Die Ampel-Bundesregierung aus SPD, GRÜNE und FDP zerbricht am 06. November 2024. Bundeskanzler Olaf Scholz entlässt Bundesfinanzminister Christian Lindner (ehemaliger Bundesfinanzminister) und die FDP Bundesminister ziehen sich aus der Bundesregierung zurück. Damit ist die Ampel-Bundesregierung Geschichte. Am 15. Januar 2025 möchte Olaf Scholz dem deutschen Bundestag die Vertrauensfrage stellen, mit der Hoffnung, dass der Bundestag ihm das Vertrauen nicht ausspricht. Danach würde der Bundestag aufgelöst und der Weg frei gemacht werden für Neuwahlen im Frühling 2025.
Marvin Neumann ist Redakteur und Journalist. In Deutschland lebend, berichtet er über gesellschaftliche und politische Themen. Mal aktuell, mal Vergangenes, aber immer mit Respekt und Anstand. Der Drang nach Ausgewogenheit und Fairness ist fundamentaler Bestandteil der Inhalte. Für geschäftliche Anfragen folgende E-Mail verwenden: [email protected]
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der 6 November 2024 wird definitiv in
die Geschichtsbücher der Welt und
Deutschlands eingehen zuerst wird Donald
Trump zum zweiten Mal zum US-Präsidenten
gewählt und am Abend des 6 November
zerbricht die Ampel Bundesregierung aus
SPD Grüne und FDP die Bundesregierung
ist am Ende und es wird mit großer
Wahrscheinlichkeit Neuwahlen geben im
Frühjahr
2025 das ist Fakt an der Stelle
allerdings erstmal Luft holen durchatmen
denn es gibt Prozesse es gibt Regelungen
es gibt ein Plan wie das alles ablaufen
wird also na ja zurücklehen ist das
falsche Wort aber zumst keine Sorge ist
kein komplettes
Chaos und damit willkommen zurück und
schön dass ihr mit dabei seid abonniert
doch gerne für mehr Videos denn im März
2025 wird es wahrscheinlich Neuwahlen
geben es wird sehr viel politisch
passieren und wer sich fragt wo bleibt
eigentlich mein Donald Trump Video das
geht heute auch noch online ein bisschen
später und für diejenigen die dieses
Video deutlich später schauen das Video
ist bereits online und es im i verlinkt
also mit Folgen dazu was passiert wenn
Donald Trump Präsident ist die Folgen
für Deutschland schauen wir uns aber mal
kurz an warum die Bundesregierung jetzt
zerbricht man kann das eigentlich Grupp
zusammenfassen mit der Streit um viele
Themen fand nun sein Höhepunkt und man
konnte sich nicht mehr einig werden das
ist die kurze kurze kurze
Zusammenfassung und der der Schuldige
ist Ausicht der SPD und der Grünen die
FDP und vor allem Christian Lindner zu
oft hat Bundesminister Lindner Gesetze
sachfremd
blockiert zu oft hat er klein kariert
parteipolitisch taktiert zu oft hat er
meinvertrauen
gebrochen sogar die Einigung auf den
Haushalt hatte einseitig wieder
aufgekündigt nachdem wir uns in langen
Verhandlungen bereits darauf verständigt
hatten es gibt keine Vertrauensbasis für
die weitere Zusammenarbeit so ist
ernsthafte Regierungsarbeit nicht
möglich wer in eine Regierung Eintritt
der muss seriös und verantwortungsvoll
handeln der darf sich nicht in die
Büsche schlagen wenn es schwierig wird
der muss zu Kompromissen im Interesse
aller bürgerinen und Bürger bereit sein
darum aber geht es Christian Lindner
gerade nicht ihm geht es um die eigene
Klientel ih geht es um das kurzfristige
Überleben der eigenen Partei also
Bundeskanzler Olaf Scholz wirft
Christian Lindner dem
Bundesfinanzminister raus und entlässt
ihn aus seinem Amt Christian Lindner
