Tondokument: Prof. Fritz Söllner: Die Klimapolitik der Grünen – der Weg in eine neue Knechtschaft?

Kontra Funk
30 Abonnenten
9 Videoaufrufe·28.09.2024
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In unserer Sendung „Tondokument“ bringen wir einen Vortrag des Ökonomen und Autors Prof. Fritz Söllner mit dem Titel „Die Klimapolitik der Grünen – der Weg in eine neue Knechtschaft?“. Gehalten wurde der Vortrag beim großen Treffen der Thüringer Hayek-Clubs im Weimarer Hotel Kaiserin Augusta am 24. August 2024. Darin vergleicht Söllner sozialistische Planwirtschaft und Kollektivismus mit dem aktuellen klimapolitischen Programm der Grünen Partei in Deutschland.
in unserer Sendung
Tondokument bringen wir einen Vortrag
des Ökonomen und Autors Professor Fritz
sölner mit dem Titel die Klimapolitik
der Grünen der Weg in eine neue
Knechtschaft gehalten wurde der Vortrag
beim großen Treffen der Thüringer haek
Clubs im Weimarer Hotel Augusta am
24.08.2024 darin vergleicht
sozialistische Planwirtschaft und
Kollektivismus mit dem aktuellen
klimapolitischen Programm der Grünen
Partei in Deutschland die Klimapolitik
der Grünen die führt im übrigen wie wir
gleich feststellen werden nicht nur in
den wirtschaftlichen Niedergang sondern
auch in die
Unfreiheit haek hat ja in seinem Weg zur
Knechtschaft der 1944 vor 80 Jahren
erschienen ist vor den vor dem
Sozialismus und der drohenden
Knechtschaft durch den Sozialismus
gewarnt es gibt aber mehr als nur einen
Weg zur Knechtschaft und ein andere Weg
zur Knechtschaft ist genau wie Sie sich
denken die Klimapolitik der Grünen so
bevor wir anfangen eine ganz kurze
Vorbemerkung mit Klimapolitik meine ich
dasselbe wie Energiepolitik als ich du
beide Begriffe synonym verwenden da
heute der in Anführungszeichen
Klimaschutz ja das wichtigstees Ziel in
der energ giepolitik ist einerseits und
da andererseits die Energiepolitik
maßgeblich bestimmt wie hoch die
Treibhausgasemissionen und damit der
Effekt aufs Klima ist die Klimapolitik
der Grünen ist ein Paradebeispiel für
den sogenannten politischen
Moralismus Herr Roschka hat gerade mein
aktuelles Buch erwähnt die Moralapostel
also Moralismus Moralapostel hängt
irgendwie zusammen und die Klimapolitik
der Grünen wie gesagt ist also ein
Paradebeispiel für diesen politischen
Moralismus was ist politische Moralismus
äh ich möchte mich diesem Thema nähern
äh mit dem me Vergleich mit dem
Gegensatz von gesinnungs und
Verantwortungsethik welche auf den
berühmten Soziologen und Ökonomen Max
Weber zurückgeht Gesinnungsethik
ist die Beurteilung von Handlungen nach
der Einstellung das heißt es kommt da
drauf an was habe ich für eine Gesinnung
was habe ich für eine Einstellung was
habe ich für Absichten alles andere
zählt nicht nicht die Konsequenzen nicht
was rauskommt nicht die Vorteile nicht
die nach Teile bei der
verantwortungsetik ist es genau
umgekehrt da beurteile ich Maßnahmen
Handlungen danach welche Effekte die
haben welche Vorteile welche Nachteile
daraus resultieren wie der Nutzen ist
wie die Kosten sind ja
ähm Gesinnungsethik und
Verantwortungsethik kann man jetzt
allgemein anwenden im privaten Bereich
im öffentlichen Bereich und
gesindnungsethik im politischen Bereich
das ist der politische Moralismus das
ist der politische Moralismus aufbauend
auf Max Weber hat äh der deutsche
Philosoph Hermann Lübbe den politischen
Moralismus auch bezeichnet als Triumph
der Gesinnung über die Urteilskraft und
das ist eine sehr bezeichnende und
zutreffende Feststellung denn wenn man
nur auf die Gesinnung achtet wenn es
wirklich nur darum geht wie gut man sich
fühlt welche Werte man jetzt gerade
verinnerlicht hat und welche ideale man
anstrebt und keine Gedanken sich macht
ähm ja was da rauskommt und welche
Konsequenzen das ganze hat dann ist klar
dass der Vernunft dass die Vernunft dass
die Urteilskraft dann nur eine sehr
untergeordnete Rolle spielen
ähm diese Art von Politik diese
gesinnungsethische Politik dieser
politische Moralismus wird in
Deutschland durch die Grünen verkörpert
und se am besten verkörpert sie sind der
Hauptmotor des politischen Moralismus in
Deutschland
äh diese Partei die von Boris Palmer der
er wissen muss als die
moralischste aller Parteien in deutch
bezeichnet wird wenn ich jetzt von den
Grünen spreche meine ich nicht nur die
eigentliche Grüne Partei sondern es gibt
in allen Parteien grüne ja in fast allen
Parteien in fast allen Parteien grüne
also Menschen die dieselbe Ideologie wie
die grüne teilen die die Klimapolitik
gut finden und die staatlichen
direkismus befürworten genauso wie haek
im Weg der knechtscha im Weg zur
Knechtschaft vor den Sozialisten in
allen Parteien gewarnt hat
ähm möchte ich und kann ich hier auch
warnen vor den Grünen in allen Parteien
in fast allen
Parteien ja ähm ich habe schon gesagt
die Klimapolitik ist das Paradebeispiel
für den politischen Moralismus und da
kann man wirklich eins zu eins und
mustergültig nachverfolgen wie der
politische Moralismus funktioniert und
