Scholz: US-Zölle sind „Anschlag auf eine Handelsordnung, die Wohlstand überall auf dem Globus geschaffen hat“. Die USA schade sich damit selbst. „Die EU verfügt über den stärksten Binnenmarkt der Welt mit 450 Millionen Verbrauchern. Das gibt uns Kraft.“ Die EU werde reagieren.
Trumps Zollankündigung „sind die disruptivsten Zollerhöhungen seit 90 Jahren“, sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck. Die Entscheidung sei „durchaus vergleichbar“ (...) „mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine und der drohenden Gasmangellage“, die die letzte Legislaturperiode prägte. ________________________________________________________________
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Die jüngsten Zollentscheidungen des US-Präsidenten halte ich für grundfalsch.
Das ist ein Anschlag auf eine Handelsordnung, die Wohlstand überall auf dem Globus geschaffen hat.
Eine Handelsordnung, die ganz wesentlich auch das Ergebnis amerikanischer Bemühungen ist.
Die gesamte Weltwirtschaft wird unter diesen undurchdachten Entscheidungen leiden.
Unternehmen wie Verbraucherinnen und Verbraucher überall in der Welt, auch in den USA.
Jetzt am Ende meiner Amtszeit oder wahrscheinlich am Ende meiner Amtszeit,
mal gucken, wie sich das alles in Berlin bei den Gesprächen weiterentwickelt,
möchte ich die Parallele zählen, dass diese Entscheidung von gestern Abend durchaus vergleichbar ist
mit dem Beginn der Amtszeit, nämlich mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine und der drohenden Gasmangellage,
die dann ja die letzte Legislaturperiode stark bestimmt hat.
Die US-Regierung beschreitet also einen Weg, an dessen Ende es nur Verlierer geben wird.
Die Europäische Union verfügt über den stärksten Binnenmarkt der Welt mit 450 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern.
Das gibt uns Kraft.
Wir stehen für Gespräche mit der amerikanischen Regierung zur Verfügung, um einen Handelskrieg abzuwenden.
Das hat die Kommissionspräsidentin bereits deutlich gemacht.
Das ist das, was ich sehe, dass Donald Trump unter Druck einknickt, unter Druck seine Ansagen korrigiert.
Aber die logische Konsequenz ist auch, dann muss er den Druck halt auch spüren.
Und dieser Druck muss jetzt entfaltet werden, von Deutschland aus, von Europa aus, in der Allianz mit den anderen Ländern.
Und dann werden wir gucken, wer bei diesem Armdrücken der Kräftigere ist.
Wir werden uns sicher nicht darauf beschränken können, dass wir sagen, das ist so viel Selbstschaden,
das wird von alleine wieder weggehen, sondern man muss schon zeigen, wir haben starke Muskeln.
Aber das ist eigentlich mit dem Ziel, dass es eine Verständigung gibt,
denn die ist für den Wohlstand in den USA, für den Wohlstand in Europa und für den Wohlstand der Welt das Beste.
Das sind die Gegenmaßnahmen. Doppelseitig bedruckt, so sieht es aus, hinten wie vorne.
Und das geht jetzt listenweise durch in den verschiedenen Produkten.
Das heißt, da ist gut gearbeitet worden.
Es ist also jetzt nicht so, dass man sagt, wir machen mal was auf, ich weiß nicht, was Mandeln,
sondern das geht detailreich durch, wie die Produkte zu differenzieren sind,
damit wir unsere Volkswirtschaften schützen, gleichzeitig dort maximalen Gegendruck entfalten.