Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU

Epoch Times Deutschland
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60 Videoaufrufe·30.04.2025
Das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU ist gelaufen, 463.723 Mitglieder durften abstimmen. Am Mittwoch, 30. April 2025, gegen 10:30 Uhr wird SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit in einer Stellungnahme über den Ausgang des Mitgliedervotums informieren.
Viele Leser berichten, dass sie die Zeitung der Epoch Times sehr schätzen.
Die ruhige und unaufgeregte Berichterstattung wird immer wieder als wohltuend erlebt.
Ebenso, dass ohne parteipolitische Färbung über das Wesentliche informiert wird.
Wir laden auch Sie dazu ein, einen größeren Überblick zu erhalten, ohne einer politischen Agenda zu unterliegen.
Lehnen Sie sich zurück und lesen Sie jetzt den Unterschied.
Kei hat Dutzende ehemaliger kommunistischer Funktionäre interviewt und offizielle Dokumente und Reden durchforstet,
um die Weltanschauung der Bediensteten des Regimes zu verstehen.
Viele Parteien sagen, wir sind die Mitte, aber genau in dieser Mitte eigentlich Bedarf gesehen wird für neue Angebote.
Man merkt auch, dass da eine Regierung ist, die eigentlich nicht zusammenpasst.
Also ich rechne damit, dass die Wahlbeteiligung höher sein wird, als sie vor fünf Jahren war.
Es ist der Regierung nicht gelungen, die Leute davon zu überzeugen, dass der Kurs, dem sie einschlägt, richtig ist.
Eine hohe Wahlbeteiligung ist vor allem auch eine Gefahr für die Parteien, die um die Fünf-Prozent-Hürde kämpfen.
Ja, es war morgens 5.45 Uhr. Ich stand hier auf der Terrasse in Sportkleidung.
Ein Meter vor mir explodierte eine Knallblendgranate, kurz darauf eine weitere dort im Rosenbeet.
Und im Bruchteil einer Sekunde war ich dann von drei martialisch uniformierten SEK-Einsatzkräften umringt
mit vorgehaltener Maschinenpistole. Ich schaute in drei Gewehrläufer.
Zeitgleich wurden bei allen drei Vorständen des Vereins Bayernstedt zusammen Landshut e.V. Durchsuchungen durchgeführt.
Und auf einmal kommen die da über diese Böschung rauf, wie im Krieg.
Also ich wusste nicht, dass man als Zeugin eine Haustürsuchung bekommt, aber scheinbar ist heutzutage alles möglich.
Aber ich war froh, dass sie meine Haustüre ganz gelassen haben.
Ja, das sind Dinge, die mich persönlich sehr, sehr betroffen machen. Was ist los in unserem Land? Wo geht die Reise hin?
Die Ermittlungen wurden zwischenzeitlich abgeschlossen und Anklage zum Amtsgericht Landshut
wegen des Tatverdachts des vorsätzlichen unerlaubten Besitzes einer Schusswaffe erhoben.
Gefunden hat man bei mir einen Paintball-Marker, mit dem man Fahrbeutel verschießt,
ein Sportgerät und eine Softball-Pistole.
Die Medizin hat sich davon wegentwickelt, uns einfach nur gesund zu machen. Besser als gesund zu machen.
Größer, schneller, stärker, intelligenter, den Menschen in gewissem Sinne zum Übermenschen macht.
Die großen Produkte des 21. Jahrhunderts werden Körper und Geist sein.
Nehmen wir die Genomeditierung als Beispiel. Es sind sie, wer verändert wird.
Diese neue Geneditierungstechnologie, bekannt als CRISPR, ist für die Genetik und die Gentechnologie, was die Atombombe für die Physik war.
Es ist, als würde man operieren mit einer Axt.
Wir verwenden genetisch veränderte Organismen und wir injizieren sie in die Arme kleiner Kinder. Wir spritzen sie einfach direkt in die Vene.
Es ist aus gutem Grund experimentell. Wenn Sie eine Laborart design wollen, dann machen Sie das. Ich war es.
Es ist nicht für Sie. Gar nicht.
Was ist denn nicht zum Wohle der Menschheit da? Das war nicht der Hauptzweck der sozialen Medien.
Wir können nicht einfach unseren Platz als Mensch in dieser Welt verleugnen.
