In der heutigen Folge sprechen wir mit Prof. Dr. Sophie Schönberger über ihr Buch „Zumutung Demokratie: Ein Essay “, das 2023 bei dem Verlag C. H. Beck erschienen ist. In Ihrem Werk behandelt Schönenberger den für unsere Staatsform so wichtigen Aspekt der Gemeinschaft: Wo findet Sie statt, wie können wir Sie erhalten und wie können wir sie, trotz unterschiedlicher Meinungen und Vorstellungen, erhalten?
Viel Spaß beim Zuhören!
Heute: Zumutung Demokratie: Ein Essay Prof. Dr. Sophie Schönberger C. H. Beck, 2023 ISBN-13: 978-3-406-80008-5
Kapitel: 00:00 Einleitung 0:58 Angriffe auf Politiker:innen 02:24 Die Idee zum Buch 05:50 Die Bedeutung von Fußball für die Demokratie 09:05 Der Bierdosen Flashmob 11:35 Ausschluss im öffentlichen Raum 13:10 Die Rolle des Staats 14:58 Begegnungsraum Bibliothek 17:16 Die Bedeutung des Individuums 19:19 Zumutungen der Demokratie 23:40 Über die Wellen der Demokratie 26:15 Political Correctness und Demokratie 30:14 Begegnungsraum Wahllokal 36:02 Die Rolle der Parteien 39:52 Die Bedeutung von Kommunikation 43:11 Verabschiedung
Moderatorin: Dr. Stienke Kalbfuss Mitglied des Stiftungsrats der Stiftung Demokratie Saarland. Dr. Kalbfuss war viele Jahre in unterschiedlichen Ministerien des Saarlands sowie dem saarländischen Landtag tätig. Ihre Aufgaben umfassten in dieser Zeit unter anderem die Pressearbeit der jeweiligen Häuser, die Leseförderung oder Grundsatzfragen.
Prof. Dr. Sophie Schönberger ist Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Darüber hinaus ist sie Ko-Direktorin des Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung. 2023 sind zwei Bücher von ihr erschienen: Neben „Zumutung Demokratie: Ein Essay“ das Werk „Die Reichsbürger. Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung“ mit Christoph Schönberger.
Stiftung Demokratie Saarland - Damit unsere Demokratie lebendig bleibt!
Politische Akademie Europaallee 18 66113 Saarbrücken
willkommen zu Blick ins Buch ein Podcast
der Stiftung Demokratie sarland sehr
geehrte zuhörende liebe Freundinnen und
Freunde der Stiftung Demokratie Saarland
mein Name ist dienke kalpfuß und ich
freue mich sehr über meinen heutigen
Gast Professorin Sophie
Schönberger wir sprechen über ihr Buch
Zumutung Demokratie es ist im CH Beck
Verlag erschienen Sophie
Schönberger ist Rechtswissenschaftler
sie ist seit 2018 Professorin für
öffentliches Recht Kunst und kulturrecht
an der Heinrich-Heine Universität
Düsseldorf und kodirektorin des
Instituts für deutsches und
internationales
parteirecht vielen Dank Frau Professor
schönber Schönberger dass sie bereit
sind diesen
Podcast an sich an diesem Podcast zu
beteiligen vielen Dank für die Einladung
wollen wir direkt in das Buch einsteigen
oder möchten Sie etwas zu den Angriffen
auf Politikerinnen und Politiker in den
letzten Wochen sagen das betrifft ja
auch die Bewegungsräume über die wir
nachher noch sprechen werden und
Begegnungsräume das ist tatsächlich
etwas was mir was mir sehr große Sorgen
macht also aus aus verschiedenen Gründen
zum einen weil natürlich die der
öffentliche Raum der
Begegnungsraum auf einmal unsicher wird
weil tatsächlich die Begegnung äh nicht
nur in so einem sehr elementaren Sinne
des sich ignorieren scheitern sondern
weil es tatsächlich auf einmal für
Politikerinnen und Politiker körperlich
gefährlich sein kann sich in solchen
äh Räumen aufzuhalten wenn das
tatsächlich so ist äh dann ist das für
die Demokratie brandgefährlich und
darüber hinaus ist es natürlich auch ähm
insgesamt schwierig wenn Menschen die
sich in dieser Form demokratisch
engagieren einfach Angst haben müssen um
ihre um ihre körperliche Integrität wir
hatten die Diskussion ja auch schon äh
vor einigen Jahren auch im Rahmen der
der coronaproteste dass Politikerinnen
und Politiker zunehmend bei sich zu
Hause angegriffen wurden belästigt
wordden
wenn wenn das ein ein Gefühl von
Bedrohung zunehmend auslöst für Menschen
die sich engagieren
dann dann wird es immer schwieriger
Menschen dafür zu begeistern Menschen zu
finden die bereit sind diese Opfer zu
bringen und ohne diese Menschen kann
Demokratie nicht
funktionieren möchten Sie
uns erklären wie sie auf die Idee für
das Buch gekommen sind und wie der
Aufbau ihres esss
ist also die
[Musik]
der die Idee für das Buch sind sozusagen
zwei verschiedene zwei verschiedene
strenge einmal eine eher juristische
nämlich ich bin verfassungsjuristin von
zu Hause aus insofern nehme ich eben
auch häufig ein ist mein Ausgangspunkt
vielleicht erstmal juristische oder
verfassungsrechtliche Beobachtung das
waren in diesem Fall tatsächlich
zunehmendf fahren vor dem
Bundesverfassungsgericht bei denen
Menschen
versucht haben mit den Mitteln des
Verfassungsrechts einen Anspruch auf
Teilhabe am öffentlichen Raum
äh durchzusetzen und zwar auch in so
klassischen Kategorien von
von Versammlungsrecht von
Meinungsfreiheit wo es wirklich um
politische Teilhabe ging aber auch auf
ganz anderen Ebenen nämlich wenn es
darum ging an einem Fußballspiel
teilzunehmen der Frage ist das
eigentlich Teil meiner meiner
Grundrechte jedenfalls nicht willkürlig
ausgeschlossen zu werden von solchen
Fußballspielen die einfach eine extreme
soziale Bedeutung haben für meine
Teilhabe an der Gesellschaft das war
sozusagen der der ursprüngliche der
rechtswissenschaftliche Zugang und der
der andere Zugang der dann der dann
später noch dazu kam war natürlich die
Erfahrung der coronapandemie die uns ja
