BÜRGERGELD: "bürokratischen Rohrkrepierer der Koalition"

Schock für die ampelregierung und die Bürgergeld verliebten SPDler mittlerweile wackelt selbst hier der Rückhalt in den eigenen Reihen wir haben ja schon mal darüber berichtet dass in den Landräten und Landkreisen hier in der Bundesrepublik Deutschland durchaus sich ein Widerstand gegen das Bürgergeld formiert hat jetzt ist aber so dass dieser Widerstand auch noch weiter ausgebaut wird weil sogar einige jetzt bereits soweit sind und die komplette Abschaffung bzw Rückabwicklung fordern gleichzeitig ist es natürlich so dass einige derjenigen auch sagen man könnte doch dementsprechend auch die Verfassung ändern um z.B einen hundertprozentigen leistungsbezugskürzung durchzuführen und damit herzlich willkommen zu einem neuen Video hier von Steuer mit Kopf auf Youtube mein Name ist Roland Elias ich bin onlineestuerberater und wir schauen uns heute mal die neuesten Entwicklungen rund um das Bürgergeld an die Umverteilung von finanziell erfolgreichen Mens teilweise an faule Empfänger und das Sehen mittlerweile immer mehr Personen so denn je mehr man sich auch mit dem Bürgergeld befasst umso klarer wird eigentlich aus den Statistiken heraus dass der Teil der wirklich auf natürlich das Bürgergeld angewiesen ist nur noch sehr sehr klein ist also spricht die Personen die wirklich aus persönlichen geistigen körperlichen Gründen hier damals z.B aus gewissen Sozialhilfe Dingen hier rüber gewandert sind und das ein Großteil durchaus hier mehr oder weniger so ein gewisses Gefühl von bedingungslosen Grundeinkommen haben und das führt jetzt auch zum sogenannten Aufstand der Landräte gegen das Bürgergeld da ist ein aktueller sehr umfangreicher Welt plus Artikel erschienen und wenn man sich natürlich anschaut wer jetzt hier dabei ist z.B hier Peter Bollmann SPD natürlich Thomas kamasin von der CSU oder auch Joachim Walter von der CDU an der Stelle die natürlich dann ganz klar schon sagen ja es könnte sich hier schon was ein bisschen ändern wer sagt ja aber das sind ja bloß drei nein von den Landkreisen also sprich um die Städte herum gibt es ca 300 Landkreise und über 200 davon ich glaub meine sind 220 ungefähr haben jetzt gesagt na wir müssen hier noch mal Nachschärfen denn Fakt ist am Ende auch das Thema Bürgergeld und natürlich auch die Betreuung vor Ort in Sozialwohnung ähnliches bleibt am Ende an den Kommunen und Gemeinden hängen deswegen sind auch die am Ende die leitragen ich habe ja schon oft genug die Geschichte erzählt hier vom Landkreis Regensburg wo ja die Ehefrau von Hubert eiwanger ja auch Landrätin ist und man merkt hier in Regensburg durchaus auch wie diese flüchtlingskrise nicht nur jetzt mit Ukraine sondern seit 2015 hier die politische und vor allem auch die soziale Lage weiterhin verschärft man erkennt Regensburg auch sage ich mal Landkreis und Stadt hier mittlerweile nicht wieder und da erinnere ich mal dran was sie auch letztes Jahr gesagt hat was sie auch in Regensburg komplett durch die Decke gegangen ist war z.B dass es keine Wohnungen mehr gab um Personen unterzubringen und dementsprechend musste ich auch dementsprechend Vorort hier auf der Donau ein Schiff angemietet werden damit man dort die Flüchtlinge unterbringen konnte und jetzt ist es so dass aber auch mittlerweile hier hier dann sogar das ganze als rohrkripierer bezeichnet wird denn es ist ja natürlich auch so nur so lasse sich das Bürgergeld mit berechtigten Interesse der Steuerzahler hier um bzw in Einklang bringen denn wie gesagt was viele immer vergessen was vor allem hier bei sPD Grüne Linke der Fall ist das Steuergeld des Steuerzahlers und wir sprechen hier vom nettosteuerzahler ist endlich denn es ist immer abhängig vom Wirtschaftswachstum das heißt das Steuergeld aus der Privatwirtschaft wird umverteilt in einen Topf und da geht ein bisschen was hier SEAG ins Bürgergeld ein bisschen was davon im Grunde in Beamte Verwaltungsbeamte und dann natürlich noch in andere Umverteilungen die gerade in den letzten Jahren hier beim Bund massiv zugenommen hat allein wenn sich anscha wie sich hier die Steuer Ausgaben und die Neuverschuldung auch hier durch die neue amregierung entwickelt hat durchaus krass und hier wie gesagt auch die Aussage von Finanzminister der reinischen Post vom