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da ist also der nächste Grund die
Schuldenbremse auszuhebeln denn die
aktuellen Wassermassen die gerade auf
Deutschland niederprasseln sollen dafür
genutzt werden die Schuldenbremse einmal
mehr auszuhebeln und mit Blick darauf
dann natürlich das Geld hier zu
investieren doch warum es möglicherweise
hier doch an der einen oder anderen
Stelle nicht sinnvoll ist jetzt hier die
Schuldenbremse auszuhebeln und vor allem
auch natürlich wie viele na muss man
auch mittlerweile sagen Ökonomen wir in
Deutschland haben das ist wirklich sehr
spannend und damit herzlich willkommen
zu einem neuen Video hier von Steuern
mit Kopf auf Youtube ja wie gesagt da
ist es also an der Stelle die
Schuldenbremse soll ausgehebelt werden
das berichtet die Welt bzw auch NTV
schon heute in der Früh und zwar mit
folgendem
Statement sch zuzahlen die das
Hochwasser anrichtet haben SPD
Haushaltspolitiker jetzt ein erneutes
Aussetzen der Schuldenbremse ins
Gespräch
gebracht genau und damit sind wir an dem
Punkt dass man ganz klar sagen kann es
sollen hier als die Schuldenbremsen
ausgehebelt werden grundsätzlich
natürlich jetzt erstmal in dem
Zusammenhang durchaus verständlich weil
man ja sagt dass wir auch hier Andreas
Schwarz es Beton für diese Kosten
könnten wir die Bremse aussetzen
schließlich handelt es sich um
unvorhergesehene Naturkatastrophe dafür
lässt das Urteil Spielraum und aber auch
gleichzeitig wird betont dass hier auch
die SPD bundesfraktion Dennis R sagt
noch ist das gesamte Ausmaß der
Flutschäden nicht absehbar aber genau
für solche Fälle sei natürlich diese
Sonderregelung gedacht gewesen das ist
jetzt grundsätzlich richtig wenn man
auch natürlich an der Stelle logisch
denken würde doch entgegen der SPD
anicht ist z.B auch hier die Ökonomin
Isabella Weber mit einer sehr naiven
Vorstellung auch in die kussion
reingegangen in im einem Interview des
Tagesspiegels spricht sie natürlich oder
sprecht natürlich auch viele SPD
Politiker nicht nur von einem aushebeln
für
Naturkatastrophen sondern sie sprechen
hier z.B auch wie Isabella Weber hier
sogar Ökonomin Isabella Weber hier als
die Schuldenbremse ist seit 14 Jahren
eine
zukunftsbremse jetzt ist es natürlich so
dass das im Großen und Ganzen hier von
Ökonom ja sag ich mal die vor allem auch
Politik nah sind durchaus immer gerne so
gesehen werden denn auch natürlich viele
diese sag ich mal Honorare die dann
bezahlt werden werden natürlich aus
demement entsprechenden Steuerzahler
Topf beglichen hier sagt sie z.B auch
Deutschland Spar sich damit ins Abseits
das wäre nicht gesund und es ist hier
natürlich fatal für eine
Wirtschaftsnation für natürlich auch
wirtschaftspolitischen Wahnsinn jetzt
ist es aber so was hier sie zurecht eig
eigentlich sagt ist natürlich
ein Punkt dass es für Investitionen
angesetzt worden ist doch hier gibt es
einen Punkt den sie durchus natürlich
immer missverstanden hat in diesem
Interview es gibt hier es gibt dieses
klassische Vorteil dass Politiker
eigentlich immer mehr Geld ausgeben
wollen als sie haben wie erklären Sie
sich dieses deutsche Spardebatte die
Gefahr besteht derzeit nicht in einer
Versessenheit von Politikern Geld heraus
zu hinauszuwerfen ganz im Gegenteil die
Schuldenbremse allen so äh die ganz
Gegenteil die Schuldenbremse allen
notwendigen intionen überzuordnen und
eine Rezession hinzunehmen
destabilisiert die Wirtschaft und die
Gesellschaft auch das ist so muss man
ganz klar nicht ganz richtig denn da
kommen wir gleich zu ja wesentlich
besseren Artikel auch noch wo es nämlich
dann rum geht dass die Politik durchaus
das Geld mit großen Händen rauswirft
denn wie gesagt das wäre jetzt kein
Problem selbst mit der Schuldenbremse an
dieser Stelle hier vorwärts zu kommen
weil man ja eigentlich theoretisch sage
ich mal hier knapp 30 Milliarden
Entwicklungshilfe hat die man trotz
Haushaltsdebatte hier weiterhin verteilt
30 Milliarden damit könnte man im Grunde
das ist der vor dem man auch damals fürs
atil aufgesetzt war doppelt so viel wie
dann sofort zugesagt worden sind 15
Milliarden wurden zugesagt jetzt auch
natürlich das haushaltsurteil waren 60
