GEFÄHRDER ins LAND GELASSEN? VISA-AFFÄRE weitet sich auf SCHOCKIERENDE weise aus!

Steuern mit Kopf mit Steuerberater Roland Elias
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1 Videoaufrufe·25.12.2024
Immer häufiger erleben wir ein behördliches und sogar staatliches Versagen.
Gerade die Grünen wollen ja eigentlich fast dort wirklich an der Spitze mit dabei sein und überbieten sich selbst.
Annalena Baerbock fiel ja schon Anfang des Jahres der entsprechende Visa-Skandal oder auch die Visa-Affäre auf die Füße.
Dass hier entsprechend immer mal wieder Visa vergeben worden sind an Personen,
die auch laut Einschätzung der Botschaften vor Ort diese gar nicht hätten bekommen dürfen.
Und ein neuerer Fall zeigt vor allem auch die fehlende Weitsichtigkeit teilweise aus dem Auswärtigen Amt.
Denn einige derjenigen, die Visa bekommen haben, hätten erstmal diese gar nicht bekommen dürfen
und haben dann am Ende sogar bei ihrem Aufenthalt in Deutschland plötzlich Asyl beantragt.
Eine Rücknahme ausgeschlossen, weil die Länder diese Personen nicht zurücknehmen.
Wir schauen uns den neuen Skandal an, der auch den deutschen Steuerzahler einmal mehr Millionen,
wenn nicht sogar Milliarden kosten wird von einem natürlich kompletten behördlichen Versagen,
das auch unter dem Ministerium von Annalena Baerbock dem Auswärtigen Amt durchgezogen wird.
Und zwar geht es um folgendes, und zwar die entsprechende Baerbock-Visa-Affäre.
Die neuen Recherchen zeigen jetzt einmal mehr, wie vor allem die Einreiseerlaubnis hier teilweise durchgesetzt worden ist.
Also man muss sich so vorstellen, dass entsprechend Botschaften oder natürlich auch Behörden hier,
die im Außenwärtigen Amt unterwegs sind, hier entsprechende Visa ausstellen können.
Und dann ist es aber auch so, dass jetzt hier in diesen Fällen explizit die Botschaften vor Ort,
hier zum Beispiel in Äthiopien, zum Beispiel diese entsprechenden Visa nicht ausstellen wollten.
Hier heißt es nämlich dann auch vom Business Insider, neue Recherchen enthüllen,
dass das Auswärtige Amt wieder einmal Druck auf eine deutsche Botschaft ausübt hat,
um eine Visa-Vergabe gegen den Willen der Botschaftsmitarbeiter durchzudrücken.
Und hier geht es weiter, der Fall betrifft fünf äthiopische Studenten,
denen die deutsche Botschaft in Addis, Abdeba, nach einer förmlichen Weisung aus Berlin,
Visa für einen sechstätigen Aufenthalt erteilen musste.
Und jetzt ist aber der Oberhammer, eine entsprechende natürlich Antragstellerin hat dann hier in Deutschland Asyl beantragt
und entsprechend diesen Aufenthalt in Deutschland dafür genutzt,
sich im Grunde vom deutschen Steuerzahler jetzt der Zukunft aushalten zu lassen.
Mittlerweile ermitteln ja auch gegen das Auswärtige Amt hier die Staatsanwaltschaften aus Berlin und Cottbus.
Inwiefern natürlich am Ende hier Annalena Baerbock involviert ist, ist noch offen.
Denn die Ermittlungen sind zumindest nicht so öffentlich, wie sie eigentlich auch sein müssten,
damit der deutsche Wähler vor allem am 23. Februar die richtige Entscheidung treffen kann.
Denn wenn vor allem das Ziel, wie es sich wirklich bestätigen sollte,
dass das Auswärtige Amt nachhaltig hier Druck auf Mitarbeiter der Botschaften ausgeübt haben,
um hier am Ende diese ganz einfach Visa durchzusetzen,
dann muss man sich natürlich hier die Frage stellen, was für Fälle gab es noch.
Denn man sieht vor allem auch im Magdeburger Fall und in anderen Fällen,
welche Probleme wurden hier vielleicht ins Land geholt.
Und wenn eine Person schon hier bei der Antragstellung, also hier das Visa hat
und dann schon hier gegen auch deutsche Gesetze und gegen die deutsche Regularien sofort verstößt,
welche Probleme können dann noch auf uns zukommen.
Denn wie gesagt, den Aufenthalt hier dann zu nutzen, um dann Asyl zu beantragen,
führt am Ende auch vor allem laut internen Kreisen des BAMF,
das ja für die Flüchtlingssituation zuständig ist, hier am Ende dazu,
dass diese im Grunde genommen nicht mehr der Buhmann sind.
Denn mittlerweile heißt es hier, dass auch intern Mitarbeiter des BAMF genervt sind oder angefressen
von entsprechend den Weisungen des Auswärtigen Amts.
Übrigens natürlich auch, das Auswärtige Amt bzw. das BAMF untersteht an der Stelle nicht dem Auswärtigen Amt,
sondern eigentlich hier Nancy Faeser, also eine ganz andere Behörde.
Aber das spielt ja sowieso keine Rolle mehr, denn die Grünen mischen sich ja überall an.
Sogar, sag ich mal, ins Abendessen und seinen Alltag.
