Nach dem mutmaßlichen Brandanschlag im Berliner Süd-Osten sind tausende Haushalte weiter ohne Strom. Dazu äußerte sich Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in seiner Stellungnahme zum kritischen Infrastrukturgesetz. Auch der Drohnenabschuss in Polen war ein Thema.
Auf Frage der Epoch Times sagte der Bundesinnenminister: „Unsere kritische Infrastruktur ist in weiten Teilen gut geschützt, aber sie muss sich eben immer wieder den neuen Bedrohungen gegenüber den neuen Bedrohungen neu aufstellen. Dazu gehört eben auch das Kritis-Dachgesetz, wenn es ausreichend Schutz gäbe, heute würden wir auch keinen Kritis-Dachgesetz brauchen.“ ________________________________________________________________
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Nach dem Brandanschlag auf das Berliner
Stromnetz sind noch immer ztausende
Haushalte ohne Strom. Dazu befragten wir
Bundesinnenminister Alexander Dobr nach
seiner Stellungnahme zum Gesetz zum
Schutz kritischer Infrastruktur, das
heute vom Bundeskabinett verabschiedet
wurde. Thema war auch der Abschuss von
Drohnen in Polen.
>> Wir haben heute das Kittisda Dachgesetz
im Bundeskabinett
verabschiedet. des äh kritis
Dachgesetzes. Deswegen von so großer
Bedeutung, weil es die Abwehrfähigkeit
und die Resilienz der kritischen
Infrastruktur stärkt. Wir sehen das in
einer Kaskade von Maßnahmen, die uns in
Deutschland resilienter macht gegenüber
Angriffen, gegenüber Sabotagen,
gegenüber neuen Risiken.
Wir haben eine Stärkung der
Cybersicherheit in der Vergangenheit
durch ä die Entscheidung des Bundestages
vorangetrieben.
Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz
und
wir härten die kritische Infrastruktur.
Um diesen Dreiklang geht es uns aktuell.
Stärken der Cybersicherheit,
Aufrüstung beim Bevölkerungsschutz und
Härten der kritischen Infrastruktur.
Das kritis Dachgesetz ist ein atmender
Prozess. ist kein Gesetz, das äh mit dem
Umliegen eines Schalters dann die
kritische Infrastruktur resilienter
macht, sondern es ist ein atmender
Prozess, der dafür sorgt, dass im
Bereich der Energienetze, der
Energieversorgung, im Bereich
des Verkehrs, der Verkehrsnetze, im
Bereich des Transports, im Bereich der
Ernährung und vielen anderen Bereiche
stärker als in der Vergangenheit darauf
geachtet wird, dass Mindestanforderungen
des Schutzes eingehalten werden müssen,
dass nicht nur Sabotageakte, sondern
auch menschliches Versagen in den Blick
kommt, dass nicht nur Angriffe, sondern
auch Naturereignisse, wie beispielsweise
Unwetter stärker in den Blick genommen
werden.