alle sehr stark geprägt haben sehr stark
verändert haben äh bei denen man auch
ich finde die ähm die Nachwirkung bis
heute sehr stark in der in der
Gesellschaft äh spürt bei und und wir
wurden ja im Grunde gezwungen uns
einzuigeln uns äh
uns zu isolieren äh das haben die
meisten von uns erstmal schrecklich
gefunden aber ich finde man man sieht
bis heute die Nachwirkung dass man sich
häufig auch so ein bisschen dran gewöhnt
hat und festgestellt hat na ja es ist
irgendwie nicht so schön wenn ich Leute
nicht treffen kann und gleichzeitig hat
es doch irgendwie auch einen
entlastenden Effekt ich muss mir
irgendwie nicht mehr die die blöden
Witze von Kolleginnen und Kollegen im
Büro anhören ich mich nicht über die
ungewaschenen Kaffeetassen in der Spüle
ärgern ich kann irgendwie bequeme
Jogginghosen während der Arbeit im
Homeoffice tragen und so weiter und so
weiter das heißt irgendwie haben wir
auch alle die Erfahrung gemacht dass
dass diese Pandemie mit mit der
einegelungsstrategie uns alle auch
befreit hat von den von den Zumutungen
die Zusammenleben auch bedeutet es ist
eben es gibt keine Sache die nur positiv
oder nur negativ ist aber ich glaube
durch diese Erfahrung ist vielen auch
erstmal bewusst geworden dass es eben
manchmal auch anstrengend sein kann mit
anderen Menschen
und und das ist doch manchmal vielleicht
auch ganz schön ist sich einzuegeln und
auch das ist für die Demokratie
gefährlich denn Demokratie funktioniert
nicht alleine Demokratie ist kein
selbstverwirklichungsprojekt sondern
Demokratie ist ist wie kommen eine
andere herrschaftsformum ein Kollektiv
libesprjekt das wirklich nur
funktioniert wenn man sich als
Gemeinschaft begreift
und aushält mit anderen in einer
Gemeinschaft zusammengfasst zu werden
das ist ein großes Versprechen aber man
sollte nicht verhehen dass es manchmal
eben auch Schlichtner greifend
anstrengend oder überspitzt gesagt eben
eine Zumutung ist ich komme gerade noch
mal auf ihre die den Anfang ihrer
Antwort zurück
das den Fußball
betrifft Schreiben an einer Stelle ähm
dass die Kommerzialisierung des
Profifußballs eine Gefahr für die
Demokratie ist vielleicht möchten Sie
das noch ein bisschen näher
erläutern also das ist ein ein Aspekt
unter ganz vielen und man kann die
Kommerzialisierung auch an an anderen
Bereichen äh sehen aber
ähm Kommerzialisierung von äh von sozial
von Bereichen des sozialen Lebens führt
halt immer ähm auch zu einer zu einem
stärkeren Ausschluss nämlich von all
denjenigen die nicht die entsprechenden
wirtschaftlichen Ressourcen haben also
wenn wenn Karten für das Fußballstadium
immer Stadion immer teurer werden dann
können sich das immer weniger Menschen
leisten oder nur unter sehr sehr hohem
Aufwand das ganze leisten und dieser
Aspekt des jeder kann dabei sein jeder
kann teilhaben nimmt ab aber die
Demokratie braucht genau diese diese
Momente wo sich Menschen begegnen und
auch wo sich sehr unterschiedliche
Menschen begegnen mit ganz
unterschiedlichen Voraussetzungen
aus unterschiedlichen sozialen Welten
aus unterschiedlichen beruflichen Welten
mit unterschiedlichen politischen
Hintergründen
dieses Ideal dass wir in der Demokratie
oder in der sehr anspruchsvollen
Demokratie Theorie häufig haben dass
Menschen sich zusammenfinden dass sie
miteinander reden miteinander
diskutieren zusammen zur besten Lösung
kommen das ist wunderbar dieses Ideal
aber es ist eben das es ist ein ideal
miteinander zu reden und wirklich in
Austausch zu treten ist eine unfassbar
anstrengende Angelegenheit das das
merken wir im Alltag schon bei banalen
Dingen wenn man sich irgendwie mit
Nachbarn darüber einigen soll wer den
den Hausputz macht oder ähnliches oder
mit Mitbewohnern in der WG wer man
wieder die Spülmaschine einräumt oder
abwäscht oder oder einkauft und das ist
ja das wird ja nicht einfacher wenn die
Themen politischer und komplizierter
werden ganz im Gegenteil deswegen ist
ist diese Vorstellung würden uns alle
treffen miteinander diskutieren und dann
zu einer großen glü
demokratischen Gemeinschaft werden
sehr schön aber eben leider auch sehr
kontrafaktisch und ich denke auch man
man muss vielleicht nicht so weit oben
ansetzen s man sollte vielleicht viel
viel weiter unten ansetzen sagen das ist
furchtbar kompliziert lasst uns doch
erstmal damit anfangen irgendwie
zusammen zu leben bevor wir irgendwie
zum miteinander reden und dann zu
miteinander regieren kommen und
überhaupt erstmal zu sehen dass da
andere Menschen sind dass ich die
wahrnehme dass ich wnehme dass sie
denselben Platz in der Demokratie haben
wie ich auch das ist schon schwierig
genug denn wir leben in der Welt die
sehr stark vom Individualismus geprägt
ist in der wir zunehmend von uns selber
von unserer eigenen Person besessen sind
und es deswegen vielleicht auch erstmal
schwerer fällt dieses sehr grundlegende
demokratische Versprechen der Gleichheit
meine Stimme ist genauso viel wert wie
die jedes anderen Menschen das erstmal
zu akzeptieren das wird würde ich sagen
tendenziell schwerer auch weil wir durch
die großen demokratischen Freiheit so
ein bisschen verlernt haben und selber
zurückzunehmen im Zusammenhang mit äh
dem Fußball oder es ist das ähnliche
Kapitel ähm reden sie noch über ein
interessantes Phänomen wo sich auch das
Bundesverfassungsgericht drum gekümmert
hat nämlich den
Bierflaschen Mob den den
bierdosenflächmob genau bierdosenfä
genau
ähm ich denke da wir ja den Podcast
