Durch das "Scholz-Modell" "zeichnet sich allerdings eine Schieflage ab"

ein weiterer Rückschlag für Olaf Scholz in der grundsteuersituation in der Bundesrepublik Deutschland denn ganz klar ist auch dass jetzt ein weiteres Bundesland vom scholzmodell dem bundesmodell abweicht denn man hat viel zu viele Probleme jetzt darin entdeckt und will jetzt hier über eine neue Sonderlösung die Steuerzahler ein bisschen entlasten oder nicht mehr belasten denn die Grundsteuerreform von Olaf Scholz damals als Bundesfinanzminister ist ist klirend gescheitert denn er hat nicht viel gemacht aber das was er gemacht hat hat er falsch gemacht wir schauen die grundsteuererklärung noch einmal an und vor allem was jetzt die Neuerungen sind hier vor allem in nordreheinwestfalen damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier von Steuern mit Kopf auf Youtube ja und wie gesagt es kann eigentlich nicht mehr schlechter laufen für Olaf Scholz personelle in der SPD hat massive Probleme seine umfrageerte sind nicht mal mehr in dem Keller sondern schon unterirdisch und auch jedes einzelne Projekt das er angefasst hat droht zu scheitern oder ist bereits gescheitert ein Thema in dem Zusammenhang ist hier natürlich die aktuelle Grundsteuer die ja sage ich mal eigentlich sein hauptthema war und jetzt ist es so dass hier die nordrestfäische Landesregierung treibt ihre Pläne für eine landeseigene Regelung der neuen Grundsteuer voran man muss dazu wissen dass nordestfal natürlich eins der Länder die gesagt hey wir machen uns keine eigene Arbeit vor Ort sondern wir lassen das alles die Bundesregierung sage ich mal entscheiden ist natürlich ein bisschen obrigkeitshörig hier dann direkt so zu reagieren und vor allem Olaf Scholz das auch zuzutrauen aber man hat dann erkannt ja okay also selbergemacht ist besser als Scholz gemacht und jetzt ist es so dass die Finanzverwaltung hier in nordrinestfalen veröffentlichte jetzt am Donnerstag für jede der 396 Kommunen im Land musterwerte für die sogenannten hebelätze und zwar ist es ja so die grundsteuerbewertung B die Grundsteuerreform ist ja in zwei Bereiche zu unterteilen einmal in die klassische Bewertung also heißt okay wie viel ist das entsprechende Grundstück Wert mit wie gesagt hier Bodenrichtwerten sonderkonstellation Bebauung alles mögliche gibt überall Sondermodelle und dann geht's weiter und wurde eben wird der Hebesatz darauf angewendet und der Hebesatz ist natürlich das was am Ende auch für die Steuerbelastung hier entscheidend ist und jetzt ist es so dass die estfäische landregierung sagt das wollen wir nicht und hier natürlich nach Berechnung des Landes würden die nun vorgeschlagenen Hebesätze für die die grundsteuinnahmen für die jeweilige Kommune stabil im Vergleich zum bisherigen aufkommen halten damit schaffen wir größtmöglich Transparenz für unsere Kommunen sowie für Bürgerinnen und Bürger erklärte NRW Finanzminister Markus opten drenk das ist jetzt natürlich das wo er sagt ja da ist jetzt die Landesregierung hergegang gesagt okay Kommune a du musst deine Hebesätze so anpassen damit du hier hier natürlich das sauber aufkommensneutral hinbekommst jetzt ist aber so das ganze ist nicht ein Muss sondern ein kann weil auch natürlich hier wen man den Kommunen es nicht vorgeben von oben sozusagen hier die Entscheidung zu treffen oder zu sagen hey ich die Entscheidung selbst treffen und sagen hey das wurde mir von der landesreung aufgetren diese Hebesätze sind nicht verbindlich bedeutet also es kann sein dass die eine oder andere Kommune nordrestf sagt nee machen wir nicht wir bleiben im Großen und Ganzen bei den bisschen herigen und nehmen nicht die neuen Hebesätze oder nehmen andere Hebesätze also all diese Möglichkeiten gibt es man will sich natürlich hier auch durchaus absichern auf Landes als auch auf kommunaler Ebene warum kommen wir gleich dazu aber jetzt ist es natürlich so dass es hier unter anderem heißt die aufkommensneutralität sei geboten gewesen und hier heißt auch wir geben den Verantwortlichen vor Ort alle Optionen um eine fair und zielführende Besteuerung für die Menschen der Unternehmen und so weiter zu sichern das ist nämlich ein der Gründe weil man sagt hey wir wollen das jetzt hier auch nicht aus den weiß gar nicht ob wie dies Landtagswahlen sind man will das sie auf die Kommunen Abdrücken warum ist das jetzt aber das Thema Kritik vor allem kommt von den Kommunen deswegen weil hier verfassungsrechtliche Bedenken vorliegen nicht nur mit Blick auf die gesamte Grundsteuer wie sie aktuell mit dem Boden Richtwerten vorhercht sondern auch auf der Ebene dass sich natürlich hier diese Situation auch dahingehend entwickelt es wird wahrscheinlich geklagt wenn man sagt okay das würde bei der Landesregierung ansätzig sein dann sagen die Kommunen hey ich bin raus das geht auf auf den Nacken der Landesregierung und es müssen nicht die Kommunen vor Ort die Klageverfahren führen das ist natürlich auch hier bei vielen Kommunen bekannt denn hier ist es auch NW hat wie die meisten anderen Länder auf die Bundesregelung sogenannte scholzmodell gesetzt um zunächst auf die auf eine eigene landeslösung verzichtet