Scholz gedemütigt, Habeck durchgedreht! Regierung außer Kontrolle!| Achtung, Reichelt! vom 24.10.24

Wir schaffen es. Wir schaffen es. Ganz Deutschland spricht von der Deindustrialisierung, aber der Wirtschaftsminister will das einfach nicht mehr hören. Stattdessen sollen wir alle sagen, Robert, wir schaffen das. Wir schaffen das. Herzlich willkommen bei Achtung Reichelt. Vor einem Jahr habe ich Ihnen hier an dieser Stelle gesagt, glauben Sie kein Wort, das Ihnen diese Regierung sagt. Das galt damals als ein bisschen vereinfacht und zugespitzt, manche nannten es gar radikal. Inzwischen aber ist genau das gesellschaftlicher Konsens. Man kann dieser Regierung nicht mehr vertrauen. Die Wirtschaft ist inzwischen so verzweifelt über die Lage des Landes, über den rasanten Niedergang, über die spektakuläre Inkompetenz dieser Regierung mit all ihren verrückten Ideen, über all die gebrochenen Versprechen, die leeren Ankündigungen, die verpufften Initiativen, die Märchen, die Lügen und Fantastereien, dass sie es dem Bundeskanzler Olaf Scholz auf offener Bühne ins Gesicht sagt. Sie sagen Olaf Scholz, dass Sie ihm nicht mehr vertrauen, dass Sie ihm nichts mehr glauben, was Sie nicht schriftlich vor sich haben. Hier ist der Arbeitgeberchef Rainer Dolger im Gespräch mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz. Schauen Sie. Wir sehen ja alle, dass die Erkenntnis da ist und dass auch der Wille zum politischen Handeln da ist. Das erkennen wir an. Aber der Punkt ist, es ist davon bei uns in den Betrieben noch nicht viel angekommen, beziehungsweise gar nichts angekommen. Beispiel Lieferketten-Sorgfalts-Kontrollgesetz. Wir haben mehrfach darum gebeten, dieses Gesetz entweder zu lockern oder außer Kraft zu setzen. Der Wirtschaftsminister hat uns das auch mehrfach bestätigt, dass er verstanden hat, worum es geht und dass er sich sofort an die Arbeit machen wird. Aber erreicht, geliefert hat er nichts. Ich glaube Ihnen, dass, wenn die Tinte trocken ist und es bei mir auf dem Lieferschein steht, bei mir im Betrieb ankommt, dann glaube ich Ihnen. Bei mir im Betrieb ist bisher nichts angekommen, nichts davon. Ein Bundeskanzler, der auf großer Bühne geradezu darum bettelt, dass man ihm doch bitte glauben möge. Ein Arbeitgeberchef, der unter dem brodelnden Applaus der gesamten deutschen Wirtschaft dem Bundeskanzler offen ins Gesicht sagt, dass sein Wort wertlos geworden ist, dass man es nur noch schriftlich mit trockener Tinte von ihm nimmt. Das ist in der Geschichte der Bundesrepublik absolut einmalig. Das ist historisch. Die Unternehmer pöbeln, wüten und trillern nicht. Sie sagen es in der kalten, nüchternen Sprache von Vertragsverhandlungen. Sie trauen diesem Kanzler und dieser Regierung nicht mehr. Die Bundesregierung ist zum vordersten Hochstapler unseres Landes geworden. Immer größer werden die Versprechungen, immer ärmer wird das Land. Unter den Hochstaplern dieser Bundesregierung ist ein Mann der unangefochtene Höchststapler, der unumstrittene König der verrückten Ideen, der absolute Meister der planwirtschaftlichen Märchen, Wirtschaftsminister Robert Habeck. Robert Habeck ist der moderne Wiedergänger eines deutschen Phänomens. Egal wie verrückt, unlogisch und gefährlich die Dinge sind, die er erzählt, egal wie offenkundig gefährlich die Ideen sein mögen, man kann damit sagenhafte Macht erlangen und