Im Fokus 37: Der Gaza-Krieg - Das Scheitern der Friedensverhandlungen

vhsrt - Volkshochschule Reutlingen
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12 Videoaufrufe·25.08.2024
Nachdem die Hamas die erneute Fassung des Friedensabkommens zwischen Israel und Palästina abgelehnt hat, sind sich Beobachter einig, dass immer noch Maximalforderungen beider Seiten ein diplomatisches Ende des Krieges verhindern. Wie dieser erneute Rückschlag zu Bewerten ist, erläutert Matthias Hofmann (Orientalist und politischer Analyst)
Aufgenommen im Emil Studio für die VHS Reutlingen, 23.08.2024
Produktion: Timo Stösser
[Musik]
ja meine sehr geehrten Damen und Herren
heute wende ich mich wieder einmal an
Sie es geht um die Waffenruhe im Gaza
wir haben ja nur festgestellt der
US-amerikanische Außenminister blinken
war ja nun die letzte Woche sehr aktiv
im Nahen Osten unterwegs gewesen und
versuchte also diesen Plan den Joe Biden
bereits im früher diesen Jahres
vorgegeben hatte jetzt bei allen
Parteien die an diesem Krieg beteiligt
sind eben zu einem glücklichen Ende zu
bringen diese Reise von blinken ist
allerdings damit zu Ende gegangen dass
die Hamas sich geweigert hat diesen Plan
zu unterschreiben und im Augenblick
finden weitere Verhandlungen in Ägypten
statt um was geht es denn im Einzelnen
wenn wir uns mal anschauen wollen also
der Plan von Joe Biden sagt dass man
eine Waffenruhe für den Gaza jetzt
durchsetzen wolle und während dieser
Waffenruhe sollten dann eben alle
Geiseln der Hamas eben an Israel
zurückgegeben werden die seit dem 7
Oktober letzten Jahres eben in
Geiselhaft sitzen im Gegenzug sollte
Israel eine nicht näher angegebene Zahl
von palästinensischen Inhaftierten es
geht hier um mehrere hunderte eben auch
ausgetauscht werden
zum anderen sollte dann dieser
Waffenstillstand dazu genutzt werden
weitere Verhandlung zu führen um
letztendlich in einen dauerhaften
Friedensvertrag dann eben einsteigen zu
können jetzt kann man natürlich sagen ja
wieso unterschreibt die Hamas das nicht
einfach
so ja israel hat auch ein paar weitere
Forderungen hierbei aufgestellt
äh die zum ander einen dazu dafür sorgen
sollen dass eben Israel laut dem Plan
den netanau der amtierende
Ministerpräsident in Israel bereits im
Ende Februar diesen Jahres herausgegeben
hat dass eben der gazaastreifen bis auf
weiteres unter der Kontrolle des
Militärs von Israel stehen soll was
natürlich den Palästinensern oder bzw
der Hamas so nicht passt netanahu hat
auch in diesem Plan den er im Februar
vorgestellt hat schon gesagt dass es
also nicht nur das Militär den
Gazastreifen kontrollieren soll also das
israelische Militär sondern auch das
Westjordanland im Westjordanland soll
nach netanyaho auch die Autonomiebehörde
aufgelöst werden und dur durch eine
israelisch besetzte Behörde ersetzt
werden das ist natürlich auch etwas was
natürlich dieser Plan von Joe Biden
nicht beinhaltet Joe Biden hat immer
wieder betont dass auch die
Palästinenser ein Existenzrecht haben
ein autonomierecht haben und vielleicht
sogar irgendwann mal einen Staat
bekommen sollten allerdings muss man
auch hierbei bemerken dass wenn Joe
Biden für einen Staat für Palästina
Eintritt ist es schwer zu verstehen
warum er Verhandlungen bzw
ab Beschlüsse im UN Sicherheitsrat
dahingehend ablehnt er sagt ja nach wie
vor sollte es jetzt zu einer Abstimmung
in Sicherheitsrat kommen zum
eigenexistenzrecht zur Souveränität von
Palästina wird erer mit Nein stimmen
dazu muss man auch wissen eine
Abstimmung eine Resolution im UN
Sicherheitsrat können Sie genau einmal
einbringen wenn die einmal abgelehnt ist
gibt es keinen zweiten Versuch das macht
das ganze sehr sehr heikel in diesem
Waffenstillstand Plan oder Friedensplan
den jo Biden hier angekündigt hat
sollte dann wie gesagt auch ein
einvernehmliches Verhältnis vor allem
Israel mit seinen Nachbarn eingehen da
ist netanjah zurzeit nicht zu begeistern
Netanyahu fordert dass die Grenze zu
Ägypten zukünftig überwacht werden darf
von israelischenem Militär das sagt
natürlich der eine oder andere ja das
macht ja auch Sinn von Ägypten geht der
ein oder andere Tunnel nach Gaza und das
muss natürlich unterbunden werden
allerdings muss man auch dabei äh auf
