SCHWACHKOPF: WIDERSTAND der WÄHLER gegen ROBERT HABECK (Spende an Familie Niehoff)

Der Widerstand gegen die grüne Elite und Robert Habeck hat begonnen. Im Schwachkopf-Skandal wurden jetzt 40.000 Euro an Stefan Niehoff, den Angeklagten, übergeben. Mehr als 1.000 Personen haben dort gespendet und vor allem natürlich auch klar und deutlich gemacht, es ist mittlerweile ein, könnte man sagen, wir gegen die. Denn an der Stelle ist es so, dass vor allem Politiker sicher durch den, ja sag ich mal, auf eine höhere Ebene stellen als den normalen Bürgern. Robert Habeck hat das natürlich in mehr als 800 Fällen ausgenutzt, um hier natürlich gegen unliebsame Meinung vorzugehen. Wir schauen uns die neuesten Entwicklungen an und vor allem auch aktuell den Skandal rund um SoDone, das FDP-nahe Abmahnunternehmen, welches jetzt massive juristische Probleme bekommt. Und damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier auf diesem Kanal. Und ja, es ist im Grunde hier ein Widerstand, der gerade gegen die grüne Elite und auch Robert Habeck beginnt. Vor allem natürlich bei den kleinen Bürgern, bei denen, sag ich mal, die nicht im Elfenbeinturm sitzen und nicht, sag ich mal, entweder in den Medien arbeiten, im Politikbetrieb arbeiten oder natürlich für NGOs arbeiten, ist mittlerweile so, diese kämpfen ums Überleben. Da ist es durchaus mal so, dass relativ schnell die Zündschwur und vor allem auch die Reizquote, sag ich mal, ein bisschen kurz wird und man schreibt Dinge im Internet, die man vielleicht eigentlich nicht so meint oder wo man sich denkt, ach, Schwachkopf ist doch keine Beleidigung. Doch da ist es natürlich anders gewesen im Fall von Stefan Niehoff, der das im Grunde berühmt geworden ist. Leider natürlich hier für entsprechende Schwachkopf-Professional-Meme. Und jetzt ist es so gewesen, Junge Freiheit hat hier 40.000 Euro Spenden gesammelt für den Rentner Stefan Niehoff, vor allem hier, um ihn rechtlich natürlich abzusichern mit Blick auf entsprechend natürlich hier den Schwachkopf-Skandal und vor allem auch die entsprechende Klage und das Verfahren, was ihm jetzt natürlich hier bevorsteht. Denn er muss sich verteidigen gegen einen politischen Abmahnkomplex, der mittlerweile ja, sag ich mal, mit mehreren Millionen ausgestattet ist und vor allem hier durchaus fragwürdige Unterstützung, auch zumindest laut einigen Medienberichten von entsprechenden Staatsanwaltschaften hat, denn die selbst wissen teilweise, wie im Fall von der Staatsanwaltschaft Bamberg, laut Medienberichten eigentlich nicht mehr, warum sie eigentlich ermitteln. Manchmal ist es Volksverhetzung, dann manchmal wieder nicht. Manchmal ist es Volksverhetzung, manchmal dauern die Ermittlungen noch an. Was ist es denn jetzt? Und hier ist es so, dass jetzt aktuell mehr als 1.500 Menschen hier jetzt gespendet haben und gestern am 2. Dezember diese Spende im Grunde übergeben worden ist, an im Grunde den 64-Jährigen mit seiner Frau Daniela und der Tochter hier Alexander, die extra nach Berlin angereist sind, um dieses Geschenk in die Hände zu nehmen. Hier sagt auch Herr Stein, der Chef entsprechend der Jugendfreiheit, Bundesminister Robert Habeck hat viel mehr Macht, Geld und Juristen als Familie Niehoff. Ob Robert Habecks Anzeige sinnvoll war, das muss er wissen und ein Gericht klären. Die Hausdurchsuchung war jedenfalls eindeutig unverhältnismäßig Und vor allem heißt es hier, damit der Rentner Stefan Niehoff auch juristisch gegen einen mächtigen