nicht für Juristen machen wäre das auch
noch ein interessantes Thema für unser
Publikum auf alle Fälle den den mag ich
besonders
der der Bierdosen Flashmob
hat hat ein junger Mann in Passau vor
einigen Jahren empfunden erfunden um
tatsächlich um gegen gegen
Kommerzialisierung öffentlicher Räume zu
protestieren weil es in in Passau ein
Einkaufszentrum gibt und der öffentliche
Platz vor diesem Einkaufszentrum der
ganz normal aussieht wie eine
Fußgängerzone stand tatsächlich oder
steht tatsächlich im Eigentum des äh des
Eigentümers dieses Einkaufszentrums der
dann entsprechende Regeln durchsetzen
wollte also der z.B durchsetzen wollte
dass man da keine äh keine
Demonstrationen veranstalten will weil
das irgendwie hässlich unschön ist und
die Leute wollen da doch in Ruhe shoppen
und in Ruhe ihren Kaffee trinken und
wenn da irgendwie so junge Leute kommen
und politische Parolen äh ähm bringen
das das ist doch irgendwie unschön in so
einer heilen Konsumwelt und um dagegen
zu zu protestieren hat dann hat dann ein
junger Mann den Bierdosen Flashmob
erfunden der einfach so funktionierte
dass man sich traf auf diesem äh diesem
Platz jeder brachte eine Dose Bier mit
dann riefen alle für die Freiheit trinkt
aus
öffnete die Bierdose und trank sie auf
Ex und setzte damit ein Zeichen gegen
die Kommerzialisierung äh dieses dieses
öffentlichen Ortes und tatsächlich hat
der
Betreiber des äh des Einkaufszentrums
versucht das zu untersagen und der junge
Mann ist aber bis zum
Bundesverfassungsgericht gegangen hat
Recht bekommen und gesagt nein wenn ich
da so einen öffentlichen Raum schaffe
der genau die die die Funktion einer
Fußgängerzone erfüllt einen öffentlichen
Begegnungsraum wo Menschen sich treffen
und genau daraus ja auch letztlich ähm
wirtschaftliches Kapital schlägt denn
warum sitzt man denn da gerne im Kaffe
weil man irgendwie auch gucken kann weil
man andere Menschen sehen kann weil man
gerade nicht alleine zu Hause sitzt wenn
ich das so eröffne wenn ich mir gerade
das zu Nutze machen will dann muss ich
auch leben dass damit leben dass die
Menschen das als öffentlichen Raum
nutzen und nicht nur Kaffee trinken und
zahlen sondern auch ihre politische
Meinung öffentlich äußern mhm ich fand
das Urteil klasse also es gibt
so viele Städte und ein besonders
schlechtes Beispiel ist in meiner
Erinnerung München
ähm dort sieht man in
Anführungszeichen die gehobene
Mittelschicht äh in den berühmten
Straßen und auf den berühmten Plätzen
aber andere Menschen trauen sich einfach
nicht nicht mehr dahin oder haben das
Gefühl sie sollten nicht da
sein und das ist genau das Problem und
das ist etwas was eben äh was eben durch
Kommerzialisierung verstärkt wird wenn
ich eben äh bestimmte faktische
eingangshürden habe wenn ich wenn ich
einfach zeige das ist hier nur für
Menschen mit einem gewissen Einkommen
die sehr viel Geld ausgeben können dann
schließe ich einen ganz wesentlichen
Teil äh der Bevölkerung aus und das
große demokratische Versprechen ist
eigentlich dass wir das nicht tun dass
wir
dass wir eben in einer demokratischen
Gemeinschaft der gleichen Leben
unabhängig vom Einkommen unabhängig vom
Bildungsniveau unabhängig von sonstigen
soziokulturellen Merkmalen und dass
jeder eben dieselbe jedenfalls
demokratisch dieselbe Berechtigung hat
am öffentlichen Leben teilz haben wir
sind unterschiedlich genug und das kann
und will die Demokratie auch nicht auch
nicht
wegdenken aber jedenfalls in
öffentlichen Angelegenheiten sind wir
genau gleich äh und das ist ein ganz
zentrales Versprechen der Demokratie
aber es widerspricht natürlich in
gewisser Weise einer einer
wirtschaftlichen Logik die deutlich mehr
mit Ungleichheit operiert und auch
operieren will hat nicht auch der Staat
eine Verantwortung dafür dass diese
Räume geschaffen werden dass sie das bei
der Stadtplanung berücksichtigen dass
sie bezahlbare Wohnungen auch in den
Innenstädten den Menschen zur Verfügung
stellen können dass
die ja jetzt kommt ein schwieriges Wort
Gentrifizierung mhm äh beendet wird und
ähm auch die
Möglichkeiten in ländlichen Räumen sich
zu treffen also man sieht ja viele
Dörfer oder bis hin zu ganz kleinen
Städten in denen es keine Begegnungsorte
mehr gibt in der Tat und das ist das ist
sehr lange
als als Teil also in Anführungszeichen
nur als Teil der der
Städtebaupolitik betrachtet worden
und man hat meiner Meinung nach viel zu
lange vernachläss sich dass das eine
urdemokratische Komponente hat also dass
es auch demokratiepolitik ist äh die man
da macht bei der Frage wie gestalte ich
meine Städte wie gestalte ich meine
ländlichen Regionen welche Infrastruktur
halte ich bereit welche Begegnungsorte
schaffe ich
möglich ist den Menschen überhaupt sich
zu begegnen sich zu treffen sich
wahrzunehmen wie gesagt miteinander zu
reden muss vielleicht noch mal gar nicht
sein weil es ist sehr anspruchsvoll aber
überhaupt sich zu sehen sich zu begegnen
äh und das ist eben nicht nur eine Frage
der der Stadtplanung oder nicht nur eine
Frage der Verkehrsplanung auch wie oft
im ländlichen Raum ländlichen Raum der
Bus fährt sondern es ist eben auch sehr
stark eine Frage der Demokratie denn
denn wenn die Gesellschaft sich der Art
auseinander entwickelt und diese Räume
nicht mehr existieren die Menschen sich
nicht mehr begegnen dann ist es
exorbitant schwer tatsächlich sich als
sich als Gemeinschaft zu bereifen und
das brauchen wir um überhaupt als
Demokratie zu funktionieren sie
