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na das war ja gestern mal wieder ein
schönes Theaterstück Olaf Scholz beim
parlamentarischen
Untersuchungsausschuss in Hamburg er
musste sich den vermeintlichen Fragen
der entsprechendes Ausschusses stellen
und darauf hatte er wirklich die besten
Antworten ich kann mich an nichts
erinnern für mich mittlerweile auch als
Wähler und als deutscher Steuerzahler
die Frage ist es nicht mittlerweile
staatsgefährden einen Bundeskanzler zu
haben der sich an das größte an den
größten Steuerskandal in demem
vermutlich auch verwickelt war sich
nicht daran erinnern kann ist das
überhaupt dann hier noch ja sage ich mal
sinnvoll am Ende Olaf Scholz als
kanzekandidaten aufzustellen oder denkt
sich die SPD na ja wir erinneren uns
doch mal an das S in SPD und zwar das
soziale und sagen na ja den alten lassen
wir doch mal lieber noch mitspielen
nächstes Mal ist er eh nicht mehr dabei
und so kann man sagen na ja dann war es
vielleicht der alte Demenzkranke Kanzler
der entsprechend hier die Wahl gegen die
Wand gefahren hat doch man muss sagen
der kumexskandal zeigt auch warum z.B
auch der Europäische Gerichtshof
mittlerweile auch deutsche Haftbefehle
auch von der deutsche Staatsanwaltschaft
nicht mehr annimmt weil die
Unabhängigkeit in Deutschland mehr als
gefährdet sind wir schauen mal noch das
Thema kumex an und vor allem auch die
fragebücher von chrisan oliarus wo man
schon sieht na da hätte man eigentlich
viele Beweise aber bloß blöd dass
chrisan iaris jetzt leider nicht mehr
aussagen kann weil es ihm so schlecht
geht er aber andere Leute verklagen kann
kann damit herzlich willkommen zu einem
neuen Video auf diesem Kanal ja und ich
sag mal so ich glaube es ist Olaf Scholz
richtig schwer gefallen und mittlerweile
sehe ich auch so die Verbindungen
zwischen Olaf Scholz und Jo beiden
sleepy jo sleepy Olaf könnte man sagen
es war wahrscheinlich die größte
Herausforderung sich an folgende Sätze
zu erinnern und zwar die Sätze die er
immer wieder gesagt hat die natürlich
entscheidend waren ich habe keine eigene
Erinnerung ich habe keine detaillierte
Erinnerung ich glaube das war für Olaf
Scholz sehr sehr fragwürdig und
schwierig auch an der Stelle diese ganz
einfach Sätze im Kopf zu behalten
nachdem er sicher an den größten
Steuerskandal wo erlich auch mitgewirkt
hat nicht erinnern kann ganz klar ist am
Ende diese Thematik muss man schon mal
sagen wird für den steuerzah noch
richtig teuer denn die Fälle beginnen
jetzt gerade erst richtig hier vor
Gericht zu landen spannend ist vor allem
auch dass hier an der Stelle auch Olaf
Scholz Verteidigung ja immer war na ja
immer wieder meinte er mit der
Rückzahlung von 126 Millionen Euro an
den Fiskus für ihn der Fall erledigt
gewesen die Finanzbehörde habe die Fälle
gut aufgearbeitet also auf der einen
Seite hey was wollt ihr der
Steuerschaden von 126 Millionen die sich
im Grunde die HSH Nordbank jetzt heißt
sie anders ich glaube HS Hamburg
Commercial Bank oder irgendwas ist ja
der Fall erledigt also das wollt ihr
noch lasst mich doch einfach in Ruhe
aber ganz spannend ist was jetzt auch
neu aufgetaucht ist dass z.B einem sehr
guten Weg Gefährten von Olaf Scholz
hoppala sparkassenchließfach des SPD
Politikers Johannes h der der Bank
behilflich sein wollte wurden mehr als
200.000 € in bar gefunden na ja das kann
ja mal passieren dass man sage ich mal
ja in seinem eigenen Schließfach
irgendwie plötzlich
200.000 € findet doch mehr als spannend
sind vor allem auch an der Stelle hier
die entsprechenden Positionen im
Tagebuch von Christian iiarius und da
werde ich die euch mal auch unten
verlinken und hier ist nämlich so dass
z.B im März 2016 gab es hier
entsprechend ein Treffen mit pavelcheck
und natürlich auch Johannes KST
vorsitzend des Kreisverbandes Hamburg