was der für Konsequenzen hat ein
wichtiges Kennzeichen des politischen
Moralismus das wird sich jetzt nicht
wundern wenn ich das sage ist die
Argument at hominem das heißt die Kritik
die an der eigenen Position geübt wird
die wird jetzt nicht ernst genommen man
geht da nicht drauf ein man versucht
nicht auf die Argumente einzugehen
sondern man greift den Kritiker an ja
man greift den Kritiker an man ignoriert
ihn man macht ih lächerlich man diiert
ihn das ist so die typische
Vorgehensweise und
wird deutlich durch solche idiotischen
Bezeichnungen wie klimaleugner oder
Klimaskeptiker mit der man mit denen man
dann irgendwelche Argumente gleich
abbügelt und nicht weiter auf die
eingeht Punkt 1 also diese Argumentation
atominem wie man so schön sagt zweitens
die Selbstermächtigung zum
Regelverstoß wenn man auf wenn man
moralisch überlegen ist wenn man auf der
guten Seite steht wenn man die besseren
Werte verkörpert dann muss man dann darf
man sich nicht um solche Kleinigkeiten
kümmern wie Recht und Gesetz oder
Ordnung oder die Prinzipien der
Rechtsstaatlichkeit sondern dann kann
man auch mal alle fünf gerade sein
lassen denn es geht schließlich um die
Rettung der Welt um die Rettung der Erde
um was weiß ich ja im Bereich der
Klimapolitik kann man das auch
beobachten beispielsweise als im Zuge
der Energiewende die Eigentumsrechte der
Kernkraftwerksbetreiber
ignoriert worden sind und grob verletzt
worden sind oder vielleicht das Jünger
Vergangenheit ein Beispiel als 60
Milliarden Euro aus dem
wirtschaftsstabilisierungsfond
in verfassungswidriicher Weise einfach
in den Klima und den transformationsfond
äh transferiert oder verschoben wurden
muss man eigentlich sagen ja dass die
Grünen insbesondere ein etwas ja
nachlässiges Verhältnis Z
Rechtsstaatlichkeit haben lässt sich an
verschiedenen Zitaten führender
Persönlichkeiten unschwer belegen
beispielsweise hat die Frau Göring Ecker
gesagt wenn wir mutig sind und auch mal
die Regeln brechen dann können wir
zeigen diese Welt gehört uns und nicht
dene die Sitzen und Stehen bleiben weiß
nicht wie es Ihnen geht meine Damen und
Herren aber dieses Gerede von der Welt
die bald uns gehört die erinnert mich
doch an gewisse dunkle Zeiten der
deutschen Vergangenheit ja ähm nächste
nächstes Kennzeichen dieses politischen
Moralismus im Bereich der Klimapolitik
ist dass hier Symbolpolitik betrieben
wird das ist auch nicht weiter
verwunderlich wenn ich Politik nicht mit
dem Hirn sondern mit dem Bauch mache
wenn es mir nur auf die Einstellung und
die Werte und die Moral ankommt und
nicht auf äh die die Konsequenzen meiner
Handlungen dann kommt da nichts
Vernünftiges dabei raus dann kann da
nichts Vernünftiges dabei rauskommen und
die Politik wird in wird häufig mal nur
Symbolpolitik sein das heißt eine
Politik die mehr Schaden anrichtet als
Nutzen stiftet oder die im besten Fall
überhaupt nichts bringt ja also
beispielsweise wenn Politiker irgendwie
davon reden dass ein Zeichen gesetzt
werden muss dann müssen eigentlich
sämtliche Alarmglocken schrillen denn
dann ist in neun von 10ehn Fällen so
dass jetzt Symbolpolitik folgt die
wesentlich mehr kostet als sie bringt ja
und die und der und die Klimapolitik ist
ein Paradebeispiel wieder mal für diese
Symbolpolitik für eine teure
Symbolpolitik zugegebenermaßen aber eben
eine
Symbolpolitik ja also schauen wir uns
mal die deutsche Klimapolitik an ich
habe sie jetzt als ineffektiv und
ineffizient bezeichnet der Meinung sind
sie vielleicht auch schon
aber ich möchte im folgendes ger mal
kurz erläutern warum das so ist also ein
kurzer Überblick über die Geschichte der
Klimapolitik in Deutschland keine Bange
ich mache das wirklich ganz kurz also um
88 dieses international Panel climate
Chang ist gegründet worden 1997 das
Kioto Protokoll das nicht verlängert
worden ist 2015 also das berühmt
berüchtigte Übereinkommen von Paris mit
dieser 1,5 bzw 2,0° Grenze richtig
lustgegangen in Deutschland mit dem
Erneuerbaren energiengesetz 2000 da muss
ich glaube ich nichts weiter dazu sagen
das ist klar gibt diese
Einspeisevergütung für die Erzeuger
erneuerbarer Energien und auf der
anderen Seite die Abnahmepflicht dass
dies dass alles was da produziert wird
auch abgenommen werden muss also
Planwirtschaft eigentlich im im pur ja
2005 das europäische
Emissionshandelssystem so da möchte ich
ein ganz langes bisschen was dazu sagen
aus dem einfachen Grund weil wir da
später noch mal kurz drauf zu sprechen
kommen werden also das europäische
Emissionshandelssystem abgekürzt ETS
European Trade System was ist es damit
werden die Emissionen in den Bereichen
Industrie und Stromerzeugung europaweit
gedeckelt ja das heißt setzt man eine
Obergrenze also alle Industriebetriebe
und alle Stromerzeuger dürfen in Europa
nur so so viel Tonnen Kohlendioxid
ausstoßen im Jahr im Rahmen dieser
Obergrenze gibt's dann
Zertifikate jeweils über eine Tonne
Kohlendioxid im Jahr diese zer kte
werden entweder verteilt oder
