„Die Automobilindustrie in Deutschland ist eine Schlüsselindustrie. Es gibt keine zweite Industrie, die den Standort Deutschland so geprägt hat – über die letzten gut 100 Jahre. Und es gibt auch keine Industrie, von der in Deutschland so viele Arbeitsplätze abhängen“, sagt Bundeskanzler Merz nach dem Autogipfel im Bundeskanzleramt.
Deswegen sei für den Bundeskanzler klar, „2035 darf es keinen harten Schnitt geben“ für den Verbrenner. Bislang sehen EU-Regelungen vor, dass der zulässige CO₂-Ausstoß von Neuwagen bis 2035 schrittweise auf null Gramm pro Kilometer abgesenkt werden.
Er teile die Einstellung großer Hersteller, dass „bis zum Jahr 2035 nur etwa 50 % Marktdurchdringung mit der Elektromobilität im PKW-Bereich“ erreicht werden könne.
Hildegard Müller, die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA) begrüßte, dass die Bundesregierung den Handlungsbedarf bei den CO₂-Flottengrenzwerten erkannt habe. Die Regulierungen seien in Brüssel entstanden, „deshalb braucht es auch Brüsseler Lösungen. Um diese zu finden. ist eine starke und geeinte Stimme Deutschlands von entscheidender Bedeutung.“
Grund für das Treffen war die bedrohliche Lage der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie, die eine Vielzahl von Gründen hat. Die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner warnt: „Wenn der Aderlass bei den Industriearbeitsplätzen so weitergeht und klimaneutrale Technologien in Zukunft nur noch importiert werden, dann wird auch jede Akzeptanz für den notwendigen Wandel am Standort Deutschland zerstört.“
Zum Auftakt des Koalitionsausschusses demonstrierte der Verein der Familienunternehmer vor dem Kanzleramt und forderte, dass man endlich ins Handeln kommen müsse. Ohne den Herbst der Reformen folge sonst der Winter der Entlassungen. Über 50.000 Arbeitsplätze gingen in der Automobilindustrie innerhalb eines Jahres verloren. Dabei sind die deutschen Autowerke gar nicht ausgelastet.
Hildegard Müller, VDA-Präsidentin: „Wir haben Milliarden in den Hochlauf der Elektromobilität investiert und wir werden das auch weiter tun. Allein in den nächsten vier Jahren rund 320 Milliarden € für Forschung und Entwicklung, Digitalisierung und 220 Milliarden € in den Auf und Umbau von Werken. Wir stehen also hinter diesem Weg“.
Wichtig sei dabei auch eine Senkung der Stromkosten für die Industrie, aber auch für den Verbraucher. Auch Strafzahlungen beim Verfehlen von CO₂-Grenzwerten müssten angesichts der schwierigen Lage der Autoindustrie unbedingt vermieden werden.
Bezüglich der E-Autos kündigte Finanzminister Klingbeil weitere Kaufzuschüsse für Personen mit kleinem und mittlerem Einkommen an. „Aber ich bitte um Verständnis, dass wir zwischen heute Morgen um zwei, als wir das beschlossen haben, und jetzt noch kein fertiges Konzept haben.“
Obwohl der deutsche Elektro-Pkw-Markt im September einen Anstieg um 48 Prozent aufwies, liegt der Pkw-Absatz insgesamt weiterhin deutlich unterhalb des Niveaus von 2019. 61 Prozent der Unternehmen gaben in einer Septemberumfrage an, aktuell Beschäftigung in Deutschland abzubauen.
Die Vertreter der Automobilindustrie und der Gewerkschaft sahen in dem Autogipfel ein positives Signal.
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Der Fokus soll auf den batterieelektrischen Antrieben liegen.
Aber alternative Antriebsformen sollen nicht ausgeschlossen werden.
So das Fazit nach dem Automobilgipfel im Bundeskanzleramt.
Dabei erklärte der Bundeskanzler, dass es, wenn es nach ihm geht,
keinen harten Schnitt 2035, also ein sogenanntes Verbrenner, ausgeben soll.
Die Automobilindustrie in Deutschland ist eine Schlüsselindustrie.
Es gibt keine zweite Industrie, die den Standort Deutschland so geprägt hat
über die letzten gut 100 Jahre.
Und es gibt auch keine Industrie, von der in Deutschland so viele Arbeitsplätze abhängen.
Deswegen sei für den Bundeskanzler eines klar.
Einen solchen harten Schnitt im Jahr 2035 wird es, wenn es nach mir geht,
und ich werde alles tun, um das zu erreichen, wird es nicht geben.
Bislang sehen EU-Regelungen vor, dass der zulässige CO2-Ausstoß von Neuwagen
bis 2035 schrittweise auf 0 Gramm pro Kilometer abgesenkt werden soll.
