Folge 889: Europadiskussion und weisse Elefanten

TeleBlocher
1 Abonnent
13.09.2024
Christoph Blocher über Europadiskussion und weisse Elefanten
Sendung vom 13. September 2024, aufgezeichnet in Herrliberg
Informationen über Herrn Dr. Christoph Blocher und seine Medienpräsenz finden Sie auf http://www.blocher.ch.
Informationen zu Matthias Ackerets Buch »Das Blocherprinzip« finden Sie unter http://blocherprinzip.ch/buch.
[Musik]
meine Damen und Herren recht herzlich
Willkommen zu ein wi s Bloch h
ehrlichagmer Hintergrundinformationen
vorne überleid weles Thema wir schon
länger n diskutiert h und dann sie gesag
grundsätzlich und es gibt das große
Thema wo wi elefantis im rum das ist die
Europapolitik oder ja natürlich über das
Red gern
oder nur einitig will sie angsten vor
dem Thema will das ist es g gar nicht um
Europa oder ein Vertrag sondern es geht
um staatsüle solles Land noch eine
selbständig sie salelber
entscheide was sie dem Land s g und wenn
wir besundere Staatsform h nämlich die
sogenannte direkte Demokratie das
gesetzgebig durch Bürgerinnen und Bürger
gemacht werden es git Schwiz kgesetz wo
bürgerinne und Bürger nicht g kei h will
entweder stimm ab will Referendum git
oder wen mit der Verfassung mus Volk
vorle
oder Leid beim gesz nicht vor Referendum
den stillschweigend und jetzt got drum
EU seit mir wenn jetzt aber werde die
direkte Demokratie wenn jetzt schwi der
EU wäre hypothetischer Fall wer die Weg
g das nicht ja nicht ganz so weg es geht
Sache wo Länder schon noch selber
beurteil also wahschein könte man
abstimmen ob man eine Straß macht in
gemin vi ich noch abstimmen oder aber
hufche kan man nmer also wä in der ist
wir mindestens 15% mehrwertstür wir so
,3 da hö aber 15% das ist den so
substanziell und das Mus machen die
meisten Länder höer 20% und so weiter
und das schenkt die Schenk die wie einz
me mus Zahl
und das git
ein dürrig
im die Inflation nimm zu jetzt nur ein
substantiell bispiel aber andere z.B
dass man wenn man in der Europäische
Union sind d alle Ausländer wo wir da
mit der
Personenfreizügigkeit genau gich
behandelt werden wie Schwizer genau gich
noch nicht
Stimmrecht das wird
aber genau gich behandelt werden zum
mich im ganz Sozialbericht also
sozialunterstütz gen genau gich sie wie
Schwizer es gibt die unterscheidig n
denn die ganz wesentliche Frage ist
zuwanderig jetzt der
Personenfreizügigkeit dieführt die wen
jetzt se auseh und kein Ausnahme und
jeder merchte so g N und
jetzig verhandelt über so ein neue
Vertrag also svertrag 20 das
unterwfsvertrag wie das gich wie E W wo
man
abgel Vertrag W der bundesat kom wieder
aber nur über detailfage späelingen und
so weiter über grundfrag soll
Schwiz europäische recht
übernäh was alles der binenm da belangt
das ist ein Huf freundarbeit Reg den kan
jetzt da die
sogenannte bürgerrichtslinie und so
weiter die ganz Politik natürlich also
z.B
s zö gegenüber andere Staaten DF frei
Vertrag ma das ist alles
Binnenmarkt relevant das ist seh
Hufe alles drunter prisgab V der
Neutralität natürlichmen oder kann n
neutral se vor allem Sanktionen
gegenüber andere Länder und das in
Zukunft Volk schon no bestimmen wenn W
aber es gilt nicht oder man wirra aber
interessant ja hab wir ja den sch der wo
damals Bundespräsident auf Deutschland
undesagt hat wir wen der ramenvertrag
nicht etig abgeschlossen oder ichft
worden von ihen der mit höheführ und so
als Triumph und jetzt komt das Thema
plötzlich wieder gut das dass das
wiederkt die geht nicht l so schnell das
so schnell wiederkt
ja Problem ich der
Bundespräsident sehr
gutftkeit B der FR vonle ja
staatsmännisch aber natürlich hätte nach
lehg abge
wo vom Bundesrat ich Namen vom Bundesrat
K der sicher der Bundesrat genehmiget
eins Satze gefälte drin
derteil noch Gesit wir sind ber bereit
mit de wenn das Problem best den Vertrag
zu machen wenn wir das immer gemacht H
und jetzt was gefält hätte ich der Satz
aber eine automatische
gesetzesübernahmen wo ihr Stimmrecht V
schwezer volkus Kraft setzet und wen im
