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der Haushalt von Olaf Scholz Christian
Lindner und Robert harwck könnte schon
wieder verfassungswidrig sein wie wir
schon vor wenigen Wochen berichtet haben
ist es so dass der Haushalt juristisch
auf sehr sehr wackligen Beinen steht
denn zwei Positionen stechen hier
durchaus hervor wo man auch ganz K sagen
kann habt ihr 2024 schon verbockt mit
dem Haushalt werdet ihr dann wieder
verbocken und ganz klar ist natürlich
auch wenn man sich natürlich mit dem
Haus 2025 wirklich auseinandergesetzt
hätte und nicht in 80 Stunden Marathon
hier nur um wieder epische Bilder zu
bekommen ah hinsetzt hätte man das auch
vorher gewusst wir schauen uns an was
dort jetzt wirklich schief gelaufen ist
und warum es eigentlich ganz klar war
dass dieser Haushalt nicht halten wird
und die verfassungsrechtlichen Bedenken
jetzt gegeben sind und damit herzlich
willkommen zu einem neuen Video hier von
Steuern mit Kopf auf Youtube ja und ich
find es relativ spannend ich muss es
euch mal zeigen ich habe hier schon vor
7ben Tagen ein Video dazu gemacht schon
einmal und auch schon vor wenigen Wochen
noch mal mit Blick auf die entsprechende
Situation des Haushaltes
25 hier auch schon Schulden vergessen
und alles mögliche wo man ganz klar
sagen kann
ja liebe Haushälter Liebe Olaf Scholz
Robert habck und Christian Lindner hätte
man einmal versucht wirklich ein
richtigen Haushalt zusammen zu bekommen
und nicht nur zusammen zu zimmern in
diesen 80 Stunden Marathons dann kann
man wirklich sagen gesunder Schlaf ist
wichtig das weiß ich als sag ich mal
Unternehmer und auch sag ich mal als
multiunternehmer nachdem nennen will
weiß ich dass gesunder Schlaf enorm
wichtig ist und dass man nicht wie Olaf
Scholz sich hinstellen kann sagen ja
Schlaf ist überwert vor allem wenn man
hierfür knapp 80 Millionen Bürger in
Deutschland verantwortlich ist dann
sollte man sich doch durchaus ja sage
ich mal ja durchaus fit halten und auch
klar im Kopf sein denn wie ich damals
schon gesagt habe wer so einen Haushalt
zusammen zimmert der kann theoretisch
nicht fit gewesen sein denn das war von
vorne rein klar dass das auch intern
beim Bundesministerium der Finanzen
jetzt ja auch kritisch aufgenommen wird
denn die das Haushaltsloch von 17
Milliarden ist nicht gestopft wie sich
im großen Ganzen hier Chris Lindner Olaf
Scholz und Robert habek vor wenigen
Wochen hingestellt haben gesagt wir
haben hier alles im Griff Leute ihr
braucht euch keine Gedanken machen denn
zwei Punkte stürßen hier her vor und
zwar einmal im Grunde die Umwidmung von
entsprechender natürlich den bisherigen
sage ich mal Zahlungen an die
Bundesautobahn die Autobahn GmbH als
auch an die Deutsche Bahn die jetzt ja
als stalien finanziert werden sollten
plus natürlich noch weitere Umwidmungen
von KfW Krediten die im Großen und
Ganzen ja hier
einfach nicht umgewitm werden können was
man eigentlich ganz klar sagen muss das
hätten die schon längst auch bei dann
Verhandlungen wissen müssen denn das war
ja genau das warum das
Verfassungsgericht damals auch eingehakt
hat dass man so etwas nicht ja
Notkredite sag ich mal nicht umwidmen
darf Plus an der Stelle B not ja sag ich
mal ja Finanzierung hier umwidmen darf
Plus an der Stelle natürlich der
wichtige Punkt dass das Versagen der
Ampel keine Notsituation ist aber na ja
die ampelushälter und die
ampelverhandler wissen natürlich wieder
besser bleibt aber dabei jetzt aktuell
ist es so die deutsche die
Bundesautobahn und die Deutsche Bahn
sollten ja dieses Mal keine direkten
Zuschüsse bekommen sondern sollten an
der Stelle Darlehen bekommen um etwa
hier natürlich das ganze finanziell auf
andere Beine zu stellen das sollte hier
die Möglichkeit sein um vor allem mehr
Luft im Haushalt zu schaffen jetzt ist
es so dass man ganz klar sagen muss das
ist nicht möglich zum einen natürlich
wie ich schon gesagt habe es ist ja die
kritische Situation dass hier die
Zuschüsse bisher immer geflossen sind
und eben Grunde auch die Frage damals
schon mir aufgeworfen worden ist na ja
wer soll es dann am Ende bezahlen denn
wie viele wissen die Bundesautobahn od
die Bundes die die Autobahn GmbH hat
keine eigenen Einnahmen sondern sie lebt
ausschließlich von den Zuschüssen im
Grund der bundesreung dann wollte