Milliarden das heißt 50 milliard 50% des
haushaltsurteils ist die
Entwicklungshilfe des Weiteren die
Verwaltungskosten und das massive
Wachstum von mehr als 3 bis 5 Milliarden
hier mit Blick auf das Bürgergeld hier
Verwaltung Kosten und vor allem auch
wirklich erwerbsfähige Personen die auch
täglich arbeiten könnten jetzt ist
natürlich so dass hier auch gerne
angeforder angesprochen wird ja das
Thema
Zukunftsinvestition ja man hätte doch
auch hier wieder wenn das das Ziel der
SPD od natürlich auch der ampregierung
gewesen wäre hier die Möglichkeit dann
einfach an anderer Stelle zu kürzen so
z.B auch wieder klassische Fälle mehrere
Millionen die im Jahr ausgegeben werden
für Make-up Visagisten und sonstiges
oder z.B auch an der Stelle
weitere Positionen wie die neuen
kronenleuchter hier im
Wirtschaftsministerium und vor allem
aber auch spannend ist dass Gott sei
Dank natürlich der Großteil der
Bevölkerung hier 65% der Menschen sind
für das Einhalten der Schuldenbremse und
da wird gerne immer natürlich
argumentiert pünktliche Züge saubere
Luft bessere Kinderbetreuung und Schulen
attraktive öffentliche naheholung und so
weiter und so fort dann würden sich die
Zustimmungsraten ändern auch das ist
falsch denn an der Stelle wissen viele
Bürger dass es viel zu viel Geld hier in
Deutschland gibt was einfach irgendwo
versickert und nein das ist nicht üblich
für eine Bürokratie das ist auch nicht
üblich für eine Volkswirtschaft hier
gibt es einfach viel zu viel
Verschwendung und nur und das ist auch
ganz wichtig nur weil die
Bundesregierung oder auch die Fiskus als
solche natürlich die Finanzpolitik hier
mehr Steuergelder zufügen hätte würde es
am Ende nicht zu mehr Mehrwert füen also
es heißt dass nicht am Ende hier jetzt
plötzlich alle Straßen perfekt sind das
im Grunde überall sag ich mal blühende
Landschaften sind und dass wir ein
wirtschaftsbom haben werden nein und da
komme ich jetzt an der Stelle zu einem
sehr spannenden Artikel den ich durchaus
an dieser Stelle hier auch heute gelesen
habe von einem Hochschulprofessor einem
Juristen der sich auch mit der von der
Hochschule Ludwigsburg der sich sehr
stark auseinandergesetzt hat mit der an
der Stelle Wirtschafts Politik BZ
Staatsschulden im Allgemeinen und hier
vor allem auch das Zitat das eingangs
dabei war hier vom z.B auch
Bundesverfassungsgericht aus dem Jahr
2011 hier das Wahlrecht auch zu sag ich
mal betonen und damit wäre eine
Gewährleistung wirksamer Volkswirtschaft
möglich doch starten wir mal rein warum
das so wichtig ist warum Staatsschulden
die Herrschaft des Volkes hier an der
Stelle natürlich sage ich mal gefährden
ist weil in dem Zusammenhang hier vor
allem auch natürlich hier die Naivität
vieler Politiker mit dabei ist z.B hier
auch unser unser Kinderbuchautor Robert
habbeck der sich ganz klar hinstellt und
sagt natürlich ja das sei die Schuld der
Union und von Friedrich März man muss
sich das mal auf der Zunge zergehen
lassen dass an dieser Stelle Robert
habck sich hinstellt und sagt das
Verfassungsgericht hätte hier seine
Arbeit zwar gemacht aber das wäre falsch
gewesen also steht im Grunde könnte man
hier durchaus die Frage aufwerfen steht
Robert habbeck eigentlich noch noch auf
sag ich mal dem ja Verfassung auf dem
Grundbuch bzw Grundbuch auf
sag mal der Verfassung also hat er da
überhaupt noch Interesse die Verfassung
einzuhalten oder eben nicht denn Fakt
ist es war vielen bekannt dass das Ganze
kippen wird und weiter sagt auch
natürlich hier an der Stelle hier die
grundrechtsverachtung oder
grundgesetzverachtung ginge weiter denn
die Schuldenbremse ist Teil des
Grundgesetzes si ist eine
verfassungsrechtliche rungenschaft und
vor dem Verfassung sollten alle
Demokraten Respekt haben so somit
eigentlich auch Robert habbeck der aber
eher wenig für das Grundgesetz die
Verfassung übrig hat jetzt ist natürlich
so man muss ja auch wissen es hat ja
einen Grund gehabt warum diese ganz
einfach Politik der Schuldenbremse
eingeführt wurde das war jetzt keine
blöde Überlegung gagt ah das muss man so
machen nein und zwar da kommen wir noch
mal zu dem Zitat auch vom thumnail warum
ist das so das Bundesverfassungsgericht