Mitte damals Mitglied im Finanzausschuss
des Bundestags also auch übrigens ganz
oben mit dabei hier heißt es gemeinsam
schlagen sie oliarus vor Fragen
zusammenzustellen die zur Beantwortung
ans finanzministerum in Berlin
weitergereicht werden sollen notiert
oliarius etwa Mitte Mai etwa im Mai 2016
einige Wochen später verspricht KS
Gespräche mit der Leitung der barfin und
dem Finanzministerium aufzunehmen und
stellt in Aussicht eine drohende ganz
einfach Anhörung von oliadus im
Untersuchungsausschuss
auszusetzen das im Grunde damals auch
der Plan von Herrn Kars der auch damals
mit Peter chencher hern pwelcheck Kars
Olaf Scholz sehr sehr gut in
entsprechend natürlich hier Hamburg
verwoben war spannend auch folgendes
hier 14 Oktober 2016 oliarus trifft sich
mit Kars und pavelcheck hier Kars will
mit Scholz sprechen bevor das Treffen
zwischen oliarius und Scholz ansteht so
notiert es oliarus in seinem Tagebuch
dazu befragt kann sich Olaf Scholz an
kein solches Gespräch mit KS erinnern
weiter heißt hier natürlich 2 oktober
oliades trifft sich wieder mit seinem
Beratern pavelceck und KS wie gesagt nah
Freunde von entsprechend hier Olaf
Scholz und parteigefährt jetzt ist
spannend auch hier jetzt ging es nälich
das erste Mal auch um Geld und zwar es
war wenn ich richtig habe im Juni 2017
die Spende auch KS hat sein hat ein
Anliegen er sucht Geld ihm sei ein
Spende abgesprungen berichtte olianus
während eines weiteren Treffens im
September ich gewährte die Hälfte ich
gewährte die Hälfte notierte der
bankinhaber am 7 September 2017 nur vier
Tage später am 11 September registrierte
die Hamburger SPD eine Spende über 13
000 € von einer Firma an der olianus
beteiligt weitere Firmen an denen OL
jahresanteile hält Spenden 2017 ins
45500 € an die SPD den größten Teil
davon erhält der Kreisverband Mitte
dessen Vorsitzender Johannes ks ist also
man sieht mittlerweile auch mit Blick
auf auf die Tagebücher wie sich durchaus
im Nachhinein die ein oder anderen Dinge
zusammensetzen die Frage ist natürlich
warum hat er 200 000 € im Bar bekommen
was hat er dafür getan hier mit Blick
auf Christian oliarius hat vielleicht
auch Olaf Scholz bei ein oder andere
sage ich mal Themen oder geldde hier
bekommen denn hier sind natürlich einige
Fragen die auch so zusammengetragen hat
die auch ich gerne beantwortte und zwar
ob ob bei der abzuggabe die kumexfälle
ein Thema gewesen sein weiß es wei er
nicht mehr wirklich gab es St zum Thema
kann nicht sagen wann und wo kann ich
kann ich ihn nicht sagen das sind so
antworten darüber kann ich keine Aussage
machen wann ich das erfahren habe kann
ich nicht mehr rekonstruieren weitere
konkrete Erinnerung kann ich nicht mehr
wiedergeben ich habe daran keine
Erinnerungen ich kann Ihnen das nicht
aus der Erinnerung sagen Mitarbeiter
hätten Quellen zusammengestellt um meine
Erinnerung zu stürzen kann zu diesem
Schreiben nichts sagen das hat auch
Peter chencher und andere natürlich hier
gesagt doch die Frage ist am Ende wie
kommen diese 200.000 € an Johannes KS
und sind wir mal ehrlich wenn
bundestagsabgeordnetes 200.000 € bin ich
ganz ehrlich ist relativ wenig ich meine
das ist allein schon das Jahresgehalt
eines Bundestagsabgeordneten 200.000 €
und man sagt na da muss vielleicht noch
ein bisschen mehr geflossen sein reine
Vermutung an der Stelle aber durchaus
hier wie gesagt die Frage wird das noch
aufgeklärt vor allem hier an der Stelle
sagt auch der Kanzler hier zu den 275
Millionen Steuerschaden heißt es hier
nicht einmal die 275 Millionen Euro
Steuerschaden schien in den Kanz zu
jucken weil Peanuts angesichts anderer
Risiken Milliardenhöhe die hätten ihn
wirklich umgetrieben und hier schließt
sich für mich so ein bisschen diese
politische Kreis der auch bei Angela
Merkel das große Problem war und zwar
too big to fail man wollte lieber das
