrafung
sein soll wir wir Schaden uns doch
selber und schneiden uns selbst sind
eigene Fleisch wir brauchen niemanden
der uns bestraft ja also wenn Sie
beispielsweise die lieferkettengesetze
nehmen das ist ein riesengroßer hemschuh
für die gesamte Exportwirtschaft wovon
natürlich Deutschland als exportstarkes
Land besonders betroffen ist da brauchen
wir wirklich keine anderen Länder die
uns irgendwie bestrafen oder
sanktionieren oder dieses oder jenes
ganz im Gegenteil wir versuchen andere
Länder von unseren Werten und
moralischen Prinzipien zu überzeugen mit
verschiedenen mehr oder weniger scharfen
Mitteln und dadurch dass wir das tun
Schaden wir un zum Endeffekt selber sie
haben das lieferkettengesetz
angesprochen ist das so ein Fall von gut
gedacht aber schlecht gemacht ich bin
mir gar nicht mal sicher ob es überhaupt
gut gedacht ist schlecht gemacht ist es
auf jeden Fall grundsätzlich muss man
mal sagen dass es uns nichts anzugehen
hat wie die Umwelt und Sozialstandards
in anderen Ländern sind ja Punkt das ist
Sache deren Bevölkerung das ist Sache
deren Regierung wir haben uns da nicht
einzumischen und wenn bestimmte Länder
die halt noch nicht so weit entwickelt
sind meinen sie sollen sich
Kostenvorteile sichern mit niedrigeren
Umwelt niedrigen Sozialstandards um halt
aufzuholen und die wirtschaftliche
Entwicklung zu beschleunigen dann ist
das so dann ist das so dann muss man das
akzeptieren aber die Regierung nicht nur
diese sondern auch die vorherige hat das
anders gesehen sie ist der Meinung wie
auch die Europäische Union als solche
dass wir die europäischen Umwelt und
sozial Standards in allen Ländern
durchsetzen müssen und zu diesem Zweck
sind die deutschen Unternehmen und auch
die europäischen Unternehmen
verpflichtet worden ihre Lieferketten
dahinehen zu überprüfen und
sicherzustellen dass alle diese
Standards eingehalten werden was
natürlich mit erheblichen Kosten
verbunden ist einerseits für diese
Unternehmen und was dazu führt dass die
entsprechende Produkte in Deutschland
teurer werden worunter die Konsumenten
leiden und was andererseits auch dazu
führt dass die Wettbewerbsfähigkeit der
deutschen bzw der europäischen Industrie
insgesamt abnimmt das irre an der ganzen
Geschichte ist dass man den Ländern den
man ja angeblich helfen will im
Endeffekt dadurch schadet denn was wird
passieren die europäischen Unternehmen
werden sich aus bestimmten Ländern
zurückziehen weil es einfach viel zu
teuer ist diese ganzen Auflagen zu
erfüllen und die ganzen lieranten und
Lieferketten zu kontrollieren
dementsprechend würden dann die
betreffenden Länder ja Nachteile
erleiden
und wenn andere Unternehmen dann in die
entstehende Lücke eintreten kann sein
dass diese anderen Unternehmen weniger
auf Umwelt und die Sozialstandards
wertlegen als die deutschen und
europäischen Unternehmen bisher und dass
im Endeffekt dann das ganze Schuss ist
der nach hinten losgeht und alle
Beteiligten unter diesem unsinnigen
Gesetzen leiden breitesten Raum in ihrem
Buch nehmen ja sieben Kapitel ein die
unter der gesamtüberschrift die
Missionierung der Welt zusammengefasst
sind da werden sie auch ziemlich konkret
un ationspakt feministische Außenpolitik
klimaaußenpolitik haben schon einiges
angesprochen oder Sanktionspolitik um
noch mal ein paar Begriffe zu nennen
handelt es sich tatsächlich um so eine
Art
semireligiöses Phänomen oder lediglich
um Überschriften um eine ganz andere
Agenda zu kaschieren oder ein ganz
anderes Problem ja gut ich meine die
Überschriften sind natürlich schon ein
bisschen mit dem augenzwinken gewählt
worden aber da steckt ein wahrer Kern
drin ich habe schon den Eindruck dass
hier zu eine Art
