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00:17 Rechtsgeschäfte einfach erklärt 01:03 Arten von Rechtsgeschäften 03:03 Abgrenzung von Rechtsgeschäften 04:32 Nichtigkeit von Rechtsgeschäften
Rechtsgeschäfte einfach erklärt Ein Rechtsgeschäft besteht aus mindestens einer Willenserklärung. Eine Person äußert also, was sie gerne möchte. Sie will damit eine bestimmte rechtliche Wirkung erzielen (Rechtsfolge).
Beispiel: Bei einem Kaufvertrag (§ 433 BGB) will der Käufer etwas kaufen und der Verkäufer willigt ein, die Sache zu verkaufen (Willenserklärungen). Beide wollen eine Rechtsfolge herbeiführen, nämlich, dass der Verkäufer verpflichtet wird, dem Käufer die Sache zu übergeben und der Käufer verpflichtet wird, das Geld zu zahlen.
Rechtsgeschäft Definition Rechtsgeschäfte beinhalten eine oder mehrere Willenserklärungen, die für sich allein oder zusammen mit anderen Tatbestandsmerkmalen (also Voraussetzungen) eine Rechtsfolge herbeiführen. Die Rechtsfolge muss von den Beteiligten gewollt sein. Beispiele für Rechtsgeschäfte sind der Kaufvertrag (§ 433 BGB), der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) oder die Kündigung (§ 543 BGB).
Arten von Rechtsgeschäften Du kannst Rechtsgeschäfte in einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte einteilen.
Einseitiges Rechtsgeschäft Bei einseitigen Rechtsgeschäften ist nur eine Willenserklärung nötig, damit das Rechtsgeschäft zustande kommt, zum Beispiel bei einer Kündigung. Du unterscheidest empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige einseitige Rechtsgeschäfte:
Empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte: Sie kommen erst zustande, wenn die andere Person die Willenserklärung empfangen hat. Beispiele: Wenn dein Chef dir kündigt, ist die Kündigung erst wirksam, sobald du sie empfangen hast. Das gilt zum Beispiel auch für Anfechtungen (§§ 119 ff. BGB), Vollmachten (§ 164 BGB) und den Rücktritt von einem Vertrag (§ 349 BGB). Nicht empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte: Sie sind schon gültig, ohne dass die andere Person die Willenserklärung empfangen hat. Beispiele: Testament (§ 1937 BGB), Aufgeben des eigenen Eigentums (§ 959 BGB)
Zweiseitiges Rechtsgeschäft / Mehrseitiges Rechtsgeschäft Bei zweiseitigen / mehrseitigen Rechtsgeschäften gibt es mehrere Willenserklärungen. Du nennst sie auch Antrag und Annahme. Wichtig ist, dass die verschiedenen, aufeinander bezogenen Willenserklärungen übereinstimmen. Können sich die beteiligten Personen nicht einigen (z. B. auf einen Kaufpreis), kann kein Rechtsgeschäft (hier: ein Kaufvertrag) entstehen.
Auch bei einem zweiseitigen Rechtsgeschäft kannst du wieder zwei Fälle unterscheiden: einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte und zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte: Hier haben beide Personen aus dem Rechtsgeschäft Pflichten. --------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Weitere Informationen findest du auf Instagram und TikTok: https://www.instagram.com/studyflix_app/ https://www.tiktok.com/@studyflix oder auf unserer Webseite: https://studyflix.de/ Hier geht´s zur kostenlosen Studyflix-App: - Play Store: https://play.google.com/store/apps/details?id=de.studyflix.studyflix&hl=de&gl=US - Apple Store: https://apps.apple.com/de/app/studyflix-deine-lernapp/id1514546785 -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Über uns: Studyflix ist eine junge, schnell wachsende E-Learning Plattform, die kostenlose Lernvideos für Dich zur Verfügung stellt. Wir produzieren Videos für Schüler, Studenten und Azubis, um so die Lehrinhalte einfach und verständlich zu erklären. Täglich kommt ein neues Video dazu. Von Wirtschaft, Mathematik, Physik, Chemie über Technik bis zu allgemeinen Themen – alles ist dabei. Wir sind überzeugt, dass Lernen nicht langweilig oder gar teuer sein muss! Deshalb bieten wir hochwertige, animierte Lernvideos, mit denen Lernen Spaß macht – und das komplett kostenlos.
Kaufverträge, Schenkungen und Kündigungen – all das sind Rechtsgeschäfte.
Doch was macht ein Rechtsgeschäft eigentlich aus?
Das erfährst du jetzt.
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Unter einem Rechtsgeschäft kannst du dir zum Beispiel einen Kaufvertrag vorstellen.
Dabei äußern die Beteiligten zunächst, was sie gerne wollen.
Der Käufer will eine Sache kaufen und der Verkäufer willigt ein, die Sache zu verkaufen.
Beide Personen geben also eine Willenserklärung ab.
Ihr Ziel ist es, dass der Verkäufer verpflichtet wird, die Sache zu übergeben und der Käufer
verpflichtet wird, das Geld zu zahlen.
Diese rechtliche Konsequenz aus den Willenserklärungen bezeichnest du als Rechtsfolge.
Für ein Rechtsgeschäft brauchst du also immer mindestens eine Willenserklärung, mit
der die Beteiligten eine Rechtsfolge erzielen wollen.
Aber welche verschiedenen Arten von Rechtsgeschäften gibt es?
Grundsätzlich unterscheidest du einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte.
Bei einem einseitigen Rechtsgeschäft ist nur eine Willenserklärung notwendig.
