Was macht der VERFASSUNGSSCHUTZ?

hallo zusammen wie ihr sehen könnt bin ich jetzt erfolgreich beim Bundesamt für Verfassungsschutz angekommen sicher angekommen alles noch dran also keine Sorge neben mir steht Isabel oder auch Frau kewitzer sie ist die Pressesprecherin vom Bundesamt für Verfassungsschutz und würde erstmal sagen hallo wie geht's dir sehr gut danke gut ich habe ein paar Fragen an dich bist du bereit na klar ja meine erste Frage ist natürlich wir sind jetzt hier beim Bundesamt für Verfassungsschutz was macht eigentlich das Bundesamt für Verfassungsschutz und wie unterscheidet sich das von anderen Nachrichtendiensten die wir hier in Deutschland haben also das Bundesamt für Verfassungsschutz oder wie wir sagen das BfV ist einer von drei Nachrichtendiensten die wir haben in Deutschland aber nicht zu vergessen die Länder haben auch noch mal eigene Verfassungsschutzbehörden und das BV oder das Bundesamt für Verfassungsschutz ist der innlandsnachrichtendienst das heißt wir sind dafür zuständig Bestrebung gegen die freitlich demokratische Grundordnung zu beobachten um das vielleicht mal ein bisschen zu erklären darunter würde man verstehen Rechtsextremismus Linksextremismus oder auch islamistischen Terrorismus all diese phänomenbereiche oder auch Tätigkeiten fremder Nachrichtendienste in Deutschland dafür gibt es das BV um halt diese Bewegung zu beobachten genau meine Zwischenfrage jetzt dann tatsächlich auf die Unterscheidung zwischen Nachrichtendienst und Geheimdienst das ist so eine kleine interne Regelung also die Nachrichtendienstler verstehen unter dem geheim Dienst eher solche Organisationen die praktisch nicht nach Recht und Gesetz arbeiten und Methoden anwenden die in Deutschland nicht erlaubt werden das wäre beispielsweise Menschen entführen Menschen zu töten oder unter Folter zu setzen um irgendwie Geheimnisse zu erpressen all das dürfen die deutschen Nachrichtendienste nicht und deswegen sprechen wir immer lieber von Nachrichtendienst als von Geheimdienst und das macht dann auch das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht und auch alle anderen Nachricht Dienste die wir hier in Deutschland haben die halten sich an Recht und Gesetz und deshalb noch mal ganz wichtig zu erklären wir Beginen hier keine Straftaten ne also wir halten uns genauso an Recht und Gesetz wie alle anderen Behörden auch vollkommen richtig deswegen finde ich es auch immer ein bisschen problematisch wenn manch mal so erklärt wird ja das BV oder der Verfassungsschutz arbeitet in so einem Graubereich nein das ist nicht so wie Du richtig gesagt hast wir arbeiten nach Recht und Gesetz 100% das was es so ein bisschen geheimnisvoll macht ist schon dass der Verfassungsschutz eben sogenannte nachrichtendienstliche Mittel verwenden darf das unterscheidet uns eben von Think Tanks oder anderen wissenschaftlichen Einrichtungen der Verfassungsschutz darf eben sogenannte VMänner verwenden oder in Ausnahmefällen unter bestimmt Voraussetzung auch mal Telefone Abhören Kommunikation abhören oder Menschen observieren das ist eben das Besondere so dürfen wir unter bestimmten Voraussetzungen unsere Erkenntnisse gewinnen und vielleicht noch zur Ergänzung wir beobachten ja eben auch nicht nur so just for fun für uns selbst sondern daraus werden dann Analysen gefertigt und die Hinweise werden teilweise an die Strafverfolgungsbehörden weitergegeben an die Politik weitergegeben an Entscheidungsträger um eben dann handeln zu können ja W haben wir schon gehört es gibt verschiedene Nachrichtendienste in Deutschland da haben wir z.B auch den BND das M jetzt eben auch das BV die Landesämter für Verfassungsschutz und meine Frage wäre gibt es da jetzt auch noch andere Behörden mit denen zu zusammengearbeitet wird also Womo mit wem kooperiert das Bundesamt für Verfassungsschutz also ganz wichtig ist natürlich auch die Zusammenarbeit mit den straverfolgungsbehörden das heißt mit den Polizeibehörden dem Bundeskriminalamt aber genauso den Landeskriminalämtern das heißt wenn das BV der Verfassungsschutz Hinweise darauf hat dass irgendeine Straftat irgendein Anschlag geplant ist in Deutschland dann geben wir