Vermutlich ist die Einschätzung eines der großen Hersteller,
die wahrscheinlich auch von anderen geteilt wird, richtig,
dass wir bis zu diesem Jahr, das immer wieder in der Diskussion steht,
also bis zum Jahr 2035, nur etwa 50% Marktdurchdringung
mit der Elektromobilität im Pkw-Bereich erreichen können.
Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie begrüßte,
dass die Bundesregierung den Handlungsbedarf bei den Flottengrenzwerten erkannt habe.
Die Herausforderungen der CO2-Flottenregulierung sind vor allem in Brüssel entstanden
und deshalb braucht es auch Brüsseler Lösungen.
Um diese zu finden, ist eine starke und geeinte Stimme Deutschlands von entscheidender Bedeutung.
Grund für das Treffen war die bedrohliche Lage der deutschen Automobil- und Zulieferindustrie,
der eine Vielzahl von Gründen hat.
Wenn der Aderlass bei den Industriearbeitsplätzen so weitergeht
und klimaneutrale Technologien in Zukunft nur noch importiert werden,
dann wird auch jede Akzeptanz für den notwendigen Wandel am Standort Deutschland zerstört.
Und das ist, glaube ich, heute in dem Dialog auch angekommen
und unsere Beschäftigten sind verunsichert
und wir brauchen da jetzt eine Klarheit, dass wir das nach vorne schaffen können.
Zum Auftakt des Koalitionsausschusses demonstrierte der Verein der Familienunternehmer
vor dem Bundeskanzleramt und forderte, dass man endlich ins Handeln kommen müsse.
Ohne den Herbst der Reformen folge sonst der Winter der Entlassungen.
Über 50.000 Arbeitsplätze gingen in der Automobilindustrie innerhalb eines Jahres verloren.
Dabei sind die deutschen Autowerke gar nicht ausgelastet.
Wir haben Milliarden in den Hochlauf der Elektromobilität investiert
und wir werden das noch weiter tun.
Allein in den nächsten vier Jahren rund 320 Milliarden Euro für Forschung, Entwicklung, Digitalisierung
und 220 Milliarden Euro in den Auf- und Umbau verwerken.
Wir stehen also hinter diesem Weg.
Wichtig sei dabei auch eine Senkung der Stromkosten für die Industrie, aber auch für den Verbraucher.
Auch Strafzahlungen bei Verfehlen von CO2-Grenzwerten
müssten angesichts der schwierigen Lage der Autoindustrie unbedingt vermieden werden.
Bezüglich der E-Autos kündigte Finanzminister Klingbeil
weitere Kaufzuschüsse für Personen mit kleinem und mittlerem Einkommen an.
Wir haben schon vor, dass dieses Programm auch dazu beiträgt,
dass gerade die deutsche Automobilindustrie gestärkt wird.
Nicht umsonst haben wir heute auch nochmal deutlich gemacht,
ich habe das für mich deutlich gemacht, dass wir gerne auch Standortgarantien wollen,
dass wir Investitionen hier sehen wollen, dass wir die Absicherung von Beschäftigung haben wollen
und dafür bringen wir politisch jetzt auch Dinge auf den Weg.
Aber ich bitte ein bisschen um Verständnis, dass wir zwischen heute Morgen um zwei,
als wir das Ganze beschlossen haben und jetzt noch kein fertiges Konzept haben,
aber ich werde versuchen, Sie glücklich zu machen, dass wir Standort haben.
Obwohl der deutsche Elektro-Pkw-Markt im September einen Anstieg um 48% aufwies,
liegt der Pkw-Absatz insgesamt weiterhin deutlich unterhalb des Niveaus von 2019.
61% der Unternehmen gaben in einer September-Umfrage an,
aktuell Beschäftigung in Deutschland abzubauen.
Die Vertreter der Automobilindustrie und Gewerkschaft sahen in dem Autogipfel ein positives Signal.
Wir werden jetzt in der Koalition mit den beteiligten Parteien, CDU, CSU und SPD,
auch die Gespräche auswerten, die Diskussion auswerten.
Wir werden daraus Handlungsempfehlungen ableiten für die Regierung, für das Parlament und für unsere Koalition.
Ich bin entschlossen, das jetzt wirklich sehr zügig umzusetzen,
immer wieder auch gekoppelt mit dem Verband, den Unternehmen, den Belegschaften, der Gewerkschaft.
Der Hochlauf batterieelektrischer Autos soll die deutsche Autoindustrie aus der Krise führen.
Dabei bleibt unklar, wie aufgrund Chinas Monopol bei den seltenen Erden
und Pekings massiver Subventionspolitik dies erreicht werden soll.