Jens Spahn rechnet mit der Regierung und vor allen Dingen den Grünen ab: „Wir erleben gerade, dass eine links geprägte Bundesregierung in vielen Themen, auch in gesellschaftspolitischen Themen, Entscheidungen trifft, die eine Mehrheit der Deutschen nicht will.“ Und er fordert ein sofortiges Ende der illegalen Migration: „Im Moment kommen jeden Tag etwa tausend Menschen neu in Deutschland an. Wir sind kein Einwanderungsland, wir sind ein Einreiseland. Entweder beendet die demokratische Mitte die illegale Migration oder die illegale Migration beendet die demokratische Mitte.“
sie haben die Migrationspolitik zur
Existenzfrage erklärt was befürchten sie
denn wenn die Migration so weiterläuft
wie sie es bis jetzt tut zur
Existenzfrage der Demokratie das ist das
was ich gesagt habe
warum es gibt ja noch ein anderen Satz
der das auch sehr PR pregnant sagt
entweder beendet die demokratische Mitte
die illegale Migration oder die illegale
Migration beendet die demokratische
Mitte das ist sehr pointiert das ist
sehr prägnant aber mittlerweile bin ich
fest davon überzeugt dass es das sehr
klar auch auf dem Punkt was was Lage ist
die die Menschen und übrigens ich bin
einer dieser Menschen wollen das so
nicht ich will das auch nicht und geht
nicht darum dass irgendjemand anders das
nicht will ich will es auch nicht äh und
die große Mehrheit in Deutschland und in
Europa auch nicht dass wir äh irregulär
illegal jeden Tag
Migration nach Deutschland nach Europa
haben im Moment kommen jeden Tag etwa
1000 Menschen neu in Deutschland an wir
sind ja kein Einwanderungsland wir sind
in einen Reiseland Menschen reisen ein
bleiben haben ab dem ersten Tag äh
Ansprüche ja dann auch auf
Sozialleistung äh und das macht was mit
der Gesellschaft in ganz vielen
Dimension es macht was in mit der
Gesellschaft in der Größe der Aufgabe
schon infrastrukturell Kitas Schulen
Wohnungsmarkt Städte Gemeinden sind mehr
als an der Grenze Bürgermeister Landräte
sagen wir schaffen das nicht mehr wir
können nicht mehr die Grenze des Limit
des belastbaren der Belastbarkeit ist
überschritten äh das zweite ist und das
hat was zu tun ja dann auch wieder mit
den Demonstrationen äh die
Integrationsaufgabe ist einfach riesig
und das muss man jetzt einfach mal sagen
viele haben das unterschätzt ich habe
den Eindruck einige tun das bis heute
noch wenn Immigration aus einer völlig
anderen kulturellen Prägung kommt äh
dass das eine Riesenaufgabe ist eine
Jahrzehnte lange offenkundig wir haben
ja hier Menschen in zweiter dritter
Generation die wir auf diesen
Demonstrationen teilweise äh äh sehen
dann Hass verzehrt mit Hetze gegen
jüinnen und Juden ähm dass Integration
eine Riesenaufgabe ist das sehen viele
und das dritte ist einfach grundsätzlich
die Veränderung die das für das Land für
das Europa in dieser Größenordnung
bedeutet und wenn demokratische Mitte
die Parteien der demokratischen Mitte in
Deutschland Europa nicht in der Lage
sind die Kontrolle zurückzugewinnen über
Migration und vor allem die Zahlen
illegaler Migration ich meine ist
illegal die muss eigentlich auf Null
runterzubringen äh dann wird dieser
Vertrauensverlust den wir ja jeden Tag
sehen in den Umfragen und in den Wahlen
so weitergehen und dann werden die
rikalen vor allem die radikalen extreme
rechts gestärkt werden D kann man an den
Grenzen ja keine Gesinnungsprüfung
machen muss man einen bestimmten
Prozentsatz von Islamisten von
Antisemiten in Kauf nehmen wenn man aus
bestimmten Regionen der Welt Menschen
aufnimmt ich finde wir müssen da da
tatsächlich er noch einen Schritt vorher
sehr grundsätzlich drüber diskutieren
das haben wir eben bisher immer in
Reflexen gemacht also wenn ich von
importierten oder andere auch
importierten Antisemitismus gesprochen
haben war man gleich Rassist wenn ich
gesagt habe ich habe ein Problem mit
einem orthodoxen reaktionären
konservativen Islam es geht ja nicht nur
um Islamisten es geht ja auch um dem was
in den allermeisten Moscheen um das was
in den allermeisten Moscheen jeden
Freitag
gepredigt wird und nicht nur bezogen auf
Israel auch bezogen auf die westliche
Gesellschaft nicht selten ein Aufruf
sich nicht zu integrieren in diese