versteigert so der Witz des Ganzen ist
jetzt dass jeder einzelne Emittent
beispielsweise irgendein
Elektrizitätswerk sich jetzt überlegt
was mache ich reduziere ich meine
Emissionen oder kaufe ich so ein
Zertifikat so wenn es möglich ist die
Emissionen kostengünstig zu reduzieren
dann werde ich das machen indem ich
beispielsweise von Kohla auf Gas
umsteige wenn es nicht geht aus
irgendwelchen Gründen dann bleibt nichts
Andes übrig dann muss ich die emiss
die die Zertifikate kaufen und durch
diesen Mechanismus wird sichergestellt
dass die Emissionen da reduziert werden
wo die Reduktion am kostengünstigsten
ist ja das heißt ich erreiche dann die
Begrenzung der
Kohlendioxidemissionen europaweit auf
meinem Limit mit der mit dem mit den
kostengünstigsten Mitteln ja also es ist
ein kosteneffizientes Instrument und aus
ökonomischer Sicht gibt da gar nichts
dran auszusetzen an diesem Handelssystem
die Frage ist halt immer nur
in welchem Rahmen setzt man es ein ja
also das war das europäische
Emissionshandelssystem merken Sie sich
das in der europaweiten Emissionen der
Elektrizitätserzeugung und der
Industrieproduktion
gedeckelt
2009 die Verordnungen
eg434 443 2009 und eg244 2009 was ist es
wird ih jetzt nicht sagen da geht's zum
einen um das berühmt berüchtigte
Glühlampenverbot Verbot undum anderen
wurden da erstmals
verbrauchshöchstgrenzen festgelegt für
PKWs 2011 Ausstieg aus der Kernenergie
ist natürlich total kontraproduktiv wenn
man die
Treibhausgasemissionen begrenzen will
aber das war im Zuge der Energiewende
musste die Kernenergie dann auch dann
glauben 2018 die
lastenteilungsverordnung da werden
verbindliche Ziele für die Reduktion der
Emissionen festgelegt die nicht die dem
europäischen Emissionshandelssystem
unterliegen Deutschland ist da
überproportional betroffen wie kann es
auch anders sein dass die
Reduktionsverpflichtung 38% europaweit
ist sie
30%. 2019 da ging es richtig los in
Deutschland das kohleausstiegsgesetz das
Klimaschutzgesetz Klimaneutralität bis
2050 und dann auf europäischer Ebene der
berühmt berüchtigte European green Deal
der uns seither allen so viel
Kopfzerbrechen bereitet indem die
Klimaneutralität Europas bis 2050
gefordert wird
2021 der klimabeschluss des
Bundesverfassungsgerichts also dieser
wirklich skandalöse Beschluss ind dem
der Klimaschutz durch eine entsprechende
Interpretation des Artikels 20A im
Grundgesetz verfassungsrangreicht hat
plötzlich daraufhin hat die
Bundesregierung sofort reagiert hat das
Klimaschutzgesetz verschärft und strebt
jetzt die Klimaneutralität für ganz
Deutschland äh für 2045
das fit for 55 Programm der
EU-Kommission was bedeutet das das heißt
da wird ein Zwischenziel definiert fit
for55 das heißt dass die
Treibhausgasemissionen um 55% bis zum
Jahr 2030 reduziert werden sollen als
Etappe sozusagen auf dem Weg zur
kompletten Klimaneutralität im Jahr
2050 im Rahmen dieser ganzen Aktivitäten
hat eine EU-Haushalt auch tüchtig
ausgedehnt von 2014 bis 2020 war der
Haushalt 960 Milliarden davon 20% für
Klimaschutz in den nächsten 7 Jahren ist
der Haushalt doppelt so groß geworden
2018 Milliarden und davon 30% für den
Klimaschutz und das reicht immer noch
nicht weil in der Zwischenzeit hat die
EU-Kommission schon einen Mehrbedarf
angemeldet in Deutschland ist
ein nationales Emissionshandelssystem im
Jahr 2021 eingeführt worden in dem die
Bereiche Verkehr und Gebäudeheizung und
Landwirtschaft auch mit berückichtigt
werden sollen die bisher im EU
Emissionshandelssystem nicht
berücksichtigt sind
2023 so das war's dann aber auch Neues
gebäudeenergiegesetz und das
Energieeffizienzgesetz also das
gebäudeenergiegesetz da kann jeder von
ihnen wahrscheinlich was dazu sagen das
ist ja rauf und runter durch die Medien
gegangen das
Energieeffizienzgesetz ist aber
eigentlich ein noch viel größerer
Skandal obwohl das dieses Gesetz
eigentlich mehr oder weniger geräuschlos
durch den Bundestag gegangen ist worum
geht's in dem Gesetz steht drin dass der
Primärenergie Verbrauch bis 2030 in
Deutschland um
39% sinken muss ja um 39% muss der
Primärenergieverbrauch sinken bis 2030
und zwar vollkommen unabhängig davon um
welche Art von Energie es sich handelt
das heißt selbst wenn es 100% erneubbare
Energien wären müsste diese energ der
Primärenergieverbrauch trotzdem sinken
um um
39% so ist das ein Problem na ja die
Energieproduktivität ist im Lauf der
Zeit durch technischen Fortschritt durch
Strukturwandel immer gestiegen also
Energieproduktivität heißt wie viel
Energie brauche ich zu Erzeugung einer
Einheit von Bruttoinlandsprodukt also
wenn ich jetzt statt Industrieproduktion
Dienstleistung habe brauche ich weniger
ja also die Energieproduktivität steigt
im Lauf der Zeit im Lauf der letzten
Jahre war der Durchschnitt bei 1,4%
so wenn jetzt diese Energieproduktivität
weiterhin um 1,4 % steigt jedes Jahr ja
dann würde das trotz alledem nicht
ausreichen um bis 2030 dieses Ziel von
-39% zu erreichen stattdessen müsste das
Brutto Inlandsprodukt bis zum Jahr 2030