atemberaubende Zerstörung anrichten. Robert Habeck ist eine historische Witzfigur, die in nahezu allen Medien weiterhin als Heilsbringer erscheint. Er ist der Meistererzähler der politisch-ideologischen Märchen, die erst so schön klingen, so begehrenswert klingen und dann in den Untergang führen. Ich frage mich oft, was die Grundlage für seinen Erfolg sein kann. Wie konnte dieser offenkundige Hochstapler so erfolgreich werden, obwohl jeder vernünftige Mensch Robert Habecks Ideen sofort durchschauen könnte? Natürlich spielt die selbstgewählte Gleichschaltung der meisten Hauptstadtjournalisten eine wichtige Rolle. Sie haben sich dem Habeckismus angeschlossen und unterworfen, ohne dass man sie dazu zwingen musste. Vor allem aber ist es Habecks seltsames, schluderiges Charisma, das ihn zum unhinterfragten Propheten einer Generation macht, die nur mühelosen Wohlstand kennt und es als heiligen Auftrag empfindet, die Welt in das Heil eines neuen grünen Kollektivismus zu führen. Robert Habeck ist der Verführer der Verweichlichten, die uns lächelnd und gut gelaunt auffordern, nur für ein paar Jahre unsere Rechte herzuschenken, uns unterzuordnen, uns zu unterwerfen, damit Robert der Heilige uns alle in eine bessere Zukunft führen kann. Wie alle Ideologen sind diese Leute geschichtslos und geschichtsvergessen. Alles unterwerfen sie ihren eigenen Vorstellungen. Unser Land empfinden Robert Habeck und seine Jünger als Belastung. Sie sehen sich selbst als Erleuchtete auf den gewaltigen, ja übermenschlichen Aufgabenlasten. Robert Habeck spricht es offen aus. Was vor ihm, dem großen Robert Habeck, dem Mann mit dem Habeckgruß, so geht's hoch. So geht's hoch. Was vor Robert Habeck liegt, das ist schwieriger als der Wiederaufbau Deutschlands nach dem Krieg. Glauben Sie nicht? Oh doch, das sagt Robert Habeck wirklich. Schauen Sie. Den Begriff des grünen Wirtschaftswunders mag ich gar nicht. Und ich glaube auch nicht, dass er von mir ersonnen oder kommt. Weil der Begriff des Wirtschaftswunders, wie wir ihn ja traditionell kennen, also die Aufbaujahre nach dem Zweiten Weltkrieg, ein zerstörtes Land schnell wieder in eine Spitzenposition geführt haben. Und das ist ja, erkennen wir überhaupt nicht, die Herausforderung. Wir haben hier ein gut funktionierendes, neben den Krisen, Corona und Energiekrise nach russischem Angriffskrieg, ein gut funktionierendes, im Grunde unter vollen Wettbewerbsbedingungen stehendes Land, das sich trotzdem transformieren muss und verändern muss. Deswegen ist der historische Vergleich falsch. Das ist nicht richtig eingeordnet. Die Herausforderung ist im gewissen Sinne sogar größer, dass man eine gut funktionierende, voll funktionierende Volkswirtschaft neuen Rahmenbedingungen anpassen muss. Die Herausforderung ist größer als nach dem Zweiten Weltkrieg. Nach dem Zweiten Weltkrieg war Deutschland eine einzige Trümmerwüste. Von den Städten, von der Industrie war nichts mehr übrig. Die Männer waren tot, in Gefangenschaft oder ausgemergelt von der Front. Geistig wie moralisch war das Land zerstört und am Ende. Jegliche Form von Wirtschaftskraft existierte nicht mehr. Es herrschten Hunger und eiskalte Winter ohne Strom, Heizung und fließend Wasser. Man muss geschichtsvergessen, größenwahnsinnig und von der Realität komplett entkoppelt sein, um die heutigen Aufgaben für schwieriger zu halten als