Dass die Menschen, die die Götter vernichten wollen, enorme Macht erhalten und diese Leute streben nach enormer Macht.
Ich glaube, dass wir uns auf dem Weg zur Weiterentwicklung von Homo Sapiens zu Göttern befinden.
Deshalb denke ich, dass es der größte Betrug aller Zeiten ist. Es ist der größte Betrug aller Zeiten und wir leben in ihm.
Ich lese sehr gerne die Epoch Times schon seit Jahren, weil ich mich da ausgesprochen gut unterrichtet fühle.
Die Ausgewogenheit in der Epoch Times, die ist sehr bemerkenswert.
An der Epoch Times schätze ich, dass sie einfach eine frische Perspektive auf die Dinge gibt, aber zugleich auch werteorientiert und traditionsbewusst im Sinne von professionellem, nüchternem, neutralem, wahrheitsorientiertem Journalismus ist.
An der Epoch Times imponiert mir, dass da insgesamt recht zahm aufgetreten wird und nur die Informationen gebracht werden und nicht gleich auf irgendjemanden drauf umgehakt wird.
Ich kann bei der Epoch Times...
Herzlich willkommen zum State mit unserem Generalsekretär Matthias Mirsch zum Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag.
Wir haben Zeit für zwei Nachfragen und Herr Mirsch beginnt.
Vielen Dank, herzlich willkommen im Willy-Brandt-Haus. Sie sehen heute einen sehr zufriedenen Generalsekretär der SPD.
Das Mitgliedervotum ist erfolgreich abgeschlossen worden und das ist die erste digitale bundesweite Abstimmung der SPD gewesen.
Alles ist ohne Störung verlaufen und ich will das an dieser Stelle sagen, ich bin mächtig stolz auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses, aber auch auf den Dienstleister,
dass in solcher Zeit nach dem Wahlkampf, nach den Koalitionsvertragsverhandlungen wir dieses Mitgliedervotum auf die Beine gestellt haben.
An dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Ich will auch sagen, dass ich stolz bin auf die Partei insgesamt, denn das Mitgliedervotum hat dazu geführt, dass vor Ort an vielen, vielen Stellen Veranstaltungen stattgefunden haben.
Das auch geholfen wurde, wenn Mitglieder nicht in der Lage gewesen sind, digital abzustimmen und insofern ist das eine große Insgesamtleistung der gesamten Partei und das Ganze über die Osterferien, ich bin mächtig stolz.
Wir haben heute Morgen die Mandatsprüfungskommission mit einem Notar zusammengehabt, der das Ergebnis ermittelt hat und danach ergibt sich, dass das, was wir als Parteivorstand am 9. März beschlossen haben,
nämlich die Durchführung eines ordentlichen, verbindlichen Mitgliedervotums durchzuführen, dass dieses erfolgreich abgeschlossen worden ist.
Abstimmungsberechtigt waren 358.322 Mitglieder. An der Abstimmung teilgenommen haben 200.637. Das entspricht einer Beteiligung von 56 Prozent.
Das Ergebnis des Mitgliedervotums ist damit bindend. Das Quorum von mindestens 20 Prozent wurde deutlich überschritten.
Mit Ja haben gestimmt 169.725 Mitglieder. Mit Nein haben gestimmt 30.912 Mitglieder. Die Zustimmung beträgt damit 84,6 Prozent. Mit Nein haben gestimmt demzufolge 15,4 Prozent.
Die Mitglieder der SPD haben somit dem Koalitionsvertrag, den SPD mit CDU und CSU ausgehandelt haben, mit großer Mehrheit zugestimmt.
Und damit bekommt die SPD eine große Rückendeckung von der Basis für das Eintreten in die Bundesregierung und damit für die Übernahme der Verantwortung im Sinne der Bundesrepublik Deutschland.
Damals lag die Beteiligung bei 53 beziehungsweise 54 Prozent und die fand damals noch gemischt statt, das heißt digital, aber man konnte auch analog abstimmen.
Dieses jetzt hier ist das erste Mal eine rein digitale Abstimmung, die noch dazu in den Osterferien stattgefunden hat, sodass wir jedenfalls hier sehr zufrieden sind, auch mit dem Beteiligungsprozess.