um 14% schrumpfen das heißt das
energieffizienzgesetz ist eigentlich ein
wirtschaftsschrumpfungsgesetz mit dem
die die Industrialisierung nicht nur in
Kauf genommen wird sondern aktiv
vorangetrieben wird ja also ich sage mal
der Henry Morgentau der hätte seine
helle Freude der wäre begeistert so das
war n eine Darstellung des der
Klimapolitik jetzt kommt die Erklärung
dafür weshalb das weshalb ich die als
Symbolpolitik bezeichne Überschriften
nur heiße Luft also die Effektivität
dieser Klimapolitik das heißt was bringt
das hat es überhaupt irgendwelche
Auswirkungen auf die auf das Weltklima
das ist eine Frage die sich durchaus mal
stellen muss wenn man das Klima schützen
will äh ja ob dann wirklich hier die äh
die Politik die ich betreibe das Klima
in irgendeiner Weise
beeinflusst Antwort eigentlich nein ja
Antwort nein wenn Sie das mal angucken
wie die Verteilung der
treibhausgasemittenten ist weltweit dann
sehen sie dass die
Europäische Union
6,7% davon verursacht Deutschland
1,5% davon von diesen 6,7 % das heißt
auch wenn der Green teal noch so sehr
vorangetrieben wird auch wenn wir morgen
klimaneutral sind das wird sich auf die
Entwicklung des Weltklimas
entweder gar nicht oder nur marginal
auswirken es kommt sogar noch dazu dass
es gewisse gegenläufige Effekte gibt
wenn wir hier klimaneutral werden
beispielsweise
die sogenannte carbon leakage leakage
das heißt also carbon leakage heißt wenn
ich hier die die Emissionen reduziere
und mach meine Industrie dicht dann äh
verschwinden nicht die Emissionen
sondern die Industrie entsteht an andere
Stelle neu und wird halt an andere
Stelle emittiert also das Weltklima
spielt es keine Rolle oder das Green
paradox was darauf hinausläuft dass ein
Rückgang des Verbrauchs an fossilen
dreibstoffen in Deutschland oder in
Europa zu einem Rückgang der
Gesamtnachfrage führt Preise sinken und
dafür wird an anderer Stelle dann mehr
nachgefragt ja also ähm da gibt's Wied
die gegenläufige Effekte die sogar
diesen minimalen Effekt von was weiß
sich 6,7% wieder in Frage stellen
Ergebnis Resultat dieser Überlegungen
ist ganz klar eine
Emissionsreduktion macht rein national
oder regional überhaupt keinen Sinn wenn
man wirklich eine Emissionsreduktion
will weil man der Meinung ist dass das
Klima irgendwie geschützt werden soll
dann geht es nur international
koordiniert und das Klimaabkommen von
Paris ist eine internationale
Koordination sondern da wusstel jedes
Land mehr wiger vor sich hin ja und
unkoordiniert geht es alles von Statten
also
solange das der Fall ist dass ich
solange ich keine international
koordinierte Klimapolitik habe dann ist
es wesentlich sinnvoller in die
Anpassung an den des Klimawandels zu
investieren das heißt also ich bau die
deicher an der nordseehöher oder ich
mach den Waldumbau oder ich investiere
in Klimaanlagen in Krankenhäusern und
Altenheimen als sowas ja
das ist das ist sicher sinnvollle
Maßnahme kann man machen
aber die
Emissionsreduktion das ist einfach
Geldverschwendung ja das ist einfach
Geldverschwendung muss man ganz klar so
sagen so gut selbst wenn selbst wenn man
mal diese Frage der Effektivität mal
beiseite lässt dass das ganze sowieso
nichts bringt stellt sie nälich die
Frage ist es Wesens effizient das heißt
also
diese Reduktion die ich hier mache
unabhängig darfon wie die sich das Klima
auswirkt
findet diese Reduktion wenigstens
kosteneffizient statt das heißt
verschwende ich da nicht unnötig Geld
äh leider Gottes ist das tatsächlich der
Fall es wird unnöig Geld verschwendet
das kostenminimum wird meilenweit
verfehlt und es werden teilweise
sinnlose Maßnahmen betrieben also
Beispiel für für das Verfehlen des
kostenminimums wären Aktionen wie mein
Lieblingsbeispiel die
lastenratförderung ja also das wird auch
selbst in Bayern machen die das hat die
haben da eine einen Modellversuch
gemacht mit verschiedenen Gemeinden
etliche Millionen Euro investiert ich
habe das dann mal durchgerechnet kam
dann raus jede vermiedene Tonne
Kohlendioxid kostet 35 000 € ja 35 000
€. der zuständige Minister er hat sich
dann auch noch hingestellt hat gesagt
dass das eine tolle Sache ist und das
ist erfolgreicher Modellversuch war und
es ein gutes kostennutzenverhältnis ist
also
muss man wirklich im Kopf schütteln äh
denn die an anderer Stelle kann man viel
mehr zu geringeren Kosten einsparen also
das der Preis der Zertifikate im ETS im
europäischen Emissionshandelssystem der
liegt so um die 80 € jetzt ja und das
sind das spiegelt die Vermeidungskosten
wieder das spiegelt die
Vermeidungskosten in der Industrie
wieder das heißt auf der einen Seite
Vermeidungskosten von 80 € auf der
anderen habe ich Vermeidungskosten von
35 000 € Ronne Kohlendioxid ganz klar
wir das kostenminimum dafürfehlt als ob
das nicht genug schon wäre haben wir
teilweise sinnlose
Maßnahmen teilweise ist fast schon
untertrieben ich komme noch mal aufs EU
ETS zurück und auf das erneuerbare
energiengesetz das erneuerbare