missionierungsdrang herrscht in der
Politik des am deutschen Wesen die Welt
genesen soll und dass man versucht das
was als wahr und gut und richtig erkannt
worden ist vermeintlich überall
durchzusetzen damit ist nicht
ausgeschlossen dass es durchaus auch in
der deutschen und europäischen Politik
Menschen gibt die das ganze
instrumentalisieren die das also
vielleicht nicht so hundertprozentig
ernst nehmen wie andere sondern da ihr
eigenes Süppchen damit kochen und
versuchen ihre eigenen Interessen zu
befördern sie wirdmen erwartungsgemäß in
dem Buch auch viel Raum der Betrachtung
der grün die ja maßgeblich
verantwortlich sind für die sogenannte
feministische Außenpolitik z.B oder die
wertebasierte Außenpolitik haben sie
eine Erklärung für den Rigorismus mit
dem gerade diese Partei auftritt und ich
will das böse Wort Fanatismus nicht
benutzen obwohl man natürlich sich
schwer tut dieses Wort zu vermeiden ja
Boris Palmer hat ja nicht ohne Grund die
Grünen als die moralischste Partei
Deutschlands bezeichnet die Grünen haben
sie als tammelbecken erwiesen für alle
Moralisten ja für alle Moralisten denen
die Interessen des Landes unwichtig sind
die auf bestimmte Werte auf bestimmte
moralische Prinzipien die größten Wert
legen die finden sich bei den Grünen das
sind gleichzeitig die Leute die jetzt
nicht unbedingt die allergrößte
Kompetenz und den allergrößten
Sachverstand haben und gerade die die
schaffen es bei den Grünen bis in die
höchsten Positionen weil eben da auf
Gesinnung und auf moralische linientreue
der größte Wert gelegt wird es kursieren
ja auch Thesen dass man dann immer nah
an der Verschwörungstheorie dass die
ökonomische Basis Deutschlands gezielt
zerstört wird über den Umweg von solchen
Standards ob Werten ob Klimawerte ob
feministische außen was auch immer also
dass das gezielt zerstört wird und zwar
aus einem ja Ausschalten eines
ökonomischen Schwergewichtes um zu
verhindern dass aus dem ökonomischen
Schwergewicht auch ein politisches
Schwergewicht wird so ähnlich wie das
Trauma des Deutschen Kaiserreiches das
ökonomisch halt eine Weltmacht war aber
politisch nicht ist da was dran ach
wissen Sie Motiv Forschung zu betreiben
ist ein notorisch schwieriges Geschäft
um die gegenwärtige Politik zu erklären
ist es eigentlich ausreichend auf
ideologischen starsinn Dummheit und
Inkompetenz sich zu beziehen darüber
hinaus irgendwelche Absicht und
Verschwörungen zu unterstellen ist nicht
notwendig aber ich kann es nich auch
nicht ausschließen dass das tatsächlich
passiert oder passiert ist allerdings
wird von laubt gesagt halte ich die
politischen Akteure in Deutschland so
wie wir sie kennen unfähig sich zu
verschwören da gehört do ein gewisses
Maß an Scharfsinn dazu was ich denen
eigentlich nicht zutraue vorausgesetzt
bei der nächsten Bundestagswahl wird die
jetzige Ampel abgewählt und andere
Parteien kommen ans Ruda erwarten sie
dass das was wir gerade diskutiert haben
also diese hypermoralisierung der
Politik dass das zurückgefahren wird
dass man versucht den Einfluss die
Einflussmöglichkeiten Deutschlands
international wieder zu einer
Renaissance zuzuführen in der man eben
aufhört den Leuten bel zu erteilen
sondern versucht das mögliche
rauszuholen das kommt ganz drauf an wie
die nächste Regierung aussieht wenn in
dieser Regierung auch die Grünen wieder
eine nicht unwichtige Rolle spielen dann
wird sich da entweder nichts oder nur
sehr wenig dran ändern es gibt ja in der
Union starke Kräfte die auf eine
Koalition mit dem grünne setzen wenn das
kommen sollte wird sich nichts ändern
Deutschland wird von einer Politik
bedroht die das wirtschaftliche
erfolksmodell des Landes ernsthaft in
Gefahr gebracht hat weil neuerdings
