In Hongkong ist erneut ein prominenter ehemaliger Mitarbeiter der pro-demokratischen Zeitung „Apple Daily“ auf der Basis des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen worden. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, nahmen Einsatzkräfte der nationalen Sicherheitspolizei den ehemaligen Chefredakteur Lam Man-chung in Gewahrsam. In einer offiziellen Mitteilung der Polizei hieß es, ein 51-jähriger Ex-Mitarbeiter der „Apple Daily“ sei wegen „geheimer Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften“ festgenommen worden.
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von Zeitung, Apple Daily, festgenommen Ein Artikel von Epoch Times vom 21.
Juli 2021 In Hongkong ist erneut ein prominenter ehemaliger
Mitarbeiter der prodemokratischen Zeitung, Apple Daily, auf der Basis des sogenannten
Sicherheitsgesetzes festgenommen worden.
Wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch erfuhr, nahmen Einsatzkräfte der nationalen
Sicherheitspolizei den ehemaligen Chefredakteur Lem Manchung in Gewahrsam.
In einer offiziellen Mitteilung der Polizei hieß es, ein 51-jähriger Ex-Mitarbeiter
der Apple Daily sei wegen geheimer Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften festgenommen
worden.
Die Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften gehört zu den im sogenannten Gesetz zur nationalen
Sicherheit definierten Vergehen, die mit lebenslanger Haft bestraft werden können.
Das umstrittene Gesetz war im vergangenen Jahr als Reaktion auf die prodemokratischen
Massenproteste in Hongkong 2019 von der chinesischen Führung erlassen worden.
Es erlaubt den Behörden in Hongkong ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach
ihrer Auffassung Chinas nationale Sicherheit bedrohen.
Lem ist bereits der neunte Apple Daily-Mitarbeiter, der auf der Grundlage des Sicherheitsgesetzes
festgenommen wurde.
Der 51-Jährige war für die letzte Ausgabe der Zeitung verantwortlich gewesen, die nach
26 Jahren im Juni erschienen war.
In Haft sitzt derzeit auch Apple Daily-Eigentümer Jimmy Lai.
Der 73-jährige Demokratieaktivist ist ebenfalls wegen Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften
angeklagt, eine Freilassung auf Kaution wird ihm verwehrt.
Der Hongkonger Journalistenverband hatte die Pressefreiheit in der Sonderverwaltungszone
in der vergangenen Woche als «ruiniert» bezeichnet.
Am Dienstag erhielten die Mitarbeiter des Hongkonger öffentlichen Rundfunks RTHK einen Brief mit
neuen Richtlinien für die Berichterstattung über Taiwan.
Verboten ist es den Mitarbeitern künftig, die Präsidentin Taiwans als solche zu bezeichnen.
Auch von einer «Regierung» der Insel darf im öffentlichen Rundfunk nicht mehr die Rede
sein.
Unangemessene Begriffe, wie «Land» oder «Republik China», dürften in der Berichterstattung
über Taiwan nicht mehr verwendet werden, heißt es in dem Schreiben.
Unter keinen Umständen sollte Taiwan als souveräner Staat bezeichnet oder so dargestellt
werden.
Peking betrachtet Taiwan, das sich 1949 von China losgesagt hatte, als abtrünnige Provinz,
die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll.
In den vergangenen Jahren hat China den wirtschaftlichen, militärischen und diplomatischen Druck auf
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