in vielen großen Städten zeichnet sich allerdings eine Schieflage ab während wie gesagt hier auch gewerbetreiben in Zukunft Steuern sparen müssen Wohnungs und Hauseigentümer mehr zahlen und jetzt hat man auch hier gesagt man hat so das bundesmodell das scholzmodell aber mit einer Optimierung und jetzt ist es so dass ich natürlich auch bei diesem Modell wieder durchaus die Kritik schon vorhanden ist und deswegen wollen die Kommunen oder wollten das gar nicht bei sich haben denn hier heißt näich wie gesagt die Kommunen kritisieren die schwarzg Landesregierung vor allem die grundsteuerpläne massiv sie haben verfassungsrechtlich Bedenken gerade wie gesagt vor allem wegen klagen aber auch wegen der technischen Umsetzung sei dies kaum machbar und jetzt ist es so dass natürlich die einen sagen hey wir haben jetzt eine steuerhung die andere Steuererleichterung und umgekehrt warum weil wenn jetzt aktuell die Endverbraucher mehr belastet werden also die Selbstnutzer und Haus und Wohnungseigentümer dann sagt man sag die Unternehmen natürlich cool wir haben weniger steuen zu zahlen jetzt ist aber auch so dass umgekehrt ist jetzt wieder angepasst dass die wirtschaftsverpend sagen hey das ist ja wieder eine steuerhung wir wollen die Regelung so wie es eigentlich war weil dann würden die Unternehmen weniger Steuern zahlen Grund Grundsteuern und schon hätte man das Problem wieder gelöst und genau diesen Streit wollen natürlich die Landesregierungen von sich haben und da ist es ja auch so dass man natürlich sagt die Unternehmen befürchten jetzt dadurch wieder mehr Belastungen falls die Kommunen angesichts ihrer angespannten haushalslage an der Steuerschraube drehen denn da könnte es soweit gehen dass hier die eine oder andere kommunale ja sag ich mal Verwaltung nicht nur es so anpasst dass es aufkommensneutral ist sondern z.B Unternehmen drüber hinauss schießt und das würde natürlich hier dazu führen dass die Steuerbelastung natürlich auf Unternehmen steigt oder halt für selbstnutzen denn die grundsteu muss man wissen ist ja auch eine ein Milliarden aufkommen ich meine 14 bis 17 Milliarden pro Jahr was am Ende auch den Kommunen zusteht und die finanzieren ja da vor Ort dann Schulen kindergärtenstraßen Spielplätze und sonstiges und da ist man aber wieder bei dem Punkt wo man ganz klar sagen muss die Grundsteuer in ihrer jetzigen Form gehört eigentlich abgeschafft denn ganz klar ist auch diese ganze Aufteilung in Realsteuern sag ich mal die bei den Kommunen vort sind also Grundsteuer Gewerbesteuer dann sag ich mal Landessteuern kfzsteuern und so weiter und so fort das hat zu einem riesen Wust und vor allem zu einem Bürokratiemonster geführt wo man ganz klar sagen muss na ja am Ende ist es ein Wettbewerb der Kommunen und Gemeinden und dementsprechend sollte man hier wieder verstärkt darauf zurückgehen und zu sagen hey auch die einkommenenssteuer stärkerer Schlüssel bei den Kommunen Umsatzsteuer stärkerer Schlüssel bei den Kommunen und dafür aber natürlich im Umkehrschluss die entsprechende natürlich Grundsteuer und gewerbest und sonstiges abzuschaffen einfach deswegen weil man hier ganz klar sagen kann okay das würde dann Bürokratie abbauen und jetzt natürlich die spannende Frage bei wem ändert sich was also hier hat der WDR auch eine Karte für nordestfahen bereitgestellt und hier heißt z.B Minus und plus als je rosaner es wird sozusagen um soo stärker steigt es hier z.B in Nordrheinwestfalen hier mit Blick auf Hagen z.B hier Vorschlag aktuell 1306 aktuell geplant 750 das heißt hier in Haken wird zumindest Massivs teurer oder z.B auch hier in Meckenheim hier aktuell grundstuer hebelesätze 519 auf 1000 114 ist der Vorschlag umgekehrt gibt's natürlich aber auch hier diese Regelung da heißt okay niederzieh aktuell 650 Vorschlag 433 genaauo natürlich in den kleineren Dörfern aber auch z.B in Düsseldorf wen man natürlich h den Großstädten aktiv werden Düsseldorf Münster Köln Bergisch Gladbach überall sie man hier ein Minus weil natürlich dort die Immobilienpreise massivst gestiegen sind also man sieht schon hier in den entsprechenden Städten wie es hier dann natürlich ja abwärts gehen soll hingegen in den Gemeinden und je ländlicher es wird hat man hier z.B herft auch noch mal 44 aktuell und 2025 dann 746 also man sieht schon hier kannst du selber mal auf die untere Tabelle gehen kann man ganz klar sagen das wird natürlich für die ein oder anderen teurer wobei man aber auch sagen muss in manchen lagen haben sich schlicht der grereifend auch die entsprechenden hebeung Bewertungen reduziert das heißt dort wäre sogar eine Anpassung teilweise sogar aufkommensneutral für die Gemeinden was ist deine Meung zum scholzmell und hätte man sich das ganze eent sparen können vor allem jetzt kommt ja der Witz was viele noch gar nicht wissen die letzte Bewertung war ja 202 und die nchste Bewertung steht ja schon wieder29 an den das viele noch nicht auf dem Rad haben ist dass die Grundsteuer jetzt alle 7 Jahre neu bewertet werden muss und noch nicht mal die erste re ist hier ins Laufen gekommen sondern scheint schon zu scheitern was ist deine meungz schreib uns in die Kommentare