Politiker, damit er sich gegen einen mächtigen Politiker wehren kann, hatte die JF, also die Jugendfreiheit, diese Spendenaktion initiiert. Und hier mehr als 1.500 Spenden, die vor allem hier über das, sag ich mal, überverhältnismäßige, unverhältnismäßige Verhalten von Robert Habeck ganz einfach entpört waren. Es ist natürlich schon so, dass hier vor allem die grünen Eliten, nicht nur Robert Habeck, sondern auch andere in den letzten Monaten und Jahren davon profitiert haben, seit der 188 StGB eingeführt worden ist. Der Spitzenreiter ist ja aktuell vor den Ministern hier. Laut offizieller Statistik Robert Habeck mit ca. 800 Fällen. Dann kommt danach Annalena Baerbock mit ca. 500 Fällen. Spitzenreiterin weiterhin laut der Staatsanwaltschaft auch in Köln bzw. ZAC ist im Grunde hier auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die fast 2.000 Abmahnungen rausgeballert hat und dort natürlich die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird. Natürlich muss man sagen, dass es auch Beleidigungen gibt, die durchaus fragwürdig sind. Vor allem hier muss ich auch nur wieder sagen, dass ich mal was von Armin Laschet, was Positives sage, der im Grunde ganz klar sagt, Beleidigungen ist etwas, was man aushalten muss, nur wenn es um Morddrohungen und Ähnliches geht. Dann ist juristisch hier dagegen vorzugehen. Und das finde ich durchaus auch etwas Hohes. Und auch wenn viele, wie gesagt, nichts Positives über Angela Merkel sagen können, auch sie hat zumindest hier nie Abmahnungen nach 188 StGB rausgeballert. Natürlich muss man auch sagen, es gibt auch Beleidigungen oder Angriffe, die durchaus hier härter oder durchgegriffen werden müssen. Was zum Beispiel auch Helmut Kohl und Helmut Schmidt damals gesagt haben, zwei Helmuts an der Stelle, wenn du in die Politik gehst, dann musst du das aushalten. Was ich immer wieder sage, don't go in the kitchen when you can't stand the heat. Und da muss man sagen, die neue Politiker-Ära, die wir aktuell hier zu unserem Nachteil leider haben, nimmt sich natürlich auch durchaus fragwürdige Unternehmen zur Seite, wie zum Beispiel jetzt hier Markus Heinz. Den habe ich euch schon ein paar Mal vorgestellt. Er hat ja auch hier ziemlich umfangreich über das Verfahren von Strack-Zimmermann sich durchgekämpft. Und vor allem Streitwertbeschwerde am Amtsgericht rein in Sachen Strack-Zimmermann. War er erfolgreich, das Geschäft von Strazi und so, dann wird damit teurer, riskanter und bricht als bei Zusammenhänder die Geldentschädigung am LG Münster nicht durchgehen. Und nämlich heißt es hier unten, Entschuldigung, zu schnell geswitcht, heißt nämlich hier im Urteil des Gerichts noch wie folgt, der Streitwertunterlassung ist vorliegend unter Berücksichtigung aller Umstände in keinem Fall mit mehr als 4.400 Euro anzusetzen. Jetzt ist es aber so, wir konnten am Amtsgericht rein, heißt es hier wirklich, und auch das Landgericht Münster nunmehr davon überzeugen, dass zumindest der Regelstreitwert von 5.000 Euro anzunehmen ist. Was jetzt bedeutet natürlich, dass in jedem Fall, wo jetzt hier im Grunde etwas schiefgelaufen ist, am Ende die 5.500 Euro als Streitwert angesetzt werden. Und was heißt natürlich auch hier, das Prozesskostenrisiko steigt damit auf knapp 3.000 Euro je Fall, ohne dass noch eine ernstnehmende Chance besteht, beim Landgericht die Geldentschädigungen durchzubekommen. Brockmeier kann nun maximal noch sichere Unterlassungsansprüche einklangen und damit