Hayek-Vorsitzender: „Medien sollen die Menschen nicht erziehen“ – Podiumsdiskussion in Berlin

[Musik] sehr geehrte Damen und Herren EPOC times vor Ort heute hier aus dem Hotel Schweizerhof in Berlin hier hinter mir sehen sie gerade eine Veranstaltung der haek Gesellschaft forumfreiheit 203 mit vielen bekannten Rednern das Kernthema dieser Veranstaltung ist kippunkte für die offene Gesellschaft Gefahren für Wohlstand Freiheit und Rechtsstaat der in Berlin lebende Anwalt und Publizist Dr Ulrich fosgerau sprach mit uns über den klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichtes der weitreichende Folgen haben dürfte im klimaschutzbeschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts also der grundrechtssenat die herkömmliche liberale grundrechtsdogmatik wie wir sie im Verfassungsstaat eigentlich kennen eigentlich umgestürzt der Erste Senat geht davon aus dass alle Grundrechte unter einem umfassenden Vorbehalt des Klimaschutzes stehen ein bisschen ähnlich wie wir auch schon der Coron rechtsprung gesehen haben da sollten alle Grundrechte im Vorbehalt der Ungefährlichkeit ihrer Ausübung stehen bedenklich denen sicherlich die wichtigsten Kompetenzen was das Ganze klimaschutzrecht angeht sind längst auf die europäische Ebene übergegangen und der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat im Grunde nur die grundrechtsdogmatik nachgeliefert mit der politische Entscheidung die bereits von der europäischen Ebene kommen jetzt besser umgesetzt werden können was steckt dahinter aus EU Sicht ja dass man diesen Klimaschutz und diese CO2 Neutralität so stark forsiert also es scheint in allen diesen Fällen um dasjenige Ziel zu gehen was der EU immer schon das Wichtigste war und was sie aber nach der klaren Vertragslage also nach der Lage des Primärrechts gar nicht verfolgen dürfte nämlich sich mit der Eigenschaft auszustattten sich mit der Fähigkeit auszustatten sich selber Verschulden zu können wenn die ganze Architektur mal steht die man derzeit errichten will dann sehe ich eigentlich voraus dass wir dann vom Klimaschutz vielleicht vi gar nichts mehr hören werden vielleicht wird man dann auf europäischer Ebene auf einmal feststellen dass ja die Chinesen auch keinen Klimaschutz treiben und sich auch nicht deindustrialisieren sondern viel in den nächsten Jahren 368 neue Kohlekraftwerke bauen werden wohingegen wir 130 stilllegen die teilweise die besten und effizientesten der Welt gewesen sind Professor Dr Stefan KZ Vorsitzender der hagesellschaft sieht einen kollektivistischen Drift und äußert sich im Gespräch mit epok times zu bedenklichen Entwicklung in der aktuellen medienland wir tun uns keinen Gefallen damit wenn wir unangenehme Kritik unangenehme Fakten wegdrängen natürlich muss man in einer offenen Gesellschaft sich auch viel Nonsens anhören weil jeder sich letztendlich zu Wort melden kann okay das ist das ebenso aber es kann auch immer der eine zündende Gedanke dabei sein der uns wirklich weiterbringt und das war eben die Geschichte die Erfolgsgeschichte des westlichen Modells liberaler Rechtsstaaten dass sie es eben geschafft haben diese pulsierende Ideenschmiede immer wieder am Laufen zu halten die Medien spielen naturgemäß eine ganz wichtige Rolle für jeden demokratischen Diskurs denn er findet ja in den Medien statt umso wichtiger ist es dass die Medien diese Rolle eben auch tatsächlich wahrnehmen sie sollen die Menschen nicht erziehen sondern sie sollen eine Plattform bieten wo sich Menschen austauschen können aber wenn auch nur der Verdacht entsteht hier würden legitime Meinungen zensiert oder unterrepräsentiert oder wie auch immer eine Meinungsmanipulation stattfindet dann müssen bei allen Liberalen eigentlich bei allen Bürgern die Alarmglocken angehen der