Biadacz: „Jobturbo” gescheitert – Scholz kündigt „Ukrainische Behörde“ in Deutschland an

Da Asylherkunftsländer bessere Beschäftigungszahlen vorweisen, sieht Marc Biadacz (CDU) den „Jobturbo” als gescheitert und fragt den Bundeskanzler hierzu.

Biadacz: „Herr Bundeskanzler, Sie haben ja groß auch angekündigt, dass der Jobturbo, vor allem ja auch die geflüchteten Menschen aus der Ukraine, schnell wieder aus dem Bürgergeld auf den Arbeitsmarkt bringen.”

„Wir sehen jetzt aber bei den Beschäftigungszahlen, dass gerade auch aus den anderen Asylherkunftsländern die Quote besser ist.”

„Kann es jetzt vielleicht sein, dass gerade das Bürgergeld eben kein Anreiz schafft, wie jetzt auch im Asylbewerberleistungsgesetz?”

„Und ich glaube, Herr Bundeskanzler, da sehen wir eine Fehlentwicklung. Und ich glaube, dass Ihre Jobturbo, den Sie angekündigt haben, ein wahrer Floppturbo ist.”

Scholz: „Zunächst mal ist es so, dass Sie zurecht darauf hinweisen, dass auf Vorschlag der von mir geführten Regierung, wer die Leistung für das Asylbewerberleistungsgesetz in den ersten 36 Monaten reduziert haben, eine richtige Entscheidung.”

„Und ich will ausdrücklich dazu sagen, dass wir in diesem Zusammenhang natürlich auch gucken müssen, wie das gelingt, dass möglichst viele sich Arbeitssuchen, nachdem die ganzen Maßnahmen zum Spracherwerb und an Dinge stattgefunden haben.”

„Deshalb hat der Jobturbo dazu geführt, dass sowohl bei den Ukrainerinnen und Ukrainer als auch bei anderen mehr Beschäftigung erreicht worden ist. Allerdings kann das noch nicht genügen, denn zu viele sind gewissermaßen schon so lange her und müssten jetzt eigentlich mal loslegen.”

„Darüber habe ich nicht nur hier zu Lande, sondern auch mit dem ukrainischen Präsidenten sehr ausführlich gesprochen. Und er hat mir gerade mitgeteilt, dass er in Deutschland und Polen eine ukrainische Behörde mit schaffen will, die die Ukrainerinnen und Ukrainer entweder bei der Rückkehr oder bei der Arbeitsaufnahme in Deutschland unterstützt, so dass wir gemeinsam in diese Richtung arbeiten können.”

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