Es geht uns schlichtweg darum, mit dem
kritis Dachgesetz dafür zu sorgen, dass
Risikoanalysen Standard werden, dass
Resilienzmaßnahmen
Normalität werden und dass es ein
Störungsmonitoring gibt, bei dem
voneinander dann auch gelernt werden
kann. Eben deswegen ein atmender
Prozess, der die Wirtschaft, die
Industrie mit in die Verantwortung
nimmt. Wir haben diese das kritisch
Stachgesetz im Einklang mit der
Wirtschaft auch entwickelt, weil gerade
die Wirtschaft, die Industrie ein großes
Interesse daran hat, dass man nach
gleichen Maßstäben beurteilt wird, wenn
es um eben Risikoanalysen, wenn es um
Resilienzmaßnahmen, wenn es um
Störungsmonitoring
an der Stelle auch geht. Wie wichtig das
ist, das äh sehen wir jeden Tag, dass
wir uns darauf vorbereiten müssen, dass
unsere Infrastruktur angegriffen,
attackiert oder durch andere Ereignisse
in Mitleidenschaft gezogen wird. Sie
haben alle festgestellt,
dass ähm es einen Brandanschlag auch auf
das Stromnetz, auf die Energiesysteme
hier im südlichen Teil von Berlins
gegeben hat. Ganz offensichtlich war das
erklärte Ziel, den Technologiepark
Adlers Hof hier zu schädigen. Neben
diesem Ziel gibt es eine ganze Reihe von
ähm Kollateralschäden, die damit
verbunden sind, die äh von denjenigen,
die diesen Brandanschlag durchgeführt
haben, ganz offensichtlich in Kauf
genommen werden. beisbelsweise Schulen,
Pflegeheime,
ähm Wohnhäuser, aber auch Feuerwachen
ähm ohne Stromversorgung sind, dass
teilweise die Warmwasserversorgung nicht
mehr funktioniert, dass die Netze wie
beispiels auch neu auch Notrufnummern in
Mitleidenschaft gezogen werden. Aktuell
sind äh die Behörden dabei, diesen
Schaden auch zu beseitigen. Teile dieser
Schäden sind beseitigt. Weitere Teile
dieser Schäden werden heute im Laufe des
Tages und wahrscheinlich auch morgen
beseitigt werden können. Es gibt ein
Bekennerschreiben, ein sogenanntes
Bekennerschreiben zu diesem
Brandanschlag.
Hier wird von einer linksextremen Gruppe
davon gesprochen, dass man einen Angriff
auf den milisch
industriellen Komplex vorgenommen hat.
Wir können heute noch nicht äh sicher
sagen, ob ähm ähm dieses
Bekennerschreiben eindeutig von den
Tätern hier stammt. Allerdings ist es
schon äh beeindruckend, dass in so einem
Zusammenhang, erstens ähm das gezielt
offensichtlich
ähm diese ähm Fatalerstationen
ausgesucht worden sind und nicht
willkürlich. Das heißt, man hat sich
darauf vorbereiten müssen, man hat da
Analysen erstellen müssen, an welcher
Stelle man das Netz hier attackieren
will, um einen möglichst großen Schaden
auszuüben.
Und äh wenn das in diesem Zusammenhang
auch dann mit diesem Bekennerschreiben
steht, dann haben wir es hier ganz
offensichtlich mit einer linksextremen
Gruppe zu tun, die die Bereitschaft hat,
gegen unsere Gesellschaft auch gewaltsam
vorzugehen.
Dies wird den weiteren Analysen der
Sicherheitsbehörden jetzt obligen,
rauszufinden
ähm wie der Zusammenhang und ob dieser
Zusammenhang so eindeutig zwischen
Bekennerschreiben und der eigentlichen
Tat ist. Wir werden Sie darüber auch
weiter informieren, aber das ist ein
Beispiel, das zeigt, wie bedeutsam, wie
wichtig es ist in einer Situation von
vielfachen hybriden Bedrohung sich neu
aufzustellen und seine kritische und
unsere kritische Infrastruktur zu
härten. Es ist heute mit der Entscheid
Dachgesetz ähm gelungen und wir werden
weiter verfolgen, ob unsere
Entscheidungen zu Cybersicherheit, zu
Bevölkerungsschutz, zum kritis
Dachgesetz, ob sie auch den immer neuen
und steigend an sich steigenden
Bedrohungen ausreichend für die
ausreichend sind. Ansonsten sind wir
auch jederzeit bereit immer wieder dafür
zu sorgen, dass wir gegenüber diesen
neuen Bedrohungen auch neue politische
Entscheidungen treffen müssen.
>> Wir haben Zeit für ein paar Fragen. Herr
Rusch hatte sich zuerst gemeldet.
