Tag in 2 Minuten: Berlin verhandelt mit Taliban, Maskenrichter scheitert, Spielplatz wird inklusive

Der Tag in zwei Minuten hält Sie mit wichtigen Meldungen auf dem Laufenden. Die heutigen Themen:

Spielplatz hat ausgedient

Die Stadt Köln plant ab Herbst den Austausch von über 700 Schildern auf Spielplätzen. Diese Bezeichnung sei nicht mehr inklusiv genug – künftig soll von „Spiel- und Aktionsflächen“ die Rede sein. 38.000 Euro hat die Entwicklung des neuen Schilds gekostet. Kritik kommt unter anderem aus dem Landtag.

Klare Worte

Beim Treffen mit Chinas Außenminister Wang Yi hat sein deutscher Kollege Johann Wadephul einseitige Exportbeschränkungen für seltene Erden kritisiert.
Mit einem „Instrumentenkasten“ an Maßnahmen werde Europa sich gegen Chinas marktverzerrende Praktiken wehren. Begleitet wurde das Treffen von Protesten. Menschenrechtsorganisationen warfen China systematische Verstöße vor – darunter staatlich organisierten Organraub an religiösen und ethnischen Minderheiten.

Straftäter abschieben

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt möchte direkt mit den Taliban über die Abschiebung afghanischer Straftäter verhandeln. Derzeit finden Kontakte nur über Dritte statt. Dobrindt sagte, dies sei keine Dauerlösung. Mit der syrischen Regierung möchte er ebenfalls über Rücknahmen verhandeln.

Nicht jede Klinik kann alles

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken möchte den Ländern bei der Krankenhausreform entgegenkommen – mit mehr Zeit, vier Milliarden Euro Inflationshilfe und Ausnahmen für ländliche Kliniken. Die Grundsätze der Reform ihres Vorgängers Lauterbach bleiben: Nicht jede Klinik soll alle Leistungen anbieten. Kommunen warnen vor Abteilungsschließungen und längeren Wegen für Patienten.

Maskenrichter von Weimar scheitert

Der frühere Familienrichter Siegfried Dettmar hatte 2021 die Coronamaßnahmen an zwei Schulen in Thüringen gekippt. Dafür wurde er wegen Rechtsbeugung verurteilt. Er war für eine solche Entscheidung laut Gericht nicht zuständig. Heute ist Dettmar mit seiner Beschwerde auch in letzter Instanz gescheitert. Nun drohen ihm zwei Jahre Bewährungsstrafe.

(Mit Material von Agenturen)

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