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mit sehr großem Respekt hat Kanzler
Scholz den Rücktritt der
rheinlandpfelzischen Ministerpräsidentin
malud dre aufgenommen auch die Kirchen
würdigten die SPD poliitikerin mehr als
11 Jahre lang war Malu Dreier im Amt
meine Akkus laden sich nicht mehr so
schnell auf begründete sie heute ihren
Schritt noch vor der Sommerpause soll
ihr Nachfolger gewählt werden mehr von
Christel
ha da kommt sie mit dem designierten
Nachfolger an ihrer Seite ein wenig
angespannt um das zu best was sich
vorher schon wie ein Lauffeuer
verbreitet hat malo Dreier tritt zurück
auch ihre Kraft sei endlich im normalen
Leben wird mir sagen meine Akkus die
laden sich nicht mehr so schnell auf und
das darf ich und muss ich leider auch
für mich eingestehen wenn ich früher
immer sehr viel Energie hatte und wusste
das war ein harter Tag ist eine harte
Woche ein harter Monat dann musste ich
auch einmal schlafen und dann ist es
auch wieder gut und leider hat sich das
sehr bei mir verändert eine Ehre endeet
11 Jahre war Dreier
Ministerpräsidentin Anfang 2013 wird sie
überraschend Nachfolgerin von kurtbeck
erste Regierungschefin des Landes sie
kann schnell Verbindungen zu den
Menschen herstellen ist beliebt gewinnt
für die SPD zwei Landtagswahlen seit
2016 führt sie eine Ampelkoalition ein
Vorbild für die Berliner Ampel aber viel
geräuschloser ihr Wort wird gehört
besonders in ihrer Zeit als SPD
bundeswize das alles mit eingeschränkter
Gesundheit mit ihrer multip
skleroseerkrankung geht sie offen um in
ihre Amtszeit fällt eine der größten
Katastrophen des Bundeslandes die Flut
im artal im Juli 2021 mit 135 Toten
Dreier ist zwar oft bei den Menschen vor
Ort viele machen sie aber bis heute für
schlechtes Katastrophenmanagement
mitverantwortlich jetzt soll er die
Zügel übernehmen Alexander Schweizer
bisher Arbeits und Sozialminister er
will den bisherigen Kurs fortsetzen ich
stehe inhaltlich und ich stehe auch
politisch hinter dieser Koalition ich
möchte sie nicht nur fortsetzen sondern
ich möchte dass wir weiter so arbeiten
dass wir im Jahre 20 26 vor die
WählerInnen Wähler treten können und
sagen wir möchten in dieser
Regierungskonstellation gerne auch
weitermachen und malo Dreier Sie wollle
sich jetzt erstmal richtig ausruhen sagt
sie seit dem Nachmittag sitzen die
landesinnenministerin und Minister in
Potzdam zusammen drei Tage beraten Sie
über Themen wie Extremismus und
Migration ein Ziel Abschiebungen von
islamistischen gefährdern und
Gewalttätern nach Afghanistan und Syrien
ermöglichen bundesinnenministerin fesa
will mit diesen Staaten aber nicht
direkt verhandeln und versucht das über
andere Länder in der Region zu
organisieren und die Bundesländer
verlangen weitere Anstrengungen um
irreguläre Einwanderung einzudämmen Jan
Meer aus potzd in Küstrin Kiez direkt an
der polnischen Grenze will das Land
Brandenburg eine Einrichtung für
abgelehnte Asylbewerber ohne Bleiberecht
bauen geplant ist auch von hier
Schwerstkriminelle und Gefährder in
Unrechtsstaaten wie Syrien und
Afghanistan abzuschieben Brandenburgs
Innenminister begrüßt dass das Thema auf
der Tagesordnung der Konferenz in pozdam
steht die der CDU Politiker
leitet wir sollten in Syrien beginnen
weil in Syrien ist kein Krieg mehr im
Kernland es gibt ordnungsstaatliche
Strukturen ich weiß das ist kein
Rechtsstaat aber hier ist es durchaus
zumutbar und akzeptabel dass schwerst
Straftäter abgeschoben werden
entschiedener widererstand kommt von
Flüchtlingsorganisationen auf einer
Pressekonferenz im postdammer Landtag
warnen sie vor Abschiebungen in Länder
in denen Leib und Leben der Rückkehrer
bedroht
sind es gibt in den europäischen Rechte
das Recht auf Folterverbot eine
Abschiebung nach Afghanistan oder surien
wird nicht garantieren dass Menschen die
abgeschoben wden nicht verhaftet wden
nicht gefoltert wden im
Selbsthilfeverein salam in Berlin
verfolgt man die öffentliche Debatte mit
Sorge die Stimmung in Deutschland wird
rauer spüren Sie
hier kriminelle akzeptieren wir auch
nicht ich bin ja selbst vor Gewalt nach
Deutschland geflohen doch in letzter
Zeit werde ich unfreundlich
angesprochen immer Ines Land schlechte
Leute und gute Leute und muss die Leute
auch sehen die gute Leute nur nicht nur
die schlechte Leute wie kann eine
Abschiebung in Länder wie Afghanistan
oder Syrien organisiert werden Antworten
erwarten die Länder morgen von der
