Was bedeutet es, wenn Leute sagen, eine politische Entscheidung sei durch die Macht der Lobbyisten beeinflusst worden? Was genau ist deren Arbeit? Beratung oder Manipulation? Ist das überhaupt erlaubt? explainity erklärt, was Lobbyismus bedeutet.
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Politiker und Politikerinnen entscheiden über eine ganze Menge.
Zum Beispiel, wo Atommüll gelagert wird.
Oder wie lange Atomkraftwerke am Netz bleiben sollen.
Oft hört man dann Leute sagen, dass die Entscheidung von der Atomlobby beeinflusst wurde.
Das klingt irgendwie nach Manipulation.
Aber was genau ist Lobbyismus?
Und wie arbeiten Lobbyisten eigentlich?
Die Einflussnahme auf politische Entscheidungen oder die öffentliche Meinung durch Vertreter von Interessensverbänden wird Lobbyismus genannt.
Ein Lobbyist ist jemand, der das Lobbying im Auftrag eines Dritten durchführt.
Interessensverbände sind zum Beispiel Wirtschafts- und Sozialverbände, Umweltschutzorganisationen, Gewerkschaften oder Arbeitnehmerverbände.
Das englische Wort Lobby bedeutet Empfangshalle.
Daher kommt das Wort Lobbyismus.
In der Empfangshalle eines Parlaments oder Senats warteten Interessensvertreter auf die Parlamentarier, um mit ihnen Gespräche zu führen und ihnen Informationen zu geben.
Heutzutage sammeln Lobbyisten Informationen, bereiten sie auf und geben sie weiter.
Sie pflegen Kontakte mit Parlamentariern, schreiben Vorlagen zu Gesetzesentwürfen, gehen zu Anhörungen oder organisieren Veranstaltungen.
Sie schreiben Presseerklärungen, treten bei Podiumsdiskussionen auf oder konzipieren ganze Kampagnen.
Manchmal wird politischer Druck auch durch Androhung von Streik oder Abbau von Arbeitsplätzen ausgeübt.
Da Lobbyarbeit für viele Menschen eher negativ klingt, nennen die Lobbyisten ihre Arbeit lieber Politikberatung oder politische Kommunikation.
Politische Entscheidungsträger sind auf das Wissen und die Erfahrung von Experten angewiesen und greifen deshalb auf die Informationen von Interessensverbänden zurück.
Im Idealfall repräsentieren die Interessensverbände die Vielfalt der Gesellschaft,
sodass zum Beispiel bei Entscheidungen zur Nutzung der Atomkraft die Informationen von Umweltschutzorganisationen und Verbänden der Atomenergiewirtschaft gleichermaßen berücksichtigt werden.
In vielen Behörden und Ministerien gibt es einen eigenen wissenschaftlichen Dienst, um über unabhängiges Fachwissen verfügen zu können.
Jedoch hat zum Beispiel das Europaparlament keine wissenschaftlichen Mitarbeiter.
In der Öffentlichkeit wird Lobbyarbeit aber bei weitem nicht nur als demokratische Interessensvermittlung zum Wohle der Allgemeinheit wahrgenommen.
Viele Menschen befürchten, dass Lobbyismus auch zu unerlaubter politischer Einflussnahme wie beispielsweise Korruption führen kann.
Deshalb fordern viele mehr Transparenz.
Auch der Wechsel von hochrangigen Entscheidungsträgern aus der Politik auf einflussreiche Posten in Interessensverbänden wird in diesem Zusammenhang kritisiert.
Zudem wird bemängelt, dass die verschiedenen Interessensverbände über sehr unterschiedliche Möglichkeiten und Voraussetzungen verfügen, insbesondere in finanzieller Hinsicht.
Lobbyismus kann also sinnvolle politische Interessensvertretung sein, wenn die demokratischen Grundprinzipien gewahrt bleiben.
Die Informationen über immer komplexer werdende Zusammenhänge können wichtige politische Entscheidungen erleichtern und beschleunigen.
Darin liegt sowohl der Nutzen als auch die Gefahr der Lobbyarbeit.