den deutschen Wiederaufbau. Zumal Habecks einzige Aufgabe im Amt eigentlich ist, nichts kaputt zu machen. Aber Habeck glaubt das. Schauen wir es uns noch einmal kurz an. Den Begriff des grünen Wirtschaftswachstums, den mag ich gar nicht. Den Begriff des Wirtschaftswunders mag ich gar nicht. Weil der Begriff des Wirtschaftswunders, wie wir ihn ja traditionell kennen, also die Aufbaujahre nach dem Zweiten Weltkrieg, ein zerstörtes Land schnell wieder in eine Spitzenposition geführt haben. Deswegen ist der historische Vergleich falsch. Das ist nicht richtig eingeordnet. Die Herausforderung ist im gewissen Sinne sogar größer. Robert Habeck ist zutiefst überzeugt davon, dass seine Mission größer ist als der deutsche Wiederaufbau. Das kann logischerweise nur eines bedeuten. Robert Habeck will, er will die Stunde Null für die deutsche Wirtschaft. Er will die deutsche Wirtschaft, wie sie heute existiert, zertrümmern, um sie nach seinem eigenen grünen Ebenbild neu zu errichten. Er will die deutsche Wirtschaft, wie wir sie kennen, unterwerfen, besiegen und in totale planwirtschaftliche Abhängigkeit von grünen neuen Ideen führen und dann neu aufbauen. Man darf niemals das tief verinnerlichte Weltbild dieser Leute unterschätzen. Wenn Habeck Industrie sieht, dann sieht er rauchende Schlote, dann sieht er CO2. Er sieht nicht die Menschen, er sieht nicht die Innovation, er sieht nicht den Wohlstand. Er sieht etwas, was er sein Leben lang bekämpft hat. Für Robert Habecks Weltbild ist jedes zerstörte, abgewanderte, vertriebene Unternehmen ein Erfolg. Ja, ein Erfolg. Jedes Unternehmen, das aufgibt und sich seinen planwirtschaftlichen Ideen unterwirft, ist ein grüner Triumph. Das denke ich mir nicht aus. Das ist nicht radikal. Das sagt Robert Habeck selbst, wenn man ihm nur genau zuhört. Im März gab Robert Habeck eine Pressekonferenz und feierte das Erreichen der deutschen CO2-Ziele. Wir sind auf dem richtigen Weg. Schauen Sie. Mal gute Nachrichten aus dem Hause Habeck, möchte man sagen. Der Wirtschaftsminister, der auch für den Klimaschutz verantwortlich ist, präsentiert Deutschlands CO2-Bilanz nicht ganz ohne Eigenlob. Das Rote musste runter. Da waren wir im letzten Jahr, hier sind wir jetzt. Man sieht einen kleinen grünen Balken, der unterhalb der Linie liegt. Das ist das Resultat politischer Arbeit. Da hat er recht. Das ist das Resultat seiner politischen Arbeit. Der Grund für diesen Erfolg war allerdings nicht etwa Klimaschutz, sondern der Einbruch der deutschen Industrieproduktion. Noch einmal. Habeck feierte, dass Deutschland schrumpft. Wir haben weniger CO2 produziert, weil wir weniger produziert haben. Wegen Robert Habecks Politik. Robert Habeck hasst die Industrie, wie sie noch existiert. Er kann einfach nicht anders. Nun präsentiert Robert Habeck eine neue Idee, die, ich muss es so sagen, so komplett irre ist, dass man nur zu einem Schluss kommen kann. Der Wirtschaftsminister ist endgültig dem kompletten Größenwahn seiner eigenen Ideologie verfallen. Kurz zusammengefasst. Robert Habeck möchte die komplette deutsche Wirtschaft aus seinem Ministerium finanzieren. Und zwar mit ihrem Geld und damit in die totale Abhängigkeit stürzen. Und das Ganze, wie gesagt, mit unserem Steuergeld, mit Hunderten Milliarden Euro. So viel Geld, dass nicht einmal Robert Habeck selbst sagen kann, wie viel Geld eigentlich. Wir