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Willkommen zu Epoch Times Nachrichten, mit dem Thema, Beschlussentwurf für Corona-Gipfel
durchgesickert.
Merkel setzt auf Schnelltests und fünfstufigen Öffnungsplan, ein Artikel von Epoch Times
vom 3.
März 2021.
Massenweise Corona-Schnelltests für breite Bevölkerungssteile, geplante Lockerungen und
eine Notbremse, falls die Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über
100 steigen.
Das an die Öffentlichkeit gelangte Beschlusspapier gibt umfassend Auskunft, worüber die Regierungschefs
der Bundesländer heute, 3.
März, mit Kanzlerin Angela Merkel beraten.
Kurz vor den Beratungen zu den nächsten Schritten in der Corona-Politik, haben Bund und Länder
ihre Vorstellungen präzisiert.
Der aktualisierte Beschlussentwurf der Bund-Länder-Arbeitsgruppe, der AFP am Mittwoch vorlag, sieht nun exakte
Vorgaben für einen Notbremsen-Mechanismus vor, um bei einem Anstieg der Infektionszahlen
zu strengeren Kontaktbeschränkungen zurückzukehren.
In dem Papier heißt es, steigt die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner
an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden
Werktag die Regeln, die bis zum 7.
März gegolten haben, wieder in Kraft.
Notbremse!
Danach wird die Möglichkeit zu privaten Zusammenkünften wieder auf den eigenen Haushalt und eine weitere
Person beschränkt.
Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt.
Generell planen Bund und Länder dem Entwurf zufolge, ab Montag, 8.
März, die privaten Kontaktbeschränkungen zu lockern.
Dann dürfen sich bis zu fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen.
In der aktualisierten Beschlussfassung wurden zudem die Bedingungen für die Wiedereröffnung
des Einzelhandels leicht gelockert.
Zunächst war geplant, nur einen Kunden pro 20 Quadratmeter Geschäftsfläche zuzulassen.
Der aktuelle Entwurf sieht nun vor, einen Kunden pro 10 Quadratmeter für die ersten
800 Quadratmeter Verkaufsfläche zuzulassen.
Darüber hinaus darf es dann einen Kunden pro 20 Quadratmeter geben.
Die aktualisierte Beschlussvorlage skizziert zudem einen fünfstufigen Öffnungsplan für
den Weg aus dem Lockdown, der am Vortag bekannt gewordene Entwurf hatte noch aus vier Stufen
bestanden.
Die neu hinzugefügte fünfte Stufe sieht nun vor, Freizeitveranstaltungen im Außenbereich
mit bis zu 50 Menschen zuzulassen.
Voraussetzung dafür soll sein, dass die Sieben-Tage-Inzidenz nach Inkrafttreten der vorherigen Stufe 14
Tage lang unter 35 bleibt.
Auch in der neuen Vorlage bleibt es dabei, dass die Länder die Entscheidung über die
Öffnungsschritte fällen.
Die Öffnungen können dann landesweit oder regional erfolgen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten ab 14 Uhr darüber, wie
es mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitergehen soll.
Der Lockdown soll aber den Plänen zufolge grundsätzlich bis zum 28.
März verlängert werden.
Einen Tag vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Politik hat sich Bundeskanzlerin Angela
Merkel für vorsichtige Öffnungen ausgesprochen.
In einer Sitzung der CDU-CSU-Bundestagsfraktion sagte sie am Dienstag laut Teilnehmern.
Auch ich halte die Öffnungen für notwendig nach dem sehr langen Shutdown.
Die Menschen wünschten sich, sähnlichst Lockerungen, zitierten Teilnehmer der Sitzung
die Kanzlerin gegenüber AfP.
Die Öffnungsschritte müssten aber durch die massive Anwendung von Corona-Schnelltests
im öffentlichen Leben abgesichert werden.
Merkel wies in der nicht-öffentlichen Sitzung nach AfP-Informationen aber auch auf Schwierigkeiten
bei der geplanten Teststrategie hin.
Zum einen seien Schnelltests noch nicht in ausreichendem Maße verfügbar, zum anderen
würden sie erhebliche Kosten für den Bund verursachen.
Hier gehe es um dreistellige Millionenbeträge pro Monat, sagte Kanzleramtsminister Helge
Braun, laut Teilnehmern in der Sitzung.
Während die Weltgesundheitsorganisation ganz klar erklärt, dass selbst PCR-Tests nur
bei Vorliegen von mindestens einem Symptom durchgeführt werden, setzt die Kanzlerin
nun auf umfangreiche Schnelltests.
Kritiker befürchten, dass durch die Schnelltests letztendlich die Inzidenzen in die Höhe getrieben
werden.
Zudem mangelt es an Informationen, wie viele der positiv getesteten Personen überhaupt
an Covid-19 erkranken.
Dies teilte RKI-Pressesprecherin Simone Glasmacher, auf einer Anfrage der Epoch Times bezüglich
einer Studie des Robert-Koch-Instituts zum Schulsetting mit.
In dem Beschlussentwurf setzt die Regierung vor allem ihre Hoffnung auf die Schnell- und
Selbsttests, die kurzfristig für jedermann verfügbar sein sollen.
Gleichzeitig dämpfen sie die Erwartungen, die Aussagekraft des Schnell- bzw. Selbsttests
sinkt jedoch nach einigen Stunden deutlich ab, da weder eine Neuinfektion mit noch geringer
Viruslast erkannt wird, noch eine nach dem Test erfolgte Infektion.
Die hohen Kosten für die Schnelltests könnten jedoch in Kauf genommen werden, da es sich
nur um einen begrenzten Zeitraum handele, wurde Merkel weiter zitiert.
Wir müssen umfassend testen im April, Mai, Juni, sagte sie demnach.
Danach würden die Corona-Impfungen bundesweit ihre Wirkung entfalten, und das Testen werde
weniger wichtig.
In einem am Dienstag bekannt gewordenen Beschlussentwurf, der AFP vorliegt, sind ein bis zwei kostenlose
Corona-Tests pro Woche für die meisten Bürger vorgesehen.
Über Details berät Merkel in der Spitzenrunde am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten.
Bei den Tests sollten zunächst Kitas und Schulen Priorität bekommen, sagte die Kanzlerin
nach AFP-Informationen in der Fraktionssitzung.
Die Kanzlerin sprach sich, den Angaben zufolge, dagegen aus, schon jetzt mit den Corona-Impfungen
in Hausarztpraxen zu beginnen.
Für die ausreichende Belieferung der Praxen mangele es noch an ausreichend Impfstoff,
sagte sie laut Teilnehmern.
Es mache keinen Sinn, nun lediglich 100 Dosen an jede Praxis zu liefern, wenn die Nachfrage
deutlich höher sei.
Ab April könnten Hausärzte aber mit einbezogen werden, kündigte Merkel in der Sitzung an.
Merkel wies in der Sitzung der Parlamentarier auch darauf hin, dass Deutschland derzeit
einen Inzidenzwert habe, der vergleichsweise niedrig im europäischen Maßstab sei.
Minister Braun äußerte den Angaben zufolge in der Sitzung die Erwartung, dass es wie
im vergangenen Frühjahr und Sommer eine Stabilisierung der Infektionszahlen auf niedrigem Niveau
mit wenigen hundert Fällen am Tag geben könnte, das könnte nach Ostern möglich
sein, spätestens zu Pfingsten.
Dies sei eine gute Nachricht, wurde er zitiert.
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