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eine Regierung zwei Wirtschaftsgipfel
drei Meinungen dazu wie die deutsche
Wirtschaft wieder angekurbelt werden
kann so kann man in Kürze beschreiben
was die Ampel umtreibt so fanden heute
zwei konkurrierende Wirtschaftstreffen
statt Kanzler Scholz hatte zu seinem
Treffen Verbände Gewerkschaften und
große Unternehmen eingeladen aber weder
den Finanz noch den Wirtschaftsminister
robert kbeck war mit seinen Vorschlägen
bereits letzte Woche an die
Öffentlichkeit gegangen und
Finanzminister Lindner veranstaltete
kurzerhand ein eigenes
Wirtschaftstreffen vor allem mit
Vertretern aus dem Mittelstand nur
wenige Stunden vor dem kanzlergipfel
Karl
hinterleidner Christian Lindner heute
morgen am Tag der Gipfel und Gegengipfel
in Berlin hier los die eher lockere
Atmosphäre nicht zurecht passend zur
Lage Lindner benennt Probleme für die er
die Regierung zum großen Teil selbst
verantwortlich macht wir haben ein zu
geringes
Arbeitsvolumen auch aufgrund ein es
inflexiblen
Arbeitsmarktes und wir leisten uns einen
deutschen Sonderweg in der Klima und
Energiepolitik vor dem Treffen mit den
Chefs der deutschen Wirtschaftsverbände
kommen klare Forderungen was wir
brauchen ist von der Kette gelassen zu
werden wir brauchen eine
Entbürokratisierung wir brauchen
Zuverlässigkeit in der politischen
Orientierung in der Gesetzgebung und das
hat alles nicht Zeit bis nächstes Jahr
bis zu irgendeiner neuen Wahl das muss
jetzt beginnen am Nachmittag beginnt
dann der zweite Gipfel des Tages Kanzler
Scholz trifft Arbeitgeber Gewerkschaften
und die Chefs der Autoindustrie sie
sollen gemeinsam Wege aus der Krise
suchen es braucht ein ganz klares Signal
dass die Politik verstanden hat und
jetzt Maßnahmen eingreift damit wir die
Industrie in Deutschland halten da
hängen so viele Arbeitsplätze dran in
der Produktion in der Forschung und
Entwicklung viele Arbeitsplätze sowie
aktuell bei Volkswagen auch der Verband
der Automobilbranche im Kanzler nicht
dabei hat an das gipfelgespräch klare
Erwartungen wo entstehen die neuen
Arbeitsplätze der Zukunft in der
Elektromobilität in anderum und hier
haben wir ein akutes Standortproblem und
da gibt es eigentlich kein
erkenntnisdefizit mehr Energiekosten
Bürokratie steuernabgaben und anderes
mehr die Politik muss vom Reden ins
Handeln kommen heute wurde erst einmal
nur geredet auf zwei verschiedenen
Wirtschaftstreffen der Regierung beide
ohne den zuständigen Wirtschaftsminister
fraglich ob das Unternehmen und
beschäftigt in Deutschland wirklich
weiterhilft WF schmiese was haben diese
beiden Wirtschaftsgipfel also heute
gebracht einer läuft ja wohl
noch genau der erste am Vormittag der
hat zumindest Bilder gebracht wie wir
gesehen haben und ein paar Forderungen
und Mahnungen vor allem des Mittelstands
was nun wirtschaftspolitisch geschehen
sollte der andere Gipfel sagtest es
gerade der läuft noch und zwar seit 16
Uhr der geht jetzt in die vierte Stunde
die sitzen hinter mir zusammen im
Kanzleramt das sind die
Industrievertreter und da soll gar
nichts sozusagen hinterher gesagt werden
was hier stattfindet das ganze soll nur
ein Treffen sein dass der Kanzler
erfährt was die Industrie jetzt in der
akuten Krise eigentlich für Politik sich
wünscht okay aber was sagt das alles
über die Regierung
aus das sagt dass die Regierung im
Grunde hier drei Wirtschaftspolitiken
anbietet und zwar gleichzeitig
der Kanzler als auch spdptiker die SPD
traditionell immer eine
industriefreundliche Partei deswegen
auch die Arbeitervertreter in Form der
Gewerkschaften der hält jetzt hier
gerade seinen Gipfel ab die FDP hat den
Mittelstand heute eingeladen und hat da
gewisse Versprechung gemacht und auch
Kritik gleichzeitig geübt an den Grünen
an der Klimapolitik und der habbeck der
hat ja schon das große füllhören
versprochen dass man sozusagen viel mehr
Geld bräuchte um allen die investieren
etwas zu gönnen also das ganze macht den
Eindruck einer in der Musik würde man
sagen Kakophonie also jeder spielt hier
sein eigenes Instrument und das ganze