zeigen Ihnen gleich den unglaublichen Videobeweis. Man könnte auch sagen, Robert Habeck möchte Hunderte Milliarden Euro in sich selbst und seine Macht investieren, bevor der Wahlkampf richtig losgeht. Kein Hauptstadtjournalist, ich wiederhole, kein einziger Hauptstadtjournalist, der noch klar bei Verstand ist, was Robert Habeck nach dessen Plänen je wieder ernst nimmt. Die korrekte Schlagzeile müsste lauten, Alarm Deutschland, unser Wirtschaftsminister ist verrückt geworden. Aber diese Leute sind Habeck verfallen. Deswegen lesen sie stattdessen Schlagzeilen wie diese. Hammer Habeck, Habeck Hammer. Das ist natürlich eine reine Propagandaüberschrift. Was Habeck nun will, ist kein Hammer. Aber höchstens ein Hammer, um unsere Volkswirtschaft zu zertrümmern. Es ist die totale Staatswirtschaft. Die Pressekonferenz, die Habeck dazu gab, war mit das Verrückteste, was ich persönlich als Journalist jemals gesehen habe. Und ich habe viel verrückte Dinge mit dieser Grünen Partei erlebt. Robert Habeck schlägt unter dem schönen Namen Deutschlandfonds vor, Hunderte Milliarden Euro, vielleicht sogar eine Billion Euro Schulden aufzunehmen oder wie Habeck sagt, vorzufinanzieren, um damit dann alles zu bezahlen, was Habeck im Wahlkampf bezahlen möchte. Hier ist der Bundeswirtschaftsminister. Dankeschön für die Fragemöglichkeit. Herr Habeck, von welchem Volumen reden Sie, wenn Sie sagen, es ist eine Grenze des Volumens für den Deutschlandfonds und wie viele Milliarden geht es? Die zweite Frage, welche Struktur wäre es, ähnlich wie das Sondervermögen der Bundeswehr, eine Ausnahmeklausel im Grundgesetz, dass das Geld dann nicht für die Schuldenbremse angerechnet wird? Dankeschön. Ich habe mit Absicht kein Volumen errechnet, um die Möglichkeit für Beiträge zu schaffen. Es gibt aber solche Berechnungen der Bund der deutschen Industrie, der etwa zeitgleich mit Mario Draghi seine Analyse der Lage vorgelegt hat, hat eine mittlere dreistellige Milliardenzahl für die nächsten Jahre dann vorgesehen. Also wir reden hier schon von einem großen Volumen, das allerdings dann über viele Jahre verausgabt wird, denn bis alle Autobahnen und alle Schulen saniert sind, wird es ja ein bisschen dauern. Und jetzt wäre dann zu bereden, was darstellbar ist, wie lange solche Fonds laufen sollen, welche Kofinanzierungsmöglichkeiten Länder sehen, ob der Bund mit Vorfinanzierung für die Länderschatulle an anderer Stelle Entlastung hat. Das sind ja lauter atmende Systeme. Aber die erste Frage, finde ich, ist nicht, sind es jetzt 200, 300 oder 400 Milliarden, sondern wollen wir uns auf den Weg machen? Und wenn man sich auf den Weg machen will, wird man auch eine Lösung finden. Wenn jetzt die, muss man ja ehrlich sein, die erwartbare Reaktion ist, ach nee, doch lieber nicht und steht nicht in meinem Parteiprogramm, dann verpufft es. Ob 200, 300 oder 400 Milliarden, das ist doch Robert Habeck egal. Wichtig ist, dass man sich auf den Weg macht. Und wenn man sich auf den Weg macht, dann findet man auch eine Lösung. Das ist ungefähr so, als würden Sie sagen, ob die Karre jetzt 80, 120 oder 150.000 Euro kostet, die ich nicht habe, das ist doch erstmal egal. Wichtig ist, dass man sich auf den Weg zum Autohaus macht. Dann findet man schon eine Lösung. Es geht aber noch weiter. Auf die hunderten Milliarden Euro, von denen Robert Habeck selber nicht so