verweichlichte westliche Gesellschaft
nicht selten Hetze äh gegen Schule äh
nicht selten das infage Stellen der
Gleichberechtigung von Mann und Frau das
findet seit Jahren
äh jeden Freitag in zu vielen nicht in
all aber in zu vielen Moscheen in
Deutschland statt das ist Teil eben von
Kultur kultureller Prägung
und ich meine 1% der Afghanen der Welt
wohnen mittlerweile in Deutschland etwa
5% der Syrer der Welt 5% sind
mittlerweile in Deutschland ähm und das
sind Länder vor allem Afghanistan ich
war vier fünf Mal da äh das Land ist ja
in in weiten Teilen kulturell
Mittelalter ich meine da werden Frauen
gesteinigt wegen Ehebruch äh da werden
schwule gesteinigt zum Teil vom Turm
gestoßen äh da werden Kinder verkauft an
alte Männer um sie zu heiraten das das
ist alles ganz furchtbar und ich sage
nicht dass jeder der aus Afghanistan
kommt das richtig findet viele Fliegen
auch davor das muss man sehen aber es
sind eben auch nicht wenige die diese
kulturelle Prägung einer solchen
Gesellschaft natürlich mitbringen das
ist ja nicht angeboren das ist das
wichtige hier geht's ja nicht um Ethnie
oder Rasse hier geht's um Kultur Prägung
und wenn wir schauen wo ist das Problem
aller westlichen Gesellschaften nicht
nur der westlichen übrigen auch anderer
Gesellschaften aber bei dem Thema
Integration dann ist es ja vor allem
diese kulturelle Prägung also mit
Migration aus Südostasien Vietnam kenne
ich jetzt diese Themen nicht
weder anekdotisch noch empirisch in
keiner Südamerika wir haben viele
Zuwanderung mittlerweile nach Europa aus
Südamerika kenne ich diese Probleme
nicht auch in diesem Clash auf auf
civilizations möchte man fast was sagen
es ist die kulturelle Prägung eines
Kulturraums arabisch muslimisch der
offenkundig bei der Integration die
Aufgabe deutlich größer macht weil da
die
Unterschiede einfach mit am größten sind
und wo wir sehen es ist sehr sehr schwer
das irgendwie übereinzukriegen
miteinander kann man Gesinnungsprüfung
an den Grenzen machen na ja die erste
Teil ist ja überhaupt um irgendwas
prüfen zu können muss ich Kontrolle
haben das heißt ja ich muss erstmal
sagen dieses einfach die Grenze
überschreiten Asyl sagen und bleiben das
funktioniert so nicht mehr sondern ja
wir wollen uns anschauen wer Europa
Europäische Union betritt ich würde
sagen wir müssen eigentlich das Signal
an der Grenze im Mittelmeer wie in der
Südostgrenze haben hier geht es nicht
weiter für niemanden und gleichzeitig
machen wir etwa über UNHCR in den
Krisenregionen dann tatsächlich
eine Auswahl über Kontingente dann
werden auch mehr Frauen und Kinder
kommen der Schlüssel liegt im Übrigen
sowieso bei Frauen Stärkung der Frauen
Frauenrechte das ist das was ja auch
kulturell zur Veränderung führt und dann
kann man auch genauer hinschauen wen ich
nur eins ich weiß es lang aber
hinzufügen darf das gleiche gilt ja bei
der Einbürgerung also wenn Sie sich
unsere
einbürgerungstestfragen mal anschauen
und wenn sie mal sich anschauen wie
viele sie davon überhaupt richtig
beantworten müssen also das eine die
Fragenstellung sind schon zum Teil so
dass ich sag na ja äh dann ist die Frage
wie viel müssen sie eigentlich richtig
beantworten äh äh und dann jetzt noch
die Frage wie sehr können wir eigentlich
wirklich dabei überprüfen Stichwort etwa
Antisemitismus Existenzrecht Israel
staatsrison ob jemand sagt das will ich
jetzt als deutscher Staatsbürger in
Zukunft auch so mittragen was macht die
Ampel das Gegenteil sie stellt nicht nur
die Frage ob Einbürgerung heute nicht
eigentlich schon zu leicht ist sondern
sie erleichtert Einbürgerung sogar noch
weiter beschleunigt sie
ich weiß noch dass 2015 viele gesagt
haben die sürer die werden die bleiben
vorübergehend während der
Krisensituation die werden Deutschland
wieder verlassen jetzt sehen wir die
größt wachsende Zahl von Einbürgerung
haben wir bei sürern offenkundig ist die
Lage doch etwas anders was die
Demonstrationen auf unseren Straßen von
militanten Islamisten und Antisemiten
mit dem Land machen und wie existenziell
sie die Demokratie bedrohen das erklärt
mir Jens Spahn ausführlich im ganzen
Gespräch was auf
www.news.de niu zu sehen ist echt
empfehlenswert ganz aktuell und wirklich
spannend