nicht wirklich in einem Orchester vielen
Dank für die Einschätzung
wolfchmieser mehr als 70 000
Beschäftigte der Metall und
Elektroindustrie haben deutschlandweit
ihre Arbeit niedergelegt es soll der
Staat einer ganzen Streikwelle sein wie
die IG Metall erklärte die dritte
Verhandlungsrunde der Tarifparteien
scheiterte heute nach nur 30 Minuten die
Gewerk fordert 7% mehr Lohn wegen der
schweren wirtschaftlichen Lage sei dies
aber nicht zu leisten argumentiert die
Arbeitgeberseite E-Autos aus China
werden bei der Einfuhr in die EU mit
zusatzzöllen von bis zu 35% belegt eine
entsprechende Verordnung hat die
EU-Kommission abschließend auf den Weg
gebracht sie wirft China vor ihre
e-autohersteller zu subventionieren
sodass diese ihre Modelle günstig
verkaufen können auch deutsche Autobauer
sind von den Höllen betroffen weil sie
in China produzieren und in die
Europäische Union
importieren nach der Hinrichtung des
deutschiraners jamsid shamat durch das
iranische Regime werden harte
Konsequenzen gefordert so drängt cduchef
März darauf dass die Bundesregierung
iranische Diplomaten ausweist das
Auswärtige Amt bestellte den Leiter der
iranischen Botschaft ein und beorderte
den deutschen Botschaftern Teran nach
Berlin zurück mehr dazu von Andreas
dünast 69 Jahre alt wurde Jimmy
schamacht am Montag gab der Iran seine
Hinrichtung bekannt es sind vor allem
deutsche mit iranischen Wurzeln die am
Vormittag vor der Botschaft teerans in
Berlin ihre Wut ihre Trauer und ihre
Hilflosigkeit zeigen es ist sicherlich
richtig ohne jetzt mit dem Finger zu
zeigen dass sich unsere Regierung da
nicht mit Ruhm bekleckert hat denn wir
haben es in vier Jahren nicht geschafft
diese politische Geisel rauszuholen der
Leiter der iranischen Botschaft ist am
Morgen ins Auswärtige Amt einbestellt
ihm wird angekündigt dass Deutschland
seinen Botschafter aus teiran
zurückrufen wird eine verschärfte Form
diplomatischen Protests bis zuletzt
hatte die Familie um das Leben von
jamacht gekämpft der deutschiraner ein
scharfer Kritiker des Regimes wurde bei
einer Zwischenlandung in Dubai nach
tehiran entführt und zum Tode verurteilt
angeblich wegen Terrorismus
Außenministerin berbock hat erklärt dass
die Hinrichtung eines deutschen
Staatsbürgers schwerwiegende
Konsequenzen haben
wird wirklich schmerzhafte Schritte wie
das Ausweisen von Diplomaten hält sich
das Auswärtige Amt noch offen auch im
Interesse der anderen deutschen die noch
in iranischer Haft sitzen denn Berlin
weiß so schlecht die Beziehungen sind
sie könnten noch schlechter werden Irans
Außenminister arakchi lässt die Kritik
aus Berlin scharf zurückweisen und
behauptet die Bundesregierung
unterstütze einen
dann lässt sein Ministerium den
deutschen Botschafter
einbestellen Israel verbietet den
[Musik]
PAL guten Abend an der Donau da hielten
sich die Nebelfelder bis in den Abend
hinein im Rhein meingebiet dagegen
lockerten sich die Nebelfelder am
Nachmittag mehr und mehr auf und dann
gab es heute auch mal dichtere Wolken
die zogen über Norddeutschland hinweg
und die diese dichteren Wolken brachten
auch Regen mit so regnete es mal in
Nordrheinwestfalen in Hessen in
Thüringen auch in Sachsen etwas und auch
in Norddeutschland mit so ein paar
Spritzer Regen müssen wir auch jetzt in
der Nacht rechnen in Norddeutschland
dort bleibt es wolkenverhangen im Süden
ist es zum Teil klar und dann bildet
sich wieder Nebel mit geringen
Sichtweiten unter den dichten Wolken in
Norddeutschland sinken die Werte auf 12
oder 11° am Alpenrand geht's bis 6°
runter und morgen liegen die
Höchsttemperaturen bei 13 bis 16 am
Alpenrand vielleicht sogar bei 18° am
Wetter änder sich wenig in
Norddeutschland bleibt es auch morgen
Wolken verhangen es kann ein kleines
bisschen regnen und an der Küste wird
ein recht kräftiger Wind aus
nordwestlichen Richtungen im Süden ist
es meist wolkenverhangen neblig mit
hochnebelartig bewölkt und die Sonne
sehen sie vor allen Dingen auf den
Bergen am Donnerstag ändert sich wenig
am Freitag kommt eine kleine Kaltfront
im Nordosten an und danach wird es etwas
kühler guten Abend
ا