stritfall eues Gericht definitiv
entscheidet nämlich der Europäische
Gerichtshof das kom nicht im frag der
Satz
nicht nicht D will der Bundesrat
ja natürlich wie der Bundesrat das immer
akzeptiert und akzeptiert auch wieder
und jetzt W so als
nochum und wird jetzt da und sousnahmen
machen damit ber s
jail fr aber grundfrag ist
nichteschnitten und wird nichtchnitten
sie stoßen jetzt natürlich in einz
Fragen aber da wird ver dass man am
Schluss nicht mehr weiß ist es jetzt
oder ist es nicht jetzt gerade Studio
vor einig Tago sag das Mehrheit V der
schwizerin und Schwizer eigentlich
möchte der nicht gerade rahenvertrag
aber bilaterale verträg ja ja also der
Vertrag ist kein bilateral bilater
zweitig auf gich
hö fr sind sie für bilaterale
verträg also ich weiß jetzt nicht warum
ne se ich s ja das
schon bilaterale vertr nicht jed
bilaterale vertr ist gut ein seit bfür d
ein ja klar woh ja klar bin dafür und
der kom ein und sag da vi
woh
mon das nicht du
vertr aber ich bin g Inhalt od
und da das ist wenn man SEAG das ist ein
bilateraler Vertrag jetzt der Trick muss
machen
D das ist kein bilateraler Vertrag Gag
Rahmenvertrag es ist ein
institutionelle Vertrag es ere
Institutionen massiv ändere Verfassig
änder Z im Grund nämlich das Stimmvolk
letzte Wort und das ist H dam mit Z dass
Schwiz V unen entstanden
ist Konstruktion V ob oben ist wichtig
ist un ob nämlich Bürgerinnen und Bürger
und drum und das merk natürlich dass das
helichwi
wenn man das Kraft und man wo schon
gemacht der
Personenfreizügigkeit s Millionen W
sieführt man gesagt das maximal 8000 bis
10000 im letzten Jahr sind
ungefähr 6 7000 leider
personenfreiz
150000
neuewander sind Schwiz was heißt das wie
viel Lehrer braucht das wie viel
Polizisten braucht das wie viel Ärzt
braucht das wie viel Spitale braucht das
das könen wir gar nicht alles bewältigen
und jetzt zeig wir W der Schutzklausel
hat das ist der neue Trick da vom vom
Herr pfisterter se du wir sind sehr
besort dass es so wachst oder merkt wenn
wir bremst brauchen der schutzkus
Schutzklausel das schon alles g
Schutzklausel immer Gag
nichtit W Schutz n
mir
machen Vater
aber n für
ganz und
befet jetzt
nä aber über wieder das funktioniert ja
alles nicht das ist zum so ein Volk sen
ja wir Bremsen schon wer wo gesagt noch
bis 10 und Z mal mehr oder und jeder hat
da gewüst mitunde Menschen Verstand da
mE
aber Professor gefunden ich s der
Professor wo das für für
das bundesratsg
gemacht sich wen entschuldigigen für die
Fehlprognose noch entschuldig ja sich
entschuldigen für die Fehlprognose er GT
zuistisch gesehen da BU kein Professor
zum das schätz oder immer so fachl sen
da sind ich andere gebit so der
Professor Dr rinof kommt zum Schluss und
Zeit DF kein obligatorisches Referendum
machen mit dem
unterwerfsvertrag wo den kommund
warum der ist für ein natoitritt der
euitritt und der seid einfach ich bin
Professor und will ich Professor B ich
wissenschaftlich Politik
jalich als Politiker Rede aber mit der
wüssenschaft begründe da ist ein
missbruch von der
wüsenschaft so D so
S diskrimier das wir schon mal okay ja
ja wo Bundesverfassung gemacht die die
geistliche will die S die da mit
religiösen Argument
Bundes Bundesvertrag V unmöliche will
und denag das ist unchristlich und so
Gottes gnadentum und was alles sind da
führen sie richtig ausgrenzig V Einzel
ist es für so für richtig s wir m der
Bundesstaat machen und die sag jetzt aus
religiös gründ nicht dann s Parlament
sen und jetzt hab wir so eine vergötrig
wo der
Wissenschaft nicht ver göttrig von der
Wissenschaft sondern vor der
wissenschaftlicher Titel
alles
Experte also L
mit dem Professortitel der hat jetzt
wirk los wenn der das seit stimmt das
re politische Aussag er getraut sich
nicht zeen ich w die getraut sich nicht
ze was er früh git ich w die Nato und er
seid das selverständlich ich als
Professor
s
keine
Neutralität oder
Professor
ja das über die Parlament aber da wo
politisch se das ist politisch und
historikurist sowieso
[Gelächter]
ist interessant h e von der EU aus