>> Ja, Erik Rusch Times. Sie sprachen den
Brandanschlag an. Im Zusammenhang mit
diesem Anschlag wurde Kritik geäußert an
der Sicherheit ähm vor Anschlägen
unserer, dass unsere Infrastruktur nicht
genug geschützt sei vor Anschlägen. Wie
bewerten Sie äh der aktuell die
Situation in Deutschland? Und als zweite
Frage, Teile der Bundesverwaltung und
die Landesverwaltung sind komplett aus
dem Kritisda Dachgesetzt ausgenommen.
Die sind staatliche Behörden und die
Verwaltungsinfrastruktur nicht auch dem
Risiko von physischen und hybriden
Angriffen ausgesetzt. Also warum da die
Ausnahmenregeln?
Unsere kritische Infrastruktur ist in
weiten Teilen gut geschützt, aber sie
muss sich eben immer wieder den neuen
Bedrohung gegenüber den neuen
Bedrohungen neu aufstellen.
Dazu gehört eben auch das
Kritisdachgesetz.
Wenn es ausreichend Schutz gäbe heute,
würden wir auch kein kritis Dachgesetz
brauchen. Alleine das zeigt schon, dass
wir glauben, dass wir ähm den Schutz der
kritischen Infrastruktur verbessern.
können und ihn auch verbessern müssen
und ihn vor allem permanent auch
weiterentwickeln müssen. Deswegen
spreche ich auch hier, dass wir es mit
einem atmenden Prozess zu tun haben.
Absolute Sicherheit
vor Anschlägen gibt es nicht. vor allem,
weil wir in einer Situation uns
befinden, dass ähm auch die Methoden und
die Mittel dieser Anschläge
heute durchaus ähm mit ähm anderen
Möglichkeiten verbunden sind, als das in
der Vergangenheit der Fall war, weil es
durchaus ja auch eine Kombination heute
gibt von Terrorismus und auch
staatlichen Akteuren. Es kann sogar
miteinander verschwimmen und dadurch
werden auch die Möglichkeiten der
Angriffsstärke
größer. Das ähm
kritis Dachgesetz
ähm beinhaltet auch ähm die
Bundesministerien und das Kanzleramt.
Und ich sage ausdrücklich dazu, dass es
im parlamentarischen Verfahren auch
Debatten darüber geben wird. Ich gehe
davon aus, dass auch die nachgelagerten
Behörden, die nehme ich an, sprechen Sie
hier speziell an, dass die
nachbelagerten Behörden im Rahmen des
parlamentarischen Verfahrens äh dann
auch Teil des Kritisdachgesetz werden.
Ich zumindestens würde das auch äh
befürworten, wenn wir hier umfänglich
auch ähm die staatlichen Organisationen
mit einbeziehen in das Härten, in die
Resilienz, in die größere Sicherheit
gegenüber Angriffen, Attacken, Sabotage
und allen weiteren. Fraues,
>> auch die Landesebene wird sich damit
auseinandersetzen. noch mal ein
atemender Prozess und deswegen gehe ich
auch davon aus, dass es auf Landesebene
entsprechende weitere Entscheidungen
gibt, die in Verbindung mit dem
Kritisdachgesetz stehen werden.
Frachen
>> Danke schön Herr Dubrint, es ist schon
der zweite Versuch, das kritis
Dachgesetz zu verabschieden. Die
verragengel Bundesregierung, die Ampel
hat es auch schon versucht. Es war auch
schon im Bundestag. Ähm ist er nicht
verabschiedet worden letztendlich, auch
weil die Union nicht mitgegangen ist mit
der Restampel. Was haben Sie denn jetzt
am kritis Dachgesetz noch mal
signifikant aus Ihrer Sicht verbessert,
dass man es jetzt durchbringen kann? Und
ähm noch eine zweite Frage, wie ist denn
das Zusammenspiel mit der NIS 2
Umsetzung? Das sind ja keine Alles gut
dahin? Ja, ich hoffe, sind ja keine ähm
äh Systeme, die unabhängig voneinander
laufen.