verweisen an einer Stelle auf die
Bibliotheken in Skandinavien ähm dort
bin ich selber auch schon gewesen habe
mir das angesehen äh die haben ja einen
anderen Ansatz D nicht dass man sich ein
Buch ausleih und vielleicht noch ein
Kaffee trinkt sondern dass dort
gemeinsam Musik gemacht wird dass man
dort nähen kann dass man dort
Kinderbetreuung machen kann all diese
Dinge das wäre ein interessantes
Beispiel hier also Bibliotheken sind
sind tolle Orte mit denen man viel
machen kann auch das ist sehr
anspruchsvoll es schwatzt so langsam
nach nach Deutschland über also ich ich
äh schalte an dieser Stelle gerne einen
werbeblog für die Stadtbibliothek hier
in Düsseldorf die Bibliothek des Jahres
2023 geworden ist ähm und und einen
ähnlichen Ansatz verfolgt und wenn ich
das erzähle dann kriege ich immer ganz
leuchtende Augen und alle Leute denken
es klingt so romantisch ich hätte es mir
ausgedacht aber es ist tatsächlich so
dass da dass da ein toller Begegnungsort
entstanden ist direkt am Hauptbahnhof wo
sehr sehr unterschiedliche Menschen
zusammenkommen wo sie wirklich an großen
Tischen auf der einen Seite sitzen fast
klischeehaft
so Männer zwischen Mitte 20 und Mitte 40
mit karierten Flanellhemden die
irgendwelche brettrollenspiele spielen
und auf der anderen Seite junge Mädchen
mit Kopftüchern die die ihre
Hausaufgaben da machentische weiter
sitzen sitzen ein paar Senioren hinten
in der Kinderbibliothek ganz viele
Familien mit Kindern mit
unterschiedlichen
hin Hintergrund zwischendrin finden Sie
ein paar Wohnungslose die da ihre handys
aufladen weil das kostenlose
Benutzung von Steckdosen
gibt also da haben sie im kleinen
tatsächlich eine eine ganz großartige
Mischung von von sehr unterschiedlichen
Menschen auch von sehr vielen jungen
Menschen was ich was ich wichtig und und
großartig finde die da zusammengewürfelt
werden in einer Mischung wie ist das
sonst
jenseits von Schulen und selbst bei
Schulen wird es schon sehr sehr sehr
schwierig mittlerweile äh kaum noch gibt
Bibliotheken sind sind tolle Orte sie
erreichen natürlich nicht alle Menschen
damit auch das ist völlig klar
ähm aber das ist ein ein guter und
wichtiger Ansatzpunkt um tatsächlich
gelebte Demokratie auf so einer ganz
niedrigchwäigen Ebene
herzustellen ich finde sie haben einen
interessanten anderen Ansatz als sonst
Bücher zur Demokratie
äh es gibt ja ein Buch mit einem
ähnlichen Namen die Demokratie
nein die Demokratie als Zumutung
ähm wie wie sind sie oder was was war
Ihre innere
Motivation dieses Thema so ganz anders
aufzugreifen sich an dem Einzelnen zu
orientieren
ähm also ich versuche tatsächlich sehr
stark
äh äh diese sehr abstrakte Ebene bei der
wir bei der Demokratie immer sind mit
der sehr konkreten Ebene zu verbinden
weil wir letztlich Lösungen für
gesellschaftliche Probleme nur nur auf
der konkreten Ebene finden und wie viele
andere auch mache ich mir mache ich mir
große Sorgen im Moment um den um den
Zustand der Demokratie wir leben äh wir
leben in Zeiten die nicht einfach sind
äh für für die Demokratie und und mir
war es ein Anliegen einfach mal ein sehr
nüchternen Blick darauf äh zu äh zu
werfen ähm
was ist denn eigentlich da an Substanz
und über was für Voraussetzungen leben
wir jenseits der Institutionen jenseits
der großen Versprechen jenseits dieser
großen Ideale des Miteinander Redens des
Miteinander Diskutierens äh weil das ja
immer nur letztlich einen sehr sehr
kleinen Teil äh betrifft also die
meisten Menschen
ähm haben so viele andere Dinge im im
Leben und im Alltag zu tun dass ja
Politik und Demokratie n einen sehr sehr
kleinen äh Anteil wenn überhaupt ihrer
ihrer Lebenswelt wahrnimmt und trotzdem
das ist ja gerade das Versprechen der
Demokratie sind sie Teil unserer
demokratischen Gemeinschaft und immer
mehr Menschen wenden sich tatsächlich
von der von der Demokratie ab und das
war sozusagen mein Versuch immer von der
anderen Seite zu gucken ähm woher kommt
das
äh und äh und was kann man
möglicherweise dagegen tun
mhm sie äh haben ja schon darauf
hingewiesen dass ähm uns die Demokratie
nicht nur Freiheit persönliche Freiheit
und viel politische Freiheit äh
geschaffen hat
dass es aber auch Zumutungen gibt und da
habe ich mich
gefragt gehören in diese Kategorie
Zumutung nicht eigentlich eher
Forderungen oder Verpflichtungen die der
Staat uns aufg auflegt durch z.B
whrpflicht und ähnliche Dinge also das
sind die Zumutungen die wir sozusagen
kennen also das das sind auch so
klassische freiheitseingriffe das
Diskutieren Juristinnen und Juristen
eigentlich eigentlich immer dafür haben
wir auch haben wir auch Gewährleistung
im Grundgesetz dass der Staat das nur
unter bestimmten Voraussetzungen darf
und das alles auch verhältnismäßig
ausgestaltet werden muss aber über das
viel grundlegendere
dahinter reden wir eigentlich relativ
selten weil die Demokratie eben zwei
Seiten hat und wir haben sehr viel in
den letzten Jahrzehnten über die
demokratische Freiheit geredet aber
Demokratie setzt sich eben aus aus zwei
Komponenten zusammen aus der Freiheit
und äh und aus der Gleichheit und die
Gleichheit haben wir lange Zeit ein
bisschen als als selbstverständlich
hingenommen und relativ wenig äh wenig
über sie nachgedacht und deswegen nicht
wahrgenommen dass sie erstens auch ein
großes Versprechen ist sie ist un so
selbstverständlich geworden mittlerweile
äh und zweitens aber eben auch zumal in
einer individualistischen Gesellschaft