energiengesetz soll ja dazu dienen dass
fossile Elektrizitätserzeugung durch
erneubare Energien ersetzt wird da hat
man auch Fortschritte gemacht ja klar
aber was heißt denn das wir haben h die
die K emissionen der Stromerzeugung
europaweit gedeckelt wenn ich in
Deutschland jetzt Windräder aufstelle
und irgendwelche Solaranlagen aufs
dachschraube dann mag das sein dass hier
die Nachfrage nach fossilen Energien
sinkt dass ich als
elektrizitätserzeuger weniger
Zertifikate brauche und dass
dementsprechend diese Zertifikate im
Preis sinken und dafür an anderer Stelle
in Europa gekauft werden und dann die
Emissionen stattfinden mit mit anderen
Worten dieses erneuerbare energiengesetz
hat auf die europaweiten
Emissionen an
Kohlendioxid überhaupt keine Auswirkung
null und nichts ja also das ist die
Verschwendung von zig Milliarden
Euro mit für einen Klimaeffekt von Null
und damit sie nicht denken was ist den
das für ein Spinner was erzählt denn der
da zitiere ich mal den
wissenschaftlichen beirit beim
Bundesministerium für Wirtschaft und
Energie es wäre am besten das EEG in
sein bisherigen Form abzuschaffen weil
die direkte Förderung erneuerbare
Energien im Zusammenspiel mit dem ETS zu
teuer ist und keinen Beitrag zur
Reduktion von
Treibhausgasemissionen leistet also
dieses Urteil ist im Jahr 2019 gilt
selbstverständlich immer noch und zwar
heute auch
noch so was hat es für Konsequenzen
unter anderem die dass wir in
Deutschland so ziemlich die teursten
Strompreise in Europa haben Deutschland
41 Cent pro Kilowattstunde
und in Bulgarien haben wir 11 in Ungarn
haben wir 12 Cent pro Kilowattstunde
jetzt könnte man sagen aber immerhin
Deutschland steht nicht auf dem ersten
Platz die Niederlande sind ja vor uns
die haben noch höhere Stromkosten
das gilt erst seit 2 Jahren a dem
einfachen Grund weil seit 2 Jahren die
EEG Umlage nicht mehr im Strompreis ist
sondern von allen Steuerzahlern
gemeinsam und allgemein bezahlt wird
wenn die weiterhin im Strompreis wäre
wenn wir immer noch auf dem ersten Platz
und die müsste eigentlich in den
Strompreis eingerechnet werden weil
diese eegumlage ist ja letztendlich auch
Bestandteil der Kosten der
Energieerzeugung Bestandteil der Kosten
der Energiewende das sieht man mal was
es für Konsequenzen hat dass Deutschland
sich den Luxus einer doppelten
Stromerzeugung leistet einerseits die
Erneuerbaren wenn die Sonne scheint und
der Wind weht wenn es nicht der Fall ist
die ganze reserkapazität die vorgehalten
werden muss und wir wollen nichts
vormachen es ist nicht so dass es
irgendwann billiger wird je mehr
erneuerbare wir haben Problem ist je
mehr erneuerbare wir haben desto teurer
wird's weil nämlich die Kosten für die
Netzstabilisierung für die
Reservekraftwerke und so weiter die
nehmen dannch exponential zu das Wall
Street Journal hat kennen sie viicht das
Zitat nicht ohne Grund die deutsche
Energiepolitik als die dümmste
Energiepolitik der Welt bezeichnet der
Bundesrechnungshof hat das etwas
höflicher ausgedrückt aber vom Ergebnis
her nicht sehr viel
anders gegenwerärtig setzte Bund
Haushaltsmittel in
Milliardenhöhe ein um Förderprogramme
für den Klimaschutz zu finanzieren für
die meisten der derzeit über 100
Förderprogramme ist unklar ob und
gegebenenfalls in welchem Umfang sie zur
Minderung von Treibhausgasemissionen
beitragen sollen dadurch fließen
Haushaltsmittel in für den Klimaschutz
wirkungslose und ineffiziente Programme
also auch der Bundesrechnungshof sagt
dass die Klimapolitik in Deutschland
ineffektiv also wirkungslos und
ineffizient ist es stellt sich nch die
Frage wenn das so unsinnig ist diese
Politik wenn das nichts bringt und nur
so viel kostet warum wird die überhaupt
gemacht oder wie schafft man das diese
Politik durchzusetzen ja das sich ja
wenn man das so sich anguckt da Stäuben
sich eine schon die Haare also wenn man
noch welche hat aber wie schafft man das
sowas
durchzusetzen das zu beleuchten möchte
ich mal kurz auf die politische Ökonomie
der Klimapolitik eingehen und an erster
Stelle kommt der politische Moralismus
ich habe hier geschrieben das süße Gift
des politischen Moralismus was meine ich
damit damit meine ich dass der
politische Moralismus gewisse Vorteile
hat er ist ungemein bequem er ist
ungemein bequem ich muss nicht groß
nachdenken ich brauche keinen
Sachverstand ich brauche keine Kompetenz
um Politiker zu werden reicht eigentlich
wenn ich spitzeellbogen einen biegsamen
Rücken und dickes Sitzfleisch habe
ich muss mich ja nicht dieon W um die
Verantwortung kümmern hauptsache ich
kann sagen dass ich die richtige
gesündung habe gegen Kritiker kann man
das auch leicht einsetzen wenn man sagt
man steht auf der richtigen Seite man
hat die höhere Moral kann man Kritiker
leicht diieren und als schlechte
Menschen abtun und so macht man sich
sehr leicht gegen Kritik immun also das
hat schon gewisse Vorteile der
politische Moralismus dann haben wir
gerade gesehen dass Regelverstöße ohne
kein Problem sind die werden fast sogar