Moral vor die Berechtigten Interessen
des Landes gestellt wurden wir waren im
Gespräch mit Professor frit sölner
Inhaber des Lehrstuhls für
volkswirtschaftslehrer an der TU Ilmenau
mit dem wir Kernaussagen seines Buches
die Moralapostel Zerstörung eines
Exportweltmeisters diskutiert haben
vielen Dank Herr sölner für das Gespräch
und im übrigen das Buch die Moralapostel
Zerstörung eines Exportweltmeisters ist
im Verlag LMV das ist der langen Müller
Verlag erschienen vielen Dank noch mal
Herr söner ich danke Ihnen für die
Einladung
[Musik]
sie hören kontrafunk
aktuell ich weiß nicht ob sie die
Geschichte kennen DD Staats- und
parteichf Erich honik er trauerte sehr
um seine Enkelin Mariana die 1988 sich
im Alter von nur Z Jahren verstarb so
oft er konnte besuchte er ihr Grab und
legte frische Blumen nieder dazu
benutzte er eine teure Kristallvase
nicht nur das frische Schnittblumen in
der DDR für alle Mangelware waren die
nicht honiker hießen das konnte er nicht
ahnen er ahnte auch nicht dass seine
unbewachte wasase umgehend neue Besitzer
fand seine Personenschützer waren
entsetzt trauten sich aber nicht ihn zu
gestehen dass seine sozialistischen
Untertanen auch nur gewöhnliche
Sterbliche waren sie organisierten
einfach eine neue Vase und wiesen die
Friedhofsverwaltung an die Vase umgehend
Verwahrung zu nehmen wenn honika wieder
verschwunden war und beim nächsten
Besuch wurde die Friedhofsverwaltung
rechtzeitig vorgewarnt und hatte die
Vase dann wieder auf das Grab zu stellen
Honnecker erfuhr erst nach dem Ende der
DDR von diesem Modus wie Wendy was
lernen wir daraus Selbstbetrug mag
schwerer zu entdecken sein aber es
genauso wirkungsvoll mit undter tut er
sogar noch mehr weh vor wenigen Tagen
kam heraus dass mit Milliarden an
deutschen Steuergeldern Projekte in
China gefördert wurden mit denen
maßgeblich und angeblich CO2 eingespart
werden sollte doch dabei handelt es sich
nach jetzigen Erkenntnis um einen der
wahrscheinlich größten Betrugsfälle
überhaupt und noch immer ist nicht ganz
klar ob das grüng geführte
Bundesumweltministerium in Deutschland
wann davon wusste oder nicht oder wie
überhaupt wir wollen den Skandal mit dem
freien Blogger Roger LCH besprechen der
vor kurzem einen vielbeachteten Aufsatz
dazu veröffentlichte mit dem Titel
Brücke an Maschinenraum Warp 5 hallo
Herr LCH hallo ist das jetzt ein
besonderer Skandal in China oder einfach
nur mal wieder die nüchterne Erkenntnis
schaffe einfach nur günstig Bedingung
für einen Betrug und er wird geschehen
man könnte von pullfaktoren sprechen
wenn der Begriff nicht schon besetzt
wäre also der Umfang ist natürlich schon
gewaltig wir sprechen glaube ich von
insgesamt 1,7 Milliarden die dort
versickert sind also das Geld wird schon
irgendwo hingeflossen sein es ist nicht
wirklich weg ist es halt nur woanders
und damit sollten wohl irgendwie 7hb
Millionen Tonnen CO2 eingespart werden
der Modus den man hier gefunden hat ist
schon recht interessant weil es sich ja
um so eine Art sekundärvermeidung
handelt das heißt eine Ölfirma die
irgendwo Öl aus der Erde holt da ist
immer ein bisschen Gas dabei und das Gas
wird in älteren Verfahren einfach
abgefackelt und das ist natürlich
Verschwendung und auf der anderen Seite
gibt's noch CO2 was dann in die Luft
kommt und man möchte dass auch die
Ölfirmen bei uns ihren Anteil leisten
und dann dafür für saubere Luft sorgen
das Problem ist wenn man das in China
macht ist es a nicht kontrollierbar B
kriegen wir aus China weder Öl noch Gas
und C ist es offensichtlich nicht mal
passiert das ist das Problem also ich
glaube es ist schon besonderer Fall aber
wahrscheinlich nur einer von vielen von
dem wir noch gar nichts wissen zeigt
