ES KIPPT - KAUM SANKTIONEN, eine NOTZAHLUNG und EXPLOSION bei den KOSTEN für Bürgergeld in 2024!

die bürgergeldreform gilt weiterhin als gescheitert und man könnte es mit den fast ja nicht mal Worten von Robert Habig sagen die Sanktionen wirken denn wir wenden Sie nicht mehr an das erschütternde Ergebnis ist der neuen Auswirkungen dass viele Sanktionen die auch im Bürgergeld möglich wären gar nicht mehr angewendet werden und damit vor allem auch die massiven Auswirkungen die man sich ab februarm März letzten Jahres erhofft hat schlicht ergreifend nicht weiter wirken das hat sogar dazu geführt dass eine Sonderzahlung auch des Bundesfinanzministeriums an das arbeitsministerum durchgeführt werden musste damit überhaupt weiterhin etwas bezahlt werden kann wir schauen die neuen Entwicklungen an und können auch ganz klar sagen jep das wird auch 2025 richtig richtig teuer für den deutschen Steuerzahler außer vielleicht die SPD erkennen wieder ihre Liebe für die Arbeitnehmer und damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier auf diesem Kanal ja und man muss es mittlerweile sagen so wie es auch Ketten Edelmetalle auf seinem Blog selbst schreibt und zwar Arbeitsverweigerer im Schlaraffenland Sanktionen beim Bürgergeld werden zur Fars und zwar laut entsprechend hier Kettner Edelmetalle gab es jetzt natürlich hier immer weiter neuere Auswirkungen auch zu den Sanktionen und so heißt es hier wörtlich von Ketten Edelmetall wurden 2007 noch 183 000 Sanktionen gegen arbeitsunwellig Arbeitsunwillige ausgesprochen sind es im Zeitraum von September 2023 bis August 2024 gerade einmal knapp 22 000 F wie auch Kettner relativ krass feststellt ein Rückgang über 90% bei den entsprechenden Sanktionen und man muss sich jetzt überlegen ja es kann ja eigentlich nur den Grund haben entweder es wird nichts mehr geahnet oder vielleicht es gibt eine Anweisung von oben die sagt ihr dürft das ganze nicht mehr sanktionieren plus es gibt vielleicht auch ein anderes politisches Interesse beim Bürgergeld wenn man jetzt sagt na wird weniger sanktioniert dann kann man ganz klar sagen würde ich jetzt eher bezweifeln denn es gab ja schon letztes Jahr eine Mitteilung dass auch von oben in der Bundesagentur für Arbeit natürlich hier angeordnet worden ist bei den Sanktionen nicht mehr ganz so genau zu sein Hintergrund vor allem auch die ein oder anderen Übergriffe auf Mitarbeiter der Bundesagenturen bzw der Vorort natürlich sage ich mal Center und das ist natürlich das spannende weil es nämlich hier ein sogenannten Paradigmenwechsel gab und das ist natürlich etwas wo man auch schön immer politisch drüber hinwegrehen kann man hat ein Problem gibt ihm einen neuen Namen und schon ist es kein Problem mehr sondern ein Paradigmenwechsel und man geht ja weg von im Grunde fördern und fordern wie es früher war unter Harz 4 jetzt geht man hier auf Kooperation auch hier haben ja mittlerweile einige me ich glaube das der Personalrat war es letztes Jahr vor der entsprechenden Situation gewarnt wer ich glaube ich richtig war sogar im Fokus dass hier durchaus Probleme bestehen könnten die einfach nicht ja sag ich mal behoben werden sollen denn vor allem im März 2024 wurden ja die entsprechenden verschärften sanktionsregelungen angewendet das würde eigentlich bedeuten es müsste nach oben gehen gleichzeitig aber ist dies nicht der Fall und wie Kettner auch schreibt ist das am Ende ein Armutszeugnis für den deutschen Sozialstaat der hier wie gesagt selbst auch komplett mittlerweile die Kontrolle über die Ausgaben verliert da natürlich alles mit relativierungsversuchen man sagt ja man hat die Rahmenbedingung geändert man muss sich ja erst mal das neue System anwenden und und und aber nichtsdestotrotz am Ende ist es so anscheinend dass die SPD auch intern ja das erkannt hat denn wir haben ja diese Woche schon drüber berichtet dass auch Rolf Mütze nicht jetzt plötzlich sagt ja also das mit dem Bürgergeld Liebe Union oder so mal an die potentiell irgendwann regierende Partei wenn es da Probleme gebe und Diskussionsbedarf geben könnte dann würden wir nachsteuern das zumindest auch hier Rolf Mütze nicht der zumindest auch hier der dpa B dem redaktionsnetwerk Deutschland gesagt hat er halte er halte es für richtig wörtlich Zitat nicht durchgehen zu lassen wenn jemand das System ausnutzt ganz neue Töne plötzlich von der SPD und hier heißt es weiter auch das haben wir auch schon zitiert vielleicht halten sich manche Menschen zu lange im bürgergeldsystem auf und ein Teil der Flüchtlinge aus der Ukraine hat offenbar einen Mehrwert abgeschöpft der nicht gerechtfertigt ist so lala also mittlerweile könnte es sein dass auch bei der SPD so das kommt eigentlich waren wir mal früh Arbeiterpartei und eigentlich waren wir sag ich mal für die Wertschöpfungskette da und auch nachdem jetzt z.B hier am 3.12 noch mal folgende Presse Mitteilung hier veröffentlicht hat bzw eine Kurzmeldung hier veröffentlicht auf der Seite des Bundestags das