diese Information selbstverständlich so schnell wie möglich weiter wir arbeiten auch eng mit dem General Bundesanwalt zusammen aber ganz ganz wichtig sind auch für die Nachrichtendienste und auch für das BfV die internationale Zusammenarbeit das heißt es sind nicht nur die deutschen Sicherheitsbehörden sondern wir arbeiten auch mit Partnern international zusammen darf wir fragen welche Partner das sind oder ist das Verschlusssache natürlich ist fast alles Verschlusssache bei uns aber ist relativ nahliegend dass wir natürlich sehr eng mit europäischen Partnern zusammenarbeiten richtig genau da gibt es manche Behörden Ämter Institutionen mit denen das enger ist das Verhältnis mit manchen weniger eng aber wo es relevant ist vor allen Dingen in der Terrorismusbekämpfung tauscht man sich natürlich aus und auch nicht nur mit den europäischen auch mit anderen Partnern weltweit und hier ist auch noch mal ganz wichtig zu unterscheiden also wir haben ja gerade gehört dass das BfV eben keine polizeilichen Aufgaben übernimmt sondern eben mit Strafverfolgungsbehörden zusammenarbeitet denn wenn wir so in unsere Geschichte schauen dann wissen wir ja dass wir mit solchen Themen ne Nachrichtendienste oder Geheimdienste wären das dann ja tatsächlich die auch polizeiliche Befugnisse hätten dann hätten wir so eine Art Geheimpolizei und das haben wir in Deutschland nicht also hier gibt es eine ganz strikte Trennung zwischen den Nachrichtendiensten den Strafverfolgungsbehörden und nicht wie viele leider immer noch glauben eine Geheimpolizei haben das ist nämlich nicht der Fall ich hätte es nicht besser erklären können also wenn immer mal jemand Filme sieht wo ein BV Mitarbeiter bewaffnet durch die Gegen rennt Nonsens das gibt es nicht es werden wie ich vorhin gesagt habe keine Leute festgenommen keine Haus Durchsuchung etc das Aufgabe der Polizei ja ist ja schon eine richtige Experte da hört man jetzt auch immer wieder dass die arbeites Bundesamtes für Verfassungsschutz von vielen eher kritisch gesehen wird einfach aus dem Grund weil gegebenenfalls durch diese strikte Trennung die ja gut ist aber vielleicht auch behördliche Probleme entstehen können also ich stell mir jetzt z.B vor ich habe einen Verdächtigen ja den ich jetzt als BV theoretisch schnell festnehmen könnte weil man jemanden direkt vor Ort hat aber durch diese Trennung darf ich das ja dann nicht also wie weit beschränkt das dann auch die Arbeit des Verfassungsschutzes ja eine ganz wichtige Frage aber ich würde sagen eigentlich gar nicht weil die Befugnisse und die Aufgaben eben völlig andere sind das BV ist zwar das Frühwarnsystem und wir ähm bekommen im besten Fall halt Bestrebung oder Entwicklung sagen wir mal geplante Straftaten mit von ähm aus unterschiedlichen Bereichen im Rechtsextremismus genauso wie im Islamismus aber sobald wir Erkenntnisse haben dass wirklich konkret eine Straftat geplant ist oder gar ein Anschlag geplant ist dann werden diese Informationen auch geteilt sod dass dann die zuständigen Behörden eben informiert sind und auch zuschlagen können also um es vielleicht mal so zu formulieren Sicherheit first also man würde auf jeden Fall das ist immer das Problem wann greift man ein ne also wann unterbindet man etwas weil man natürlich dann von dem Moment ab auch nicht weiter Informationen sammeln kann aber wenn es Hinweise darauf gibt dass wirklich ein Anschlag geplant ist oder ähnliches werden die Information sofort weitergegeben und die Polizei weiß wann sie zugreifen muss ja dann vielen Dank Isabel für die Beantwortung der Fragen und ich würde sagen machen wir doch direkt [Musik] weiter wir die Synchronisation drin haben für die beiden für die beiden Tonspuren so ja halloers hallo zusammen wie ihr sehen könnt ich bin jetzt erfolgreich beim Bundesamt für sich sicher Informationstechnik ja dann vielen Dank für die für die ja dann vielen Dank okay wir gucken am besten bei malig sie a ja ich neh do auf ma noch den absp da ist nichts Kritisches drin ja Isabel dann vielen Dank für die Beantwortung der Fragen und ich würde sagen machen wir gleich weiter und das wir noch mal auf ja super okay gut Teil ein fertigön