sich an diesem Skandal dass die
Fixierung auf das CO2 fast schon
semireligiöse Züge angenommen hat dass
man überhaupt gar nicht mehr solche
grundkonstellationen überprüft vorher
überprüft vor nachdenkt dass man da
einfach reinschlittert und dann laut
propagiert wir retten das Klima damit
CO2 ist eine Währung bei uns
mittlerweile das kann man durchus so
sagen die Vermeidung von CO2 nicht CO2
selbst von daher betrugsanfällig wie
jede W ist wenn es nicht gerade sich um
goldhel und selbst da wurde getrixt oder
kann getrixt werden bei Münzen kann man
das Geld verschlechtern bisschen Silber
beimischen Kupfer beimischen und so ist
das hier auch das Problem ist der ganzen
Branche der CO2 Vermeidung und
Klimarettung gehen einfach die Projekte
aus das ist offensichtlich hier an der
Stelle wenn ich um in Deutschland CO2
vermeiden zu können nach China gehen
muss wo gehen denn dann eigentlich
irgendwann mal die Chinesen hin wenn die
CO2 vermeiden wollen das heißt diese
rech geht ja hier irgendwie nicht auf
dass bei solchen Sachen natürlich
betrogen wird weil es eben nicht
kontrolliert werden kann es gibt eine
ganze verwertungsreihe von Firmen und
Organisationen die hier durch zerikate
durch Bestätigung und so weiter die da
kräftig mitverdienen und durch diese
ganze Kette für die Verschleierung
Sorgen ich sage nicht mal dass es in
jedem Fall immer nur kriminelle Energie
ist aber letztendlich die Leute die dort
das dann abgrasen sage ich mal da wo das
Geld dann landet da gehört schon
ordentlich kriminelle Energie dazu die
Gedankengänge die Sie sich jetzt gerade
gemacht haben kann man doch voraussetzen
dass in einem Ministerium wo viele teure
Juristen sitzen dass die das auch vorher
mal durchdenken mir will immer nicht in
den Kopf dass dann am Ende irgendwie
alle ganz überrascht sind die
Überraschung kommt natürlich daher dass
man unterschiedlich an die Sache rangeht
wenn ich vielleicht in dem deutschen
Ministerium Sitze vielleicht über eine
der ganzen agora NGOs dort hingekommen
bin und dann so eine Ideologie im Kopf
habe die sagt ich will die Welt retten
und CO2 vermeiden und das ist sozusagen
mein Arbeitsmodus dann gehe ich davon
aus dass alle mit denen ich
zusammenarbeite die das ja auch alle
immer sagen also die Chinesen sagen ja
auch ständig sie wollen irgendwas tun
müssen es aber nicht auch nach dem
Pariser Klimaabkommen müssen Sie nichts
machen sie können einfach so
weitermachen dann geht man auch davon
aus dass sich alle so ehrlich und
anständig verhalten wie der Deutsche der
das Geld gibt vielleicht ist es eine
typisch deutsche Geschichte dass wir
irgendwie denken wir können das der Welt
erklären also die Welt ist dumm doch
oftmals ist es eben andersrum ich weiß
nicht wo diese Naivität herkommt dass
man glaubt das würde schon irgendwie so
klappen in amerikanischen Finanzkreisen
gibt's da ein Begriff für stupid German
money das hatten wir schon zur
immobilienkrisenzeiten mit den ganzen
Landesbanken die sich verhoben haben mit
irgendwelchen Papieren und jetzt scheint
es wieder so zu sein ich habe das aber
richtig verstanden ja also das Geld ist
aus Deutschland gekommen man hat also
Projekte finanziert aber irgendwie der
chinesische Staat hat da nur zugeguckt
oder wie sie diese Projekte überhaupt
ausgewählt worden das ist eine gute
Frage so genau weiß das wohl bis jetzt
noch gar keiner wie gesagt wenn es ein
Mangel an Projekt gibt gibt es immer
Leute die ja ich sag mal solche Projekte
dann auch entdecken möchten und dann
muss man Hal immer weiter weggehen um
sowas dann zu finden wenn ich das
richtig verstanden hatte ist die ganze
Sache ja aufgeflogen weil ein
Whistleblower aus China gesagt hatte sag