Lindner hier noch mal das Bürgergeld wird von der Mehrheit als ungerecht empfunden trotzdem wär natürlich auch SPDler wie z.B natürlich natürich auch Kevin küert nie müde hier immer wieder ich sag's mal so das schöne Beispiel von der allein erziehenden Mutter mit 80 Millionen Kindern die sich gleichzeitig um alle Onkels Opas und Sonn Omas kümmert und dann noch 400 Stunden die Woche arbeitet ja das ist so das Bild dass hier gerade immer auch von Personen wie Kevin kühne ricarder lang in den Talkshows ganz einfach gezeichnet wird wo man sagt ist halt nun mal nicht so ganz der Fall denn wie gesagt 400 Stunden das ist normalerweise nur was wo man sagt das kann in einem Boulevard Zeitschrift kann es möglich se dass man so viel arbeitet aber die im Grunde die unterstützungsfähigen Frauen hier im Bürgergeld das schaffen sie laut Kevin küner hier wird vor allem natürlich auch von der SPD und den Grünen immer gegenüber Lindner hier eine night Debatte geführt ich find es schon mal spannend hier dass hier eine night Debatte anstchen weil es heißt er spiele Menschen mit zu wenig Geld gegen jene aus die gerade über die Runden Ken kritisiert z.B auch FDP SPT fraktionsvze dagm Schmidt da muss man jch sagen stimmt das denn wirklich na ja nicht ganz denn ganz klar ist natürlich auch die ganzen Umverteilungen von geringverdienen und wir sprechen hier die die sag mal Mindestlohn verdienen die Zahlen mit ihren Steuergeldern ja genau diese bürgergeldempfänger also würde man wirklich aktiv versuchen diese bürgergeldempfänger hier wieder rauszubekommen dann wäre die Situation so dass man sagt okay es würde sich auch hier für diejenigen verbessern die jeden Tag arbeiten gehen aber da müsste man dazu natürlich gesamtwirtschaftliches Verständnis hab haben dass man sagt okay je weniger Ausgaben ich habe umso weniger muss ich umverteilen und das ist eine einfache Rechnung und da kann man auch so viel sage ich mal mit gesamtwirtschaftliche Rechnung und sonstiges hier ganz einfach argumentieren nein Schulden und Ausgaben von heute müssen morgen von den Steuerzahlern getragen werden und hier gehen wie gesagt aktuell von den äh s Landkreisen hier wie gesagt 24 Landkreise s ich meine dass es 220 waren die dann hier sag ich mal unterschrieben haben Landkreise nemen hat zu viele zu viele Menschen lieber Transferleistungen Anspruch statt sich selbst attrakaktiver um ihren Lebensunterhalt zu bemühen heißt es und deutsche Landräte dring dringlich ein nachbessern beim System Bürgergeld vor allem Kommunalpolitiker sind ja auch mit dabei mehr Handhabe für die Jobcenter Forderungen zur Verbesserung der Arbeitsintegration die Balance zwischen existenzsichernder Hilfeleistung und berechtigten Interesse der Steuerzahler zu verbessern und da muss man auch wieder sagen na ja auch das ist ja das was im Grunde auch die Opposition sei es natürlich AFD Union aber natürlich auch die oppos Koalition ich weiß nicht wie es bezeichn Opposition kann sein die FDP auch immer sagt wer ohne wichtigen Grund nicht zur Annahme zumutbarer und existenzer Arbeit bereit ist sollte keinen Leistungsanspruch haben und ja ich bin da wirklich einfach so dass ich sage na wer im Bürgergeld ist was hat der denn dann zu tun ich meine wie gesagt wir nehmen aus diejenigen die wirklich hier an der Stelle sag ich mal aus körperlichen geistigen oder sonstigen Gründen hier im Bürgergeld sind weil sie z.B sag ich mal hier nicht mehr en können komplett ausgenommen aber die Personen die wirklich hier auch sogar werrfähig z.B mit Blick auf die Ukrain und natürlich auch auf die entsprechend natürlich anderen sinind wo man ganz K sagen muss na ja was machen die denn dann den ganzen Tag also ist eine ganz blöde Frage weil ich mein klar gibt's dann paar Umschulungen aber d muss man noch durch durch so radikal sein und sagen okay wer hier im Grunde sage ich mal wirklich jetzt in den Arbeitsmarkt integriert werden will muss ein 22 tagiges hardcoreprogramm und das bedeutet von 8 bis 16 Uhr kann man typisch deutsch machen ähm hier absolvieren mit Fortbildungsmaßnahmen mit Integration und sonstigen und schon hast du im großen Ganzen das hinbekommen und ja es funktioniert denn du kannst in diesen Stunden wenn du sagst du gehst hier auf sag mal 40 Stunden Woche sind glaube ich knapp 173 Stunden