Im Fokus 38: Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

vhsrt - Volkshochschule Reutlingen
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Am Vorabend der Landtagswahlen kommentiert Matthias Hofmann (Historiker und politischer Analyst) die Lage. Es geht dabei, unter Anderem, um den problematischen Umgang mit Populismus, die oft übersehene Trennung von Bundes- und Landespolitik und die Demokratie als Meinungsvielfalt.
[Musik]
ja meine sehr geehrten Damen und Herren
ich wende mich heute wieder einmal an
Sie sie wissen ja am 1 September sind
Landtagswahlen in Deutschland in
Thüringen und in Sachsen was wir die
letzten Wochen und Monate erlebt
haben dass man davon ausgehen kann
zumindestens wenn man den Umfragen
Glauben schenken möchte dass die
AFD mit der CDU relativ gleich aufliegen
würde zudem die übrigen Parteien eher
darum kämpfen müssen abgesehen von der
BSW ob sie überhaupt in den Landtag
einziehen werden jetzt kann man
natürlich darüber streiten ob die AFD
das verdient hat oder nicht allerdings
muss man natürlich hier auch am Anfang
sagen noch ist die AFD einen Deutschland
zugelassen eine Partei und damit hat sie
natürlich auch das Recht an
Landtagswahlen oder auch
Bundestagswahlen teilzunehmen demokratie
heißt auch andere Meinungen aushalten
und sich mit anderen Meinungen
auseinandersetzen das ist etwas was ich
glaube was wir in den letzten Jahren
deutlich verlernt haben wir gehen in
sogenannte Diskussionen hinein in der
Überzeugung dass meine Meinung die
richtige Meinung ist und dass der andere
oder die andere sich einfach meiner
Meinung anschließen sollte Diskussion
heißt aber dass man die andere Meinung
des anderen auch hört und dass man sich
mit dieser Meinung auseinandersetzt und
dann einen Kompromiss findet also auch
von meiner Überzeugung vielleicht ein
Stück weit abtritt aber das glaube ich
haben wir in den letzten Jahren sehr
deutlich verlerernt es wird uns ja auch
tagtäglich in den Medien wenn wir über
Bundestage oder Landtage hören genau
solche
suggeriert was natürlich bei den Wahlen
in Thüringen und in Sachsen seh
dominiert wissen wir alle sind eher
bundespolitische Themen und keine
typischen landespolitischen Themen dazu
sollen sie natürlich erstmal klar werden
was sind denn eigentlich
landespolitische Themen landespolitische
Themen ist z.B der Nahverkehr
landespolitische Themen ist die
Infrastruktur landespolitische Themen
sind natürlich auch die Stromversorgung
ganz vorne dran natürlich die
Bildungspolitik das sind
landespolitische
Themen wie viel Flüchtlinge ein
Bundesland bekommt das ist kein
landespolitisches Thema das ist
bundespoliisches Thema der Bund legt
fest wie viel Flüchtlinge ein Bundesland
bekommt und das Bundesland hat das Recht
ja zu sagen das Bundesland kann nicht
sagen nein wir nehmen keine Flüchtlinge
mehr auf das ist ein bundespolitisches
Thema es wird aber gerne von einigen
Parteien verwendet wie das allerdings
auch in anderen Fachbereichen immer
wieder der Fall ist dass Bundespolitik
in den Landtagen bzw in den
Landtagswahlen thematisiert
wird wie gesagt demokratie heißt andere
Meinung
aushalten das ist für den einen oder
anderen sicherlich schwer aber wie
gesagt das ist
Demokratie die Versuche Parteien zu
verbieten
die schwieriger
sind bzw problematisch sind ist in
Deutschland allerdings kein leichtes
Unterfangen aufgrund unserer Geschichte
1933 hat man im neuen Grundgesetz 1949
festgelegt dass ein Parteienverbot mit
sehr vielen Auflagen und sehr vielen
Hürden versehen ist also einfach zu
sagen nur weil die Partei mir persönlich
nicht passt verbiete ich jetzt einfach
die Partei das ist in Deutschland Gott
sei Dank nicht möglich das sollte also
ein wirklich wohlüberlegter Prozess sein
den man hier eingeht wenn man eine
Partei verbieten
möchte was man natürlich auch sagen muss
äh man hat in den letzten Jahren gerade
war wenn es um die AFD gegangen ist die
BSW ist ja noch nicht so alt
äh sie oftmals aus Diskussionen
ausgeschlossen warum
äh und wenn ich ihr diesen Nimbus gebe
dass sie quasi von allen abgelehnt wird
äh erreiche ich meistens das Gegenteil
von dem was ich eigentlich erreichen
will ich muss Parteien in alle Verfahren
alle politischen Entscheidungen mit
einbinden ob mir deren Meinung nun
schmeckt oder nicht es spielt dabei
erstmal keine Rolle dann müssen Parteien
beweisen ob sie denn für das jeweilige
anstehende Problem auch ein Konzept
haben dieses Problem zu lösen und zwar
jenseits von irgendwelchen
populistischen Sprüchen wenn ich die
Partei oder die Parteien die meinen
achten nicht in das Konzept hineinpassen
von diesen Diskussionen
ausschließe dann werde ich dafür sorgen
dass sie mehr Stimmen bekommen das ist
jetzt nicht das etwas was in jüngster
Zeit erst passiert ist s das wissen wir
eigentlich schon seit sehr langer
Zeit was ich auch nicht ganz so
verstehe wenn wir sagen wir möchten die
eine oder andere Partei nicht so dem
Vordergrund haben wie sich z.B jetzt in
Thüringen und Sachsen abzeichnet warum
sind die anderen Parteien nicht
hingegangen und haben ein Konzept
durchgeführt wie wir das in aus
Frankreich kennen wo man gesagt hat ja
gut wenn wir äh eine eine eine
populistische Partei verhindern wollen
dann kommulieren wir alle Stimmen
zusammen gegen diese Partei was ich in
Brandenburg Entschuldigung was ich in
Sachsen und in Thüringen allerdings
wahrnehme dass jede Partei versucht
natürlich den Landtag einzuziehen wäre
es nicht besser gewesen man fordert die
eigenen Wähler auf der Partei oder der
Person die eine relativ gute Chance hat
hier eine eigene Regierung aufzustellen
bzw einen Kontrapunkt zu bieten zu
unterstützen und zu sagen wählt nicht
uns wähl sie so wie wir das aus
Frankreich schon ofömals gesehen
haben wie groß ist also wirklich das
Interesse der übrigen Parteien eine
afdreierung in Thüringen und den Sachsen
zu verhindern
gesagt wir werden uns überraschen lassen
müssen wie das Wahlergebnis letztendlich
ausgeht ich kann nur auffordern alle
diejenigen die äh sich der Demokratie
verpflichtet fühlen egal wen sie wählen
auch zur Wahl zu
gehen dieses Argument zu sagen ja ich
kann ja sowieso nichts ändern die machen
da oben ja was sie wollen und deswegen
gehe ich nicht zur Wahl damit habe ich
den Sieger gewählt danach sollen die
Menschen sich auch nicht über die
jeweilige Politik aufregen wenn wir eine
wirkliche Demokratie wollen dann müssen
wir aber auch alle zur Wahl gehen ich
danke Ihnen für die Aufmerksamkeit