müsst ihr mal hingucken irgendwie stimmt
da was nicht das heißt es war nicht mal
so dass durch irgendeine Kontrollinstanz
oder durch mal nachfragen aus
Deutschland das ganze rausgekommen wäre
sondern das kam dann direkt aus China
man darf sich China auch nicht als so
ein monolitischen Block vorstellen wo
jetzt alle an einem Strang ziehen also
es gibt auch da ehrliche Leute das darf
man nicht vergessen keine Ahnung wie das
dann auch so lange unentdeckt bleiben
konnte das grüngeführte
Bundesumweltministerium in Berlin nach
meinem Eindruck jedenfalls tut das
gerade so als sei nichts passiert oder
als wäre das irgendwie ja lässlich ist
passiert tut uns leid aber eigentlich
ist es nicht weiter schlimm versuchen da
die Grünen einen erneuten Skandal
auszusitzen es wird ihnen ja dabei
geholfen also die letzten Presseberichte
über die Geschichte sind vor fün Tagen
oder vor 6ch s Tagen erschienen aber
seitdem ist da nichts passiert es ist in
dem Ministerien nichts passiert man hat
geschrieben man hätte das abgestellt und
jetzt wäre alles gut bei diesem einen
Projekt wo es ja um diesen Hühnerstall
ging der da gefördert wurde
offensichtlich hieß es dann am Ende es
wäre einfach nur ein Zahlendreher in
dieser geokoordinate gewesen aber auch
das kam so ein bisschen verzagt daher
also man versucht das auf möglichst
kleiner Flamme zu halten ich kann mir
schon vorstellen dass man versucht dann
an der Stelle so ein paar Projekte dann
auszuknipsen so nach dem Motor das ist
vielleicht ein bisschen zu auffällig
aber dann muss man wieder andere finden
wenn man die Regeln macht die Regeln die
besagen Vermeidung ist Pflicht und du
musst als Ölfirma oder als Gaslieferant
oder was auch immer entsprechende
Projekte nachweisen um deine ISG Punkte
zu kriegen ne also all die ganzen
Zertifizierungen in die sich die Firmen
ja hinein pressen lassen damit sie
überhaupt Geschäfte machen können in
Deutschland oder in Europa teilweise das
sorgt natürlich dafür dass dann sowas
auch erfunden wird das ist wie ich das
im Artikel geschrieben hatte der
kobraeffekt der sich da breit macht und
das ist eine alte studentensager sage
ich mal die man als Student hört können
wir ja kurz mal erklären es geht darum
dass in britisch besetzten Indien ein
Kopfgeld für Schlangen ausgesetzt wurde
und die Bauern so klug angeblich ne
angeblich wir wissen es nicht genau
wahrscheinlich ist es eine Legende genau
und sie waren so klug und haben die
Schlangen selber gezüchtet statt sie
tatsächlich einzusammeln was dann
irgendwie total schief gegangen ist
apropos schief gegangen vor einem Jahr
wenn ich das noch richtig in Erinnerung
habe Geist er ja schon einmal eine
Meldung aus China mit Betrug durch die
Medien und zwar das jahrelang gepunchter
chinesischer Biodiesel in Deutsch
verkauft wurde ist also dieser Skandal
den wir jetzt erleben möglicherweise
auch nur die Spitze des Eisberges aber
für solche Sachen haben wir doch in
Zukunft unser lieferkettengesetz oder
was ja sowas komplett abstellt weil dann
alle ehrlich sind also das
lieferkettengesetz bewegt sich ideell
ungefähr auf der Ebene von
waffenverbotszonen Innenstädten von 18
bis was weiß ich 24 Uhr das wird ähnlich
gehandhabt also wo es die Möglichkeit
gibt unehrlich zu arbeiten wird betrogen
das ist nur mal so und wenn betrug
schwer nachzuweisen ist bei dem
gepunchten biodiesel ist das so eine
Sache schwer nachzuweisen das Zeug
verbrennt genauso gut in Dieselautos wie
der gute Biodiesel sage ich mal wir
werden noch unser blaues Wunder erleben
wenn wir den ganzen grünen Wasserstoff
hier importieren wo der herkommen soll
weiß ja noch keiner so genau
wahrscheinlich wird er genauso
hergestellt wie die ich sag mal auf