da kannst du es schon sehr sehr viel wuppen und vor allem wenn du natürlich eine klare Identifizierung der Vorqualifikation hast geht sich darum dass jemand dann sag ich mal eine meisterlehre abschließen muss oder ein Bachelor auch das ist ja der Fall es gibt z.B auch hier bürgergeldempfänger die sich gerade z.B in einem Urlaubssemester befinden oder eben gerade studieren W man auch die Frage stellt warum müssen diese Personen hier das Studium finanziert bekommen also da ist wieder Klassik sagt na wenn ich mir mein Studium nicht leisten kann dann muss ich eben vorher eine Ausbildung machen es gibt mittlerweile auch hier in regensburgesag ich verfolge es immer wieder weil wir auch bei unseren Angestellten sehr sehr viele Anfragen auch im dualen Studium haben dann wird eben gearbeitet was wei ich 15 20 Stunden und die restlichen 20 25 Stunden wird studiert und so kannst du dir das leisten und nicht im Bürgergeld mit dabei sein und hier vor allem auch das Spannende ist jetzt hier das muss sich wirklich mal raussuchen Herr bmann sagt so Herr Bohmann sagt so die Differenz zwischen 40 Stunden und 0 Stunden Arbeit beträgt also 63 €. die arbeitende Familie verdient gefühlt damit 40 Cent pro Stunde seine Haltung nicht die Höhe der Transferzahlungen ist das Problem sondern der Erhalt ohne Gegenleistung genau das ist der Punkt wo ich auch immer wieder sage man kann ja durchaus hier so radikal vorgehen und sagen okay wenn du jetzt sage ich mal jemand bist und jetzt sind wir mal ganz ehrlich wenn ich mir anschaue wie lange z.B auch hier wir bei uns war gab's hier vor kurzem auch einen Umbau bei Leitungen und sonstiges na ja wenn jemand im Grunde im Bürgergeld ist und wie gesagt Zwangsarbeit das ist nicht das Thema aber es hat jeder die Möglichkeit einen anderen Job zu haben aber wenn du ein starken nehmen wir jetzt mal klassisches Beispiel aktuell weil ja auch ein Thema ist Ukraina muskelbepackt körperlich fit sage ich mal kann ein Job machen na ja wenn hier im Grunde sage ich mal dann Bauarbeiten sind dann musst ihr halt natürlich auch für die städtischen Einrichtung hier ganz mitarbeiten und dann können natürlich wieder jammenn ja aber das sind ja diese ausbeuterischen Arbeiten na ja er kann theoretisch auch jederzeit einen anderen Job haben oder w die wie gesagt je nachdem wie die aktu Sitation ist 70 bis 80% theoretisch der Ukraine zurückkehren wo aktuell keine kriegerischen Handlungen sind so einfach ist das nun mal und da muss man auch sagen das ist nur fair gegenüber dem Steuerzahler das ist fair gegenüber den Personen die 20 30 40 Stunden die Woche oder sogar mehr arbeiten um dann natürlich hier für sich selbst was aufzubauen und dann teilweise bis zu 50 80% mit Sozialversicherung mit Umsatzsteuer mit allem hier abdrücken um das System am Laufen zu halten und da muss man hier die Frage stellen ist das denn fair gegenüber dem steuerzaher natürlich wie gesagt es gibt auch einige Aufstocker wobei ich auch da mittlerweile mich mit dem System aufstocken auseinandergesetzt hab da ist schon wieder das Thema wo ich dann ganz klar sag na wenn ich aufstocken muss dann ist halt die Frage entweder muss ich mich neu qualifizieren muss ich mich weiter qualifizieren oder muss ich meinen Lebensstandard anpassen denn ich habe da auch einen Artikel gelesen der war natürlich ein bisschen reißerisch übertrieben aber da ging es eben um das klassische System Jobverlust dann im Grunde ein anderen Job angenommen der nicht mehr so gut bezahlt war da musste die Person hat aber gesagt sie muss weiterhin in München XY wohnen na ja warum denn in München dann wohnen wenn dort an der Stelle natürlich auch die Lebenshaltungskosten so exorbitant hoch sind wie gesagt das ist dann schon wieder das Thema wo man sagen kann da hätte man auch anderweitig etwas machen können da ziehe ich halt den lang raus muss ich halt natürlich jeden Tag pendeln in die Arbeit aber man will hier im Grunde zwangsläufig seinen Lebensstandard halten und nicht weiter aufbauen Bildung oder sonst und hier ist es auch ganz klar dass auch hier durchaus vielen Menschen ja gesagt wird um Ihnen aber von Beginn an Konsequenzen aufzeigen zu können bedarf es einer starken Komponente des forns als zentrales Prinzip unserer funktionierenden sozialstates das System muss auch