Anwaltsgebühren verdienen. Aber mit den Geldentschädigungen für Sodan, ohne hier ganz wichtig, Legal, ist dann Schluss. Und hier will natürlich auch Herr Heinz weiter vorgehen, er hat auch hier entsprechend natürlich das Urteil mit reingebracht, denn das ist vor allem auch etwas, was läuft gegen hier Frau Strack-Zimmermann, wo man sagt, okay, hier wird auch noch weitere Urteile erwartet. Denn Frau Strack-Zimmermann, aktuell im Europaparlament, hier war es ja auch die Beleidigung Flinten-Uschi, auch ein Thema, was schon juristisch aufgearbeitet worden ist, wo man natürlich sagen muss, gerade ihre Nähe durchaus zum Militärkomplex, wo sie auch, ich meine, zumindest mich zu erinnern, mal ein Bild gesehen haben, ich hoffe, dass es natürlich kein Meme oder Sonstiges war, und ich jetzt hier etwas Falsches sage, wo es auch darum ging, I love Taurus, glaube ich, dass sie hier dieses entsprechende T-Shirt anhatte bei einer Veranstaltung, wo man schon sagen muss, das ist mehr als fragwürdig. Und es zeigt dann mittlerweile, dass auch Frau Strack-Zimmermann hier meines Erachtens durchaus weit von der Realität entfernt ist. Denn am Ende sollte man sagen, wir sollten Frieden leben, und das ist auch wirklich die wichtigste Botschaft. Und wieder, sei vorsichtig, was du, wie gesagt, im Internet wie kommentierst, denn es kann dir um die Ohren fliegen. Denn, wie gesagt, die grüne Elite und die Oberen, die Herrscher im Grunde, wollen an der Stelle nur dein Bestes, wie immer dein Geld, sei es über Steuern und Abgaben. Was aber jetzt auch ein Thema ist, bei der Spende hier der Jungen Freiheit anentsprechend hier, Herr Niehoff könnte es auch kritisch sein, wie gesagt, wie das Ganze steuerrechtlich ausgestaltet ist. Denn in bestimmten Fällen, wie gesagt, das sind jetzt hier keine 40.000 Euro, das sind Einzelspenden, die hier kumuliert worden sind. Ich denke mal, dass die Junge Freiheit hier richtig steuerlich beraten worden ist, und dementsprechend jetzt keine Probleme auftreten. Wie gesagt, hier fremde Dritte, immer nur der Schenkungssteuerfreibetrag von 20.000 Euro. Alles darüber wäre hier natürlich schenkungssteuerpflichtig zu versteuern. Plus, es gibt eine weitere Thematik, und zwar gab es ja damals, sage ich mal, das Zuhause-im-Glück-Urteil, wo ja auch, sage ich mal, solche Leistungen, die hier empfangen werden, dann der Einkommenssteuer als sonstige Einkünfte unterlegen haben. In dem Fall wahrscheinlich im Rentnerbereich müsste es hier so 10 Prozent ungefähr sein, was die maximale Steuerbelastung entstehen würde. Wollen wir natürlich nicht, denn am Ende ist es so, ist die Frage, ob hier wirklich eine Einkommenserziehung gegeben ist. Meines Erachtens ist es sehr kritisch, ich würde es jetzt eher verneinen, denn, wie gesagt, er hat ja nicht absichtlich hier mit Vorsatz das Ganze, sage ich mal, die Beleidigung ausgesprochen, um dann am Ende verklagt zu werden und dann diese Geldspende zu bekommen. Aber wir müssen wissen, wie es vor allem jetzt auch, sage ich mal, die grüne Elite auch mit den Staatsanwaltschaften, wo wir gesehen haben, laut News, die sich nicht mehr von vorne und hinten auskennt und weiß im Grunde, warum sie jetzt eigentlich ermittelt, das durchaus eher ist fragwürdig. Wir springen natürlich jetzt dann auch heute noch in weitere Themen dazu rein. Deswegen, wenn dieses Video Hilfe oder einfach dich nur unterhalten hat, lasst ein Abo da und natürlich an der Stelle wünsche ich dir einen schönen Dienstag.