bundesinnenministerin es passiert in der
Familie in Verein oder im digitalen Raum
durchschnittlich 50 Kinder in
Deutschland erleben täglich
sexualisierte Gewalt zu ihrem Schutz hat
die Bundesregierung ein Gesetz auf dem
Weg gebracht das im kernopfern die
Aufarbeitung Leister machen soll
außerdem soll das Amt der unabhängigen
Missbrauchs auragen gesetzlich verankert
und damit aufgewertet werden Andrea
supert sie hat sexuelle Gewalt am
eigenen Leib erfahren müssen Tamara
luding wurde als Kind jahrelang von
ihrem Stiefbruder missbraucht heute
kümmert sie sich um jene die ebenfalls
sexuelle Gewalt erfahren haben das neue
Gesetz für sie ein wichtiger Erfolg für
alle Betroffenen eine unabhängige
beauftragte eine aufarbeitungskommission
ein betroffenenrat all diese Strukturen
die wir in Deutschland geschaffen haben
sind weit einzigartig und die jetzt zu
verstätigen und auch gesetzlich zu
verankern ist wirklich ein großer
Meilenstein die Familienministerin
verspricht mit ihrem Gesetzentwurf
Kinder besser und effektiver vor
sexueller Gewalt und Ausbeutung schützen
zu können leider ist es auch jetzt immer
noch so dass viel zu viele Kinder jeden
Tag Betroffene sind von sexuellen
Missbrauch allein im vergangenen Jahr
waren es
18500 Jungen und Mädchen davon 2000
unter 6 Jahren durch Sensibilisierung
und Aufklärung soll sexuelle Gewalt an
Kindern früher aufgedeckt und verhindert
werden ziel ist es den Missbrauch ins
politische Rampenlicht zu stellen
deswegen wird die Beauftragte für
Kindesmissbrauch künftig auch dem
Bundestag über ihre Arbeit berichten das
politische Instrument für mich in diesem
Gesetz ist die Berichtspflicht gegenüber
dem Deutschen Bundestag dem Bundesrat
der Bundesregierung das ist die
politische Säule dieses Gesetzes den
Missbrauch ins politische Bewusstsein
bringen für Betroffene wie Tamara luding
ein wichtiger Schritt zur
Aufarbeitung an die Opfer der
rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU
erinnert seit heute eine Installation
vor dem Erfurter Landtag das Mahnmal
besteht aus Stahlstreifen auf denen die
Namen der Ermordeten zu lesen sind
zwischen 2000 und 2007 hatte der
sogenannte nationalsozialistische
Untergrund ne Menschen aus rassistischen
Gründen sowie eine Polizistin ermordet
das NSU kerntrio stammte aus
Thüringen in der deutschen
Landwirtschaft wächst die Sorge über
eine Ausbreitung der afrikanischen
Schweinepest sie ist jetzt auch bei
einem Wildschwein in Hessen nachgewiesen
worden für Menschen und andere Tierarten
ist die Viruserkrankung ungefährlich für
Haus und Wildschweine aber meist tödlich
das infizierte Wildschwein war in der
Nähe von Rüsselsheim entdeckt worden in
einem Radius von 15 kilomet ist nun eine
Zone eingerichtet in der strenge
Vorschriften gelten mehr von Inken
Klinge direkt in großgau bei
rüsselshheim wurde eine Kadaver
Sammelstelle eingerichtet bislang hat
man
tote Wildschweine in der Region gefunden
zum Glück bleibt es bis jetzt bei einem
Tier das positiv auf die afrikanische
Schweinepest getestet wurde aber die
Situation bleibt erstmal für die
nächsten 20 bis 25 Tage dramatisch
solange müssen wir nach Wildschweinen
such
um den Fundort des infizierten Tieres
herum bei Rüsselsheim soll ein
Elektrozaun die Wildschweine im Gebiet
halten um eine weitere Ausbreitung der
Krankheit zu verhindern in einem Radius
von rund 15 km gelten nun ein Jagdverbot
und Leinenzwang für Hunde Schweinebauern
müssen besondere Hygieneregeln beachten
außerdem dürfen Landwirte ihre Felder
nicht mit Maschinen bestellen um
Wildschweine nicht aufzuschrecken für
Werner Wald eine
Katastrophe hat genug vom Wasser wo man
auch nicht wiss wie das ausgeht aber
wenn man jetzt nicht Ernte dürfen dann
dann ist Betrieb platt dann hören wir
auf die Landesregierung denkt nun über
Lockerungen für Landwirte nach wir waren
uns nur alle einig lieber eine Maßnahme
zu viel die wir wieder zurücknehmen als
dass wir am Ende eine Maßnahme nicht
ergriffen haben und später bereuen der
Erreger stammt nach Behördenangaben
voraussichtlich aus Südosteuropa wie er
nach Hessen kam ist
unklar die kräftigen Gewitter von
gestern Abend haben in Teilen
Deutschlands Schäden hinterlassen die
Bahnstrecke berlin-desden war
stundenlang gesperrt in Sachsen bei
Butzen musste die Feuerwehr nach starke
Regen und windböhnen Autos von
umgestürzten Bäumen befreien heftiger
Sturm auch im hässischen Vogelsbergkreis
hier wurden rund 30 Häuser zum Teil
massiv beschädigt