Unternehmer und Buchautor Lutz Peters hielt bei dem Forum einen Vortrag zum Thema deutsche Energiepolitik im Interview zeigt er einen praktischen Weg zu einer stabilen langfristigen energiesuveränität Deutschlands die Ampelkoalition hat aus ideologischen Gründen die Energie dermaßen verknappt dass die Preise sich vervielfältigt haben nun kann man sagen eine reiche Nation kann das vertragen aber die Industrie kann eben nur das vertragen was im internationalen Wettbewerb möglich ist Preise sind extrem hoch wir sind nicht mehr international wettbewerbsfähig also da ich ja Kaufmann bin gibt's so eine einfache Antwort das Angebot muss wieder drastischerhö werden dann regelt der Markt den Preis und die Kosten äh die kleine Frage ist aber wie erhöhe ich denn das Energieangebot in Deutschland müssen vorne wieder anfangen mit dem was wir in 50 Jahren aufgebaut hatten nämlich Kernenergie Industrie natürlich brauchen wir für die Stromerzeugung auch die Braunkohlekraftwerke und zwar alle großen Braunkohlekraftwerke die wir heute haben nur neu ausgestattet und ausgerüstet mit CCS Technik wenn Sie mich fragen müsste die Technik sogar noch ein Schritt weitergehen mit dem Verfahren der Kohlevergasung und nicht der Kohleverbrennung nennt sich integrated gasification combined cycle habbeck und berbock die glauben daran dass sie um die Welt zu retten und vor den Fluten zu bewahren die CO2 Emissionen ebeno drastisch und auf Klimaneutralität in 2045 runtergefahren werden müssen ich glaube das nicht ich glaube die glauben schlicht und die Wissen schlicht und einfach es gibt nur eine DNA der Grünen und diese DNA muss ich weiter verfolgen weil ich sonst bei der Bevölkerung nicht wiedergewählt werde es wird keinen klimanotstand geben und diese Meinung setzt sich ja immer mehr durch auch in den bei den Wissenschaftlern auch Dr Tilo Sarazin nahm an einer der Podiumsdiskussionen teil und ging dort auf das Thema genderstudien ein im Interview haakten wir nach der Moral wird wird überall in in der politischen Machtkampf äh als Keule dort dort eingesetzt wo man versucht den politischen Gegner D mit moralischen Argumenten da ins Eck zu stellen oder mit scheinmoralischen Argumenten ins Eck zu stellen ohne auf se ohne auf seine der inhaltlichen Argumente einzugehen Moral ist überall im Leben wichtig jeder braucht eine Moral und die Gesellschaft braucht auch eine gewisse gemeinsame morale aber Fragen die man die man da die man diskutiert die muss man die muss man diskutieren unter dem Aspekt der Wahrheit was was trifft zu was trifft nicht zu was ist richtig wie kann man etwas vernünftig ändern und das muss man strcktrennen von Fragen der Moral heute im letzten beim letzten Panel war das große Thema ja genderideologie in diesem Thema sehen Sie da auch dass mit Moral gearbeitet wird also ich habe ich habe offen gestanden Schwierigkeiten das ganze Thema überhaupt ernst zu nehmen weil der 99% der Menschen ist das Geschlecht durch die durch die der DNA ganz eindeutig festgelegt und wie sich jeder fühlt das ist seine Sache er hat er hat eben trotzdem ein objektives Geschlecht und davon unterscheiden muss man die Frage der eigenen Interessen und der der sexuellen Orientierung was was die Genderfragen allenfalls wissenschaftlich seriös behandelt werden könnten das wäre die Frage wie das wie das also der biologische Geschlecht letztlich auch auch die soziale Wahl der Menschen beeinflusst das heißt natürlich macht es einen Unterschied ob ich ob ich ein Mann oder eine Frau bin in meiner in meiner Sicht auf die Welt und das kann man natürlich auch wissenschaftlich untersuchen aber alles andere ist für mich einfach nicht seriös und ich weigere mich das ernst zu nehmen das war's aus Berlin vom Forum Freiheit 2023 der HA Gesellschaft