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gönnen sich auch 2024 die
Bundestagsabgeordneten wieder eine
massive
Gehaltserhöhung das wird jetzt durchaus
spannend denn überall hat man ja darüber
diskutiert wir müssen Geld sparen oder
natürlich die Steuern erhöhen das war ja
im großen Ganzen die Auswirkung hier
auch des
bundesverfassungsgerichtsurteils welches
ja sag ich mal den Sparzwang ausgelöst
hat ich werde mit euch mal heute über
das diätensystem in Deutsch sprechen und
vor allem auch mal eine potenzielle
Schätzung abgeben wie hoch denn die
Steigerung
2024 zum 1 Juli sein wird und damit
herzlich willkommen zu einem neuen Video
hier von Steuern mit Kopf auf Youtube ja
es ist immer wieder jedes Jahr spannend
ähnlich wie die Renten steigen auch zum
1 Juli im Normalfall die Diäten der
Bundestags abgeordnet vor ein paar
Jahren wurde hier auch ein Automatismus
eingebaut der hier sage ich mal immer zu
laufenden Erhöhungen führt das führt
aktuell zu folgenden Information das ist
die offizielle Seite hier des Bundestags
also
www.bundestag.de ist ist alles relativ
gut erklärt hier im Grunde seit dem 1
Juli 2023 erhalten hier
Bundestagsabgeordnete ganz einfach
10591,70€ pro Monat das heißt es ist im
Grunde deren fixes Gehalt wird eben als
Diäten bzw abgeordnet Entschädigungen
bezeichnen es gibt hier eigentlich keine
jährlichen Sonderzahlungen aber man hat
sich ja trotzdem die
inflationsausgleichsprämie sag ich mal
gegönnt und sie wäre
einkommenstörerpflichtig da steigen wir
mal mit ein weil da spreche ich ja mal
von unserem Bundes Leistungsempfängern
denn spaßigerweise heißt es ja hier im
GR plus linke Tasche rechte Tasche warum
weil ganz einfach hier auch ein
Bundestagsabgeordneter kein
nettosteuerzahler ist er wäre ein Netto
Steuerzahler wenn er hier theoretisch
mehr aus mehr in das System hinein
zahlen würde als er rausbekommt sprich
wenn er mehr als 10.000 € Steuern pro
Monat zahlen würde dann wäre er kein
Leistungsempfänger mehr so ist es
natürlich hier das steuerthema wie auch
bei Beamten einfach ein linke Tasche
rechte Tasche Spiel denn wie gesagt sie
leben ja von den Steuergeldern die die
Privatwirtschaft monatlich abdrückt
jetzt ist es ganz spannend ein Thema was
wir in der Vergangenheit schon hatten
gerade während Corona auch das Thema
ohne Abhängigkeit das war der Gedanke
warum auch an der Stelle diese so hoch
sein sollten geht einfach darum dass man
sagt ja was bringt ein ein
bundestagsabgeordnet der vielleicht was
wei ich 3 4000 € im Monat verdient der
ist ja anfällig für Korruption deswegen
hat man hier zum 16 juli
2014 und zwar das 30 Gesetz zur Änderung
des Abgeordneten Gesetzes wähte man hier
einen einfachen Richter am Obersten
Gerichtshof hier des Bundes als
Bezugsgröße bedeutet das ist immer so
die Vergleichsgröße die hier greift die
monatliche natürlich Entschädigung wird
jährlich zum 1 Juli wie gesagt angepasst
und wie gesagt die war die letzte auf
die
10591 €. jetzt kommen wir nämlich zum
spannenden Teil und zwar zum 31 März
muss hier natürlich das Statistische
Bundesamt kommen wir hier oben gleich
dazu habe ich auch was vorbereitet
Statistische Bundesamt muss an der
Stelle hier dann dem Präsidenten des
Deutschen Bundestags hier den
nominallohnindex vom Vorjahr mitteilen
und der angepasste Betrag der
Entschädigung wird in
Bundestagsdrucksache veröffentlicht
bedeutet dann wenn es heißt ja das
machen wir dann machen wir das dann hier
ist es spannend das anpassungsverfahren
bleibt für eine neuwahlperiode unwirksam
wenn der Deutsche Bundestag innerhalb
von drei Monaten nach der konsutierenden
Sitzung eines entsprechenden Beschlusses
fasst wird innerhalb dieser Frist kein
solch Beschluss gefasst gilt für die
Entscheidung der letzt ermittelte Betrag
bis der Deutsche Bundestag das
anpassungsverfahren in einem Gesetz
bestätigt oder ändert plus zudem gibt es
ja unten an der Stelle hier jetzt auch
die zur Entschädigung kommt eine
steuerfreie Aufwandspauschale als Teil
der sogenannten amtsausstattung hinzu
diese Pauschale wird zum ersten Januar
an die Lebenshaltungskosten angepasst
das heißt jetzt gab's hier schon die
erste Anpassung und derzeit liegt das
bei
5051,54 € davon müssen wie gesagt alle