hat schon 2011 betont dass das Wahlrecht
auch die Gewährleistung wirksamer
Volkswirtschaft schützt warum denn das
ganze und zwar der Wahlakt wäre
entwertet wenn der Deutsche Bundestag
nicht länger über diejenigen
Gestaltungsmittel zur Erfüllung Aufgaben
wirksamer Staatsaufgaben und zum
Gebrauch seiner Befugnisse verfügte für
deren in Anspruchnahme seine
Handlungsmacht durch den Wähler
legimitiert legimitiert wird was heißt
das im großen Ganzen wenn ich jetzt
innerhalb einer Periode von im Grunde
von Bundestagswahl zu Bundestagswahl
unendliche Mengen an Geld zur Verfügung
habe und mich unendlich Verschulden kann
dann kann ich alles damit machen ich
könnte theoretisch als Politiker
hergehen und was weiß ich das Amt für
Olaf Scholz einführen und das für die
nächsten 30 Jahre sag ich mal mit z.B
Steuermitteln ausstatten jedes Jahr eine
Milliarde für Olaf Scholz für Robert
habbeck für z.B auch sag ich mal
Annalena berbock Ricarda lang und
sonstiges das könnte ich machen wenn
natürlich die Partei dahinter stehen
würde würden vielleicht sogar einige
mitmachen weil sie sagen hey ich will im
Amt von Olf Scholzen arbeiten als
ehemalige spdptiker könnte man
theoretisch machen und genau das ist der
Punkt warum das eben so gewollt ist weil
man sagt Wahlperioden und der Auftrag
der Bundesregierung geht eben von Wahl
zu Wahl und dementsprechend muss man
auch hier die Bundesregierung
dementsprechend einschränken und das
Urteil ist deswegen so wichtig
steuerpolitische und finanzpolitische
Natur weil auch und das ist auch das
sage ich jetzt auch an der Stelle hier
sage ich mal als Vater ich habe selber
zwei Töchter und kann da ganz klar sagen
ich möchte nicht dass meine Töchter
irgendwann die Schulden für eine
verfehlte Wirtschafts- und Steuerpolitik
der ampelregierung ganz einfach haben
und das ist einer der Grunde und zwar
warum hier auch das Verfassungsgericht
seit es ist deshalb unzulässig die durch
Wahl bewirkte Legitimation von
Staatsgewalt und Einflussnahme auf deren
Ausübung durch Fesselung des
Haushaltsgesetzgeber so zu entlehen dass
das Demokratieprinzip verletzt wird und
auch eine Kreditaufnahme streichen und
so ungehemmt Geld für Generationen
verprassen denn wie gesagt es wäre auch
hier klargestellt dass eine
verfassungsrechtliche Bindung der
Parlamente und damit eine fühlbare
Beschränkung ihrer Handlungsfähigkeit
notwendig ist um langfristig die
demokratische Gestaltungsfähigkeit für
das Gemeinwesen zu erhalten und deswegen
ist es auch so wichtig wir reden hier ja
über
0,35% des Bruttoinlandsproduktes also
auch über mehrere Milliarden die man im
Grunde zur Verfügung hätte hier
sinnvolle langfristige und nachhaltige
Politik zu betreiben was aber natürlich
nicht gewünscht ist stattdessen doktert
man oder sag ich mal hält man hier
eigentlich schon ideologisch verbort
ideologisch wie z.B auch die SPD an
einem
ausüberoborden sage ich mal ja ausufern
des Sozialstaates fest um die
Steuerbelastung in der Zukunft zu
erhöhen denn Fakt ist auch das ist
wichtig was hier auch das
Verfassungsgericht gesagt hat dafür
bedarf ist nur der Kenntnis dass der
stehts das Geld seiner Bürger ausgibt
bei schuldenfanzierten Ausgaben und das
seiner künftigen Bürger als auch meiner
Kinder Kindeskinder deine Enkelkinder
oder z.B auch und das fand ich wirklich
auch spannend in dem Statement von
Robert Habig hier wir als Staat und
nicht die BürgerInnen hier die EEG
Umlage bezahlen ist es diese Erkenntnis
aber noch ein weiter Weg warum weil auch
Robert habbeck und viele Politiker und
viele Beamte es bis heute nicht
verstanden haben dass sie am Ende hier
das Steuergeld der Privatwirtschaft in
die Hand nehmen das perpetum mobile das
viele Beamte gerne hätten gibt es nicht
das sind steuerfinanzierte Jobs um die
es hier geht die Politiker haben an der
Stelle einen steuerfinanzierte Diäten
die sie bekommen das ist das Geld der
Bürger und des Steuerzahlers das ist
auch wieder hier die oberen 10% die hier
Millionen und Milliarden im Jahr zahlen
im Bereich der Einkommensteuer das sind
die Konzerne die Körperschaftssteuer
Gewerbesteuer und sonstiges zeaht das
ist das Geld der Privatwirtschaft das
hier mit Hemden und Füßen
rausgeschmissen wird