einfach jetzt im politischen Alltag ein
Druck dass Schwiz m verhand dass da
Plötz natürlich s drucken die ger dass
wir selbständige Staat sind die wenn D
wir die sind git auch Repressionen
irgendwo ja sie s sie droh Zimmer machen
zum teilau das immer sind doch immer
unter Druck gestanden W man sich
wehre also sie sagt i h Zugang zum
Binnenmarkt will wir den K verkaufen
stimmt das hmer also Deutschland
verkaufen die aber sie der Zugang in
schwitz und sie führen mehr Sachen in
Schwiz als mir te einfach zum S und
jetzt zeig die mü zah sie w natürlich
auch dass wir vor allen zah die sch klar
zah s mir für die EU wirrtschaft was du
zweitens sie ST mir wen dass ihr das
machen wo mir wen wir n gern eine wo
bewies dass man auchbenßerhalb von der
europäische
unionür nicht
und Z zum Vertrag über der europäische
wirtschaftsum 92
wo vorstufees für tritt da hat schwizit
Schwiz verhungert WN das nicht
unterschriebt er werdet
unterg saget ja zu dem Vertrag und
Schwiz neit was ist
passiert alle
rank besser da als du stte mir D also
ein Unternehmen der Schwiz tätig ist
sondern ich bin ein Unternehmer wo viel
immer exportiert hat also die jetztz
Unternehmen wo der hing gehört die
gichen Unternehmen die zum Teil über 90%
im Export wir wssen war das es geht also
aber es git natürlich immer grüere
Nachteil einie eins gemacht es seid so
jetztzig wird die
börsenquivalenz abgesprochen keine das
ist das heißt wen der Regel wenn eine
Firma in der Schwiz zlar wird an der
Börse dann wird auch z klar an der
neobörse also z.B
Frankfurt oder wenn sie Frankfurt zich
wird Schwiz Z dann ich gesagt der gilt
n und jetzt
gesagt jetzt das mit der fir könt auf
Frankfurt oder könt die Schwiz und auf
London
da jetzt
so und was und dann h es gemacht n
verlängert ist für Schwiz größte
Geschäft g will die große Schwizer Börse
natürlich Schwiz gewäht nein mir sit da
mir über Zürich über Frankfurt
Chemie
oderschemie und so
weiter ja klar der primäre Börsenplatz
ist für e nicht EU sondern Zürich und
gesft Z und BSE Verdi also ist ruckuss
g sind so Nadelstich und das sind do gar
ke Nachteil im
medizinalsektor wir verlängeren n und
das ist da der freisinig Michel
also der veraub der erführt aber und des
ja wir hab viel höere koste zum zum
Registrieren
Produkt will Reg
wenn der Schwiz registriert ist gilt
auch wie der EU und umgekehrt und jetzt
wenn
es das gilt jetzt nicht es GT Sachen der
EU registrieren das
gehtwand aber ich alles zu machen und
der
Zeit er MSS 1 Million me soll mir stat
gehen damit der Michel Million weniger
muss zahlen W das ja sicher nicht stimmt
also mir alles registrierte Produkt das
ist ohne witeres machen muss natürlich
Nawal EU das sich dazu also kann man
sagen nach ihrer Sicht gibt's kein
schwerwegende die Nachteil oder nein das
also kein überlebensnotwendige Sache
aber ob in der Schwiz staatsord gilt
oder stimbürgers letzte Worte das ist
denau überlebensfrag der Schwiz got
wegen dem besser
als der Grund besere Staatsform das S da
wie blicken die Unternehmer aber so so
mittelmäßige Manager da meint es mus
alles gich überall die H ke für das dass
der stimbürger gern wir
die ABS der EU g Volk natürlich n klar
und den finanziell Vorteil Politik W B
da wir vergoldet und
überallmnur mitre Kongress das wir alles
rol drum sich seit
g Grabe zwischen der führende l ich Kass
Politik und dem Volk das stimmt
verlüre bevölker und Politiker ob jetzt
die jetzt Brüssel ber das spielt nicht
so eine Rolle aber Schwiz verlt und
Wirtschaft
verlt die besere Regel weg und die
ganz die and die bewaffn
Neutralität 200 Jahr
vettet und W nicht dafür sorgen dass wir
nicht ichog werdet wird natürlich auch
fällig will der binnenmt verlangtau
Maßnahmen gegen andere Staat W
neutralitätswidrig sind also es Gott um
Fundament und über das
reden überail spel und weiß ich was
und ob
man
kraftesellschaft unterstützen
und kantonalbach Garantie undigzü das
sind alles
Detail die Ausnahme gelte bis Kraft
setzt da D her nächste Woche gleichit
Programm keine wüns Wochenend und bis
dann
[Musik]
