Einspruch eingelegt: BSW sieht „offenkundig systematische Zählfehler“ bei Bundestagswahl

Das Bündnis Sahra Wagenknecht sieht noch Chancen, mit einer Neuauszählung der Stimmen doch noch in den Bundestag einziehen zu können. Laut dem Ergebnis der Bundestagswahl scheiterte das BSW mit gerade mal 9.529 Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde.

Allerdings sei das Ergebnis laut BSW aufgrund von Zählfehlern zu Stande gekommen. Bis zu 32.000 Stimmen für das BSW seien nicht oder falsch zugeordnet worden, so die Partei. Daher legte das  BSW am Mittwoch offiziell Einspruch gegen das Wahlergebnis ein.

Sollte er Erfolg haben, wird der Bundestag auf den Kopf gestellt: „Damit hätte CDU-Chef Friedrich Merz für seine schwarz-rote Wahlbetrugs-Koalition keine Mehrheit mehr“, sagte Parteichefin Sahra Wagenknecht der „Rheinischen Post“.

Laut ihrer Co-Chefin Amira Mohamed Ali gehe das BSW aber nicht davon aus, dass bewusst manipuliert worden sei. „Es gibt offenkundig systematische Zählfehler im Promillebereich zulasten von Parteien, die weit unten auf dem Wahlzettel stehen“, sagte Ali.

Ein geringer Teil davon sei auf dem Weg vom vorläufigen zum amtlichen Endergebnis korrigiert worden. Viele Unregelmäßigkeiten seien aber gar nicht überprüft worden, so die Co-Chefin.

Bei der Bundestagswahl am 23. Februar hat das BSW laut amtlichen Endergebnis 4,981 Prozent der Zweitstimmen erreicht und damit einen Sitz im neuen Bundestag knapp verpasst.

Würde das BSW doch noch in den Bundestag einziehen, würden die 630 Mandate neu aufgeteilt und die geplante schwarz-rote Koalition hätte voraussichtlich keine Mehrheit mehr.

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