genau weiß, wie viele hunderten Milliarden Euro es sein sollen, kommt natürlich noch ein fetter Schlag drauf. Robert Habeck will mit seinem Deutschlandfonds auch den kompletten Ausbau der Stromnetze finanzieren, damit sein Traum vom Deutschland der Windmühlen endlich flächendeckend wahr wird. Schauen Sie. Aus diesem Fonds heraus sollten zweitens die Infrastrukturausgaben finanziert werden. Also das, was ich am Anfang gesagt habe, die fehlenden Investitionen, die wir über die Jahre gesehen haben, die müssen jetzt aufgeholt werden. Das drückt die öffentlichen Haushalte oder die Unternehmen, wenn die Kosten auf sie übertragen werden, wie beispielsweise bei den Netzentgelten. Wir kommen aus einer Zeit, wo die Stromnetze kaum oder nur spärlich ausgebaut wurden. Jetzt müssen wir sie aufbauen, um die hohen Kosten aus dem System rauszubekommen. Wenn wir die Kosten aber auf die Verbraucherinnen und die Verbraucher umlegen, dann schwächen wir das Wirtschaftswachstum, das wir eigentlich gerade erzeugen wollen. Es sollte kein Wettbewerbsnachteil für die Unternehmen sein, dass Deutschland in den letzten 15 Jahren bei der Infrastruktur so gebummelt und geschlurt hat. Also sollten wir das ebenfalls aus diesem Deutschlandfonds heraus finanzieren können. Merken Sie es, wir müssen die hohen Kosten aus dem System nehmen für die Energiewende, die eigentlich gar nichts kosten sollte. Wo kommen denn dann die hohen Kosten her? Dieser Netzausbau, von dem Robert Habeck das spricht, kostet nach Habecks eigenen Zahlen, nicht unsere Zahlen, nicht erfunden, Habecks eigene Zahlen, rund 450 Milliarden Euro. Ups, 450 Milliarden Euro, die Habeck für seinen Deutschlandfonds will. Ich bin wirklich vorsichtig damit, Menschen, wie man neuerdings sagt, zu pathologisieren, wenn man mal sagt, der ist doch verrückt geworden, zu pathologisieren. Ich muss es in diesem Fall sagen, ein Minister, der so etwas vorschlägt, ist schlicht verrückt geworden. Hier ist noch einmal die nüchterne Rechnung für Habecks Fonds, nur mit seinen eigenen Zahlen aus seinem eigenen Papier. Verkehr. Schätzungen gehen davon aus, dass bis zum Ende des Jahrzehnts zusätzliche öffentliche Investitionen, insbesondere in Schiene und Straßen in einer Größenordnung von deutlich über 100 Milliarden Euro erforderlich sind. Bildung und Forschung. Schätzungen zufolge sind bis 2030 allein über 70 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen notwendig, um Rückstände bei Kitaschul- und Hochschulgebäuden zu beseitigen. Digitalisierung. Grundvoraussetzung für eine stärkere Digitalisierung ist eine entsprechende digitale Infrastruktur, für deren Ausbau etwa der BDI bis 2030 60 Milliarden Euro veranschlagt. Also 100 plus 70 plus 60, das macht 230 Milliarden Euro. Dazu kommen 450 Milliarden Euro für den Netzausbau. Macht zusammen 680 Milliarden Euro. Nur zum Vergleich, ein Bundeshaushalt hat so um die 400 Milliarden Euro. Also 680 Milliarden Euro will Robert Habeck. Dazu kommen dann nochmal hunderte Milliarden, mit denen Habeck die Unternehmen gefügig machen will. Schauen Sie. Ich schlage einen Deutschlandfonds für Investitionen und für Infrastruktur vor. Dabei ist mein erstes Ziel, dass Handwerker, Mittelständler und große Unternehmen hier bei uns in Deutschland mehr und wieder investieren. Das soll einfach und attraktiv für sie sein. Deshalb schlage ich vor, Investitionen