Die von der ehemaligen Linken-Politikerin gegründete Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) hat sich am Samstag in Berlin zu ihrem ersten Bundesparteitag getroffen. Die BSW-Parteivorsitzende und ehemalige Linken-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali erklärte in einer Rede auf dem Parteitag, das BSW sei die seriöse Adresse für alle Menschen, die sich schlecht regiert fühlten.
Sahra Wagenknecht erklärte unter anderem: „Immer mehr Menschen in unserem Land sind politisch heimatlos geworden, weil sie statt vernünftiger Entscheidungen eine Politik erleben, die keinen Plan und keine Antworten hat. Eine Politik, die sich nur noch in ihrer Blase bewegt und die Probleme, die die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land jeden Tag erleben, die diese Probleme nicht nur nicht löst, sondern offenkundig zum Teil noch nicht einmal kennt." ________________________________________________________________
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[Musik]
sehr geehrte Damen und Herren ich grüße
Sie hier heute aus Berlin hinter mir
sehen sie eine große Schlange die steht
vor dem ehemaligen kosmoskino an hier
findet heute der erste Parteitag des
Bündnis Sara Wagenknecht statt es gibt
verschiedene Themen heute unter anderem
wird es um das Europa Wahlprogramm gehen
und heute werden auch die Kandidaten für
die Europawahl
festgelegt ihr habt die Entscheidung
getroffen deshalb seid ihr heute hier
als
erstmitglieder des Bündnisses dar
Wagenknecht dass es ohne euch nicht
geben würde und darüber freue ich mich
und ich danke euch dass ihr denut
hab wir machen uns jetzt gemeinsam auf
den Weg die Politik in Deutschland zu
verändern und wir tun das weil wir
spüren da ist etwas am kippen in unserer
Gesellschaft es gibt so viele Probleme
so viel Unsicherheit aber auch so viel
Empörung und Wut die Politik des
Aussitzens und wegmoderierens der
kleinen Kompromisse und der großen
Ignoranz die wird wahrscheinlich so
nicht weitergehen aber die Frage ist was
kommt dann mündet der Umbruch in einen
Aufbruch oder in die Katastrophe alles
ist möglich ja meine Motivation ist dass
alles wieder auf die Füße gestellt wird
z.B die Friedensbewegung die wird ja
unheimlich diffiert z.B hat ein Sascha
Bobo im Spiegel äußern
dürfen die Friedens die Friedensbewegung
wä ein
lumpenpazifismus und das Wort Lump hat
der Freisler roland Freisler
vom Volksgerichtshof gesagt zu den zu
den hitlerattentäter das ist eine
Vokabel die muss verbrannt sein und dann
dass unser
Verteidigungsminister oder der Pistorius
sagt Deutschland muss kriegstauglich
werden das heißt als Deutschland
kriegstauglich war hat Deutschland
Millionen Russen und Juden getötet also
das das kann kein Ziel sein und das
erschreckt mich und die
Diffamierung von Andersdenkenden Liebe
Freundinen und Freunde wir das Bündnis
SAR Wagenknecht Vernunft und
Gerechtigkeit sind die seriöse Adresse
für alle Menschen die sich schlecht
regiert fühlen wir sind die Partei die
sich mit Herz und Verstand für all
diejenigen einsetzt die täglich spüren
dass ihre harte Arbeit nicht vernünftig
gewürdigt wird jeder der sich von diesen
Themen angesprochen fühlt jeder der für
eine gute Rente kämpfen will für gute
Löhne kämpfen will für Frieden kämpfen
will ist bei uns willkommen egal wie er
sich selbst oder sie sich selbst dann
waren sie waren sie vorher Mitglied der
LINKEN ja ja was hat sie denn motiviert
also was vermissen Sie in der linken was
sie hoffen hier zu finden oder gefunden
haben vor allem eine solidarische
Debattenkultur das hat mir in der Lingen
in den letzten Monaten vor allem aber
auch schon teilweise in den letzten
Jahren extrem gefehlt dass man das
Gefühl hatte mit mit einer Meinung zum
Teil überhaupt nicht mehr durchzudringen
weil es hieß ah ja das ist das ist nicht
links oder das ist bei uns irgendwie
nicht willkommen und da hat man ja man
hatte oft das Gefühl an den Rand oder
auf abstellgleich gestellt zu werden
also diese solidarische Debattenkultur
die habe ich jetzt bei BSW habe ich das
Gefühl dass es einfach wieder viel mehr
vorhanden ist heute am 27 januar stehen
wir hier im Kosmos Berlin um uns
miteinander zu verbinden um gemeinsam
Scheiben hat gesagt ein neues Kapitel
aufzuschlagen ein Kapitel das nicht nur
die Geschichte unserer neugegründeten
Partei trägt sondern auch
weitreiche Auswirkungen auf unsere
Gesellschaft haben wird
ich bin besonders begeistert davon dass
hier im bündissarer Wagenknecht wirklich
eine heterogene Vielfalt an Leuten die
vorher überhaupt nicht parteipolitisch
oder vielleicht auch gar nicht politisch
engagiert waren zusammenkommen mit ganz
unterschiedlicher Expertise das ist was
was mich unglaublich darin bestätigt
dass es wirklich auch ein neuer Aufbruch
ist und nicht nur eine neue Verpackung
für eine bereits da gewesene politische
Arbeit in der linken Seite sondern dass
wir hier wirklich neu und relativ frei
denken können um pragmatische Lösung zu
finden weil ich glaube auch dass dieses
Spektrum zwischen links und rechts dass
das eine schwierige Einordnung ist
mittlerweile sich die Politik der
letzten Jahre in Deutschland in Europa
nicht gravierend verändert steht unsere
Demokratie für die Millionen von
Menschen über Generationen hinweg
gekämpft haben auf dem Spiel es haben
sich einfach zu viele Menschen
abgewandt zu viele haben sich
zurückgezogen zu viele haben
resigniert und wer will diesen Menschen
verübeln die Möglichkeiten für
unterprivilegierte Jugendliche aus einem
Milieu was bildungsfern ist was auch
wirtschaftlich
Bildung und Besitz zählen bei uns ja
immer noch sehr nah oder liegen sehr
nahe zusammen und denen also die
Möglichkeiten zu geben auch
außerschulischer Jugendbildung die alle
mit irgendwelchen finanziellen Mitteln
verbunden sind die Aufgabe die wir uns
selbst stellen und die wird hier ganz
ernst genommen nicht dass also Bildung
und und und überhaupt äh die Möglichkeit
aufzusteigen
doch eine sehr privilegierte
Veranstaltung ist und das Programm von
der BSW erkennt wenigst ist das Problem
und ich hoffe dass sie was tun können um
das mindestens abzumildern und nachdem
man den Leuten jahrelang eingehämmert
hat dass alles vernünftige Recht sei ja
dann wundert man sich wenn am Ende eine
tatsächlich rechte Partei eine Partei
die Rechtsextremisten und Nazis in ihren
Reihen hat wenn die am Ende aus so einer
Debatte als Sieger hervorgeht jetzt bei
über 20% steht und im Osten auf die
absolute Mehrheit hofft ja das ist doch
nicht erstaunlich aber es ist nicht das
Ergebnis einer besonders genialen
Politik in der AFD zentrale sondern es
ist das Ergebnis der falschen Politik im
Berliner Regierungsbezirk das muss man
noch immer wieder ganz deutlich
sagen
[Applaus]