>> Das sind äh Systeme, die miteinander
laufen eindeutig. Drum habe ich ja auch
deutlich gemacht, dass wir sowohl die
CBersicherheit in den Blick nehmen, als
auch den Bevölkerungsschutz als auch das
Härten der kritischen Infrastruktur. NIS
2 ist ja sehr stark auch im Bereich der
Cybersicherheit anzusiedeln. Deswegen
ein äh notwendiges Gesetz in
Zusammenhang mit dem Christgesetz
und dem Pakt für den Bevölkerungsschutz,
um unser Land resilienter gegenüber den
Bedrohungen zu machen. Aus allen
Gesetzen zusammen wird ein äh Element,
das dann auch ähm zu einem späteren
Cyberdom gehören wird. Wir arbeiten
daran ja auch den Cyberdome zu
errichten, der dann ähm in ein quasi
Gesamtkunstwerk ähm zum Schutz ähm in
Deutschland gegenüber Bedrohungen werden
soll. Wir haben beim Kritisda Dachgesetz
gegenüber dem Entwurf vom letzten Mal
deutliche Veränderungen auch
vorgenommen. Es geht vor allem da um die
Fragen der Risikoanalysen. Es geht um
die Frage des Meldewesens, das sich
verändert hat und es geht um die Frage
des atmenden Prozesses an der Stelle.
Die Unternehmen müssen innerhalb ihrer
Branchen selber auch die notwendigen
Entscheidungen äh treffen, was Teil eben
ähm der Sicherung gegenüber Angriffen
beispielsweise ist. Und wir werden das
dann prüfen auch anhand der
weiterentstehenden Bedrohungslagen. Von
daher glauben wir, dass wir dieses
Gesetz deutlich optimiert haben
gegenüber dem letzten Entwurf.
Herr Bitmann,
>> Herr Drin, Sie sagten gerade, dass
Bedrohungen ja auch von staatlichen
Akteuren ausgehen können. Jetzt gab's in
der Nacht diese Drohnen von Russland
nach Polen geschickt, die abgefangen
werden mussten. Hat das die
Sicherheitslage hier zulande mit Blick
auf die kritische Infrastruktur noch mal
verschärft? Wir sind ja bis jetzt ohne
Drohnen und Raketen in den Fokus
geraten, aber ja durchaus mit
Cyberangriffen äh von Russland.
Ja, wir kennen bisher die Bedrohung über
Cyberangriffe
und ähm auch da sind wir in den
vergangenen Monaten und Jahren deutlich
weiter in unseren technischen
Möglichkeiten auch sowas abzuwähren.
Das was wir jetzt heute erlebt gestern
heute Nacht gestern erlebt haben in
Polen. Das ist in der Tat eine komplett
neue Qualität.
Ähm, ich habe heute früh gehört, dass es
Spekulationen darüber gibt, ob das
versehentlich stattfindet, ähm ob auch
Drohnen vielleicht mal sich der
Steuerung entziehen könnten und dann
sich für eben Luftraum verirren. Allein,
wenn man dieses ganze Szenarium
beobachtet, kann man daran, glaube ich,
keinen Glauben haben. Wir müssen davon
ausgehen, dass es sich hier natürlich um
Absicht handelt. Es ist ein ständiges
testen von Seite Putins, von Seiten
Russlands gegenüber
uns, gegenüber unseren Nachbarstaaten.
Wir erleben das ähm in der Ostsee mit
der sogenannten Schattenflotte. Ich
erinnere dran an die Zerstörung auch der
Kabel, der Kommunikationssysteme.
