Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-israelischen Angriff auf das Mullah-Regime im Iran haben zu Spannungen zwischen Berlin und Washington geführt. Kürzlich gab US-Präsident Donald Trump bekannt, 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen. Zudem gab die US-Seite bekannt, von der geplanten Stationierung der weitreichenden „Tomahawk“-Marschflugkörper in Deutschland abzusehen.
Hätte eine Nicht-Stationierung der atomar bestückbaren „Tomahawk“ Auswirkungen auf die Verteidigungsfähigkeit Europas?
Der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Oberst i. G. Mitko Müller, erklärte dazu in der Regierungspressekonferenz: „Die Iskander-Stationierung in Kaliningrad und anderen Plätzen ist eine Bedrohung für Europa, die wir versuchen mit dieser Abwehrstrategie zu durchkreuzen.“
Deswegen sei jetzt wichtig, dass Deutschland und Europa die Entwicklung der eigenen Systeme wie des Taurus Neo mit Nachdruck umsetze.
Und weiter: „Die Verteidigung des Bündnisses, die Verteidigung Europas ist in den NATO-Verteidigungsplänen festgelegt. Dort werden die Fähigkeiten durch die Nationen nach Rücksprache mit der NATO dargestellt.“
Die Bundesregierung sehe keine Anzeichen, dass die Nationen nicht ihre Beiträge zu diesem Fähigkeitsportfolio stellen würden. „Deswegen sehe ich auch jetzt hier keine Auswirkungen auf die operative Verteidigungsfähigkeit.“
Laut Müller gibt es zu der Stationierung der „Tomahawk“-Marschflugkörper einen noch laufenden Prozess. Die Raketen würden gegebenenfalls doch noch in Deutschland stationiert, denn die jetzige Erklärung sei keine finale Absage gewesen. ________________________________________________________________
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Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz zum US-israelischen Angriff auf das Mullah-Regime im Iran
haben zu Spannungen zwischen Berlin und Washington geführt.
Kürzlich gab US-Präsident Donald Trump bekannt, 5000 US-Soldaten aus Deutschland abziehen zu wollen.
Zudem gab die US-Seite bekannt, von der geplanten Stationierung der weitreichenden Tomahawk-Marschflugkörper in Deutschland abzusehen.
Hätte eine Nichtstationierung der atomar bestückbaren Tomahawk Auswirkungen auf die Verteidigungsfähigkeit Europas?
Sie wissen von der Iskander-Stationierung in Kaliningrad und anderen Plätzen.
Das ist eine Bedrohung für Europa, die wir versuchen mit dieser Abwehrstrategie zu durchkreuzen.
Deswegen ist es jetzt wichtig, dass wir in Deutschland die Entwicklung der eigenen Systeme mit Nachdruck umsetzen.
Die Entscheidung ist ansonsten tatsächlich eingebettet in einen größeren Rahmen, den auch der Bundeskanzler gestern noch einmal ausführlich beschrieben hat.
Die Verteidigung des Bündnisses, die Verteidigung Europas, ist in den NATO-Verteidigungsplänen festgelegt.
Dort werden die Fähigkeiten durch die Nationen bereitgestellt, nach Rücksprache mit der NATO.
Sie haben den Prozess im letzten Jahr mitverfolgt.
Wir haben keine Anzeichen, dass Nationen nicht ihre Beiträge zu diesem Fähigkeitsportfolio stellen.
Deswegen sehe ich auch jetzt hier keine Auswirkungen auf die operative Verteidigungsfähigkeit.
Noch einmal vielleicht etwas detailliert ausgeführt zu ELSA oder zu unseren DPS-Fähigkeiten, die Position Strike.
Wir haben parallel zu der US-Anfrage und zu der geplanten temporären Stationierung maßgeblich Maßnahmen angestoßen,
um unsere eigenen DPS-Fähigkeiten zu stärken.
Da ist zum einen bei Kategorie 1, will ich es nennen, dass wir sowohl unsere aktuellen TAURUS-Bestände modernisieren,
als auch auf den Nachfolger TAURUS-NEO gehen.
Wir haben Ende 2024 die Modernisierung unserer eigenen Fähigkeiten angestoßen.
Und Ende 2025 können Sie bei uns auch gerne noch einmal nachlesen, die Serienreifmachung des TAURUS-NEO auch durch den Haushaltsausschuss billigen lassen,
sodass diese beiden Programmpunkte erfolgreich jetzt weitergeführt werden.
Die zweite Säule war die Stationierung bzw. der Kauf marktverfügbarer Systeme.
Und die dritte Säule ist ELSA, wie angesprochen.
Und ELSA beinhaltet mehrere Säulen, betrifft zum Beispiel manche Drohnensysteme mit längeren Reichweiten,
betrifft aber auch Segelschütze, Landgeschützesysteme.
Und Deutschland und vor allem Großbritannien haben sich zusammengetan in dem Punkt,
Fähigkeiten über 2000 Kilometer gemeinsam zu entwickeln.
Laut Müller gibt es zu der Stationierung der Tomahawk Marschflugkörper einen noch laufenden Prozess.
Die Raketen würden gegebenenfalls doch noch in Deutschland stationiert,
denn die jetzige Erklärung sei keine finale Absage gewesen.