Miersch: „Der Streit, der Diskurs gehört zur Demokratie“ – „ist nur die Frage wie“

Miersch: „Der Streit, der Diskurs gehört zur Demokratie“ – „ist nur die Frage wie“

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Epoch Times Deutschland
73 Videoaufrufe·13.05.2025

Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion SPD, Matthias Miersch, begrüßt es, dass Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) Vorschläge zur Sicherung des Rentensystems macht, die nicht im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorgesehen sind. Er finde es „völlig legitim“, dass auch eine Bundesarbeitsministerin Impulse zur Gestaltung der Zukunft der Rente liefere, sagte Miersch auf eine Frage der Epoch Times.

Bas hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview vorgeschlagen, in Zukunft auch Beamte und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen zu lassen.

Weiter fragte Epoch-Times-Reporter Erik Rusch, ob es eine Vereinbarung zwischen Union und SPD in der Regierungskoalition gäbe, sich in den ersten 100 Tagen nicht öffentlich zu streiten. Miersch konnte die Aussage der Bild-Zeitung nicht bestätigen.

„Der Streit, der Diskurs, der gehört meines Erachtens zur Demokratie dazu“, fügte der SPD-Fraktionvorsitzende hinzu. „Es ist eine Frage, wie gestritten wird, aber wir müssen schon aushalten“, sagte Miersch.
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