reisßpapier gedruckten Zertifikate die
wir jetzt beim Zapfen an der Zapfsäule
haben ist es denn überhaupt realistisch
Kontrollen ja wie soll ich sagen zu
erwarten also wirklich tatsächlich
effektive Kontrollen ist das einfach
illusorisch und das heißt man muss schon
einkalkulieren einen gewissen Schwund
sage ich mal in Anführungszeichen na ja
diese diese
erzwingungsmechanismen sorgen natürlich
dafür dass man Kontrollen braucht wenn
der Staat und das ist ja nichts anders
als ein staatlicher Eingriff in den
Markt wenn der Staat sich dort
aufschwingt Regeln zu machen die schwer
einzuhalten sind oder Schlupflöcher hat
an der man dann so ein bisschen tricken
kann und Subventionen abgreifen kann
dann wird das passieren normalerweise
hat man die Kontrolle über
Marktmechanismen also bei dieser
Geschichte mit der Förderung das Gas was
man beim ölfördern quasi bisher
abgefackelt hat dieses Gas sinnvoll
einzusetzen ist z.B zu komprimieren oder
damit Generatoren zu betreiben mit dem
man die Anlage betreibt etc das ist
nicht nur irgendwie eine politische CO2
Absurdität sondern das ist eigentlich
ein ökonomisch sinnvolle Maßnahme das
heißt jeder der es schafft seine
Fördertechnik dahingehend zu verbessern
kann effektiver arbeiten kann billiger
fördern etc das heißt wir haben den
ganzen Marktprozess der dann dran hängt
aber jetzt kommt der Staat und sagt ich
habe eine Idee wir machen das
verpflichtend und wir machen dann
Zertifikate draus mit dem man dann an
der zaffsäule ein bisschen gutes
Gewissen eintanken kann dann wird's
kritisch dann muss ich das ganze
kontrollieren ne also wenn man den Markt
auf diese Art und Weise quasi zerstört
dann braucht man sehr viele Kontrollen
und dann sind wir mitten im Sozialismus
sie deuten in ihrem Artikel ja auch an
dass sie der festen Überzeugung sind
dass China oder dieser Skandal in China
natürlich kein bedauernswerter
Einzelfall ist sondern das wegen des
kernproblems dass sie geschildert haben
das heißt also dass es gar nicht
genügend Projekte gibt um die CO2
Vermeidung in irgendeiner Form zu Labeln
dass wir davon ausgehen dürfen dass also
nicht nur in China deutsches Steuergeld
da verbraten wurde sondern auch noch
woanders es kommt ja noch was dazu China
ist bekannt dafür früher hat man das mal
so als eine Art von von Lob an die
Technologie des Westens betrachtet Dinge
zu fälschen und Dinge die knapp sind
werden natürlich besonders gern
gefälscht deswegen kam die Rolex Ohren
die günstigen dann aus China Rolex hält
den Markt knapp und deswegen lohnt es
sich dort eine Fälschung zu machen Co 2
soll über den CO2 Handel natürlich auch
verknappt werden auch da findet diese
Verknappung statt man hofft damit die
Preise anzuheben was der Markt jetzt
nicht macht sondern das macht dann der
stalicher Eingriff dann ist das
natürlich ein Anreiz an der Stelle auch
zu betrügen ne und so zu tun als ob weil
nachmessen kann das ja keiner also wir
haben z.B noch nicht erfahren wie groß
denn jetzt der Schaden für das Klima ist
den wir durch diese nicht wirklich
echten Emissionsreduktionen erzeugt
haben es geht ja um 7,7 Millionen Tonnen
die jetzt gar nicht eingespart wurden
und ich denke Herr habck hat sich doch
im März war das jah noch mal vor die
Kamera gestellt und gesagt endlich
endlich sind wir auf Kurs und wir
schaffen das jetzt mit der Einsparung
und wie das so alles toll ist das kann
ja dann alles gar nicht stimmen wenn das
wo wir finanzieren wo wir CO2 Vermeidung
bezahlen wo das eigentlich gar nicht
stattfindet nur in den Zahlen findet es
statt sonst nicht der gute Herr habbeck
war ja jetzt gerade in China denken sie
dass er den Skandal angesprochen hat
ehrlich gesagt weiß ich nicht ich weiß