Ähm, wir erkennen übrigens diese
Methodik ständig wiederkehrend. Unsere
Bundespolize
ständig damit beschäftigt, auch ähm
Frachter darauf aufmerksam zu machen,
dass sie ihre Anker am Meeresboden
hinter sich herziehen. Ähm das wird dann
mit einer ständigen Ausrede ähm
erwidert, dass man das leider nicht
rechtzeitig erkannt hätte. Ähm wir
interpretieren das eindeutig als Teil
der hybriden Bedrohung.
Ähm, die Drohnen, um die es sich ähm
handelt, waren meiner Kenntnis nach
bewaffnet, so dass auch damit ein
deutliche Steigerung der Bedrohung
einhergeht.
Und wir haben allerdings auch
festgestellt, dass wir in der Lage sind,
auch dem etwas entgegenzetzen.
Die Erkenntnis aus einer aus meiner
Sicht steigenden hybriden Bedrohung
heißt, dass wir wehrhaft, wachsam und
widerstandsfähig sein müssen.
Es braucht eine schnelle
schnellen Aufbau der Luftabwehr, eine
Stärkung auch der Luftabwehr. Das zeigt
auch diese Situation, wie sie sich in
Polen jetzt ähm wie wir sie in Polen
gesehen haben. Wir brauchen eine
Stärkerung unserer Sicherheitskräfte
und wir brauchen eben den stärkeren
Schutz der kritischen Infrastruktur.
Alles muss möglich sein. Detektieren
solcher Vorfälle, dann auch in der Lage
sein, die entsprechend abzuwehren, aber
mindestens in der Lage sein, durch
Schutz der kritischen Infrastruktur den
Schaden zu begrenzen. Diese Aufgabe ist
ähm durch die Ereignisse, durch den
Vorfall ähm jetzt noch mal deutlich
gestiegen. Ja.
Und eine letzte Frage der Kollege in der
letzten Reihe.
Keuler DPA. Die EU-Kommission hat wegen
Israels vorgehendem Gasastreifen
angekündigt, alle Zahlungen zu stoppen.
Außerdem will die Kommissionspräsidentin
den Mitglied mit Mitgliedsländern
Vorschläge für Sanktion gegen
extremistische Minister und gewalttäg
gewalttätige Siedler unterbreiten. War
das heute auch Thema im Kabinett? Und
wie sollte sich die Bundesregierung
äh in dieser Frage aus ihrer Sicht
positionieren?
>> Die ähm Situation
ähm sowohl was die Ukraine anbelangt ähm
als auch ähm was ähm Israel anbelangt
sind ständig wiederkehrend auch Thema im
Kabinett. auch äh heute war der Krieg in
der Ukraine und auch ähm der Krieg in
ähm Naost äh Thema ähm im Bundeskabinett
ähm gibt immer einen Bericht auch des
Außenministers ähm des
Verteidigungsministers
und ähm wir haben uns über die aktuelle
Situation ähm dort einen Blick gemacht.
Ähm, ich will nur auf ihre direkte Frage
ähm wie beurteile ich die Entscheidungen
der Kommission ähm auch Antworten? Ich
sehe das mit äußerster Skepsis, was hier
offensichtlich in der Bürsel entschieden
worden ist. Aus meiner Sicht ähm gibt es
keinen ausreichend Grund äh gegenüber
Israel hier Gelder einzufrieren oder
über die Aussetzung des
Assituierungsabkommens
zu beraten. Für mich ist eines äh auch
immer klar, auch gerade in dieser
Situation
ähm wir sind eindeutig Partei auf Seiten
Israels. sind nicht Vermittler, wir
haben eine Rolle und diese Rolle ist auf
Seiten Israels. Das heißt nicht, dass
man nicht auch kritisch mit seinem
Partner da umgehen kann. Ich halte
allerdings diese Form ähm, die jetzt
hier von Seiten Brüssels gegenüber
Israel an den Tag gelegt wird für keine
Angebrachte.
>> Vielen Dank für Ihr Interesse und einen
schönen restlichen Arbeitstag ihn.
>> Herzlichen Dank.
[Musik]