bundesm term der Finanzen hat am 8 November eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3 bis zu von von bis zu 3,2 Milliarden Euro für das Bürgergeld genehmigt das geht aus einem auf denselben Tag datierenden Schreiben des Ministeriums her vor dass nun das Unterricht das nun als Unterrichtung der Bundesregierung zur Haushaltsführung 2024 vorliegt und hier nämlich auch weiter hier mal dieses Schreiben wie gesagt vom 8.11 und das ist halt relativ spannend weil ich kann jetzt hier an der Stelle nicht urteilen ob das schon durch Herrn cookis dann am Ende passiert ist oder noch durch Christian Lindner weil das ampelaus stand ja auch sage ich mal am 6 November war es glaube ich hier das Thema wo man sagen kann bis 7 November war es ja das Ampel aus und dementsprechend kann es sein dass hier vielleicht gleich durch cookis durchgeführt worden ist oder hier natürlich durch Christ len aber hier ist natürlich weiterin bis zu 3,2 Milliarden weil weiterhin und wenn man auch statistikden Fakten heranzieh zieht auch das Bürgergeld weiterhin steigen wird und zwar hier sieht man mal die Entwicklung damals unter Hz 4 das so Arbeitslosengeld 2 Bürgergeld und hier natürlich auch der massive Anstieg von 22,28 Milliarden auf 25,81 Milliarden und hier sieht man allein die Kostenexplosion knapp 2 Milliarden also ein bisschen unter 2 Milliarden alleine mehr hier für Beteiligungen Unterkunft und Heizung und hier ist es lustigerweise so 2024 auch hier soll es ein bisschen bloß gesti sind ich gehe aber davon aus dass hier tendenziell eher Richtung 40 Milliarden landen werden weil diese Veröffentlichung auch erst aus dem September 2024 ist also da war ja sag ich mal das wenn ich richtig sehe dass der sollhaushalt der im Grunde als geschätzt gilt und dann werden wir bei den 3,2 Milliarden oben drauf sprich wir hier bei etwas über 40 Milliarden und Anfang des Jahres ich glaube es warim märz oder sowas hatte bereits die AFD gesagt hey liebe Leute wenn man jetzt die laufenden Kosten mal durch 12 Teil bzw die Monate dre vier teilt und dann hoch Rechen auf 12 Mon dann war ja am Anfang so die Schätzung von 48 Milliarden das scheint zumindest nach aktuellen Daten nicht erreicht worden sein zu sein aber man wird wahrscheinlich eine vier davorstehen haben in 2025 rechnet man übrigens natürlich mit sinkenden Ausgaben für das Bürgergeld die Frage ist jetzt liegt es eher daran weil Donald Trump am 20 Z 21 Januar dann den Ukraine Russland Krieg beenden wird und dementsprechend sag ich mal die Kosten dort in sich zusammenfallen oder kalkuliert man hier schon mit härteren Maß man oder ähnliches viel Spekulation hier natürlich im Raum fakt ist am Ende es ist die Grundsicherung weiterhin natürlich ein großes Thema denn bereits hier gab es ja Diskussion und zwar auch im Bundestag die Grundsicherung für Arbeitssuchende ist mit 44,96 Milliarden eingestellt hier 2024 sogar 50 Milliarden dann am Ende gewesen die Beteiligung des Bundes den Kosten für Unterkunft soll hier 11,6 Milliarden diesem Jahr und dann in 2025 sinken das war auch eine Mitteilung hier entsprechend vom genau hier 10 September wo das ganze auch debattiert wur ist am Ende wie gesagt ist die Frage wo landen wir es ist halt natürlich relativ krass jetzt dass man sagt mittlerweile etwas mehr als 10% ca 480 Milliarden glaube ich ist ja der Haushalt des Bundes aktuell des gesamten Bundeshaushalts was am Ende bedeutet wir haben etwas mehr als 10% Gesamtausgaben jetzt nur noch für Bürgergeld und das ist durchaus eine Hausnummer von den 170 Milliarden ca im Haushalt des B et des Arbeitsministeriums bedeutet von den ca 170 Milliarden 50 Milliarden für Bürgergeld der Rest für Rente und ein paar andere Sozialleistungen da kann man ganz klar sagen das ist durchaus eine krasse Hausnummer spannend wird wie 2025 weitergeht denn wie gesagt eyy und das IW haben ja bereits schon gesagt liebe leute stellt euch drauf an 2025 wird wieder ein jah wo eventuell massenarbeitslosigkein Thema wird und da ist die Frage Hubertus Heil hat jetzt noch ja sag ich mal knapp zwei Monate vielleicht drei Monate im Amt als Arbeitsminister ist die Frage ob er noch die ein andere krisenentscheidung treffen muss und auch ob Olaf Scholz hier noch etwas tun muss oder oder am Ende die im Grunde sage ich mal sozialblase könnte man sagen erst während der neuen Regierung platzt die spannende Frage ist natürlich dann schwarz rot schwarzgrün schwarz rot grün schwarz rot gelb oder sonstiges gibt ja alle möglichen Konstellationen die jetzt offen sein könnten und da wird natürlich ein bumpy R für 2025 die Frage am Ende fördern fordern Comeback dann am Ende muss und sagen irgendjemand muss das bezahlen und wenn natürlich an der Stelle hier die Steuer und sozialversicherungseinnahmen am Ende des Bundeshaushalts des gesamten sozialstates hier nicht mehr vorhanden sind um das zu finanzieren dann gibt am Ende einiges sonsten wünsche ich euch natürlich einen schönen 2 Januar bleibt gesund und bis dann