Einseitige Rechtsgeschäfte können empfangsbedürftig oder nicht empfangsbedürftig sein.
Empfangsbedürftig bedeutet, dass das Rechtsgeschäft erst zustande kommt, wenn die andere Person
die Willenserklärung auch empfangen hat.
Das ist zum Beispiel so, wenn dein Chef dir kündigt.
Die Kündigung ist erst wirksam, wenn du sie bekommen hast.
Das Gleiche gilt für Anfechtungen oder den Rücktritt von einem Vertrag.
Andere einseitige Rechtsgeschäfte sind nicht empfangsbedürftig.
Ein Testament ist zum Beispiel schon gültig, auch wenn die Angehörigen der verstorbenen
Person es noch nicht erhalten haben.
Bei zweiseitigen Rechtsgeschäften gibt es immer mehrere Willenserklärungen.
Wichtig ist, dass sie übereinstimmen, sonst kann kein Rechtsgeschäft zustande kommen.
Ein Kaufvertrag kann zum Beispiel nicht entstehen, wenn die Beteiligten sich nicht auf einen
Kaufpreis einigen können.
Auch zweiseitige Rechtsgeschäfte kannst du weiter unterteilen, nämlich in einseitig
verpflichtende und zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte.
Bei einem einseitig verpflichtenden Rechtsgeschäft müssen zwar beide Personen dem Rechtsgeschäft
zustimmen, aber nur eine Person hat daraus Pflichten.
Das ist zum Beispiel bei einer Schenkung der Fall.
Nur der Schenkende hat hier die Pflicht, der anderen Person eine Sache zu übergeben.
Ohne die Zustimmung des Beschenkten darf er das aber nicht tun.
Daher müssen beide Seiten der Schenkung zustimmen.
Bei zweiseitig verpflichtenden Rechtsgeschäften haben dagegen beide Personen Pflichten.
Das ist bei den meisten Verträgen so, zum Beispiel beim Kaufvertrag, Mietvertrag, Darlehensvertrag
und Arbeitsvertrag.
Super, jetzt weißt du schon, welche Arten von Rechtsgeschäften es gibt.
Aber was genau fällt überhaupt unter den Begriff Rechtsgeschäft und was nicht?
Du solltest drei Begriffe kennen, die sich von einem Rechtsgeschäft unterscheiden.
Zum einen ist das der Realakt.
Er ist etwas, das du tatsächlich tust.
Das kann zum Beispiel die Übergabe des Geldes bei einem Kaufvertrag sein oder das Anbringen
von Gegenständen in gemieteten Räumen.
Du willst damit also keine Rechtsfolge erzielen, zum Beispiel einen Vertrag, sondern eine Folge
im realen Leben.
Deshalb braucht ein Realakt auch keine Willenserklärungen.
Der zweite wichtige Begriff ist die geschäftsähnliche Handlung.
Hier gibst du zwar eine Erklärung ab, aber die Rechtsfolge ist dann im Gesetz bestimmt.
Sie tritt ein, egal ob du das willst oder nicht.
Stell dir vor, du hast online dein Fahrrad verkauft.
Weil der Käufer seit Wochen nicht gezahlt hat, schickst du ihm eine Mahnung.
Dann ist die gesetzliche Folge der Mahnung, dass der Käufer danach offiziell mit der
Zahlung in Verzug ist.
Das passiert automatisch.
Anders als zum Beispiel bei einem Kaufvertrag, wo du selbst festlegst, dass das Geld und
eine Sache übergeben werden sollen.
Drittens solltest du Rechtsgeschäfte von Gefälligkeitsverhältnissen unterscheiden.
Bei Gefälligkeitsverhältnissen vereinbaren die Beteiligten zwar etwas, haben aber nicht
den Wunsch, dass die Vereinbarung rechtlich verpflichtend ist.
Das ist zum Beispiel so, wenn du mit Freunden ein Treffen vereinbarst.
Prima.
Schau dir zum Schluss noch an, wann ein Rechtsgeschäft gültig ist und wann nicht.
Es kann vorkommen, dass dein Rechtsgeschäft nicht wirksam ist.
Du bezeichnest es dann als nichtig.
Schau dir einige der Gründe dafür an.
Ein Rechtsgeschäft ist zum Beispiel dann nichtig, wenn einer der Beteiligten geschäftsunfähig
ist.
Das ist in der Regel der Fall, wenn jemand jünger als 7 Jahre ist.
Personen zwischen 7 und 18 Jahren sind nur beschränkt geschäftsfähig.
Wenn ein 16-Jähriger also ohne Zustimmung seiner Eltern ein Motorrad kauft, ist das
Rechtsgeschäft nichtig.
Außerdem sind Rechtsgeschäfte nichtig, wenn sie gegen das Gesetz verstoßen, beispielsweise
wenn ein Barbesitzer Cocktails an Jugendliche unter 18 Jahren verkauft.
Auch ein Rechtsgeschäft, das die falsche Form hat, ist nichtig.
Dazu solltest du wissen, dass du normalerweise freie Wahl hast, ob du ein Rechtsgeschäft
mündlich oder schriftlich abschließt.
Manche Rechtsgeschäfte müssen aber vom Gesetz her schriftlich erfolgen, wie ein Arbeitsvertrag
oder eine Kündigung.
Werden sie mündlich geschlossen, sind die nichtig.
Manchmal ist ein Rechtsgeschäft nicht automatisch nichtig, sondern anfechtbar.
Was das bedeutet, erfährst du hier.
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