eine große Zumutung
Bein beinhaltet weil sie eben von mir
verlangt tatsächlich gleich zu sein und
in einer Welt in der wir alle davon
überzeugt sind dass wir ST ganz
Besonderes sind und dass wir großartig
sind in der wir uns selbst optimieren
wollen und eigentlich gerade nicht
gleich sein wollen also auch der
Konformitätsdruck in derhalb der
Gesellschaft hat hat sich ja jedenfalls
sehr gewandelt also Anpassung an
gesellschaftliche Normen ist immer
weniger die die allgemeine Vorstellung
sondern Individualität hervorgehoben
sein dasunktion
tatsächlich auch in dann wieder in
Stereotypen und man man will dann doch
wieder bestimmten idealen entsprechen
aber das Ideal ist erstm die Vorstellung
ist erstmal wie dass jeder möglichst
individuell möglichst besonders sein
will und mit mit diesem Ideal des
besonders sein
kollidiert natürlich
dann das Versprechen der Gleichheit das
zwar sagt du bist nicht schlechter
gestellt als alle anderen aber eben auch
gleichzeitig sagt du bist aber auch
nicht besser gestellt und deine Stimme
und jetzt wieder bei der Demokratie zu
sein ist genauso viel wert wie die von
allen anderen auch wenn die anderen für
blöd für hässlich für unmoralisch für
sonst irgendwie jedenfalls nicht so gut
wie dich selber hältst darum geht es
nicht denn ihr seid alle demokratisch
gleich und das ist tatsächlich was
so mein Eindruck was mittlerweile
brüchig geworden ist in der Akzeptanz
und und es gibt zunehmend Menschen die
eben nicht mehr akzeptieren wollen dass
sie eben genau gleich sind wie alle
anderen das das merkt man auch bei den
bei den populistischen Strömungen weil
deren versprechen zum großen Teil darauf
beruht genau diese dieses Problem dass
ich aushalten muss dass die anderen eben
mit all ihren Meinungen den ich
möglicherweise nicht zustimmen will
genau die gleiche Berechtigung habe
dieses Problem löst das Populist der
Populismus sagt na ja wenn die halt
nicht meiner Meinung sind dann gehören
die halt auch nicht dazu weil wir sind
das wahre Volk und das wahre Volk das äh
und das istusagen der neue die neue Form
von Populismus das wahre Volk definiert
sich nicht mehr über Hautfarbe über
Geschlecht über ähnliche Merkmale
sondern häufig einfach nur darüber ob
derjenige meiner Meinung ist oder nicht
und wenn er nicht meiner Meinung ist
dann gehört er halt nicht dazu sondern
eigentlich gehören nur die dazu die
meiner Meinung sind und schups habe ich
das ganze Problem dass ich mich in der
Demokratie mit mit anderen Menschen
auseinandersetzen muss gelöst indem ich
sie einfach aus der demokratischen
Gemeinschaft raus dividiert habe das ist
offensichtlich attraktiv weil großes
Problem gelöst habe aber es ist halt
nicht
demokratisch die Demokratie hat sich ja
nicht linear entwickelt sondern es gab
ja immer schon wieder
versuche noch mal einen Schritt
zurückzutreten oder es gab dann andere
unerfreuliche Regeln für andere
Mitmenschen sie sprechen davon Wellen
der Demokratie können Sie uns die
wichtigsten Wellen
erläutern also das ist sozusagen
insgesamt eine Bewegung die die in jedem
Land auch anders anders sich vollzieht
aber wir haben halt sehr lange so ein
bisschen ein einen relativ kurzen Blick
gehabt und vor allen Dingen so zwischen
also auf den auf die Zeitraum zwischen
1945 und 1990 oder Ende der 90er Jahre
geguckt und das dann auch ja teilweise
noch auf eine sehr sehr westdeutsche
Perspektive verengt WN man sagt haben
okay wir hatten den totalen
Zusammenbruch äh nach dem Zweiten
Weltkrieg und danach ging es immer immer
weiter aufwärts dann fel noch die Mauer
auch der Ostteil Deutschlands wurde
wurde demokratisch der Eiserne Vorhang
fiel und man hatte auf einmal so die
Vorstellung davon dass sich jetzt alles
in Wohlgefallen auflöst wir haben die
Demokratie erkämpft und und jetzt ist es
auch gut also Francis Fukuyama hat das
hat das damals Ende der 90er das Ende
der Geschichte genannt und äh und äh
tatsächlich propagiert das jetzt
sozusagen die Demokratie als
Herrschaftsform sich endgültig
durchgesetzt hat universelle
Menschenrechte überall gelten und es
jetzt für immer so bleiben wird das ist
vollkommen ahistorisch weil wir weil wir
überall auf der ganzen Welt immer in in
unterschiedlichen Zyklen mit
unterschiedlichen
unter unterschiedlichen Bedingungen
sehen dass Demokratie auferstehen und
wieder untergehen prekär werden sich in
Mischform
einrichten
wir hatten gerade in in in der Alten
Bundes Republik eine erstaunlich lange
und sehr stabile äh Phase der
Demokratisierung nach dem totalen
zusammenbroch 1945 und und haben das
sehr lange Zeit für für normal und für
selbstverständlich gehalten und und die
Erkenntnis dass es nicht so ist sondern
dass Demokratien trotzdem obwohl wir das
Konzept vielleicht so furchtbar
überzeugend finden fragile Gebilde sind
äh und das selbst leuchtturmhafte
Demokratien wie die USA die uns ja sehr
lange als großes Vorbild vor Augen
standen auch einmal möglicherweise
gefährdet sind ins autoritäre zu kippen
das ist eine Erfahrung die jedenfalls in
unserer Lebzeit erstmal neu ist und un
ein bisschen erschreckt aber wenn sie
wenn sie ins 19 20 Jahrhundert gucken
eigentlich ziemlich klar auf dem auf dem
Tisch welchen Einfluss hat denn die
Diskussion über Political Correctness
kcel culture
wog für den
Einzelnen in dieser Demokratie also ähm
die Diskussion ist
ist deswegen interessant weil sie meiner
Meinung nach ein gutes
ähm gutes Anzeichen dafür ist ähm für
diese fehlende Bereitschaft sich