selbst hat nämlich ein großen neuen
Bogen an Vorschlägen gemacht wie man aus
Sicht der FDP die Wirtschaft jetzt sehr
schnell ankubbeln könne Vorschläge die
gewollt oder ungewollt das ein wir
dahingestellt definitiv gegen die
Grundsätze der SPD und auch der Grünen
gehen aber vor allem den Grundsätzen der
FDP sehr stark Folgen Scholz sagt er
machte Gegenvorschläge Kompromisse die
wurden aber nicht nicht angenommen und
man mutmast auch dass die FDP den
Vorschlag von Neuwahlen ohnehin in diese
Koalitionsgespräche dieses
Krisengespräch dass Christian in das
sowieso bereits zu Beginn mit
reingebracht hat also es war nicht ganz
so plötzlich und überraschend ich bin
mir sicher allerdings dass über die
genauen Vorgänge und was da hinter den
Kulissen passiert ist in den nächsten
Tagen in den nächsten Wochen in den
nächsten Monaten vielleicht sogar Jahren
noch sehr viel dass noch sehr viel
darüber gesprochen wird deseswegen ich
an der Stelle es einfach abkürze und
sage es gab Streitigkeiten man wurde
sich nicht mehr einig über den Haushalt
über die Wirtschaft und vieles vieles
mehr deswegen zerbrach diese
Bundesregierung alles weitere dafür
schaut gerne mal den tagersau Liveticker
ich will jetzt viel lieber mir anschauen
okay wie laufen eigentlich diese
Neuwahlen ab was wird da jetzt in den
nächsten Wochen und Monaten
passieren erster Punkt
Minderheitsregierung was bedeutet das na
ja durch den Rauswurf von Christian
Lindner wird auch klar dass alle anderen
FDP Bundesminister jetzt die
Bundesregierung verlassen werden das ist
Fakt das bedeutet allerdings nicht dass
die Bundesregierung jetzt endet nein
denn SPD und Grüne machen jetzt weiter
zumindest mal kurzfristig und die Posten
die jetzt neu vergeben werden müssen
also die FDP
bundesministerposten die werden jetzt
neu besetzt vermutlich mit SPD
Politikern aber wie gesagt all das nur
kurzfristig denn SPD und Grüne haben im
Bundestag keine Mehrheit es ist de facto
eine Minderheitsregierung warum will
Olaf Scholz das so machen na ja er sagt
es gibt noch ein paar wichtige
Beschlüsse noch ein paar wichtige
Gesetze die noch verabschiedet werden
sollen die noch durch den Bundestag
gebracht werden sollen bis Ende 2024
aber wie will man das machen ohne
Mehrheit im Bundestag Olaf Scholz möchte
jetzt auf den Oppositionsführer sprich
Friedrich März der CDU CSU
Bundestagsfraktion zugehen und ihn
fragen oder ihn bitten um Zusammenarbeit
bei den verschiedenen Beschlüssen
Gesetzen allerdings soll diese
Zusammenarbeit so wie er sich vorstellt
wohl nur bis Ende 2024 so weitergehen
bis diese bestimmten Gesetze und
Vorhaben durch den Bundestag gegangen
sind aber was passiert dann Stichwort
Vertrauensfrage und dann geht's Schlag
auf Schlag am 15 Januar
2025 möchte Olaf Scholz im Bundestag die
sogenannte Vertrauensfrage stellen dem
Bundestag den Bundestagsabgeordneten in
Artikel 68 des Grund Gesetze steht
nämlich Artikel 681 findet ein Antrag
des Bundeskanzlers ihm das Vertrauen
auszusprechen nicht die Zustimmung der
Mehrheit der Mitglieder des Bundestages
so kann der Bundespräsident auf
Vorschlag des Bundeskanzlers binnen 21
Tagen den Bundestag auflösen das Recht
zur Auflösung erlischt sobald der
Bundestag mit der Mehrheit seine
Mitglieder einen anderen Bundeskanzler
wählt zwei zwischen dem Antrag und der
Abstimmung müssen 48 Stunden liegen also