als notwendig angesehen weil man ja um
eine eine gute Sache kämpft und deswegen
durchaus nicht so penibel und kleinlich
sein muss aus dem Grund weil dieser
politische Moralismus so bequem ist hat
er auch gewisse Ansteckungseffekte ich
würde sagen das ist von den Grünen
ausgegangen hat sich aber inzwischen so
ziemlich über alle fast alle Parteien
hinweg ausgebreitet deswegen habe ich
auch vorhin gesagt dass es in allen
Parteien
grüne gibt ja und in allen Parteien wird
politisch moralisiert heute also wenn
ich alle Parteien sage nehme ich eine
Partei aus sie können sich viicht denken
welche zweiter Punkt be dem man das und
das hilft natürlich diese ganze
Geschichte durchzusetzen ja wenn man
wenn man wirklich das schafft den
politischen Moralismus zu dass der
dominiert dass also gar nicht über
Konsequenzen diskutiert wird sondern
nurüber die richtige Einstellung dann
kann man so eine Politik leichter machen
als anderen im anderen Fall die
Wissenschaft in im Dienst der Grünen
Ideologie Simulationsrechnungen werden
missbraucht ja es so getan als ob das
eine Prognose eine sichere Prognose der
Zukunft ist ist es aber nicht ist es
aber nicht auf Grundlage bestimmter
Annahmen füttt man sein Modell und da
kommt was raus die Annahmen können
falsch sein das Modell ist in der Regel
unvollständig und ungenau also dait zuu
getan als ob das der Weisheit letzter
Schluss wäre ist nicht nur in der
Klimapolitik so sondern war auch in der
coronapolitik so gewesen
ähm Unterdrückung kritischer Stimmen ja
muss man GB nichts weiter dazu sagen ähm
in der Wissenschaft äh ist es ist ja
keine Mehrheit ist ja keine
mehrheitsveranstaltung die Wissenschaft
D man abstimmen sagt okay das ist die
Wahrheit Wissenschaft lebt von Kritik
das ist die gessenz der Wissenschaft und
im Bereich der Klimapolitik und gleich
im Bereich der Klimaforschung werden
kritische abweichende Stimmen
unterdrückt ja die werden gar nicht
gehört die kriegen keine Drittmittel die
kriegen keine rufe an Universitäten das
wird nicht veröffentlicht und so weiter
ja das wird also bewusst und zwar auf
Druck von oben von der Politik
unterdrückt diese
vorhandenen kritischen Stimmen
politischer zientismus Wissenschaftler
als Politiker was ist politischer
zientismus das ist so ein Ausdruck den
hat der Kollege essfeld wenn nicht
geprägt so doch öfter verwendet ist die
Steuerung der Gesellschaft gemäß den
Erkenntnissen der Wissenschaft das ist
ein riesengroßer Irrtum aus sein folgt
nicht sollen das wissen wir spätestens
sei David
hum selbst wenn die Klimawissenschaft
eindeutig wäre und hundertprozentig
sicher und wir genau Wüsten dass das
Klima sich so ändert wie der IPCC das
voraussagt selbst dann folgt daraus
nicht notwendigerweise eine bestimmte
Klimapolitik ja dann dann die Aufgabe
der Politik ist nämlich herzugehen und
auf Grundlage der Fakten wenn Sie den
bekannt sind zu sagen ja was machen wir
jetzt s wir abwägen machen wir jetzt die
Emissionsreduktion oder passen wir uns
einen Klimawandel an was ist günstiger
was ist billiger was ist teurer wo sind
die kostenhöhhe wo sind die nutzenhöhhe
das muss mich dann belübereggen das sind
dann politische Entscheidungen die einem
die Wissenschaft nicht abnehmen kann und
auch nicht abnehmen soll diese
politischen Entscheidungen müssen
getroffen werden die werden aber auch
zwangsläufig getroffen und auch in
Deutschland nur die werden sozusagen ja
nicht offen getroffen bzw nicht
diskutiert und nicht in der
Öffentlichkeit problematisiert sondern
man geht so vor dass man sagt wir wir
treffen bestimmte Entscheidung aus
ideologischen Gründen oder sonstigen
Gründen was auch immer und dann suchen
wir uns Wissenschaft
die derselben Meinung sind und die
werden dann präsentiert und sagt man
hört mal zu
was die da sagen also follow the science
wir können gar nicht anders
alternativlose Politik wir machen es
jetzt so al auf die Art und Weise W die
Diskussion sowohl des Problems gibt's
Klimawandel oder nicht als auch der
Lösungen wie sollen wir vorgehen
systematisch verhindert und unterdrückt
was vielleicht in einer Demokratie nicht
unbedingt angemessen ist
hilfreich ist auch die Rolle der Medien
für die Politik hier
die investigative Funktion der
Journalisten ich glaube die ist schon
lange über Bord gegangen heute wird ein
kritikloser haltungs und
gesinnungsjournalismus
Betrieben es wird krisenretorik
verbreitet und relativ kritiklose
Propaganda es gibt in manche Redaktionen
auch gewisse Sprachregelungen dass wir
das Wort Klimawandel nicht mehr
verwenden darf sondern dass man immer
nur von Klimakrise oder Klimakatastrophe
sprechen soll ja und die das Framing und
die Fake News zum zum zum Thema
Klimawandel die gehen ja in die Legion
da kennen Sie bestimmt auch genug
Beispiele davon Helmut Schmidt hat man
gesagt und da hat er wie so vielen
Dingen and in so vielen anderen Dingen
auch recht wenn man ganz genau hinschaut
dann sieht man dass die politischen
Journalisten eigentlich mehr zu
