Habeck zum AKW-Aus: „Wurde mehrfach gefragt, ob ich nicht an den Klimaschutz gedacht habe“

Mitglieder des Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg sind weiterhin überzeugt, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck 2022 keine ergebnisoffene Prüfung darüber durchgeführt hatte, ob die deutschen Kernkraftwerke länger am Netz bleiben sollten.

Sowohl Habeck selbst, als auch der innenpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, sehen das anders. Habeck sagte nach der knapp 9-stündigen Befragung, er habe in Bezug auf die Energieversorgung „alles dafür getan was möglich war, um sicher durch eine bedrohende Zeit zu kommen“.

„Der Ausschuss hat mich mehrfach befragt, ob ich nicht an den Klimaschutz gedacht habe“, sagte Habeck, „aber ich habe ihm in dieser Zeit depriosiert, nachrangig betrachtet“, so der Wirtschaftsminister. Das Machtwort des Kanzlers sei damals nötig geworden, weil die FDP „aus ideologischen Gründen“ auf die Maximalforderung einer Rücknahme des Atomausstiegs bestanden habe.

Weiter habe er in der Befragung „umfänglich Auskunft gegeben“. Offen bliebe seiner Meinung nach nur , wie die Einseitige Energieabhägigkeit zuvor entstanden sei, das aber falle nicht in seine Legislaturperiode.

Andreas Lenz (CSU) sah das hingegen anders: „Jetzt ist der Schaden trotzdem da. Wir haben ein Problem bei der Versorgungssicherheit und auch bei der Bezahlbarkeit. Gleichzeitig konnte Robert Habeck nicht klarmachen, dass Ergebnisoffen tatsächlich geprüft wurde.“

Ähnlich sah dies auch FDP-Obmann Frank Schäffler, „denn eine Ergebnisoffene Prüfung hätte veranlasst, dass man die Atomkraftwerke auch länger weiter laufen lassen hätte, das hat man nicht gemacht.“

Man habe sich am Ende auf ein Kompromiss eingelassen, „aber man hat im Kern nicht über einen längeren Zeitpunkt und Zeitraum letztendlich die Situation betrachtet“, so Schäffler weiter. „Er hat letztendlich die Klimafrage, der Atomfrage geopfert und das ist das, was hängen bleibt aus meiner Sicht.“