Christian Lindner das ganze in Form von
mautabgaben und sonstiges hier
umverteilen von der LK Maut sollte ein
bisschen was rübergehen was aber auch
hier durchaus kritisch gesehen worden
ist ganz klar ist jetzt ist die FDP
wieder auf dem Plan denn sie sagt hier
das Finanzministerium brachte erneut
geringere Sozialausgaben ins Spiel aus
Sicht des Ministeriums müsse im
konsumtiven Bereich weitere
Konsolidierungen erarbeitet werden heißt
es auf dem FDW geführt ministerum auch
Maßnahmen zur Stärkung der
Treffsicherheit der Sozialausgaben über
die bislang keine politische Einigung
erzielt werden konnten könnten den
Handlungsbedarf reduzieren und da sind
wir wieder bei dem alten Spielchen wo
man ganz klar sagen kann das das
bundesministerum der Finanzen muss hier
oder auch Christian Lindner muss hier an
dies Stelle ganz einfach reingehen denn
ansonsten wird es nicht funktionieren
und ich habe ja ein spannendes Wort
rausgesucht was ich hier doch
heranziehen wollte und zwar heißt es
wörtlich im Spiegel Bundeskanzler Olaf
Scholz Vizekanzler Robert habeg und
Finanzminister Christian Lindner hatten
nur unter Heranziehung diese Option eine
Einigung zum Entwurf für den
Bundeshaushalt 2025 erzielt das heißt
auch jetzt ist es wieder so dass man
ganz sagen kann dieses nur ist
entscheidend weil alle anderen Optionen
natürlich gescheitert sind Kürzung bei
der Entwicklungshilfe Kürzung beim
Auswärtigen Amt Kürzung bei sage ich mal
den unsäglichen CO2 abzocken und so
weiter Woche Milliarden verschwendet
worden sind gleichzeitig an der Stelle
auch Sozialausgaben die immer weiter
steigen und auch diese wie gesagt der
wissenschaftliche Beirat hat zudem
natürlich auch gesagt hey ihr müsst das
alles aus den Steuereinnahmen und
Sozialabgaben hier finanzieren denn
Lindner ließ die finanzierungsoption vom
wissenschaftlichen Beirat beim
Finanzministerium und vom
rechnungsrechtsprofessor Johannes
Hellermann rechtlich und ökonomisch
prüfen dabei wurde laut
Finanzministerium erhebliche Bedenken
deutlich restchtmittel aus den
Zinserträgen der KfW aus dem
gaspreisbremse können da nicht für den
Haushalt Verein werden sondern nur zur
schuldkung eingesetzt werden hieß es aus
dem Finanzministerium was am Ende
natürlich auch für die schuldenorg ganz
einfach behindert die die im Grunde
ampelregierung hier gerade einführen
wollte und wie gesagt statt dallin
pleediert das Ministerium für eine
eigenkapitalzuführung hier von 3,6
Milliarden die aber im Bundeshaushalt
2025 wieder sich auswirken damit läss
lässt sich aber zumindest
planungstechnisch das ganze bisschen
reduzieren dazu werden Abstimmung mit
dem bundesministerum für Digital und
Verkehr die Investition in die
bundesschienenwege zu identifizieren bei
denen der Einsatz von Eigenkapital halt
zeitnah umgesetzt werden kann und die
Autobahngesellschaft ähnliches Problem
denn hier wie gesagt laufen natürlich
die Zuschüsse gezahlt werden und das ist
jetzt wie gesagt das was ich schon von
Anfang gesagt habe die Darlehen als auch
diese ganzen komischen sag ich mal
Konstrukte werden nicht funktionieren
egal wie schlau man sich anstellen will
und hier heißt es durchaus aus der
Opposition Christian Lindner hat sich
zum wiederholten Male vom Kanzler über
den Tisch ziehen lassen ja die FDP muss
sich nicht wundern wenn sie auf die 5%
Marke oder unter die 5% Marke rutscht
auch andere Medien mittlerweile
Haushaltskompromiss der Ampel zerfät
titelt hier die Frankfurt Allgemeine
Zeitung die Bild ist auch natürlich
nicht gerade zimperlich umgegangen hier
ampelhaushalt wackelt für
2025 wackelt im großen Ganzen steht auf
wackligen Bein denn zwei
wissenschaftliche Bewertungen zu
geplanten Vorhaben hätten ergeben dass
weitere Gespräche na der bundesl sowie
im Rahmen der parlamentarischen Beratung
notwendig sein nicht nur das hinzu kommt
auch noch noch ein weiteres Thema denn
das war zwei Punkte die jetzt
angesprochen worden sind der dritte der
aber noch mit dabei ist den ich auch
schon angesprochen habe ist auch die der
Bundesrat möchte aktuell nach aktuellem
Stand der Dinge dieses Gesetz blockieren
auch die sage ich mal entsprechenden
haushaltsthematiken auch von Christian
Lindner neue Wachstumsinitiative die mit
ja hier 12 bis 20 Milliarden je nachdem
wie man rechnet hier mit reingehen soll