ist dieser klassische Satz der im Grunde
auch von Merkel in Erinnerung bleiben
wird man will keine unschönen Bilder an
der Grenze haben deswegen hat man sie
natürlich jetzt hier auf den
Weihnachtsmärkten gehabt oder in den
Innenstädten Deutschland genau das
gleiche ist auch das to big to fail
gewesen in der Vergangenheit man sagt ja
man möchte nicht diese massenentl
lastungen haben das aber am Ende das to
big to fail eine größere Krise auslösen
wird we gesagt hey wenn die im Grunde
hier dast haben an der Stelle dann ist
es doch durchaus so dass man sagt na ja
da müssen sie auch dafür gerade stehen
und vor allem auch das
Bundesfinanzministerium hat nämlich ja
auch noch was aufzuklären eigentlich
selbst und zwar davon liest man nämlich
gar nichts nur hier in diesem kleinen
blocktrag aus dem April diesen Jahres
schon
199 gab es erste Hinweise auf solche
Geschäfte
kex 2002 machte sogar der Bankenverband
das Bundesfinanzministerium auf das
Problem aufmerksam aber statt Maß damit
zu ergreifen übernimmt das Ministerium
zum Teil wörtlich einen
Gesetzesvorschlag des Bankenverbandes
der es erlaubt die komex Geschäfte
weiterhin durchzuführen heißt statt die
komex Geschäfte einzudämmen gibt man
ihnen eine gesetzliche Grundlage und das
ist weiterin natürlich ein Punkt was
viele nämlich auch vergessen klar die
steuerinterziehung die falsch SEAG mal
moralisch falscherstattete sag mal
kapitaltst ist ein Thema aber der
Gesetzesvorschlag wurde 19 2002 vom
Bankenverband weitergegeben und dann
auch im geltendes Gesetz aufgenommen
erst 2021 glaube ich war es hatte der
BGH sich damit auseinandersetzt
mittlerweile muss man aber auch sagen
die Staatsanwaltschaft in Deutschland
sind ja auf sage ich mal einer sehr
kritischen Ebene auch auf EU-Ebene denn
die heißt es z.B von Beck aktuell schon
aus dem Jahr 2019 EGH deutsche
Staatsanwaltschaften dürfen keine EU
Haftbefehle ausstehen stellen ja warum
denn die deutsche Staatsanwaltschaften
sind nicht zur Ausstellung eines
europäischen Haftbefehls befugt dies hat
der Europäische Gerichtshof mit der
Begründung entschieden dass sie keine
hinreichende Gewehr für ihre
Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive
bten aha und das natürlich auch ein
Thema wo man sagt das ist hier fehlen
die Unabhängigkeit der
Staatsanwaltschaften gegen Vollstreckung
europäischer Haftbefehle eingewendet und
damit natürlich auch durchgewogen aus
dem Jahr 2019 wo man halt immer mehr
sieht vielleicht wurden auch die
Staatsanwaltschaften jetzt auch hier mit
Blick auf das Bundesfinanzministerium
zurückgipfen sein hey Leute das betrifft
nicht nur entsprechend hier sage ich mal
Olaf Scholz sondern das betrifft auch
noch Wolfgang Scheuble Gerhard Schröder
Joschka Fischer dann Guido Westerwelle
war glaube ich mit drin auch mal
Wirtschaftsminister Robert habbeck
potenziellerweise dann auch er war ja
2021 no mit dabei den kumkum Geschäfte
laufen ja auch noch weiter und und und
denn am Ende ist kex kein Problem für
den Steuerzahler weil sind wir ehrlich
nur weil kex jetzt mehr Geld in die
Kassen gespülelt hätte oder die
Rückzahlung mehr Geld zur Verfügung
stehen würde bedeutet es am Ende nicht
dass du als Steuerzahler übrigens mehr
hast die einzigen die aktuell was zu
verlieren haben im kom Skandal sind nur
diejenigen die sich jetzt theoretisch
sagen mal ganz ehrlich am 23 Februar
2025 zur Wahl stehen und da kann man
natürlich auch ganz klar sagen wie
gesagt wer ist denn auch mit Blick
darauf von Blackrock mit dabei Friedrich
März man weiß es nicht war
Deutschlandchef meine nach wo man sagen
kann vielleicht besteht da mehr
politisches Interesse von der oberen
Schiene und nicht nur in Hamburg aber
was weiß ich denn schon ich bin ja nur
Steuerberater Wähler Steuerzahler am
Ende ist die Frage wird's aufgeklärt
oder nicht das dürfte man bezweifeln