Von der Leyen: 800-Milliarden-Euro-Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“

Mit dem „Plan zur Wiederbewaffnung Europas“ könnten „fast 800 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben für ein sicheres und widerstandsfähiges Europa mobilisiert werden“, sagt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei der Vorstellung ihres 5-Punkte-Planes in Brüssel.

Wir leben in “eine der bedeutsamsten und gefährlichsten Zeiten“, sagt von der Leyen. „Dies ist eine Sternstunde für Europa, und wir sind bereit zu handeln.“ Die Sicherheit Europas sei auf sehr reale Weise bedroht, „und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen.“

Von der Leyens Plan sieht unter anderem einen neuen Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu erhöhen, unter anderem für Militärhilfen für die Ukraine. Die Mittel sollen insbesondere für Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Drohnen sowie Cybersicherheit bereitstehen.

Zudem soll die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden. Sie soll es Mitgliedstaaten erlauben, neue Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne deswegen ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.
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