die ehrlichen und arbeitsen die arbeitsbereiten unterstützen das sagt z.B auch der SPD Landrat hier gibt's natürlich auch Unterstützung von der CDU der rechtskreiswechsel von asylbewerberberechtigten asylbewerberleistungsrecht zum höheren Bürgergeld bei Flüchtlingen aus der Ukraine war ein Fehler der dazu führt dass viele viel weniger Menschen aus der Ukraine bei uns in Arbeit sind als in anderen europäischen Ländern die Motivation der Bundesregierung war sicher positiv nämlich Menschen aus der Ukraine größtmöglich zu unterstützen gut gewollt aber nicht gut gemacht und das natürlich hier auch so als Vergleich heißt hier mit Blick auf die brechende Vermögenssituation so kann man z.B teilweise als beispielfilie eine 80.000 € Vermögen beibehalten und dann heißt noch das führt in die falsche Richtung genau das ist nämlich der Punkt wo man sagen kann hier peißt sich die Katze in den Schwanz und vor allem auch mit den Zahlen und da muss man sich wirklich sagen das dieses Problem das verstehen viele auch mittlerweile immer noch nicht das ist kein deutsches Problem das ist definitiv kein deutsches Problem denn die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vom 18.05 die hier veröffentlicht worden sind bundesweit liegt ihr Anteil also der Personen mit Migrationshintergrund in allen Bereichen und und in allen beziehen hier bei 63,1% das heißt 63,1% der Bezieher von Bürgergeld sind Personen mit Migrationshintergrund wo man natürlich die frei stellen kann hat das vielleicht einen gewissen Grund warum das der Fall ist und natürlich in drei bundesländen haben demnach bereits mehr als 70% der bürgergeldbezieh ein Migrationshintergrund höchste Werte weisen laut Bundesagentur für Arbeitszahlen hier Hessen 76,4 Baden-Württemberg 74,1 und Hamburg 72,8 auf und vor allem in den vergangenen 10 Jahren gab es demnach einen merklichen Anstieg der Bevölkerung mit migrationsen von 20% im Jahr 2013 auf 29% aktuell entsprechend stieg auch ihr Anteil an den leistungsbeziehen damalslage nur bei 43%. also hat sich der Anteil hier fast verdoppelt in einigen ähm Bundesländern wo man ganz K die Frage stellen muss war im Grunde oder ist vielleicht auch und das ist was es viele auch bei der Kindergrundsicherung falsch verstehen diese ganze Thematik lediglich ein importiertes Problem wo man ganz klar sagen könnte na ja dann muss man sich Frage stellen ist dann diese irreguläre Migration wie so schon illegale Migration hier vielleicht eins der größten Probleme dass der soziale Anreiz es dann am Ende doch einen pullfaktor gibt der am Ende ja hier wieder im Grunde negiert wird zumindest von sag ich mal irgendwelchen Forscherinnen und forscherixen und sonstiges oder forschende denn wie gesagt am Ende gilt hier wieder Frage einen Forscher Frage einen richtigen Menschen der im Grunde weiß welches Geschlecht er hat und schon am Ende hast du auch die richtigen Ergebnisse und das ist für mich das klare Anzeichen auch dafür dass der pullfaktor in dem bit durchaus sag ich mal nachhaltig existiert denn wie gesagt ansonsten würde es nicht in anderen europäischen Ländern anders aussehen wo z.B viele Personen hier durchaus jetzt in Arbeit sind und wo man ganz klar sagen kann in einigen Ländern gibt es ja einfach keine bürgergeldleistung oder sonstige Leistung für im Grunde Flüchtlinge die natürlich hier sage ich mal teilweise auch sozialflüchtlinge sind wo man ganz sagen kann damit würde man durchaus hier vieles ganz einfach anders hinbekommen und könnte am Ende den deutschen Steuerzahler der diese ganze ja Geschichte finanzieren muss hier durchaus dann massiv entlasten was ist deine Meinung denkst du auch dass es wie gesagt hier durchaus den Zusammenhang geben könnte auch wenn man sagt okay Anteil hier der Personen im Bürgergeld von entsprechend natürliche Migrationshintergrund von 20 auf 29% den letzten 10 Jahren mit Bick auf der Anteil in Bürgergeld beziehen von 73 43% auf 63 in manchen bundesländen sogar hier auf 76,4 Länder könnte etwas mit der entsprechenden Sozialleistung zu tun haben dass es hier schlichtweg einfach eine Migration in die Sozialsysteme gibt und am Ende hier ganz einfach der klassische Satz gilt Leistungsempfänger gehen dorthin wo die sozial Leistungen hoch sind Leistungserbringer gehen dahin wo die Steuern niedrig sind