auch nicht ob es eine Rolle spielt ob
hab das anspricht oder nicht hätte ja
z.B Schadenersatz V da müsste erstmal
festgestellt werden wo denn jetzt genau
das Geld hingeflossen ist wie viel
Anteil haben da die Firmen die das
veranlasst haben wie viel Anteil haben
die Zertifizierungsstellen die das
bestätigt haben und wie viel Anteil hat
das umweltbundesministerium von Frau
Lemke indem sie seit wahrscheinlich über
einem Jahr wir wissen noch nicht so
genau seit wann sie genau das wissen es
ist auch schon eine ganze Weile nichts
unternommen haben das heißt die Frage
wer denn dafür zur Verantwortung gezogen
werden müsste ich glaube nicht dass die
Chinesen sich da so einfach verhaften
lassen auch nicht von einem Harbeck vor
wenigen Tagen wurde publik dass mit
Milliarden deutschen Steuergeldern
gefickte Projekte in China gefördert
wurden mit denen angeblich CO2
eingespart werden sollte wir waren im
Gespräch mit dem freien Blogger Roger
LCH der darüber einen vielbeachteten
Aufsatz veröffentlicht hat Brücke an
Maschinenraum warb 5 den finden Sie auf
der Seite des Instituts für
meinungselfalt und politischen
Exorzismus
unbesorgt.de vielen Dank Herr Letsch für
das Gespräch gerne
[Musik]
[Applaus]
[Musik]
doch sie hören kontrafunk aktuell wenn
der Weg das Ziel ist wie es so schön
heißt dann sind Strategien etwas wie
Scheibenwischer um am Ziel auch wirklich
anzukommen dumm nur wenn man dann aus
unterschiedlichen Gründen Strategien
verfolgt die darauf hinauslaufen um im
Bild zu bleiben dass man dann mit den
Scheibenwischern versucht Stahlbeton von
der Windschutzscheibe zu kratzen die
Nachhaltigkeitsstrategie der deutschen
Bundesregierung scheint so ein Versuch
zu sein meint jedenfalls Martina Binnig
in ihrem
Kommentar wer bislang davon ausgegangen
ist dass sich politische Entscheidungen
in Deutsch vor allem am Grundgesetz
messen lassen müssen wird durch den
aktuellen Entwurf der deutschen
Nachhaltigkeitsstrategie eines Besseren
belehrt hier ist nämlich klipp und klar
zu lesen dass als Richtschnur für die
gesamte Politikgestaltung der
Bundesregierung künftig die Agenda 2030
dienen soll dreh und Angelpunkt der
Agenda 2030 die von den Vereinten
Nationen bereits im September 2015
beschlossen wurde
ist der Kampf gegen den Menschen
gemachten
Klimawandel daher verpflichteten sich
die Vereinten Nationen vor nun mehr fast
9un Jahren zu einer umfassenden
Transformation von Wirtschaft und
Gesellschaft und versprachen die Art und
Weise in der Güter und Dienstleistungen
produziert und konsumiert werden
grundlegend zu verändern als Vision
schwebte Ihnen dabei eine Welt vor die
im Jahr 2030
frei von Armut Hunger Krankheit und Not
sein soll dieser größenbahn ist jedoch
weniger auf die unmgliedstaaten
zurückzuführen als auf die sogenannten
Stakeholder vor allem auf global
agierende Konzerne Stiftungen und nicht
Regierungsorganisationen die im
hochrangigen politischen Forum für
nachhaltige Entwicklung involviert sind
einer Nachfolgeorganisation der UN
nachhal
keitskommission und hier wird es
kriminell denn diesen Stakeholdern geht
es natürlich nicht um reine
Menschenfreundlichkeit sondern in erster
Linie um ihren eigenen Profit
schließlich eröffnet die globale
Vermarktung beispielsweise von
laborfleisch oder von mRNA Impfstoffen
neue lukrative Geschäftsfelder und kann
gleichzeitig als Erfüllung der
Nachhaltigkeitsziele 2 kein Hunger und
dre Gesundheit und Wohlergehen verkauft
werden
etweeimpfschäden oder die Zerstörung der
Landwirtschaft werden dabei kaltblütig
einkalkuliert
ähnlich skrupellos wird in der Agenda
2030 das Jahr
2015 mit dem Jahr
1945 verglichen dem Gründungsjahr der
Vereinten Nationen die für sich in
Anspruch nehmen auf den Trümmern von