politischen Klasse gehören und weniger
zum Journalismus als sie die
Journalisten die wollen auch Politik
machen die wollen hier haltungs und
gesinnungsjournalist mus betreiben um
halt diese Agenda
voranzutreiben nicht zu vergessen die
Rolle von Interessengruppen also die
ganzen Betriebe der Erneuerbaren
energienbranche die man gefüttert hat
mit Milliarden
Subventionen die wollen natürlich weiter
Subventionen kriegen und die sind
diejenigen die am lautesten nach der
Klimapolitik schreien und die am die am
meisten fordern dass der Klimaschutz
energisch vorangetrieben wird ist ja
auch durchaus verständlich von deren
Seite aus ganz klar die leben ja davon
ja also wenn die subvenionen wegfallen
würden von heute auf morgen dann könnten
die von heute auf morgen dicht machen ja
und da wird dafden auch viel
Arbeitsplätze verloren gehen und da hat
man sich sozusagen selber äh einen ähm
ja eine eine Interessengruppe geschaffen
die die eigene Politik dann propagiert
äh bzw unterstützt ja dann gibt's n die
Greenen die Grünen ng aus noch aber das
vielleicht äh nur am Rande jetzt da da
habe ich jetzt kurz für versucht zu
erklären mit welchen Mitteln diese
Politik durchgesetzt wurde und
durchgesetzt wird eine andere
interessante vielleicht sogar noch
interessantere Frage ist nlich die warum
diese Politik gemacht wird ja warum
diese Politik betrieben wird ich muss
zugeben dass das dass dieser letzte Teil
jetzt ein bisschen spekulativ ist weil
es ist natürlich so dass die
Motivforschung ein nototorisch
schwieriges Geschäft ist man kann also
nicht in die Köpfe der Leute reingucken
was die jetzt wirklich wollen was sie
für Absichten haben aber anhand gewisse
Indizien kann man durchaus gewisse
Mutmaßungen anstellen und das will ich
jetzt mal versuchen an der Stelle inwi
weit sie das für stichhaltig halten das
ist dann innen überlassen zum einen muss
man mal feststellen dass die Ideologie
der Grünen auf Konstruktivismus und
Dirigismus ausgerichtet ist der
fürsorgliche und schützende Staat ist
das Ideal der Staat soll den Bürgern
sämtliche Risiken abnehmen aber auch
natürlich die Verantwortung abnehmen und
wenn möglich äh keine Freiheiten mehr
lassen also das ist so die die die
gesellschaftspolitische Konzeption das
gesellschaftspolitische ideal was die
Grünen so vertreten wir sehen im Rahmen
der Klimapolitik aber auch sonst die
Tendenz zu immer mehr Planung Kontrolle
und Regulierung aus ideologischen
Gründen darf man sich in der
Klimapolitik nach Meinung der Grünen
nicht auf die indirekten Instrumente auf
die Preissignale verlassen sondern wir
brauchen Gebote und
Verbote also wenn man Klimapolitik
betreiben will und das sinnvoll ist dann
gibt's eine und nur eine effiziente
Lösung indem man nämlich diese ganzen
Treibhausgasemissionen mit einem Preis
versieht entweder machen man eine Koh
dioxidsteuer oder machen mal ein
umfassendes
Emissionshandelssystem fertig ja das ist
alles nicht mehr und nicht weniger das
wäre eine effiziente und effektive
Klimapolitik wir brauchen da keine
zusätzlichen Gebote kein
Glühlampenverbot kein verbrennerverbot
überhaupt nichts das bräuchten wir alles
nicht ja das ist vollkommen überflüssig
und kostet nur zusätzlich aber das ist
ja vollkommen unmöglich dass man äh
trotzdem jetzt dass eine Klimapolitik
gemacht wird inner Deutsch vielleicht
von München nach Hamburg fliegen kann
dass die Leute vielleicht mit Öl heizen
können dass die äh Menschen sich einen
hubraumstarken a8zylinder kaufen können
und da auf der Autobahn vielleicht
schneller als 100 fahren dürfen das geht
ja alles nicht ja deswegen diese Verbote
einerseits und diese Gebote auf der
anderen Seite es gibt zwar gewisse
Elemente von preissignalen im System
also dieses Emissionshandelssystem hab
es erwähnt aber
das reicht natürlich nicht aus aus
ideologischen Gründen da müssen wir mehr
machen da müssen wir hier diese
verschiedenen Regulierungen noch
durchführen so es kommt im Zuge der
immer überhanden nehmenden Regulierung
fast zwangsläufig zu einer aushölung von
Grundrechten und es hat sogar das
Bundesverfassungsgericht in dem
ebenzitierten Urteil bestätigt es können
selbst gravierende freiheitseinbußen
künftig zum Schutz des Klimas
verhältnismäßig und gerecht fertigt sein
das Ganze kann
im Totalitarismus enden die Tendenz ist
unübersehbar denn sehen Sie der
Klimaschutz wird verabsolutiert Rettung
der Welt ung des Klimas müssen wir
machen geht gar nichts drüber
wichtigstes Ziel steht an erster Stelle
und solche absoluten Ziele die
widersprechen nicht nur dem ökonomischen
Kalkül dass man der kostennutzenabwägung
Macht sondern auch dem grundgesetzlichen
Prinzip der Verhältnismäßigkeit ja muss
es man muss es doch im Verhältnis sehen
welche anderen Ziele gibt's was ist
wichtiger was ist genauso wichtig ja
dass man eine abwgung macht das findet
nicht statt das Ziel wird verabsolutiert
und absolute Ziele führen dann
zwangsläufig zu absoluten Mitteln ja
alles ist recht und billig von daher ist
eine totalitäre Politik