mit einer unbürokratischen Investitionsprämie zu fördern. Die sollte für alle gelten. Selbstständige, Handwerksbetriebe und kleinere und mittlere Unternehmen. Wer beispielsweise in eine Maschine investiert, bekommt, so mein Vorschlag, 10 Prozent als Prämie. Man kann den Rest dann von der Steuer auch noch abschreiben. Das hat gegenüber allgemeinen Unternehmenssteuersenkungen klare Vorteile. Allgemeine Unternehmenssteuersenkungen, wie sie so häufig gefordert werden, reizen zu wenig zu Investitionen an. Verursachen dafür aber sehr hohe Einnahmeausfälle beim Staat. Der arme Staat, Einnahmeausfälle, wenn wir unser Geld behalten dürfen. Was Habeck hier sagt, bedeutet übersetzt dies. Unternehmen sollen nicht etwa mehr von dem Geld behalten dürfen, das sie erarbeitet haben. Und nein, sie sollen zu Robert Habeck gehen und ihm erklären müssen, wofür sie ihr selbst erarbeitetes Geld denn gerne ausgeben würden. Robert Habeck entscheidet dann, natürlich unbürokratisch, ob er den Daumen hebt oder senkt. Das ist Unterwerfung der Wirtschaft. Das ist der Weg in den totalen grünen Sozialismus. Aber wehe, sie wagen es, einen kritischen Satz zu sagen. Denn woran erkennt man Sozialisten? Daran, dass sie nicht gerne kritisiert werden für ihre kollabierenden Ideen. Das will der Minister nicht. Er möchte davon nichts hören. Wenn sie doch etwas sagen wollen, dann sollen sie besser gleich nach Hause gehen. Aber wir können das schaffen. Wir sind immer noch das drittgrößte Industrieland. Wir schaffen das, hat Merkel gesagt, zum Thema Flüchtlinge. Sie sagen, wir schaffen das zum Thema... Ja, das wird ja immer so lächerlich gesagt. Merkel hat gesagt, wir schaffen das. Sie darf es keiner mehr sagen. Was wäre denn das Gegenteil? Wir schaffen das nicht. Also der Politiker, der sich hinstellt und sagt, ja Leute, also meine Analyse ist, wir schaffen das nicht. Der kann gleich nach Hause gehen. Ja klar schaffen wir das. Und wir sollen jetzt mal aufhören, diesen Satz, wir schaffen es, schlecht zu reden und zu verlächerlichen. Oder ähnliche Sätze, die einen den Rücken gerade machen und Optimismus geben. Davon haben wir doch eher zu wenig. Was wir mal aufführen sollten, ist dieses Gerede von Deindustrialisierung. Und wir schaffen es nicht. Die können doch nicht nach Hause gehen, die sagen, wir schaffen es nicht. Denn die helfen nicht, das Land nach vorne zu bringen. Wir schaffen es. Wir schaffen es. Ganz Deutschland spricht von der Deindustrialisierung, aber der Wirtschaftsminister will das einfach nicht mehr hören. Stattdessen sollen wir alle sagen, Robert, wir schaffen das. Wir schaffen das. Wenn Sie verstehen wollen, warum dieser Kanal, Achtung Reichelt, in den letzten Tagen über 20.000 Follower verloren hat, ein absoluter Rekord, dann dürfen Sie auch dieses Video hier nicht verpassen. Es hat Fans von Björn Höcke sehr wütend gemacht. In der AfD tobt nun eine hitzige Debatte. Ohne Höcke regieren oder mit Höcke niemals regieren. Ich sage, das ist eine der wichtigsten Debatten unseres Landes, aber urteilen Sie selbst. Das war Achtung Reichelt, der härteste Gegner von Scheinheiligkeit, Propaganda und Heuchelei in der Politik. Vergessen Sie nicht, dieses Video zu teilen. Und vor allem entschuldigen Sie sich niemals für das, was Sie sind oder woran Sie glauben. Und haben Sie keine Angst, Sie sind nicht allein mit Ihrer Meinung.