miteinander auseinanderzusetzen
und zwar von beiden Seiten die die Seite
die
kcelkscher beklagt und und immer sagt
sie würden gecancelt äh neigen dazu jede
Form von Kritik als illegitim
zu betrachten als sozusagen Angriff auf
ihre Autorität dann schreien sie ganz
Leid kenzelkalscher
und sagen so geht das nicht weil sie
sich mit dieser Form der Kritik oder
eben auch der der scharfen der heftigen
Kritik nicht auseinandersetzen wollen
auf der anderen Seite haben wir eben
eine Bewegung die sich umgekehrt mit äh
mit unangenehmen Meinungen von rechts
nicht mehr auseinandersetzen will und
sagt dass das lehnen wir so ab das darf
man gar nicht sagen äh das heißt im
Grunde haben wir
immunisierungsstrategien auf beiden
Seiten
ähm und ein den anderen nicht mehr
aushalten wollen wenn man sich die Fälle
über die immer wieder diskutiert wird
genau anguckt stellt man fest es gibt
einzelne Fälle wo tatsächlich
körperlicher Zwang
äh im in Rede steht wo tatsächlich im
körperlichen Sinne Menschen abgehalten
werden äh äh sollen äh irgendwo
aufzutreten ihre Meinung zu sagen das
ist vollkommen inakzeptabel in der
Demokratie aber scharfer Protest ähm
boyottaufrufe und all das das muss
ausgehalten werdenm ähm und diese
Bereitschaft das auszuhalten von beiden
Seiten nimmt nimmt möglicherweise ein
bisschen ab das wird dann häufig so ein
bisschen thematisiert unter dem unter
dem Stichwort zunehmende Polarisierung
der Gesellschaft wenn man sich die
Debatten in den 60er Jahren in den 70er
Jahren anguckt äh würde ich nicht sagen
dass wir heute polarisierter sind als
damals wir hatten ganz große
gesellschaftliche
grundsatzauseinandersetzung wir hatten
wir hatten diesen schönen Spruch dann
geh doch rüber damals meinte man die DD
ja wenn es dir hier nicht passt W man
das System kritisiert hat dass das hatte
so unline von diesem dann geh doch weg
und dann und dann dann bist Du hier
nicht mehr im im diskursraum drin wir
hatten ganz ganz große gesellschaftliche
Auseinandersetzung
die aber in der Tendenz nicht so sehr
wie heute zum Abbruch der Kommunikation
geführt haben also es gibt eine große
große Stunde im im Bundestag mit hmut
Kuhl noch als Oppositionsführer der im
Wahlkampf davor freiheitst Sozialismus
katiert hatte die CDU und und ein SPD
Abgeordneter äh rief rein ihre Freiheit
ist nicht unsere und Helmut Kohl
antwortete ihre Republik ist nicht
unsere und dann sagte er aber noch einen
Satz hinterher und darüber werden wir
uns auszutauschen haben und das ist der
entscheidende Satz dass eben ihre
Republik ist nicht unsere nicht der
Abbruch der Kommunikation ist sondern
der Anfang eines Austausches und ich
glaube dass die Bereitschaft äh sich
auszutauschen ich will jetzt die 70er
und die 80er Jahre nicht völlig
plorifizieren aber in der Tendenz
vielleicht noch stärker ausgeprägt war
möglicherweise auch weil weil die Grenz
weil sozusagen die diskursgrenzen
sicherer waren heute haben wir
diskursgrenzen die die deutlich stärker
aufgeweicht sind wir haben deutlich
fluidere Strukturen in den äh in den in
dem was überhaupt politisch sagbar ist
in in den Bereich von politischen und
sonstigen Identitätskonstruktionen also
die Welt ist deutlich komplizierter
geworden das macht es natürlich auch
schwieriger sich miteinander auszusetzen
und möglicherweise als als eine Reaktion
auf diese zunehmende Komplexität kommt
vielleicht früher der Moment äh wo man
wo man das Gespräch abbricht aber
polarisiert war die Gesellschaft auch
vorher schon sie beschreiben als einen
besonders wichtigen Begegnungsort und
das war Lokal
ähm warum ist das ein so wichtiger
Begegnungsraum für unsere
Demokratie das das Wahllokal ist
tatsächlich der der Ort an dem wir die
demokratische Gleichheit so ganz
unmittelbar erleben das das im Wahllokal
wenn wir eben tatsächlich keine Briefe
anmachen sondern no ins Wahllokal gehen
da stehen wir alle in der Schlange
zeigen alle unser Kärtchen vor
möglicherweise nach unserem
Personalausweis sind in irgendeinem
öffentlichen Zweckbau den wir
normalerweise vielleicht auch gar nicht
betreten würden in einer Schule auch
wenn wir keine schulpflichtigen Kinder
haben
also es gibt ja die die wunderbarsten
und großartigsten Orte an denen solche
an denen solche Wahlen stattfinden
können oder die zu Wahllokalen werden
und wir alle sindusagen mit denselben
Bedingungen konfrontiert wir werden alle
exakt genau gleich behandelt und stehen
eben manchmal auch in der Schlange und
können uns ein bisschen umgucken und
sagen okay wer wählt denn da hier noch
mit mir zusammen
und und wer steht hier genauso in der
Schlange wie ich und es ist der Moment
wo wir wirklich unmittelbar und sehr
sehr körperlich erlebbar
auf einmal zum souverän werden und
unsere demokratische unsere
demokratische Entscheidung treffen das
wir leben in der repräsentativen
Demokratie wir haben wenig unmittelbare
sachentscheidungs Kompetenzen als
Bürgerinnen und Bürger aber bei der Wahl
erleben wir das und
ähm und gerade in Zeiten in denen in
denen die Menschen sich häufig unmächtig
fühlen
und das Gefühl haben sie können
eigentlich nichts mehr mit bestimmen ist
glaube ich umso wichtiger tatsächlich
diesen körperlichen Akt zu erleben
hinzugehen zu sagen nein ich kann meine
Stimme abgeben und tue das wie alle
anderen auch ich bin Teil dieser
Gemeinschaft und nicht völlig
wirkungslos mhm hier passt ja dazu der
Aspekt Wahlbeteiligung und welche
Gruppen sich hauptsächlich ausschließen