durchaus nicht ausgeschlossen wir sehen
ja jetzt schon diese zunehmenden
freiheitseingriffe wenn den Leuten
vorgeschrieben wird du musst jetzt mit
Wärmepumpe heizen und musst de
Ölheizung dann zu dem dem Datum
rausschmeißen egal wie teuer Öl ist und
egal wie gut die Heizung noch ist ja
wenn man jetzt vorne V dem von einer
Ökodiktatur W hört sich das vielleicht
etwas dramatisch an ist aber keines
fallalls übertrieben insbesondere
insbesondere weil ja das
Bundesverfassungsgericht den Weg
sozusagen freiemacht hat für so eine Art
von
Ökodiktatur ja die Frage stellt sich
dann natürlich ähm achso bevor sich die
Frage stellt erstmal noch ein zweiter
Punkt wir es erleben auch einen
schleichenden nun gar nicht mehr so
schleichend einen Übergang von der Markt
zur Planwirtschaft ja ich meine der SEL
war dazu vorhin gesagt dass die
Deutschen vergessen haben was die
soziale Marktwirtschaft Ihnen gebracht
hat die Konzeption von Erhard und euken
die ist in Vergessenheit geraden äh bei
denen ging es ja noch dadum äh dass ist
dass das Leitbild der
eigenverantwortlich handelnde Mensch ist
der Staat soll nur einen Ordnungsrahmen
vorgeben in dem der Einzelne sich
entfalten kann und Initiative zeigen
kann und wichtig ist ein ergebnisoffener
und wettbewerblicher Marktprozess der
die Basis des Wohlstands dann ist und
der die Basis des Wohlstands auch lange
Zeit gewesen ist in Deutschland
stattdessen sehen wir keine
Eigenverantwortung und keinen
Freiheitsspielraum stattdessen sehen wir
ich habe es gerade gesagt immer mehr
Gebote Verbote Regulierungen die den
Freiheitsspielraum immer weiter
einschränken so zum Ausgleich werden
dann Subventionen gewäht auf der eine
Seite und Sozialausgaben auf der anderen
Seite um die Leute bisschen ruhig
zualten und um Unternehmen und Haushalte
systematisch vom Staat abhängig zu
machen ja die werden systematisch vom
Staat abhängig gemacht überen doch mal
den Irrsinn man macht eine
Energiepolitik die zu exraorbitanten
Strompreisen führt und dann
subventioniert man den Industriestrom
runter das ist
ja fehl fehlt einem die Worte auf die
Art und Weise wird das Konzept der
sozialen Marktwirtschaft vollkommen
pervertiert und wir haben vielleicht
Gesetz die jure noch eine
Marktwirtschaft de facto bewegen wir uns
aber wirklich mit großen Schritten auf
eine Planwirtschaft zu und ich
vergleiche das immer ganz gern mit der
Kriegswirtschaft im Dritten Reich da
hatten wir auch noch die jure eine
Marktwirtschaft aber es ist trotzdem
jedem Unternehmer vorgeschrieben worden
du musst jetzt Stahlhelme produzieren
oder karabin oder keine Ahnung was ja
und heute haben wir halt keine
Kriegswirtschaft mehr sondern eine
klimawirtschaft eine klimawirtschaft von
daher ist der Verdacht nicht ganz
unbegründet wenn man sagt dass die
Klimapolitik unter Umständen nur als
Mittel zum Zweck dient ja dass man
dieses Vehikel benutzt um diese große
Transformation einzuleiten von der schon
Frau Merkel gesprochen hat indem man
nämlich den Kapitalismus und die
Marktwirtschaft überwindet in Form einer
ökologisch sozialen Transformation so
gesehen ist es eigentlich vollkommen
egal ob die Klimapolitik jetzt unsinnig
ist oder effektiv ist oder effizient
ganz im Gegenteil je weniger erfolgreich
die Klimapolitik ist desto besser ja
denn dann kann man immer sagen wir
brauchen noch mehr vom selben wir müssen
da noch mehr machen es reicht noch nicht
aus bis wir das Endziel erreicht haben
und ja dieses
äh ja dieses diesen diesen Systemwechsel
diesen Systemwandel herbeigeführt haben
und das grüne Wirtschaftswunder von dem
immer die Rede ist ja das erinnert mich
an den großen Sprung von nach vorne von
Mao ja dieser große Sprung der in den
Abgrund geführt hat bei Mao und ich
befürchte der wird auch bei uns in den
Abgrund führen lassen Sie mich ja Zeit
wir's zum Fazit kommen
ich denke was nach dem was ich jetzt
gesagt habe überrascht sie das relativ
wenig der klimasozialismus ist für mich
die neue Knechtschaft und die
Klimapolitik der Grünen in allen
Parteien ist für mich der Weg der neue
Weg zur Knechtschaft es es geht nicht
nur in den wirtschaftlichen Niedergang
es geht auch in die
Unfreiheit und ein Politiker den ich
sehr verehre der hat schon vor über 4
Jahren so eine leise Ahnung davon gehabt
was da auf uns zukommt nälich Helmut
Schmidt W die Grünen wählt der wird sich
später mal bitterste Vorwürfe machen
meine Damen und Herren lassen sie uns
alles dafür tun dass wir diese grüne
Knechtschaft noch abwenden können damit
wenigstens wir uns später keine Vorwürfe
machen müssen vielen Dank
sie hörten einen Vortrag des Ökonomen
und Autors Professor Fritz sölner mit
dem Titel die Klimapolitik der Grünen
der Weg in eine neue
Knechtschaft darin verglich sölner
sozialistische Planwirtschaft und
Kollektivismus mit der aktuellen
Klimapolitik der Grünen in Deutschland
gehalten wurde der AG beim großen
Treffen der Thüringer Hajek Clubs im
Weimarer Hotel Augusta am 24.08.204
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