Und hier heißt es nämlich dann auch wörtlich,
letztlich, so heißt es aus dem BAMF, spielt es für uns keine Rolle,
auf welchem Weg ein Asylbewerber oder eine Asylbewerberin zu uns nach Deutschland gekommen ist.
Wir müssen den Fall bearbeiten, so oder so.
Bedeutet also am Ende, kann man ganz klar sagen, die BAMF-Mitarbeiter sind diejenigen,
die am Ende hier das Ganze ausbaden müssen und die auch dann in der politischen Öffentlichkeit
dann wieder natürlich die Probleme bekommen.
Am Ende wird es jetzt natürlich so sein, dass die Person wahrscheinlich keine Aufenthalts-,
keine, sag ich mal, entsprechende Arbeitsgenehmigung und sonstiges bekommt,
weil sie auch hier laut Business Insider mit hoher Wahrscheinlichkeit auch eine abgelehnte Asylbewerberin wird.
Das ist natürlich auch klar, heißt es hier auch von Business Insider.
Was aber dann wiederum bedeutet, und zwar, das ist der Punkt,
selbst im Fall einer Ablehnung könnte sie dann darauf hoffen,
mit dem Duldungsstatus in Deutschland bleiben zu können.
Weil Äthiopien bei der Rücknahme von abgelehnten Asylbewerbern oftmals nicht kooperiert.
Und das ist wieder einmal ein Problem, wo man sagt,
hier haben die Botschaften selbst am Anfang gesagt,
hey Leute, das wollen wir nicht.
Sie haben sogar auf die Risiken hingewiesen dran stehen können.
Und das ist am Ende natürlich das, wo man sagt,
da könnte durchaus natürlich etwas Sprengstoff auch drin sein.
Denn hier heißt es nämlich zudem, weil in öffentlichen Wahrnehmungen nahezu immer das BAMF daran schuld sei,
wenn es ein Problem mit Asylanträgen gibt oder etwas schief läuft,
zum Beispiel Gefährder ins Land kommen.
Auch dieses Problem ist in den Behörden bekannt.
Nur die Ministerien, zumindest, setzen das immer wieder entgegen,
auch der Einschätzung vor Ort, also der Botschaften durch.
Plus zudem, dieser Prozess zeigt auch immer mehr das behördliche Versagen,
was vor allem auch die grünen Ministerien haben.
Wie gesagt, über Robert Hamig und das Wirtschaftsministerium brauchen wir nichts mehr zu sagen.
Das ist ein Totalausfall.
Aber auch Annalena Baerbock, die ja, sag ich mal, rum die Welt chatsettet,
im Grunde auf Steuerzahlerkosten und vor allem natürlich auch sich nicht an deutsche Regularen hält,
wie zum Beispiel Nachtflugverbote und, und, und, und, und.
Das ist ja völlig egal.
Da kann man am Ende sagen, es wird wirklich für den deutschen Steuerzahler noch teurer,
wenn sich wirklich jetzt Schwarz und Grün zusammentun sollten
und die Informationen laut mehreren Medien verdichten sich.
Am Ende muss das natürlich der deutsche Steuerzahler bezahlen.
Nicht nur die entsprechenden Minister und die Minister und Ministerinnen müssen bezahlt werden,
sondern auch die Folgen der im Grunde gescheiterten Politik
und vor allem des Durchsetzens von hier Problemsituationen,
die man sagen könnte, das hätte man vermeiden können.
Wenn man wirklich am Ende den Willen hätte, hier sich durchzusetzen.
Und das zeigt einfach für mich immer mehr schockierend,
wie wir hier einfach auch Bürokratie und Behörden abbauen müssen.
Weil man muss ganz klar sagen, gibt es hier wirklich noch die Begründung,
bei so einer Person nicht sofort den Rückflug anzutreten?
Und vor allem die Frage ist, wie es auch hier heißt, für diese Veranstaltung,
wo es hier um, sag ich mal, ein Scheingericht geht, weil es waren ja Jurastudenten,
dass man hier im Grunde ganz klar sagt,
wenn dieses Gerichtsprozess im sogenannten Moot Court hier im Grunde stattfinden sollte,
das ein simulierter Prozess ist, stellt man sich hier wirklich die Frage,
ob das nicht dort vor Ort durchgeführt werden kann,
wo man dementsprechend hier Personen in Länder holt,
die im Grunde dann am Ende hier dann nicht abschieben.
Und das Ganze soll sich jetzt hier im Juli diesen Jahres zugespielt haben.
Der Artikel von Business Insider geht auch wesentlich detaillierter darauf ein,
gerade auf den Ablauf, wo auch, sag ich mal, der Schriftverkehr, E-Mails
und Sonstiges offengelegt sind, wo man am Ende sieht,
also ich frage mich echt, was machen diese Leute, was wollen diese Politiker
und warum muss am Ende der deutsche Steuerzahler das immer wieder bezahlen?
Ich darf auch gespannt sein, ob hier am Ende etwas rauskommt
bei den Ermittlungen in der Visa-Affäre.
Für mich ist das mehr als erschreckend, was hier jetzt gerade immer wieder raufkommt.
Vor allem, es zeigt immer mehr die nicht vorhandene Kompetenz von dem grünen Spitzenpersonal,
das im Grunde nur dazu da ist, um schicke Reden zu halten,
aber um wirklich dieses Land Zukunft zu führen, sind sie einfach nicht geeignet.
Und deswegen kann man immer wieder sagen, nie wieder wird heute Grün nicht wählen.