und ihre Interessen nicht vertreten
lassen eine
ähm
nichtwehleranteil von äh ca 25% zeigt
natürlich schon eine große Distanz zu
unserem System in der Tat also das
ähm wir haben anders als andere Länder
keine Wahlpflicht das heißt es gibt
diese Möglichkeit eben auch zu sagen ich
interessiere mich nicht genug dafür oder
aus anderen Gründen will ich mich an
dieser demokratischen Entscheidung
nicht nicht beteiligen aber es drückt
natürlich eine sehr große Distanz aus
wenn ich noch nicht mal mehr äh bereit
bin diese äh diese würde auf mich zu
nehmen oder dieses Maß an Engagement äh
zu zu betreiben das war auch mal anders
das hat auch viel mit sozialen
Konventionen zu tun früher ist man
einfach wählen gegangen weil es sich so
gehört hat hat sich auch schick
angezogen wie ich mich erinnere Zeiten
als ich noch im Wahllokal gesessen hab
ja genau
das hat also das ist sozusagen ein Teil
dieses freiheitsaspekt die sozialen
Normen sind sind fluider geworden es
gibt nicht mehr den sozialen Druck äh
das zu tun
und gleichzeitig müssen wir uns trotzdem
fragen warum warum viele Menschen sich
äh sich davon abwenden sich davon nicht
mehr angesprochen fühlen und das
irgendwie nicht mehr als als bedeutsam
äh für sich erleben und ich denke dann
einfach zu sagen wir
Höhen die Möglichkeit äh der Briefwahl
ähm ist nicht unbedingt die Lösung hat
sich ja auch tatsächlich gezeigt dass
das die Wahlbeteiligung nicht
signifikant erhöht sondern dass das
andere Kriterien sind sondern da muss
man sich eben fragen äh wie erreiche ich
diese Menschen und wie kann ich Ihnen äh
kann ich Ihnen den Eindruck vermitteln
dass äh dass das doch wichtig ist und
dass auch ihre Stimme zählt und da es
ist meine Einschätzung nach so dass dass
tatsächlich unsere herkömmliche Form von
demokratiepolitik die sehr stark auf
Verstand auf rationale Argumente auf
politische Bildung in so einem ganz
klassischen Sinne ähm abstellt das die
ist zweifellos wichtig verdienstvoll und
richtig aber sie holt eben nicht alle ab
und Menschen sind nur ich würde sagen zu
einem gar nicht mal so furchtbar großen
Teil rationale Wesen sondern Menschen
sind sind sind sehr emotionale Wesen und
ein Großteil unserer Entscheidungen die
wir treffen äh ist tatsächlich von
unseren Emotionen und nicht von unserem
Verstand geprägt und dafür macht die
demokratische
Politik
mittlerweile nicht mehr so viel Angebot
das ist auch schwierig das ist auch
deswegen schwierig weil weil die
Demokratie wenn sozusagen dieser Moment
der Errungenschaft vorbei ist also wenn
sie an 1945 1949 oder 1990 in den Neuen
Bundes wen dann denken dieser Moment wo
man auch fühlt jetzt verändert sich was
jetzt kommt was Großes wenn der abgeäppt
ist dann ist es nicht so leicht mit
demokratischen Institutionen und dem was
die Demokratie zu bieten hat die
Menschen besonders positiv emotional zu
erreichen den Demokratie besteht zu
einem relativ großen Anteil an Streit
und wer mag denn besonders gerne Streit
das ist ja auch was was man immer wieder
hört von Menschen die sich von der
Politik ab wenn das ja ach die streiten
doch nur und dann wird irgendwie das ist
doch alles furchtbar negativ und das ist
sozusagen finde ich ein der großen
marketingpreme der Demokratie dass ich
also dass eben diese Freiheit zum Streit
dazu führt dass es eigentlich emotional
erstmal relativ unattraktiv ist denn
streitende Menschen sind nicht schön
sind nicht unbedingt was womit man sich
am an seinem freien Sonntag am Wahltag
noch noch beschäftigen will und ich
denke man man sollte mehr darüber
nachdenken wie kann ich stärker wieder
auch auf emotionaler Ebene vermitteln
dass die Demokratie trotzdem eine ganz
wunderbare Angelegenheit ist und dass es
sich lohnt am Sonntag ins wahlokal zu
gehen Giovanni di Lorenzo hat in der
Zeit vom 2 Mai einen interessanten Satz
geschrieben der wichtigste
Sanierungsfall sind die Parteien und ihr
Verhältnis zu Wählerinnen und Wählern
ich denke damit bringt er den Zustand
unserer Demokratie eigentlich sehr gut
auf den Punkt
auch was was den
die Politik angeht in ihrer Ansprache an
potentielle Wählerinnen und Wähler
in den
Medien also die Parteien die Parteien
sind tatsächlich se ein schwieriger
Punkt in der Demokratie wir können Mod
eine
Massendemokratie nicht ohne die Parteien
organisieren das heißt wir brauchen sie
zwingend und trotzdem sind Parteien
seites sie gibt furchtbar unbeliebt also
das die die parteienkritik
ist ist so alt für die Parteien selber
ähm nur dass wir im Moment noch in der
Situation leben wo wo die
gesellschaftliche Verankerung von
Parteien in Deutschland radikal
abgenommen hat wir hatten ja in
Deutschland lange Zeit schon mehr oder
weniger ein Ideal der der
mitgliederparteien das in anderen
Ländern so tatsächlich auch nie
verwirklicht wurde das heißt die
gesellschaftliche Teilhabe innerhalb von
Parteien war in äh in Deutschland
vergleichsweise hoch
ähm das nimmt jetzt zunehmend ab im
Vergleich zu anderen europäischen
Ländern haben wir immer noch relativ
viele Menschen die in in Parteien
organisiert sind also deswegen bin ich
so ein bisschen bisschen vorsichtig mit
mit dieser parteienkritik we ich es ist
offensichtlich dass es Probleme gibt ist
ist offensichtlich dass dass viele
Parteien
Menschen nicht mehr ansprechen das ist
auch ganz offensichtlich dass Parteien
als Organisation viele viele viele
Probleme haben und man sich das gut
überlegen muss ob man sich da wirklich
äh wirklich engagieren will aber ich