der Kanzler stellt zwar die
Vertrauensfrage im Bundestag aber
eigentlich mit dem Ziel dass ihm das
Vertrauen nicht ausgesprochen wird damit
es eben neuw giibt und Bundespräsident
frankwalter Steinmeier den Bundestag
auflöst hier die Tageschau beschreibt
das Problem zuletzt verfuhr spdkanzler
gerhald Schröder im Jahr 2005 so das
Vorgehen ist jedoch umstritten weil es
nicht wie eigentlich im Grundgesetz
intendiert darauf abzieht das Vertrauen
ausgesprochen zu bekommen sondern gerade
im Gegenteil die dafür nötige Mehrheit
zu zu verfehlen zugegeben es gibt auch
noch das Misstrauensvotum im Grundgesetz
anderer Vorgang ein anderer Weg also der
Bundestag kann dem Bundeskanzler
mehrheitlich auch das Vertrauen
absprechen also das Misstrauen eben aber
jetzt kommt's nur indem er mit Mehrheit
einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin
wählt heißt eine Partei müsste eben zu
einer anderen Partei wechseln und es
müsste sich ebeno eine neue
Bundesregierung bilden das ist absurd
sich aktuell vorzustellen aber es könnte
auch dann sein dass Friedrich März
eventuell als Gegenkandidat
vorgeschlagen wird und SPD und CDU CSU
sich zusammenun aber das wird sehr sehr
sehr sehr sehr wahrscheinlich nicht
passieren also bleiben wir bei der
Vertrauensfrage und wie ist dann der
Zeitablauf 21 Tage nach der
vertrauensfage hat der Bundespräsident
Zeit den Bundestag aufzulösen und nach
der Auflösung darf es maximal 60 Tage
dauern bis es zu Neuwahlen kommt heißt
nach Adam Riese wenn wirklich diese ein
20 Tage und 60 Tage komplett genutzt
werden sollen müsste es spätestens
Neuwahlen geben bis ungefähr Anfang
Mitte April viele experten gehen
allerdings davon aus dass es vielleicht
schon am 1 März 2025 passieren
wird ja und in der Übergangszeit ist
Deutschland dann komplett führungslos
nein natürlich nicht Olaf Scholz hat
auch schon in seiner Rede angekündigt
dass er in Zukunft mit Donald Trump
zusammenarbeiten möchte die Rede indem
er gleichzeitig sagt dass er die
Vertrauensfrage stellt und sehr
wahrscheinlich BD kein Bundeskanzler
mehr ist das bedeutet aber auch dass
Olaf Scholz
2025 noch Bundeskanzler ist für einige
Zeit tatsächlich und das stimmt auch
denn auch nach der Vertrauensfrage nach
der Auflösung des Bundestages muss es ja
jemand geben der die Geschäfte der
Bundesregierung weiterführt also
kommissarisch weiterführt und das ist
tatsächlich die dann auch bisherige
Bundesregierung also Olaf Scholz bei
Angela Merkel war es nicht anders auch
nach der Bundestagswahl 2 21 im
September blieb Angela Merkel noch
Dezember Bundeskanzlerin kommissarisch
bis eben Olaf Scholz der neuer
Bundeskanzler wurde auch nach März 2025
nach der Neuwahl wird Olaf Scholz noch
Bundeskanzler sein weil es muss sich
erstmal eine neue Bundesregierung bilden
also bis dann neue Parteien
zusammenkommen bis dann eine neue
Koalition zusammenkommt das kann
wahrscheinlich noch ein paar Wochen
dauern das heißt meiner Schätzung wäre
das Olaf Scholz bis in den April 2025
Bundeskanzler ist zumindest mal bis in
den Frühling hinein so jetzt haben wir
es und sobald das Video online ist
findet ihr hier das Video zu Donald
Trump und was die Folgen seiner Wahl
sind für Deutschland ich gehe jetzt ins
Bett langer Abend ach so und eure
Meinung zu dem Thema in die Kommentare
ich möchte wissen was ihr davon denkt es
ist ein historischer Tag ich sag jetzt
ciao