soll aktuell nicht in der endgültigen
Reform durchgehen bedeutet im November
das ist natürlich auch so ein Thema wird
das Ganze wahrscheinlich noch mal neu
verhandelt werden müssen mit Blick auf
natürlich hier den Vermittlungsausschuss
plus dann natürlich in den
entsprechenden Parteien und vor allem da
ist es doch schön dass ich Olaf Scholz
gerade in seinem Urlaub befindet wie
gesagt wir sind im großen Ganzen hier in
der Krise seit Anbeginn der
Ampelkoalition gab es nur eine Krise
nach der anderen vor allem das Schlimme
auch mit Ansage Regierungsvertreter
sagen auch hier mittlerweile die
Vorschläge werden so nicht klappen
keinesweiß können das Haus Loch um 9
Milliarden verringert werden allenfalls
ein Drittel des Beitrags se realistisch
heißt es das Drama geht weiter und das
ist wirklich hier mit den
notlagekrediten und sonstigen
mittlerweile in Berlin muss auch hier
bei den ampelmitgliedern hier durchaus
pure Panik herrschen weil man im Großen
und Ganzen weiß man hat's wieder einmal
verbockt wir hatten den Haushalt 21 22
23 24 und jetzt 25 die im Großen und
Ganzen hier nicht funktioniert haben
denn wie gesagt wenn man ganz klar so
kalkuliert oder Leute im Amt hat die
einfach keine Kompetenz in diesem
Position haben dann muss man sich nicht
wundern vor allem wenn man auch
parteipolitisch wie z.B
Wirtschaftsministerium mit anderen
Ministerien mittlerweile nur mit
unqualifizierten Personal nachbesetzt
was wir am greichensskandal gesetzt
haben was wir jetzt auch beim Fall von
Steffi Lemke gesehen hat die im Großen
und Ganzen hier teilweise sogar laut
adversen auch Vertretern hier gesagt hat
es könnte sein dass es sogar absichtlich
so gewollt werden ist dass die uer
Zertifikate hier nach hinten losgehen
mit den 4,5 Milliarden und an den
subsollen absichtlich abgezockt worden
ist und und
und am Ende bleibt man dabei die
ampelregierung ist natürlich hier
mitblick darauf wie schnell man
Deutschland gegen die wandfang kann
Rekordhalter ich meine natürlich auch am
Ende Angela Merkel hat viel Schlechtes
geleistet mit Blick auf
wirtschaftssteuer und sonstige
politische Maßnahmen wo man hätte schon
längst eingreifen müssen denn wie gesagt
in anderen Ländern ist es so dass z.
Amerikas beste Beispiel in letzten 10
Jahren die Steuerbelastung für alle um
13% Punkte gefallen ist nicht nur für im
groß und ganzen bestimmte Gruppen und
auch uns Sozialsystem wie ich auch im
gestrigen Video schon gesagt habe zum
Thema hier
Krankenkassenbeiträge
sozialversichungsbeiträge wird kippen
und vor allem auch sagt ja auch Hubertus
Hal wir können erst 2026 bewerten ob das
Bürgergeld funktioniert das ist auch
völliger hbook man weiß intern schon
dass es gescheitert ist man möchte es
nur nicht öffentlich bekannt geben und
deswegen sagt man wir müssen das nach
hinten vertagen fakt ist am Ende ja es
muss was passieren die Ampel wird
vielleicht hier einen Gerard Schröder
Moment haben wenn hier Olaf Scholz noch
genügend drückrad haben sollte oder sich
erinnern sollte 2025 was er alles
verbockt hat dann könnte es der Fall
sein dass noch was kommt aber dann
werden durchaus natürlich auch allen
bewusst sein müssen das wird vor allem
auch für Personen die sag ich mal
ansonsten dan nach im Bürgergeld landen
wie saske esken Lars klingball Kevin
künert oder auch Karer lang her omnipur
und wie sie alle heißen dann wird es am
Ende natürlich drauf hinauslaufen dass
man ganz klar sagen muss ja die werden
alles tun dafür dass sie nicht in einen
sage ich mal ja Agenda 2010 Moment rein
müssen denn ansonsten wird diese werden
diese Parteien für die nächsten 20 Jahre
definitiv nicht mehr erstmal was zu
sagen haben denn die Einschnitte die
gemacht werden müssen werden so hart
sein und ich ver befürchte oder vermute
auch dass man es aktuell deswegen so n s
weit hinauszieht weil man genau weiß
dass die AFD demnächst die stärkste
Kraft mit die stärkste Kraft im Land
sein wird und dann möchte man natürlich
das sagen ja ihr seht doch jetzt ist die
AFD an maach und plötzlich läuft alles
schief dann weiß wie es läuft man weiß
wie die Politik arbeitet und da ist ganz
klar lass sich nicht veräppeln und jeder
der jetzt gedacht hat der Haushalt 2025
ist durch der sollte sich mal überlegen
ob er als Experte überhaupt noch die
Bundesregierung beraten sollte