die Geschichte ein wenig schauen es gab
ja 1978 79 ein Friedensvertrag zwischen
Israel und Ägypten und diesem
Friedensvertrag steht explizit drin dass
israelisches Militär an der
ägyptischisraelischen Grenze bzw
palästinensischen Grenze nicht
stationiert werden darf die dürfen dort
eigentlich auch keine Militäroperationen
durchführen und das was Israel in
letzten Wochen Monaten hier an der
Grenze zu Ägypten begangen hat ist
eigentlich ein Vertragsbruch des
friliedensvertrag von 198 78 79 netanahu
hat gesagt ja er möchte dort an der
Grenze vormals erstmal keine
israelischen Soldaten stationieren das
ist die jüngste Idee er hat erst gesagt
das sollten ägyptischen Militärs und
amerikanischen Soldaten übernehmen die
alleringst ihm dazu schon eine Absage
erteilt haben die USA ver spüren kein
großes Interesse dort permanent
stationierte Truppen einzusetzen um
quasi die die israelische Grenze zu
schützen also auch das ist natürlich ein
heikler Punkt
der jetzt vielleicht in den
Verhandlungen Kairo noch angegangen wird
und man sich da vielleicht auf
irgendeinen Konsens einigen möchte was
natürlich auch die palästinensische
Seite angeht oder bzw die Seite der
Hamas wie wie verlässlich ist ein Neto
in Verhandlungen bzw sich daran zu
halten was in den Verhandlungen
vereinbart worden ist wir haben doch
erlebt dass mit dem Überfall der Hamas
auf den auf Israel israelische Siedler
im westjordan angefangen hatten
Palästinenser buchstäblich zu jagen zu
lünchen deren Dörfer abzubrennen und
auch deren Lebensumstände zu zerstören
indem sie die olivenheine abgebrannt
haben beiden Präsident beiden hat immer
wieder Israel aufgefordert das zu
unterbinden Israel ist erst in dieser
Woche dazu übergegangen oder letzten
Tagen dazu übergegangen dort einmal
gegen die Siedler vorzugehen im Vorfeld
hat schon die USA und auch die
Europäische Union und damit auch
Deutschland einzelne sied des
wjordanlandes unter Sanktionen
gestellt was Israel bis dato eigentlich
noch nicht anerkannt hat bzw auch nicht
verstanden hat wenn man sich direkt mal
versucht den Blickwinkel der hamass
einzunehmen ich weiß das wird nicht
jedem für für erfreulich klingen was ich
jetzt sage aber auch das gehört dazu
sich mal die Position der Hamas zu
versetzen was wird denn passieren sollte
sich Israel nicht an die vereinbar
halten und es gibt ja auch Stimmen in
der derzeitigen Regierung von Herrn
Ministerpräsidenten
Netanyahu die sagen wir sollten den
Gazastreifen
komplett quasi erobern und sollten dort
wieder israelische Siedler
ansiedeln die für die Hamas stellt sich
die Situation glaube ich wie folgt da
man unterschreibt diesen
Waffenstillstandsvertrag und dann hat
man eben keine Garantie ob sich Israel
auch letztendlich daran halten wird
und was natürlich auch Israel weiß und
natürlich auch die Hamas weiß ist
natürlich der Umstand was wird passieren
wenn sich Israel nicht an die
Vertragserfüllung hält wird eine USA
militärisch gegen Israel vorgehen oder
irgendein anderer Staat wahrscheinlich
eher nicht man wird das sicherlich
verbal verurteilen aber irgendwelche
Maßnahmen wird man nicht
ergreifen zum Abschluss des heutigen
Beitrages möchte ihn eine kleine
Geschichte erzählen ich halte ja sehr
viele Vorträge auch zu diesem Thema und
bei einer dieser Vorträge hat man mich
gefragt
wieso müssen wir Deutschen uns
eigentlich für die palästinenseer
einsetzen das sollen doch die arabischen
Nachbarn machen die liegen doch viel
viel näher dran ich habe dann
geantwortet ja die arabischen Nachbarn
denen ist das relativ egal D hat der
Teilnehmer mir gesagt ja wenn es den
Arabern egal ist wieso muss es wieso
müssen wir uns dann speziell für die
Palästinenser einsetzen meine Antwort
war eine sehr kurz und sehr einfache die
arabischen Nachbarn von der von
Palästina reißen allerdings oder deren
Außenminister Reisen nicht durch die
Weltgeschichte durch und erzählen jedem
was von Menschenrechten ob sie das hören
wollen oder nicht das machen wir als
Deutsche und wenn wir sagen dass
Menschenrechte für uns ein sehr hohes
Gut sind dann müssen wir uns auch
weltweit dafür einsetzen auch vielleicht
da wo es vielleicht nicht immer ganz so
einfach sein könnte ich danke Ihnen für
die Aufmerksamkeit