Wir werden, und das vielleicht auch gleich, weil es die ersten Fragen dazu gegeben hat, dieses Ergebnis nicht weiter analysieren können, weil die Daten schlichtweg nicht da sind.
Wir werden also nicht regionalisiert in Frauen, Männern oder Altersgruppen ein Abstimmungsverhalten in irgendeiner Form feststellen können. Insofern alle, die daran Interesse haben, muss ich an dieser Stelle einfach enttäuschen.
Ich will an dieser Stelle auch sagen, an die, die mit Nein gestimmt haben, wir haben diese Stimmen und werden diese Stimmen nicht einfach so zur Seite legen. Ja, es gibt eine Skepsis und es gibt auch noch offene Fragen.
Wir können heute sagen, dass damit für uns der Grundstock gelegt ist, auch für das Jahr 2029 durch eine sehr gute Regierungspolitik die Weichen zu stellen, dass wir bei den nächsten Bundestagswahlen als stärkste Kraft herauskommen.
Uns hat heute auch dieser Prozess gezeigt, wir sind Mitgliederpartei und die Beteiligung, die wir durchgeführt haben, macht uns stark.
Und er ist gleichermaßen einstimmig beauftragt worden, diese Regierungsmannschaft jetzt in den nächsten Tagen bis zum 5. Mai zu formieren.
Erste Frage, Herr Fischer von der dpa.
Vielen Dank, Herr Miersch. Sie haben es erwähnt, am Montag wird das Personaltableau vorgestellt. Wird dieses Personaltableau auch den Fraktionsvorsitz und den Parteivorsitz beinhalten?
Nächste Frage, Frau Toroksel von NTV, bitte.
Also Sie können ganz sicher sein, dass wir in den letzten Wochen auch, beziehungsweise Monaten schon bei der Wahlkampfplanung, aber auch bei der Durchführung der Koalitionsgespräche, Saskia Esken als Parteivorsitzende genauso wirken wird.
Habe ich einmal noch Herrn Herrn Ismar genickt, er kriegt eine dritte Frage.
Was ist da genau eigentlich der Zeitplan? Ist da schon etwas bis zum Parteitag geplant und wird es dort auch eine ähnlich starke Einbindung der Mitglieder geben? Also jetzt nach diesen Erfahrungen auch bei diesem digitalen Votum.
Dieser Vorschlag wird vor allen Dingen auch ein Verfahren mit beinhalten, wie wir in den nächsten Monaten beispielsweise die Programmatik auch weiter neu ausrichten, aber auch organisatorisch die Partei auf die Höhe der Zeit bringen.
Vielen Dank für Ihr zahlreiches Erscheinen und einen schönen Mittwoch noch. Wir sehen uns am Montag.
Vielen Dank.
Aufklärungsarbeit war gleich null, wenn wir nicht durch bestimmte Personen aufgeklärt worden wären.
Es werden ganz wenige kritische Fragen gestellt. Also da sitzen keine kritischen Bürger, die mal sagen, hey, ich habe da mal eine Frage.
Die Bürgerinnen und Bürger müssen auch von der großen Politik wieder gehört werden.
Seit mehr als einem Jahr stehen wir vor der Herausforderung, dass viele Probleme, die auf Bundesebene gelöst werden müssen, nach wie vor nicht gelöst sind.
Also ohne den Wald wird es in Bayern nicht funktionieren.
Dass es eine große schweigende Mehrheit gibt. Wir haben auch eine relativ hohe Spendenbereitschaft in der Bevölkerung.
Wir Bürger, die Wähler, haben Gesprächsbedarf und das sind die wählenden Abgeordneten.
Ich lese sehr gerne die Epoch Times schon seit Jahren, weil ich mich da ausgesprochen gut unterrichtet fühle.
Die Ausgewogenheit in der Epoch Times, die ist sehr bemerkenswert.
An der Epoch Times imponiert mir, dass da insgesamt recht zahm aufgetreten wird und nur die Informationen gebracht werden und nicht gleich auf irgendjemanden drauf umgehakt wird.
Ich kann bei der Epoch Times keinen Haltungsjournalismus feststellen. Also konnte ich bisher noch nicht.
Das ist sehr angenehm für mich, dass ich da eine unabhängige Zeitung vor mir habe.