denke man macht es sich auch zu einfach
wenn man einfach pauschal auf die auf
die Parteien schimpft denn wir haben
keine Alternative und zu sagen nicht
nicht in einer Partei zu sein zu sagen
aber die sind ja auch irgendwie alle
doof und das macht irgendwie keinen Spaß
äh ist ist natürlich auch keine gute
Lösung also wir wir haben keine
vernünftige Alternative zu den Parteien
wir haben äh immer mal wieder
Diskussionen wir hatten jetzt ein paar
Jahre lang Diskussionen über Bewegung
als als Alternativen zu Parteien der
erste Versuch von Sarah Wagenknecht mit
Aufstehen ging in diese Richtung daran
erinnern sich schon
die die Podcast zuhören den
wahrscheinlich kaum mehr es gab es sehr
stark sehr stark inspiriert von
Frankreich von Emmanuel
macron und und seiner Bewegung om March
wir hatten auch auch in Italien
dieinquistell die sich als explizit als
nicht Partei als
nonptito
bezeichnen so richtig gut funktionieren
diese Modelle nicht also man man hat
gesehen in den letzten Jahren gerade aus
dieser Parteien Kritik heraus sind immer
wieder alternative
Modelle probiert worden in der Regel
funktioniert nicht besser und in der
Regel auch das sieht man gerade schön an
an March oder la republ marche oder an
den Cinelli in Italien wenn sie keine
klassische Parteistruktur haben ist die
Gefahr sehr groß dass sie ein deutlich
autoritäreres System haben als das
innerhalb der Parteien also insofern ich
will jetzt gar nicht völlig völlig
das Loblied der Parteien singen aber ich
finde sie werden manchmal eben auch
für schlechter gemacht als sie sind weil
wir brauchen Sie und sind halt immer
weniger Menschen bereit sich wirklich in
ihnen zu
engagieren und und einfach so
Konsumentenhaltung zu sagen na ja die
Parteien es gibt die die gefallen mir
aber nicht und die sind an allem Schuld
ich fin damit macht man sich auch ein
bisschen
einfach ich möchte zum Abschluss unseres
Gesprächs noch auf einen Aspekt kommen
den ich persönlich sehr wichtig
und mich gefreut habe dass der in dem
Buch aufgetaucht ist das ist ihr Hinweis
darrauf dass
ein geteiltes Welt und Handlungswissen
abnimmt also dass
der Empfänger einer Botschaft muss ja
erstmal das verstehen was er gesagt
bekommt und
ist das nicht ein wirklich starkes
Zeichen dafür dass in erster Linie in
unserem Bildungswesen aber auch in den
familienkommunikationsstrukturen etwas
nicht in Ordnung ist also wir haben ein
einen radikalen Wandel der der
informations Möglichkeiten der
Kommunikationskultur der Medienkultur
der sich in den letzten vielleicht 20
Jahren 20 30 Jahren vollzogen hat der
hat ganz extreme Auswirkungen auf die
Gesellschaft ich glaube wir sind erst
dabei am Anfang überhaupt zu verstehen
was das bedeutet hat und einer der
wenigen wesentlichen Punkte ist
tatsächlich dass wir dieses dieses
gemeinsame Welt und Handlungswissen so
wie wir es früher hatten einfach in
dieser Form nicht mehr
selbstverständlich haben sondern sehr
mühsam herstellen müssen also früher
wenn man sich das vorstellt ein ein
normaler Alltag in den 80ern man hatte
irgendwie die eine Tageszeitung die alle
gelesen haben also in der Regel die
regionale Tageszeitung manche hatten
dann schon die überregionale Zeitung wir
hatten irgendwie die Abendnachrichten äh
die alle geguckt haben und und im Grunde
dann beim 20:15 Uhr Programm zwei Filme
zur Auswahl am nächsten Tag in der
Schule bei der Arbeit und so weiter war
die Wahrscheinlichkeit sehr groß dass
man denselben Film geguckt hatte das ist
natürlich genau für so eine Form des des
Zusammenlebens des gemeinsamen Welt und
Handlungswissen des gemeinsamen
Erfahrungshorizont sind das
paradiesische Zustände äh einfach durch
diese Begrenzung der
Auswahl die Zeiten sind in einer Art und
Weise vorbei dass es fast erschütternd
ist weil wir heute genau das umgekehrte
haben wir einen
Informationsflut nicht mehr die
Informationen sind das sind das knappe
Gut sondern unsere
Aufmerksamkeit ähm und
wir können gar nicht alles konsumieren
was wir was wir in den Medien finden und
dadurch fragmentarisiert sich das alles
es gibt es gibt sozusagen noch die alten
Strukturen also Menschen wie ich lesen
auch no Tageszeitung aber das das nimmt
ja tatsächlich sehr stark ab das
Internet mit seiner mit seiner völligen
unüberschaubaren Fülle an Information
plus die ganzen Social Media Kanäle und
so weiter und so weiter das äh das nimmt
alles zu und und damit trifft natürlich
die
Erfahrungswelten was Nachrichten angeht
aber auch was banale Unterhaltung angeht
immer weiter auseinander und damit
findet man tatsächlich immer weniger
worüber man miteinander reden kann auch
z.B in Familien also früher hat man dann
tatsächlich irgendwie sich auf einen
Film geeinigt 20: 155 war die
Anfangszeit und dann haben das alle
geguckt das auch das hat sich weiter
individualisiert
und und das macht es das macht es sehr
schwierig da ist tatsächlich die Schule
für junge Menschen gefragt da ist da
sind die Famil sehr stark gefragt aber
eine gute Antwort darauf habe ich noch
nicht
weil weil spätestens wenn die Menschen
aus der Schule raus sind geht es in eine
Art und Weise auseinander die schwer
wieder einzufangen ist liebe
Zuhörerinnen und Zuhörer wir haben über
das Buch von Frau Professorin Sophie
Schönenberg Berger Zumutung Demokratie
gesprochen es ist erschienen im CH Beck
Verlag vielen Dank Frau Schönberger für
das interessante Gespräch Liebe zuhörend
auch ihnen Dank für das
Interesse vielen Dank