Krieg und Zwietracht
die Werte des Friedens des Dialogs und
der internationalen Zusammenarbeit
geformt zu haben in Wahrheit lag die
Welt im Jahr
2015 aber keineswegs in Trümmern ganz im
Gegenteil die weltweite Armut etwa hatte
kontinuierlich abgenommen und stieg erst
wieder durch die fatalen coronamaßnahmen
an die ausgerechnet von einer un
Sonderorganisation nämlich der
Weltgesundheitsorganisation orchestriert
wurden unterstützt wird die Agenda 2030
von den üblichen Verdächtigen wie dem
Weltwirtschaftsforum der Weltbank dem
Internationalen Währungsfond der
Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung der Gates
Stiftung der Rockefeller Foundation und
dem
welcamtrust neu an der von der
Bundesregierung am 3 juni vorgestellten
Fassung der deutschen
Nachhaltigkeitsstrategie ist nun dass
darin unverblümt die komplette
Ausrichtung aller Politikfelder auf die
Agenda 2030 zugesichert wird über 100
Mal wird in dem 151 Seiten umfassenden
Text die Agenda 2030 genannt dieser
totalitäre Ansatz findet sich in keiner
vorhergehenden Version der
Nachhaltigkeitsstrategie die erstmals
2002 veröffentlicht wurde und seitdem
alle vier Jahre aktualisiert
noch bis zum 26 juli können allerdings
alle Bürger sowie Akteure aus
Gesellschaft Wirtschaft und Wissenschaft
Stellungnahmen zu den Kapiteln der
sogenannten dialogfassung abgeben die
dann Ende des Jahres beschlossen werden
soll anzumerken gäbe es genug allein
schon das Eingeständnis der
Bundesregierung ausdrücklich nicht
zuerst den Bürgern sondern der Umsetzung
der Agenda 2030 dienen zu wollen ist
skandalös denn wann hätten die Bürger
jemals ihr Einverständnis dafür gegeben
nachhaltig an der neuen
Nachhaltigkeitsstrategie ist nur eins
die massive
Zerstörungswut mit der die vollständige
decarbonisierung aller Lebensbereiche
vorangetrieben wird Martina Binnig
kommentierte
[Musik]
[Applaus]
[Musik]
damit sind wir am Ende unserer heutigen
Ausgabe von kontrafunk aktuell ich
möchte sie noch auf unsere Sendung
fernruf Hinweisen in unserer Auswanderer
Sendung hat gernut Danowski heute Gäste
aus Indiana in den USA und Südafrika der
Schweizer Jörg kaluori wurde wie er sagt
vom afrikaavirus befallen war vom Land
und von der Natur fasziniert kennt aber
auch die ganz anderen Seiten des Landes
vor allem die armen Townships dann war
ich in einem anderen Township mal in
Lanka mit einem deutschen Freund und der
hat mir langa gezeigt das älteste
Township von karbstadt überhaupt und
dort habe ich das Elend gesehen also
Kinder irgendwie zu 25 in einem Raum auf
acht kajütenbettern vier Kinder auf
einer Matratze und so im Dreck ohne
Wasser ohne Toilette und so und dann
habe ich da für mich so beschlossen ich
möchte ein Kinderheim bauen heute also
im fernruf um 15:5r nach den
kontrafunktnachrichten oder morgen in
der Wiederholung um 17:05 Uhr und mein
Kollege matthias Matussek bittet sie
wieder um Fragen für seine Sendung am
Freitag hier im kontrafunk soeit so gut
wieder einmal danke für Ihr Interesse
und in der Hoffnung dass Sie uns gewogen
bleiben mögen wünscht Ihnen und mir ein
herzliches auf Wiederhören ihr Andreas
Peter ja liebe Leute am Freitag ist es
wieder soweit da gibt es eine Stunde
Matus mit vergnüglicher Musik und
Beschimpfungen und Beantwortung von
hörerpost ich brauche dafür aber ein
hörerpost also schreibt mir bitte
Kritiken schmereden auch mein wegen Lob
an matussek@kontrafunk
Radio Matus schreibt sich mat
usek
[email protected] und dann freue
ich mich auf die Post einzugehen danke
schön wir versorgen Sie täglich mit
Informationen frei von Lügen Humbug und
Gedudel bitte unterstützen Sie uns mit
einer Spende oder abonnieren Sie den
kontrafunk
Rundfunkbeitrag ww.contrafunk.radio