Ausgaben bestritten werden hier wie z.B
Ausübung des Mandats und sonstiges vom
Wahlkreisbüro und was sonst so damit
anfängt das heißt hier kommt aktuell ein
Bundestag Abgeordneter auf knapp
15500 € pro Monat und sagen wir so das
ist ja nicht gerade wenig und es ist
durchaus so dass es ja hier auch immer
wieder Kritik daran gibt und deswegen
auch der spannende Punkt wenn man sich
das anschaut hier mal die letzte
Anpassung die ja
2,6% war das war übrigens hier auch von
Bund von D statis also von Dings vom
Statistischen Bundesamt wurde es hier
veröffentlicht war 2022 hier die 2,6%
der sogenannte nominallohnindex spannend
wird es aber jetzt hier und zwar im
großen Ganzen hier die Entwicklung der
Reallöhne und der Nominallöhne in
Deutschland hier auch von sta Statist
hier fehlt leider aktuell noch das
vierte Quartal aber man sieht schon na
da geht's ordentlich nach oben 5,6 6,6
6,3 und das ist ja nicht gerade wenig
also würde man hier so ganz grob mal mit
Durchschnittswerten arbeiten dann kann
man davon ausgehen dass hier zum 1 Juli
wahrscheinlich hier um so ungefähr 5%
sagen wir mal roundab 5 6% je nachdem
jetzt auch das vierte Quartal ausfällt
hier wenn der nominallonindex zu hoch
ist hier ganz einfach eine Steigerung
von 5 bis 6% oben drauf kommt das heißt
im großen Ganzen werden aktuell bei den
10500 € hier so knapp 600 € mehr pro
Monat und das mal knapp 700 denn so
viele Bundestagsabgeordnete haben wir ja
eine spannende Frage muss ich aber hier
trotzdem noch noch mit einwerfen und das
ist der Punkt ja wird auch im Rahmen des
Sparpakets und der Sparmaßnahmen der
Bundesregierung hier poteniellerweise
auch auf diese Erhöhung verzichtet denn
zwar ist es ein gewisser Automatismus
der hier eingeführt worden ist wen man
sagt okay man möchte hier im Grunde mit
den Richtern und allen anderen
gleichgestellt werden jetzt ist die
Frage wird man den Automatismus aufgrund
des haushaltslochs Haushaltskrise
Verfassungsgerichtsurteil sparmaßnah
Namen wird man auch hierauf verzichten
also wird jetzt auch hier die SPD die
Grünen mit der FDP potenziellerweise
hier vielleicht ja beschließen und zu
sagen nein diese Erhöhung führen wir
nicht durch wird dann dementsprechend
auch die Union und vielleicht die AFD
und auch die Linke und natürlich die
anderen sage ich mal hier zustimmen also
auch die nicht parteizugehörigen werden
die hier zustimmen oder eher nicht und
das ist im großen Ganzen hier die
spannende Frage wo man ganz klar sagen
muss na
alle müssen sparen und wenn man sich
anschaut für Landwirte wird jetzt hier
die der Agrardiesel demnächst teurer die
müssen im Grunde auch sparen
Ticketsteuer wird eingeführt die müssen
auch sparen dann in dem Zusammenhang
geht's weiter natürlich zwar Anhebung
der Grundfreibeträge gleichzeitig aber
hintenrum Umlagen und weitere Erhöhungen
der Preise die man auch selbst tragen
muss auch jeder Verbraucher muss sparen
ist ist also jetzt mal die spannende
Frage ob hier dann demsprechend auch der
Bundestag selbst sparen wird oder ob
hier manche mal wieder gleicher sind als
die anderen was ist deine Meinung denkst
du ja die werden sparen schreibst uns in
die Kommentare wenn Sie nicht sparen
werden schreibst uns auch in die
Kommentare und denkst du dass sie das
voll ausnutzen meine persönliche
Einschätzung ist ja nein sie werden
nicht sparen denn das wird
wahrscheinlich oder würde wahrscheinlich
erst dann passieren wenn der öffentliche
Druck so groß wäre dass man an der
Stelle in irgendeiner Form sag sage ich
mal hier nicht mehr auskommen würde ich
bezweifle aber ob das passieren wird
denn dasselbe war auch schon eine
Aussage hier vom Bund der Steuerzahler
im letzten Jahr und zwar im Juli 2023
und zwar an der Stelle hierzu gab es
keine Debatte im Bundestag umso
dringlicher V natürlich hier die
öffentliche Aussprache stattdessen wie
gesagt wurde es jetzt hier an den Inhalt
der geldbel ein sogenannten nominalindex
gekoppelt was ja jetzt durchaus ganz
einfach hier ja Raum für Diskussion
lässt und die Frage offen lässt sparen
die Politiker auch hier bei sich selbst
oder eben nicht denn das wäre ein Faktor
von 700 x 600 man sagt das ist schon
ordentlich Schotter was hier pro Monat
an Mehrkosten entsteht